NRW:2009-12-07 - NRW Vorstand

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

=Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 7.12.2009 Organisatorisches=

Datum: 7 Dezember 2009 Sitzungsbeginn: 21:39 Uhr Versammlungsleiter: Richard Klees Protokollant: Richard Klees

Hinweis: Ergebnisse von Abstimmungen werden in der Form x:y:z angegeben, wobei x der Anzahl der Ja-, y der der Nein-Stimmen und z der der Enthaltungen entspricht.

Anwesende

• Patrick Wolter
• Arndt Heuvel
• Ulrich Schumacher
• Richard Klees
• Bernhard Smolarz (von 21:44 Uhr bis 22:14 Uhr)

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig!

Themen

Berichte

• Richard:
  • Bei der AG Kommunikation NRW weitergemacht, es sieht gut.
  • AK Landespolitik läuft auch.
• Uli:
  • Der Wirtschaftsprüfer hat den Rechenschaftsbericht geschickt, Uli hat ihn unterzeichnet und zurückgeschickt. Der Rechenschaftsbericht geht an die Bundestagsverwaltung. Kohle gibts im Herbst.
  • Finanzamt in Essen angeschrieben, am Telefon mit denen gestritten. Die bekommen Unterlagen von Uli.
  • Bei der PG Satzung und der AG Verwaltung auch dabei. Woche ist mit Terminen zugepflastert.
  • Patrick: Wie sieht es aus mit Spendenquittungen.
  • Uli: Ich sehe mich außerstande jede Mail zu beantworten. Spendenbescheinigungen kommen alle zusammen.
  • Patrick: Guck mal nach den Kölner, die haben eine große Spendenbescheinigung ausstehen.
  • Uli: Die ist raus.
• Bernhard:
  • Kurzinterview mit ddp.
  • Kontakt mit einer Anti-Hartz IV-Initiative.
  • Domain ist übergeben.
  • Kann heute nicht lange bleiben.
• Patrick:
  • WAZ war in Herne. Artikel wurde veröffentlicht.
• Arndt:
  • RT-Woche eingelegt. Hatte eine kleine Schulung bei einem CCCler. Starte mit @piratenpartei-nw.de Adresse. Arbeit wird bald aufgenommen, im RT wartet ein nettes Verwaltungsteam.
  • Werde Sonntag in Hagen sein.
  • OWL-Treffen leider verpasst.
  • Plakate in Berlin werden nicht abgeholt.

Berichte AG Presse

• AG Presse hat soeben getagt.
• Niemand kann was sagen.

LMV 2010.1

• Bernhard: Hab Fukami und noch einen von der zu gründenden AG Events den Auftrag erteilt. Klaus Hammer hat das formale erledigt. 23. scheint zu stehen. Fukami übernimmt die Organisation.
• Arndt: Anträge sind auch bei uns. Dieses Mal gibt es längere Zeiten für Auf- und Abbau.
• Bernhard: Nach Aussage von Klaus gibt es dieses Mal ein WLan.
• Arndt: Werde trotzdem einen Besuch vor Ort machen.
• Bernhard: Klaus kümmert sich mit den Gelsenkirchenern um den Raum.
• Uli überlegt sich was wegen der Akkreditierung im nächsten Jahr.

JuPis NRW

• Max von den JuPis ist da.
• JuPis haben sich am vorletzten Sonntag am 29.11 in Köln gegründet.
• 8 Gründungsmitglieder. Mittlerweile sind wir 47 Mitglieder. 5 Vorstände werden gewählt.
• Gründungsprotokoll
• Logo w"Wir, die PG Landtagswahlkampf NRW 2010, fühlen uns verantwortlich für

die Organisation des Wahlkampfs für die Wahl in NRW. Wir werden hierbei mit den Gruppen und Organen der Partei zusammenarbeiten und darüber hinaus Hilfe von Piraten aus NRW und aus dem Bund entgegennehmen.

