NDS:Vorstand/2022-05-20

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 20.05.2022 Link zum Arbeitspad https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-05-20 Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist Ja. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom [{{{Link letztes Protokoll}}} 2022-05-05] wurde angenommen. Zustimmung: Thomas, Stephan,Toni, Kim,Vincent Ablehnung: Enthaltung: Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitz - Thomas Ganskow Wahlanzeige nach § 16 NLWG vorbereitet und mit Unterlagen versehen, 1. Wahlprüfstein bearbeitet, Einladungen für KMVen und AVen versandt, Themen für Pressemitteilung angeregt, PM geschrieben, versandt, veröffentlicht und über SM verteilt, Shitstorm initiiert Bericht des/der Stellvertretenden Bericht 2. Stellvertretender Vorsitz - Pamela Kuhn EInladungen z/t/rKoPo,Arbeitssitzung Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Stephan Franzelius Neue LGS, ansonsten Lehrgangsbedingte tatenlosigkeit Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke Stammtisch BS, Gespräche geführt bezüglich LGS, Wahlkampf NRW, Auf dem Stammtisch Bonn für den CSD/UUs sammeln geworben, GenSek-Runde, BuVo-Sitzungen Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Jens Berwing Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer - Kim Höfer Wöchentliche Teilnahme am PolGf Mumble, Teilnahme an der WKO, Infostände in Gronau, Alfeld, Elze und Himmelsthür, Betreuung von Piraten aus anderen Landesverbänden und gemeinsames Sammeln von UUs in Gronau, Alfeld und Hildesheim, Besichtigung potenzieller Objekte für die LGS, sonst leider wegen Uni Gründen verhindert Bericht der Beisitzer Bericht Beisitz - Richard Klaus Bericht Beisitz - Antonia-M. Hörster Ticketsystem gepflegt, Reminder Sitzungseinladungen, Sitzungseinladung verschickt,Pads erstellt, Arbeitssitzung, KoPo-Mumble , PolGF-Mumble,Dicker Engel PolGF, virtuell bei Besichtigungen dabei,LGS Besichtigung SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 427 Stand 2022-01-19, 1 weniger als 2021-07-20) davon bezahlt 134 (Stand 2022-01-19), 31,4 %, Platz 3 + schwebend 4 (Stand 2021-07-05) Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 234,20 € (Stand 19.05.22) Rücklagen 0,00 € Gesamt 169.649,94 € Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge #keine: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom 2022-05-14 #keine: Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5341 : Thomas, Jens, Wolf Vincent, Richard, Kim, Stefan, Stephan, Antonia : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #keine: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom 2022-05-14 #keine: Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5348 : Thomas, Jens, Wolf Vincent, Kim, Stefan, Stephan, Antonia : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #keine: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom 2022-05-14 #keine: Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5350 : Thomas, Jens, Wolf Vincent, Richard, Kim, Stefan, Stephan, Antonia : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #: Eintritt Beschluss des LV Nds vom 2022-05-14 #: Eintritt Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5341 : Thomas, Jens, Wolf Vincent, Richard, Kim, Stefan, Stephan, Antonia : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #: Eintritt Beschluss des LV Nds vom 2022-05-14 #: Eintritt Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5348 : Thomas, Jens, Wolf Vincent, Kim, Stefan, Stephan, Antonia : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #: Eintritt Beschluss des LV Nds vom 2022-05-14 #: Eintritt Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5350 : Thomas, Jens, Wolf Vincent, Richard, Kim, Stefan, Stephan, Antonia : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: #2022-05-20.01: DK Budgets Beschluss des LV Nds vom 05.05.2022 #2022-05-20.01: DK Budgets Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der Vorstand möge beschließen: Für die Direktkandidaten pro Kandidat 2000€ als Budget für die LTW22 bereit zu stellen. Das ergibt nach aktuellen Schätzungen 16000-20000€ Gesamtbudget. Spenden und Zuschüsse erhöhen das jeweilige Budget. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5293 : Toni, Thomas, Richard,Vincent, Stephan, Kim, Pamela : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-05-20.02: Nicht Anmietung der Geschäftsräume im Engelbosteler Damm 120 Beschluss des LV Nds vom 11.05.2022 #2022-05-20.02: Nicht Anmietung der Geschäftsräume im Engelbosteler Damm 120 Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der Vorstand möge beschließen: Den Abbruch der Anmietung der Räume im Engelbosteler Damm 120. Die voraussichtlichen Kosten sind im Ticket #5324 (https://ticket-piraten-nds.de/issues/5324) aufgeführt. Nach meiner Einschätzung sind diese Kosten im keinen Verhältnis zum angemieteten Objekt. Der Zustand der Räume ist desolat, der Vermieter ist nur teilweise zu Kompromissen bereit. Die Elektrik ist in einem schlechten Zustand. Allgemein ist der repräsentative Charakter dieser Räume ist aufgrund der Baumängel nicht gegeben. Als reine Büroflächen ist die Fläche zu teuer. Die Lagermöglichkeiten im Keller sind sehr begrenzt und erfüllen nicht den Flächenbedarf. Eine Lagerung im Bereich des EG ist nur nach weiteren Umbaumaßnahmen möglich. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5325 : Richard, Stephan,Pamela,Toni : Thomas, Jens : Stefan, Kim,Vincent Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-05-20.03: Antrag auf Sofortige Anmietung Objekt Engelerboster Damm 120 in 30167 Hannover Beschluss des LV Nds vom 12.05.2022 #2022-05-20.03: Antrag auf Sofortige Anmietung Objekt Engelerboster Damm 120 in 30167 Hannover Antragsteller: Uwe Kopec Text: der Lavo möge die sofortige Anmietung beschließen Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5342 : Thomas : Richard, Stefan, Stephan,Toni,Pamela : Kim,Vincent Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfo: Zuständig: Meinungsbild: Fühlt ihr euch im Stande anhand der vorliegenden Informationen abzustimmen? Ja: Stephan, Kim,Toni, Pam Nein: Thomas,Vincent #2022-05-20.04: AG Technik wird SG Technik Beschluss des LV Nds vom 16.05.2022 #2022-05-20.04: AG Technik wird SG Technik Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der Vorstand möge beschließen: Die AG Technik wird umfirmiert zur SG Technik. Somit fällt sie vollumfänglich unter die Geschäftsordnung für Servicegruppen des LV Niedersachsen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5393 : Kim, Stephan, Pamela,Vincent, Thomas,Toni : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-05-20.05: Gründung einer SG Grafik Beschluss des LV Nds vom 16.05.2022 #2022-05-20.05: Gründung einer SG Grafik Antragsteller: Stephan Franzelius Text: Der Vorstand möge die Gründung einer Servicegruppe Grafik beschließen. Die Ausschreibung der einzelnen Posten erfolgt wie in der GO für SG´s beschrieben. Auf die Gründung ist vor allem in den einschlägigen Sozialen Medien, insbesondere den Telegram Kanälen hinzuweisen. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5394 : Toni, Stephan, Kim,Pamela, Vincent, Thomas : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2022-05-20-06: Unterstützung Bundes-IT Beschluss des LV Nds vom 19.05.2022 #2022-05-20-06: Unterstützung Bundes-IT Antragsteller: Vincent Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesverband Niedersachen zahlt einen Zuschuss an den Bundesverband zur Unterstützung der Bundes-IT in Höhe von: 2.874,12 €. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5432 : Thomas, Stephan, KimPamela,toniVincent : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Vincent #2022-05-20.07: Beschaffung von drei Tapeziertischen für den KV losen Bereich Hildesheim Beschluss des LV Nds vom 20.05.2022 #2022-05-20.07: Beschaffung von drei Tapeziertischen für den KV losen Bereich Hildesheim Antragsteller: Kim Höfer Text: Beschaffung von drei Tapeziertischen für den KV losen Bereich Hildesheim zu max. € 55,- Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5442 : Thomas, Stephan, Toni, Pamela, Kim,Vincent : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Umlaufbeschlüsse: #2022-05-20.08: Budget für Reise und Übernachtungskosten für Unterstützung beim UU-Sammeln Beschluss des LV Nds vom 06.05.2022 #2022-05-20.08: Budget für Reise und Übernachtungskosten für Unterstützung beim UU-Sammeln Antragsteller: Kim Höfer Text: Der Landesvorstand möge beschließen: Für Unterstützung beim Unterschriftensammeln durch Piraten aus anderen Landesverbänden wird ein Budget von 600€ aus dem Wahlkampfbudget eingerichtet. Spenden erhöhen das Budget. Über die Nutzung entscheiden können im Einzelfall 1V, PollGF, Schatzmeister, stellv. Schatzmeister. Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5299 : Thomas, Wolf Vincent, Richard, Kim, Stephan, Antonia, Pamela : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Sonstiges Sonstiges CSD Hannover: UU-Sammeln auf dem Platz außerhalb des Standes nicht zulässig. UU-Sammeln am Eingang oder im Umfeld theoretisch zulässig. Allerdings muss dafür erst noch die Genehmigung erfolgen.Hier anmelden: https://piratenhannover.pad.foebud.org/CSD22 Zur Besprechung: https://ticket-piraten-nds.de/issues/5324 - abgehandelt durch die Abstimmungen https://ticket-piraten-nds.de/issues/5381 - abgelehnt daher irrelevant LT-Wahl -> Aktueller UU-Stand Landesliste lt. Wiki: 377 https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagwahl_2022/Unterstuetzungsunterschriften ReBe 2021 https://ticket-piraten-nds.de/issues/4507 Fehlende Belege 1. Halbjahr 2021 Stephan kümmert sich, Pamela unterstützt https://ticket-piraten-nds.de/issues/4932 Fehlende Belege gesamt 2021 Rechenschaftsberichte trudeln ein AG Technik?-> SG Technik! Wahlkampf: abarbeiten der Aufgaben aus dem Arbeitspad vom 03.05 Beschaffung von WK-Mitteln (Roll-Up´s und Magnetfolie) Druckfertig und bereit zur Bestellung. Erfolgt die Tage. Landtagswahlkampf allgemein Zusammenfassung folgt! Warum ist keine Möglichkeit mehr gegeben, via Paypal zu spenden? prüfung eingeleitet Termine: Abgabe der Unterlagen zur Teilnahme an der LTW 22 incl. der 2000 Unterstützungsunterschriften spätestens am 01.08.2022, 18:00 Uhr Nicht-öffentlicher Teil NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-05-20-geschlossen Datenschutzrelevante Inhalte Termine Termine Termine: Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Sonntag, den 05.06.2022 um 19:30 Uhr Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-06-05 Nächste KoPo: Donnerstag, 02.06.2022 um 19:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo164 Arbeitssitzung am Freitag, 03.06.22 um 19:30 Uhr BuVo-Sitzung: 26.05.2022 um 20:30 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine Sitzung beendet um ca. 22:00 Uhr

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Freitag 20 Mai 2022 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 19:36 Uhr bis xx:xx Uhr Uhr Videokonferenz https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme = ja Versammlungsleitung: Pawel Protokollant: alle https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-05-05 Stream gestartet: 19:xxUhr Stream beendet: 2x:xx Uhr Aufzeichnung: ja Anwesenheit Anwesend Thomas, Stephan, Wolf Vincent, Kim,Pamela, Antonia Abwesend Jens, Stefan,Richard davon entschuldigt Jens, Stefan, Richard davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Montag 6 Jun. 2022 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv