NRW:2009-08-06 - Protokoll Arbeitskreis Steuern und Finanzen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Ort:        Kolpinghaus, Bilkerstraße 36, Düsseldorf
Datum:      06.08.2009
Uhrzeit:    18.00 Uhr bis 18.30 Uhr

Anwesend

• bastel
• freeyourmind
• silent-bob

Vorwort

Es erfolgte nur eine kurze Begrüßung.

Themen

1. Generelles: Was ein AK ist, wie er arbeitet etc. musste nicht erläutert werden, da alle Anwesenden sich der Regeln bewusst waren.

2. Festlegung der Arbeitsweise:

Aufgrund der BTW 2009 im September sind die meisten Kräfte bereits im Wahlkampf gebunden, so dass vorher kaum Möglichkeiten bestehen, im breiten Kreis die Thematik Steuern & Finanzen anzugehen. Eine intensive Vorgehensweise, mit Berücksichtigung auf eine neunmonatige Vorbereitungszeit für die Ausarbeitung eines Steuer- und Finanzprogramms zur Landtagswahl, wird deswegen vorerst zurückgestellt, was keinen Stillstand impliziert.

Aufgaben von freeyourmind:

In erster Linie geht es darum, Mitarbeiter für den Arbeitskreis zu finden. Dazu sollen andere Crews angesprochen werden, die in ihren Crews und Stammtischen das Thema bekannter machen sollen. Als weiteres Werkzeug wurde die NRW-mailingliste dazu genannt.

Weiter wurden die bereits aufgebauten Kontakte zu verschiedenen Organisationen erwähnt, die langsam ausgebaut werden sollen um externes Wissen in die Partei und zu Nutzen der Partei auf Landesebene zu bringen.

Um einen direkten Draht nicht nur zu Verbänden und Organisationen sondern auch direkt zu der Wirtschaft und zu den Bürgern aufzubauen und im direkten Kontakt Wünsche, Probleme, Ängste, Forderungen, Verpflichtungen wie Verantwortungen aller Standpunkte zu erörtern, wollen wir NRW-weit Unternehmen, besonders kleine und mittelständische Unternehmen besuchen, und sie und ihre Mitarbeiter in einer Umfrage zu steuerlichen, finanziellen wie wirtschaftlichen Punkten befragen. Als erste Ansprechpartner sollen intern NRW-Piraten dazu bewogen werden, ihre Kontakte zu Unternehmen zu aktivieren. Neben dieser Umfrage sollen uns die Unternehmen persönlich davon berichten (bspw. durch ein Positionspapier), wie sie ihre wirtschaftliche Zukunft sehen.

Es sollen bis zum nächsten offiziellen Termin in Oktober erstmalig Positionen erarbeitet werden, wie und was die Landespartei NRW im Bereich Steuern & Finanzen für Aussagen beziehen will. Im Forum kann dies thematisiert werden, genauso wie auf der NRW-mailingliste. Eine Onlinediskussion und -arbeit ist erwünscht und stellt die bestmögliche Variante dar, schnell und einfach viele Piraten zu erreichen und sie an dem Thema teilhaben zu lassen. Eine Verabschiedung der Positionen muss sowieso bei einem realen Treffen wie nach Satzungsordnung beschlossen werden.

Nächstes Treffen

• Nach der Bundestagswahl im September 2009
• 15. Oktober 2009, Düsseldorf, Örtlichkeiten und Zeit werden noch bekannt gegeben.