Wir fühlen uns NICHT verantwortlich für die Organisation der Wahl bzw. der Wahlformalia sowie für die Erstellung des Wahlprogramms. Statt dessen erwarten wir, dass der Vorstand die Aufstellung von Kandidaten, die Zulassung der Piratenpartei NRW zur Wahl, sowie die Aufstellung eines abgestimmten und verabschiedeten Wahlprogramms, selbst verantwortet, oder an andere Gruppen delegiert."urde gestern Abend geändert.

• Webseite

Request Tracker

• Der Requesttracker ist über @piratenpartei-nw zu erreichen.
• Arndt wird ihn ab morgen für die Verwaltung benutzt.
• Richard und Arndt bereden morgen weiteres.

Beschlussfassung das Geschlecht der Mitglieder in der Mitgliederdatenbank zu löschen

Antrag 1:Da bisher das Geschlecht der Mitglieder nicht erfasst wurde, aber anscheinend aus dem Vornamen eruiert wurde, möchte ich das der folgende beschluß gefasst wird: Der Vorstand möge beschliessen, dass alle geschlechterspezifischen Daten gelöscht werden, da diese nicht auf gesicherten Daten bestehen. --Hal 9000

Antrag 2: Da bisher das Geschlecht der Mitglieder nicht richtig erfasst werden konnte, möchte ich das der folgende Beschluß gefasst wird: Der Vorstand möge beschliessen, dass das Anmeldeformular um die Frage nach dem Geschlecht ergänzt wird. Um aber den piratigen Vorstellungen auch dort gerecht zu werden, soll die Frage nur optional sein. So kann jedes Mitglied selbst entscheiden ob es geschlechtsspezifisch angesprochen werden möchte oder nicht.

Des Weiteren soll jedes Mitglied die Möglichkeit bekommen das Geschlecht aus seinem Datensatz löschen zu lassen. Eine formlose (aber eindeutige) eMail an die Verwaltung reicht dafür.

Alle derzeitigen Mitglieder erhalten eine Mail, in der sie über die derzeitige Speicherung der Daten aufgeklärt werden und ihr zustimmen sollen. Erfolgt die Zustimmung nicht in 2 Wochen, werden die geschlechtsspezifischen Daten aus der Mitgliederdatenbank gelöscht.

Dieser Gegenantrag begründet sich auf der fehlenden Grundlage die geschlechtsspezifischen Daten aus der Datenbank löschen zu müssen. Ein einfaches Bauchgefühl reicht nicht um die Löschung der Daten zu fordern. -- Carsten Trojahn 15:03, 7. Dez. 2009 (CET)

• Patrick: Vermischung zweier Themen: Es geht nur um die geratenen Daten.
• Carsten: Ich vermische nichts. Er ist nur etwas erweitert.
• Abstimmung über Antrag 1: Antrag mit 1:2:1 Stimmen abgelehnt.
• Abstimmung über Antrag 2: Antrag mit 3:0:1 Stimmen angenommen.

Rüge gegen NewJorg wegen Veröffentlichen von Mitgliederdaten

Da es kein Protokoll der AG Verwaltung gibt, welches die Extraktion von Aitgliederdaten bevollmächtigt, stelle ich folgende Anträge: 1. NewJorg eine Rüge auszusprechen 2. ihm Zugriff zur Mitgliederdaten zu entziehen. --Hal 9000

NewJorg ist unschuldig. Er hat auf meine Anweisung gehandelt. Natürlich hat er keinen Zugriff auf die Mitgliederdaten. Also Rüge an Hal9000 so einen Blödsinn zu verbreiten ohne nachgefragt zu haben. Ich gebe zu es hätte vorher in ein Protokoll geschrieben werden sollen. --Arndot

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Verwaltung_NRW/Mitgliederverteilung

• Nachfrage: Wer hat die Daten alle bekommen?
  • Arndt: Die sind im Wiki. Daten aus der Datenbank geholt und NewJorg gegeben (eine Reihe von Postleitzahlen). Der hat die Liste daraus erstellt.
• Abstimmung: Antrag mit 0:3:1 Stimmen abgelehnt.

Übersicht NRW nach Kreisen & kreisfreien Städten (Antrag)

robi.kraus: "Der Vorstand soll eine Übersicht über die Verteilung der Mitglieder in NRW im Wiki erstellen. Um vorrangig den Datenschutz und die Privatssphäre sicherzustellen sowie eine effiziente & effektive Wahlanalyse und Wahlkampf-Orga zu unterstützen sollen folgende Bedingungen erfüllt sein:

• Keine absolute Zahlenangabe für eine einzelne PLZ (Anmerkung: Städte haben oft mehrere PLZ. Man möchte wissen sind Piraten in der näheren Umgebung und in einem bestimmten Wahlkreis, deshalb ist eine Auflistung nach der PLZ unnötig.)
• Auflistung nach den 31 Kreisen und 22 kreisfreien Städten in NRW. Dazu müssen einmalig alle PLZ entsprechend den Kreisen bzw. kreisfreien Städten zusammengestellt werden.
• Die Höhe der absoluten Zahlenangabe soll so gewählt werden, dass der Datenschutz eingehalten und die Privatssphäre jedes Mitglieds geschützt wird. Die Abstufung soll durch Text oder Farbe gekennzeichnet werden. Vorschlag (nicht Teil des Antrags): >0 Mitglieder = "kein Pirat"; 1-5 Mitglieder = "Pirat(en) vor Ort", >5= [absolute Zahlenangabe]."

Vgl. Diskussion in der Mailinglist NRW um die Seite Mitgliederverteilung

• Arndt: Hab das sowieso schon überlegt, das anders zu machen.
• Abstimmung: Antrag mit 4:0:0 Stimmen angenommen.

Antrag für die Wahlen des neuen Vorstands

Der Vorstand möge bitte den Beschluss fassen, dass nur Kandidaten zur Vorstandswahl zugelassen werden, die mindestens eine Crew oder 5 - 9 Piraten (die genau Zahl überlasse ich dem Vorstand, ich würde mich aber für 9 aussprechen) als Unterstützer für Ihre Kandidatur gewinnen können.

So soll die Ernsthaftigkeit dieser Funktionen gewahrt bleiben und ich wollte diesen Antrag auch schon vor der Diskussion auf der NRW Mailingliste stellen. --Carsten Trojahn 20:58, 7. Dez. 2009 (CET)

• Uli: Ich befürchte wir beschließen damit gegen die Wahlfreiheit. Als Satzungsänderungsantrag stellen?
• Antrag von Carsten Trojahn zurückgezogen.

Verwendung der Restsumme zur Spendenaktion "Ich bin Pirat"

Folgende Anfrage kam über die Vorstände-Liste rein:

Hallo liebe Landesvorstände,

aus der Spendensammlung zum "Ich bin Pirat" - Wahlwerbespot ergibt sich laut unserer Schatzmeisterin ein noch vorhandenes Restbudget von 757,40 €. Mit den Geldern der Aktion wurde die Ausstrahlung des Spots in Form von neun Sendeplätzen bei den Privatsendern finanziert, ausserdem die Ausstrahlung im Regionalfernsehen von NRW. Weiterhin wurden das Gläserne Mobil, der Piratentruck für "Freiheit statt Angst" und die Ausstrahlung von Radiowerbung in Schleswig-Holstein unterstützt. Finanziert wurden ebenso die Kosten für die Spotausstrahlung (z.B. Maz-Produktion), alle Details dazu findet ihr unter http://www.ich-bin-pirat.de/news.htm.

