NRW:2009-11-02 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.11.2009

Organisatorisches

Datum

02 Novmeber 2009 Sitzungsbeginn: 21:36 Uhr

Versammlungsleiter

Richard Klees

Protokollant

Richard Klees

Hinweis: Ergebnisse von Abstimmungen werden in der Form x:y:z angegeben, wobei x der Anzahl der Ja-, y der der Nein-Stimmen und z der der Enthaltungen entspricht.

Anwesende|Landesvorstand

• Patrick Wolter
• Richard Klees
• Arndt Heuvel
• Uli Schuhmacher

ab 21:51 Uhr:

• Bernhard Smolarz

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.

Themen

Berichte

• Richard:
  • Mit Leuten per Mail gestritten.
  • Aufgaben-Mail an geschrieben.
  • An der AG Kommunikation NRW gearbeitet.
  • Das Erstellen der Präsentation für die LMV läuft (mit Hilfe eines Freiwilligen)
• Patrick:
  • In Wuppertal am 25.10 gewesen
  • Mit Leuten per Mail gestritten
  • AG Technik NRW und AG Kommunikation NRW
• Uli:
  • Buchhaltung ist fast auf dem aktuellen Stand.
  • Spenden für LV SH jetzt: 320€
  • Stimmkarten für die LMV sind fertig.
• Arndt:
  • Beim Treffen der OWL-Piraten in Paderborn. Zuspruch von Landwirten wegen der Patentgeschichten.
  • Am Wochenende Rückstand bearbeitet. Mails sind fast durch. Arndt ist sehr bald aktuell.
  • Gestern Abend mit dem Request-Tracker auf dem Piraten-NRW-Server begonnen.

Wahlprozedere auf der LMV

Wer ist Wahlberechtigt (Aktiv/Passiv)?

• Wahlberechtigt ist nur, wer auch bei der Landtagswahl wahlberechtigt.
• Bei der Akkreditierung muss dies anhand des Personalausweis überprüft werden.
• Stimmkarten von Nicht-Wahlberechtigten werden entsprechenden gekennt zeichnet.
• Arndt schreibt eine Mail mit der Bitte den Personalausweis mitzubringen an die NRW- und die NRW-Info-ML.
• Kandidaten müssen ebenfalls ihre Wahlberechtigung nachweisen, einen Personalausweis mitbringen und Wählbarkeitsbescheinigungen einbringen. Arndt und Uli überprüfen das.
• Antrag: Verfahren 1a von der Seite http://wiki.piratenpartei.de/NRW:HowTos/LMV_Wahl soll auf der LMV verwendet werden. Antrag mit 1:2:2 Stimmen abgeleht. Verfahren 1 wird verwendet.

Wahlleiter LMV

• Der Wahlleiter wird von der LMV gewählt.
• Thorres wird sich bewerben und vorbereiten.

Status BV Köln und Arnsberg, Klärung der (fehlenden?) Rechenschaftsberichte, Beschluss über weiteres Vorgehen

• Status des BV Arnsberg:
  • Dieser hat sich selber aufgelöst.
  • Es hat nie eine Kasse gegeben.
  • Uli hat es der Wirtschaftsprüferin mitgeteilt. Patrick hat ebenfalls schon mit der Wirtschaftsprüferin kommuniziert.
  • Für die BVs sind die von diesen gewählten Vorstände verantwortlichen.
  • Vorstand von Arnsberg war: Holger Furch, Peter Rademacher, Patrick Wolter.
• Status BV Köln:
  • Dieser hat seit Ende letzten Jahres keinen Vorstand mehr gewählt. Bernhard: Demnächst kann der BV vom LV aufgelöst werden, nach einem Jahr ohne Vorstand.
  • Uli: Die Barkasse des BV wurde in voller Höhe übergeben. Keine Ausgaben wurden vom BV getätigt. Einnahmen sind als Spenden verbucht. Eine Leermeldung für den BV wurde abgegeben.
  • Vorstand von Köln war: Jens Reinemuth (nicht mehr Pirat), Klaus Wockenfoth (nicht mehr Pirat), Winfried Engelke (nicht mehr Pirat), Bernhard Smolarz, Marc Manthay
  • Bernhard: Werde meine Unterlagen durchforsten und habe eine Mail von der Prüferin erhalten. Diese wird beantwortet.
• Uli: Rechenschaftsberichte waren nicht nötig, da die Verbände nicht wirtschaftlich tätig waren.
• Es gab keine anderen Verbände unterhalb des LVs. Thorres (als ehemaliges Vorstandsmitglied) teilt dies Bernd Schlömer mit.
• Der BV Köln kann zu Beginn nächsten Jahres aufgelöst werden.

Klärung der Kommunikation innerhalb des Vorstands, Aussprache über Versäumnisse, Beschluss über Geschäftsordnungsergänzung bei Mängeln in den internen Abläufen

• Richard: Ich bin sauer, da zum RT-Testtermin niemand da war. Bitte eMail für Absage schreiben.
• Patrick: Was war letzte Woche Montag.
• Arndt: Wir waren nur zu Zweit und nicht beschlussfähig.
• Richard: Mail von XXX am 20.10 wurde bisher nicht beantwortet.
• Vorgehen zur Direktkandidatenwahl wurde letztes Mal besprochen.
• Arndt: Meine Kappe. Ich kümmere mich drum.
• Richard: Direktkandidatenwahl hat Priorität, auch vor Mitgliedsanträgen.
• Arndt: Bitte mich auch direkt anrufen, ich hab eine Sprechstunde eingerichtet.
• Richard: Auch über die Vorstandsmailingliste nachfragt ob ein anderer Vorstand Zeit hat, wenn er keine Zeit zum kommen hat.
• Px3: Vorstand kommuniziert nicht offen. Gründung von illegalen AGs:
  • Px3 meint es wurden 2 illegale AGs gegründet.
  • "AG Satzung" hat Richard schon mehrfach auf der ML erläutert. Existiert nicht.
  • Richard ist sich sicher das es keine illegal gegründete AG Satzung gibt.
• "AG Technik NRW": Patrick: Bei der ersten Gründung habe ich einen Formfehler gemacht. Die Crew tom Hamme hat eine neue Gründung angekündigt. Bis dahin ist die AG _nicht_ ordnungsgemäß gegründet.
• Was ist mit dem Protokoll vom 26.10.2009?
  • Uli: Ich wars. Bringe es in Ordnung.
  • Bernhard: Ich bin auch nen bisschen schuld. Ich dachte der Termin wäre nicht.
• Aktuelle News auf der Hauptseite: interne Querelen sollten nicht auf die Hauptseite wegen der Außenwirkung.
  • Bernhard: Aufruf zur Mitarbeit finde ich in Ordnung.
  • Vorstandsmeinung: Die Querelen sollten nicht versteckt werden, aber auch nicht aktiv nach außen getragen werden. Arndt enthält sich seiner Stimme.
• Protokolle des Vorstands auch über die Mailingliste verschicken: wird gemacht.
• Antrag von Px3: Das Problem, was der Vorstand machen soll, soll auf der LMV im kleinen Rahmen besprochen werden. Der Antrag wird mit 3:1:1 Stimmen angenommen. Patrick (Enthaltung): Kein Antrag, kleiner Kreis ist intransparent. Richard (dagegen): Kein sinnvoller Antrag.

Akkreditierung bei den Wahlen der Direktkandidaten, Einladungen und Ablauf, weiteres Vorgehen, Beschlüsse zu Fristen

• Das wurde bereits auf der letzten Sitzung besprochen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2009-10-19_-_NRW_Vorstand#Das_Handling_bei_Direktkandidatenwahlen
  • Arndt: HowTo ist fast fertig.
  • Uli: Neue Datenschutzerklärung ist ebenfalls fast fertig.
  • Wer einen Direktkandidaten aufstellen will muss Arndt eine Liste der Straßen und PLZen übergeben.
  • Es muss mit einer Frist von 4 Wochen vor der Veranstaltung eingeladen werden.
  • Die Einladungen müssen spätestens 5 Wochen vor der Veranstaltung mit Betreff "[DKW]" an Arndt gegangen sein.
  • Es muss bis zur Veranstaltung jemand zu Akkreditierung nach dem was letzte Woche besprochen wurde vorhanden sein.
  • Jeder Pirat hat das Recht Arndt zu fragen, wer der Verantwortliche für die Akkreditierung auf der Versammlung ist.
  • Die Datenschutzerklärung wird bis spätestens zum 07.11. von Uli ins Wiki gestellt und wird vorher von ihm wasserdicht gemacht. Arndt hilft. Px3 hätte die Deadline gerne am 05.11. Bis dahin hat Arndt auch noch die Alte.
  • Die Deadline für das HowTo von Arndt ist der 05.11.