Nun stellt sich die Frage, was mit dem Restbudget geschehen soll. Unter http://www.ich-bin-pirat.de/faq.htm (Punkt 5) hatten wir dazu vor bzw. während der Spendensammlung folgendes kommuniziert: /"Denkbar wäre es, die Restsumme anhand eines noch festzulegenden Schlüssels an alle LV´s zu verteilen. Oder man finanziert damit bestimmte Wahlkampfaktionen, z.B. Kinowerbung (Anfrage LV Bremen), Freiheit statt Angst (Anfrage Truck-Aktion des LV Niedersachsen), Plakate, Flyer etc. Ebenso wäre unter Umständen eine Überweisung des Restbetrages auf das Bundeskonto denkbar."/

_Die finanzielle Situation unseres Landesverbandes (Sachsen-Anhalt) stellt sich zur Zeit wie folgt dar:_ Konto insgesamt: 2.276,21 € davon Budget IBP-Spot: -757,40 € davon Umlage von Spenden an BV: -1041,20 € davon Umlage von Mitgliedsbeiträgen an BV: -896,20 € davon Darlehen von Niedersachsen: -750,00 € davon offene Verbindlichkeiten: - 160,00 € _zur Verfügung stehender Betrag: -1.328,59 €_

Bzgl. der fälligen Umlagen an den Bund haben wir einen Antrag auf finanziellen Zuschuss in gleicher Höhe an den BV gestellt, da unser Bundesschatzmeister Bernd eigentlich im Juli einen Verzicht auf alle Umlagen aus 2009 für die in diesem Jahr neu gegründeten LV´s erklärt hat, und wir uns hinsichtlich der Verwendung unserer Finanzen im Wahlkampf darauf verlassen hatten. Im Rahmen der Testierung der Rechenschaftsberichte stellte sich nun aber heraus, das der Bund rechtlich gesehen nicht auf die satzungsgemäße Umlage verzichten kann, um die Gelder aus der Parteienfinanzierung nicht zu gefährden. Die Entscheidung zu unserem Antrag steht noch aus, unabhängig davon ist nicht klar, ob wenn dann eine Bewilligung in voller Höhe der Umlage erfolgt.

Unabhängig davon sieht unsere finanzielle Situatution, wie ihr der obigen Aufstellung entnehmen könnt, diplomatisch formuliert mehr als bescheiden aus! Wir haben mit unserer Spendenaktion als einer der kleinsten & jüngsten LV´s nicht nur einen großen Beitrag für den Bundeswahlkampf durch Fernsehwerbung geleistet (auch der Spot selbst stammte von uns), sondern ausserdem noch andere LV-übergreifende Wahlkampfaktionen mitfinanziert und bis dato nicht einen Cent aus der Aktion für unseren eigenen LV verwendet. Das Restbudget der Spendensammlung würde nun allerdings unserer missliche Finanzlage sehr entschärfen. Da wir eine solche Entscheidung aus moralisch-ethischen Gründen natürlich nicht in Eigenregie treffen können und wollen, geht hiermit unsere Frage an die anderen LV´s (euch), ob Ihr damit einverstanden seid, dass wir die übriggebliebene Restsumme dieser Verwendung zuführen dürfen. Wir machen das also von einer Mehrheitsentscheidung aller LV´s abhängig.

[cut Private Daten und Doodle Daten gelöscht]

Wir haben uns für diese Vorgehensweise entschieden, da sowohl eine entsprechende Umfrage unter den Spendern bzw. allen Parteimitgliedern, als auch eine Rückzahlung / Aufteilung des Restbetrages an alle Spender logistisch nicht machbar sind. Als Alternativen stünden die Aufteilung der Restsumme unter allen LV´s oder die Auszahlung auf das Bundeskonto zur Verfügung, diese Wahlmöglichkeiten sind in der Umfrage enthalten. Wir möchten euch um Stimmabgabe bis spätestens 14.12. bitten, da unsere Schatzmeisterin gerne am 15.12. Buchungsschluss für das laufende Geschäftsjahr machen würde.

• Uli: Wurde darüber schonmal mit den Wirtschaftsprüfer gesprochen? Zweckbindung von Spenden! Sehe Schwarz mit umverteilen.
• Antrag: Der NRW Vorstand spricht sich dafür aus, dass das Geld an den LV Sachsen Anhalt fließt, wenn der Wirtschaftsprüfer oder die Steuerberaterin zustimmen. Abstimmung: Antrag mit 4:0:0 Stimmen angenommen.

Probleme Kassenbuch NRW/ Crew-Budget

Die Crew Aquis Granae bittet darum folgendes Problem zu besprechen und eine Lösung zu finden: Seit einigen Monaten ist das Kassenbuch fehlerhaft. Ein Großteil wurde zwar korrigiert, jedoch weißt das Budget der Crew Aquis Granae ein Minus von ca. 180€ auf. Nach einiger Recherche konnten wir feststellen, daß die Position 2009-1098 fälschlicherweise uns zugeordnet wurde und uns somit ca 470€ belastet wurden.

Dieser Punkt wurde von Richard Klees bei einer der letzten Vorstandsitzungen angesprochen und Ullrich Schumacher versprach den Fehler zu beheben. Auf der LMV sprach ich Ulrich Schumacher persönlich an und er versprach den Fehler umgehend zu beheben. Mittlerweile habe ich in meiner Funktion als Crewsprecher drei E-Mails an ihn geschickt und es gab keinerlei Reaktion.

Ich persönlich und wir als Crew finden dies inakzeptabel. Durch den Fehler sind wir quasi handlungsunfähig, da wir nicht wissen, ob und wieviel Geld uns tatsächlich zu Verfügung steht. Gerade im Zeichen des Jahresendes und des bevorstehenden Wahlkampfs ist dies aber enorm wichtig. Zusätzlich halten einige Crew-Mitglieder seit Wochen Quittungen für Auslagen zurück, da sie kein Konto belasten wollen, von dem wir nicht mit Sicherheit wissen, wie hoch dieses gedeckt ist. Wir reden mittlerweile von einer 3stelligen Summe.

Im Namen der Crew Aquis Granae bitte ich Euch diesen Punkt während der Vorstandsitzung zu bearbeiten.

Viele Grüße !ngo

• Uli: Hab sehr viele Termine und kaum Zeit. Ich tu mein Bestes.
• Richard: Situation ist inakzeptabel. Uli braucht einen Helfer.
• Uli: Ok. Tu mein Bestes. Rechenschaftsbericht hat höhere Priorität.

Übertrag von Crew-Budget an AG

Ich beantrage die Bearbeitung und Klärung der folgenden Fragestellung:

Wir haben zur Bündlung von Crew Aktivitäten in der Region Aachen die "AG Koordination Aachen" eingerichtet. Die Crews der Region unterstützen die AG aktiv mit Geld. Im Hinblick auf den anstehenden LD Vortrag und anderer Aachen-Weiten Aktivitäten haben die Crews Geld aus Ihrem Budget an die AG übertragen wollen.

Da unklar ist wie dies "technisch" anzustossen ist wurde an unseren Schatzmeister folgende E-Mail versendet(01.12.2009):

Ahoi Uli,

wir müssen kurzfristig folgende Beträge von den Crews umbuchen

20,00 EUR De fleejenden Öcher (ePaper Abo Aachen) 100,00 EUR De fleejenden Öcher (Liquid Democracy Tour Aachen) 20,00 EUR Bockreiter (ePaper Abo Aachen) 20,00 EUR Aquis Granae (ePaper Abo Aachen) 50,00 EUR Aquis Granae (Liquid Democracy Tour Aachen) 20,00 EUR Crew C (ePaper Abo Aachen) 50,00 EUR Crew C (Liquid Democracy Tour Aachen)

Auf das virtuelle Konto der AG Koordination Aachen umbuchen.

Protokolle mit den Beschlüssen dazu: ">http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2009-11-26_-_Protokoll_De_fleejenden_%C3%96cher> ">http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2009-10-29_-_Protokoll_De_fleejenden_%C3%96cher> ">http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2009-10-21_-_Protokoll_Bockreiter> ">http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2009-11-10_-_Protokoll_Aquis_Granae> (50 + 20 EUR) ">http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2009-11-17_-_Protokoll_Crew_C> (50 + 20 EUR)

Bitte gib mir bis Montag 07.12. Nachricht, ob ich das als erledigt betrachten kann.