Weiteres Vorgehen AG Presse NRW

• Bernhard: Es wurden weitere Mitglieder aufgenommen.
• Patrick: Sehe ich anders. Ich habe widersprochen. Es besteht Konsenspflicht.
• EvilScientist: Eventuell nächstes Treffen am Donnerstag. Treffen auf der LMV. Wird auf der Mailingliste besprochen.
• Bernhard: Satzungsänderungsantrag zum Pressesprecher.
• Richard: Bernhard und Patrick sollten sich mehr enagagieren. Sie sind Verantwortlich für die Pressearbeit, können aber Arbeit an die AG Presse NRW deligieren.
• OldHolgi: Rainer nie offiziell Pressesprecher geworden.
• Bernhard: Hat sich so eingebürgert. Rainer wurde am Anfang von ihm beauftragt, da er der Einzige war. Nachher kamen mehr Leute.
• Patrick: Rainer nur als Sprecher der AG Presse bestimmt, _nicht_ als Pressesprecher.
• Bernhard: Vorläufige Lösung. Das soll jetzt auf festere Füße gestellt werden.
• Px3: Wir haben keine Pressesprecher?
• Bernhard: kein offizielles Amt, Sprecher der AG Presse ist gerade auch Pressesprecher. Soll auf dem nächsten Treffen im Konsens neu beschlossen werden. Zustimmung von Evil.

AG Verwaltung

• Richard: Wie siehts aus? Wird die AG Verwaltung bald mal richtig organisiert.
• Uli: letztes Treffen in Wuppertal.
• Arndt: Terminvergabe war nicht gut. 2 mal nicht dagegewesen. Setze einen neuen Termin an.
• Uli kommt zu dem Termin auch wenn es geht.
• Richard: Arndt und Uli sollten das in die Hand nehmen.
• Arndt: Warte auf den RT. Dann gehts los.
• Patrick: Hat Uli Helfer?
• Uli: Sehe keine Notwendigkeit für Helfer im Moment. Werde auf dem Landesparteitag trotzdem einen Nachfolger zur Staffelübergabe suchen.

AG Kommunikation

• Richard: AG angestoßen. Es gibt ein paar Helfer.
• Px3 sagt, das ist erst nach 10 Monaten Inaktivität gemacht worden.

Status Leinweber-Crew?

• Uli: Steht im Kassenbuch als inaktiv, weil keine Informationen zur Aktivität vorhanden sind. Ich schreibe sie an.

Kassenstand Crew Aquis Granae

• Richard: Mir scheint, eine Buchung im Kassenbuch ist falsch, was zu einem zu kleinen Budget der Crew Aquis Granae führt. Die betreffende Buchung ist vom 27.08 und hat als Detail die Angabe "Piratenflyer Bonn". Bitte überprüfen!
• Uli: Ich werde es auf dem LPT überprüfen.

Zahlungserinnerung BGS-Druck

• Mail kam an den Vorstandsverteiler. Uli kümmert sich schnell drum.
• Px3: Das waren wahrscheinlich die Vestpiraten.
• Uli: Brauche den Originalbeleg.
• Px3: Spreche es an. Uli weiß übermorgen Bescheid.

Rechung GEMA

• Mail kam an den Vorstandsverteiler.
• Thorres: Wahlparty der Kölner. Rechnung ging an Uli.
• Uli: Weiß nicht Bescheid. Aber kümmert sich drum. Brauche Scans von Thorres nochmal.
• Bernhard fragt nochmal in Köln wegen der Bezahlung nach.

Request Tracker

• Arndt: Gestern Nacht angefangen das auf dem richtigen Server zu installieren. Gleich gehts weiter.
• Patrick: Domain muss von Bernhard gemacht werden. Mit SQAMPY reden. Bernhard sollte Post haben.
• Bernhard: Brauche nur die Namen der Subdomains und richtet sie ein.
• SQAMPY: Mail an Bernhard vor zwei Wochen raus.
• SQAMPY schickt die Mail nochmal.

Wappen von NRW darf nicht mehr verwendet werden

• Siehe: Hier
• Richard kümmert sich drum.

Vorstandssitzung vom 26.10.09

• War nicht beschlussfähig.

Mitgliederverwaltung

• Sind die Rückstände schon abgearbeitet? Wenn nein, wann ist damit zu rechnen?
  • Arndt: Neue werden jetzt direkt abgearbeitet. Rückstände werden noch durchsucht. Wer noch keine Bestätigung hat, soll nochmal einen Antrag schicken, falls keine Bestätigung angekommen ist. Bei einigen Anträgen ist die Mailadresse nicht in Ordnung.
  • Uli: Zuordnung von Geld das schon überwiesen wurde ist möglich.
  • Arndt: Neues Verfahren. Erste Mail mit Nummer und Kontodaten.
  • Bernhard: Etwa 80-100 Leute sind teilweise eingegeben aber haben noch keine Antwort, u.a. wegen der fehlerhaften Mail-Adressen.
  • Px3: Warum geht es nach den 1500 Leuten jetzt so schnell?
  • Bernhard: Das war während der Wahl schwieriger.
  • Uli: Mahnwesen soll auch von der AG Verwaltung erledigt werden.
  • Px3: Wieviel Anträge sind unbearbeitet?
  • Arndt: 29 nicht ins CiviCRm geladen. Einige Alte finden sich auch in den eigentlich schon bearbeiteten Anträgen.
• Wie groß ist derzeit die Bearbeitungsdauer eines Mitgliedsantrags?
  • Arndt: im Mittel eine Woche, je nach Weg auf dem sie kommen.
• Kontodaten an Neu-Mitglieder?
  • Werden mittlerweile in der ersten Mail verschickt.
• Uli: Auf der LMV nachzahlen ist kein Problem.

Sachspende Büromaterial

• Patrick: Bestelle größere Menge an Material und möchte diese Spenden. Das ist Verbrauchsmaterial für den normalen Geschäftsbetrieb.
• Uli: Einzelrechnungen unter 150€ sind gut, da diese besser abgeschrieben werden können, wenn es möglich ist.

Anmietung von Büroräumen

• Uli bekommt einen Mietvertrag vorgelegt, den er prüft, dann erstattet er Bericht.
• Letztes Mal wurde das bereits besprochen.
• Mietvertrag sollte bei der LMV vorhanden sein, wenn möglich.
• Mathias Schrade: Standardmietvertrag ist vorhanden. Uli kann in angucken und bringe ihn zur LMV mit.
• Px3: Mathias Schrade hat Büroräume im gleichen Gebäude.
• Mathias Schrade: Ja, das stimmt. Hab meine Vermieter gefragt, die sind von den Piraten begeistert.
• Uli scannt den Vertrag ein.

Beschäftigung von Mitarbeitern

• Uli: Vorschlag von Mathias.
• Vertagung, bis die Frage nach den Räumen geklärt ist.

Sonstiges

• Piratenkonferenzen in NRW (gemäß Mail von heute 18.21 Uhr, wenn es die zeit noch zulässt)- Anfrage des Piratenwerkes aus Berlin
  • Vertagung auf nächste Woche.

• neue Haftpflichtversicherung des Bundes.

Es sollte mit dem Bund abgeklärt werden, ob für die LTW2010 eine eigene Haftpflichtvers. für das Aufhängen von Wahlplakaten abgeschlossen werden muss, oder diese Dinge in der neuen Versicherung bereits eingeschlossen sind. Die alte war nur zeitlich befristet für den BTW 2009. -Anfrage der PG Landtagswahlkampf 2010

• • Arndt kümnmert sich drum.
  • Bernhard fragt bei Jens nach.

nächster Termin

• 09.November 2009, 21:30 Uhr im Mumble.

Ende der Versammlung

• 01:03 Uhr