Herzlichen Dank!

Viele Grüße, Fx (für die AG Koordination Aachen)

Am 15.12.2009 findet ein Konten-Clearing der Crews Budgets statt. Die AG Koordination Aachen muss aber auch danach noch offene Positionen liquidieren. Dazu werden einige Aachener Crews diese Woche weitere Beschlüsse fassen. Folgende Fragen müssen wir kurzfristig klären:

• Wie ist das Vorgehen, wenn eine Crew den Beschluss gefasst hat Geld an eine AG/PG zu transferieren? Wie wird der Schatzmeister informiert?
• Wie passiert das bzw. wie sieht die AG das Geld auf "ihrem Konto"?
• Wie schnell geht das?
• Was passiert mit Beschlüssen die vor dem 15.12.2009 gefasst wurden, aber bis dahin durch den Schatzmeister noch nicht umgesetzt werden konnten?

• Uli: Nehm ich auf meine Kappe. Ich tu mein Bestes. Im Augenblick ist nicht mehr drin.

kmk-nachsitzen

Hallo lieber Vorstand!

Da das Wiki down ist, weiß ich nicht, ob Ihr es schon besprochen habt, aber vorsichtshalber maile ich Euch zur Info einmal die Seite der Aktion "Kultusminister nachsitzen".

http://www.kmk-nachsitzen.de/unterstutzerinnen/

Verschiedene politische Gruppierungen haben sich dort schon als Unterstützer eingetragen.

Ich möchte dringend an den Vorstand appelieren, dass die Piraten NRW dieser Aktion als Unterstützer beitreten und dies über die angegebene Kontakt-E-Mail mitteilen:

Kultusminister-nachsitzen@gmx.de

Falls Ihr dies schon längst getan habt, beglückwünsche ich Euch zu dieser Entscheidung und ziehe diesen Antrag zurück.

• Uli: Forderung "Weg mit Hartz IV! Her mit 500€ Grundsicherung, 30-Stundenwoche und 10€ Mindestlohn – Sonst kann man von Bildung und Kultur nur träumen!" hat nichts bei der KMK zu suchen.
  • Zustimmung
• Abstimmung: Antrag mit 0:3:1 Stimmen anbegelehnt.
• Der Vorstand unterstützt den Bildungsstreik grundsätzlich, aber in dem Aufruf wird einiges vermischt z.B.: die KMK ist der falsche Ansprechpartner für die Mindestlohnforderung.

Antrag an den Vorstand NRW zum Piratenmarkt

Ahoi Ihr piratigen NRWler(innen)!

Die AG Wirtschaftspolitik und die AG Geldordnung und Finanzpolitik beantragen hiermit das Projekt www.Piratenmarkt.org politisch zu unterstützen.

Die Piratenflagge ist nur die praktische Umsetzung des offiziellen Wirtschaftsgrundsatzprogramms des LV Sachsen http://wiki.piratenpartei.de/Sachsen:Wirtschaftsprogramm

Im Piratenforum gibt es zum Marktplatz ja diese beiden Threads: Piratenwunder 1 http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=58&t=13215 Piratenwunder 2 http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=149&t=13402&start=15 Und weitere Threads und fast 200 Posts.

Die AGs Wirtschaftspolitik, Geldordnung und Finanzpolitik, soziale Marktwirtschaft und Wirtschaft sowie der LV Sachsen erhalten damit genügend Zeit bis zum BPT10 die Präambel http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftsprogramm/anonymous aufzugreifen und in Arbeitsteilung weiter zu entwickeln.

Ein piratiges JA sollte so sicher sein wie das altägyptische Wort Amen in der Kirche denn jedes Wort ist vergebene Mühe, wenn ihm nicht auch Taten folgen und zwar jetzt.

Piraten bauen sich ihre komplett eigene Welt und Ihr könnt noch gar nicht sehen wie die Menschen dafür zu uns strömen werden. Die Institutionen Piratenmarkt und Piratenbank werden das Potenzial der piratischen Bewegung nach unserer Überzeugung in Zukunft mindestens verdoppeln.

Weitergehend ist der Piratenmarkt geeignet Kosten des Bundes.- und der Landesverbände aufzunehmen und damit die Partei finanziell erheblich besser zu stellen. Piratige IT-Piraten und megapiratige Informatiker der AG-Website-NRW werden meine dilettantische FrontPage Zusammenstückelung http://www.piraten-markt.de in den nächsten Tagen in eine piratisch korrekte Form bringen und sollen anschließend auch das Portal entwickeln.

Sollte es diesbezüglich zu einer Zustimmung im Vorstand des LV NRW kommen, bitten wir darum unseren Antrag auch an den Bundesvorstand weiter zu leiten.

Herzliche piratische Grüße Guido Schwelm AG Wirtschaftspolitik

P.S. Und wenn jetzt nix passiert wandere ich aus nach Süd-Ost Asien.

• Kann ein Nicht-Pirat Anträge an den Vorstand stellen? Guido Schwelm ist nach eigener Aussage kein Pirat und möchte es auch erst werden wenn die Piraten sein Konzept unterstützen. --Carsten Trojahn 02:43, 5. Dez. 2009 (CET)

• Kann ein Nicht-Pirat für eine Bundes-AG sprechen? wenn überhaupt würde ich gerne den Rest der AG hören. Unterstützen die das wirklich. Halte ausserdem das Konzept des LV Sachsen fragwürdig, evt. sogar in Konflikt mit Bundesvorstandsbeschluss. Mehrere Mitglieder des AK Wirtschaft & Finanzen NRW empfehlen Antrag abzulehnen. --MartinHoff 12:59, 5. Dez. 2009 (CET)

• Der Antrag weist unwahre Behauptungen auf, im Verlauf des "Diskussionsthreads" bestätigte Herr Schwelm, dass das Konzept mitnichten Teil oder Umsetzung des Wirtschaftsprogramms Sachsen sei. Ich bitte den Vorstand, schon aus formalen Gründen den Antrag abzuweisen. OldHolgi 16:36, 5. Dez. 2009 (CET)

• Abstimmung: Antrag mit 0:4:0 Stimmen abgelehnt.

Sonstiges

• Arbeitsauftrag der PG Landtagswahlkampf: "Wir, die PG Landtagswahlkampf NRW 2010, fühlen uns verantwortlich für

die Organisation des Wahlkampfs für die Wahl in NRW. Wir werden hierbei mit den Gruppen und Organen der Partei zusammenarbeiten und darüber hinaus Hilfe von Piraten aus NRW und aus dem Bund entgegennehmen.

Wir fühlen uns NICHT verantwortlich für die Organisation der Wahl bzw. der Wahlformalia sowie für die Erstellung des Wahlprogramms. Statt dessen erwarten wir, dass der Vorstand die Aufstellung von Kandidaten, die Zulassung der Piratenpartei NRW zur Wahl, sowie die Aufstellung eines abgestimmten und verabschiedeten Wahlprogramms, selbst verantwortet, oder an andere Gruppen delegiert."

• • Der Vorstand sieht das genau so.

• Aktion "Verkauf der ersten Wahlplakate":
  • Rolf: Abgenutzte Wahlkampfplakate von der BTW sollen verkauft werden. Es sind noch viele Plakate vorhanden. Es müssen noch Fragen geklärt werden. Fragen stehen in der Mail.
  • Einige Fragen wurden geklärt.
  • Uli macht sich weiter kundig. Arndt hilft.

nächster Termin

• 14.12.2009, 21:30 Uhr nur dringendes
• 21.12.2009, 21:30 Uhr, normal

==Ende der Versammlung