NDS:Vorstand/2022-02-05

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 05.02.2022 Link zum Arbeitspad https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-02-05 Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom [{{{Link letztes Protokoll}}} 2022-01-19] wurde angenommen. Zustimmung: Thomas, Stephan, Stefanie,Kim, Stefan, Jens, Richard Ablehnung: Vincent Enthaltung: Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitzender - Thomas Ganskow PMs geschrieben, über soz. Medien verteilt, Redmine bespielt, LMV-Anträge ins Wiki übertragen, Einladungen LMV erstellt und versandt, Einladungen und Durchführung DK-AV 35/37, ansonsten familiär bedingte Tatenlosigkeit. Bericht des/der Stellvertretenden Bericht Stellvertretender Vorsitzender - Stefan Henke Teilnahme an Alfelder Demo vorgesehen, dann aber abgesagt, Ticketpflege, KoPo-Mumble Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Stephan Franzelius Finanzordnung mit Steffanie und Vincent geschrieben, SM-Club Vor- und Nachbereitung, Pressearbeit, Demoteilnahme, AV LTW WK 37, Anträge LaVo Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Bericht stellv. Schatzmeister - Wolf Vincent Lübcke Finanzordnung mit Steffi und Stephan, SM-Club, Bericht des/der Generalsekretär/in Bericht Generalsekretär - Jens Berwing dem 1V zugearbeitet Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Bericht Politischer Geschäftsführer - Kim Höfer Wöchentliche Teilnahme am PolGf Mumble, sonst nicht viel wegen Klausurvorbereitungen für die Uni Bericht der Beisitzer Bericht Beisitzer - Richard Klaus Warten auf Rückmeldung aus Münster Bericht Beisitzer - Stefanie Oelker Finanzordnung mit Stephan und Vincent geschrieben, niederlegung aller Beauftragungen und Ämter zum ende der Vorstandssitzung am 5.2.2022 SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 427 Stand 2022-01-19, 1 weniger als 2021-07-20) davon bezahlt 134 (Stand 2022-01-19), 31,4 %, Platz 3 + schwebend 4 (Stand 2021-07-05) Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 535,11 € (Stand 23.10.21) Rücklagen 0,00 € Gesamt 153.077,62 € Links zum Nachlesen: Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt -> 2 Jahre veraltet Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge #keine: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom #keine: Ermäßigungen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/4668 : : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: MV #keine: Mitgliedsaufnahmen Beschluss des LV Nds vom #keine: Mitgliedsaufnahmen Antragsteller: bekannt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/4668 : : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: MV #: Versand von Pressemitteilungen Beschluss des LV Nds vom 2022-02-05 #: Versand von Pressemitteilungen Antragsteller: Thomas Text: Bei lokalem Bezug auch Versand an lokale Nicht-Abonnenten Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/4671 : Stephan, Stefan, Jens, Stefanie, Thomas,Vincent, Kim : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: Thomas, Stefan #: Beschluss des LV Nds vom #: Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: Umlaufbeschlüsse: #: Erweiterung GO-Beschluss AV-DO Beschluss des LV Nds vom #: Erweiterung GO-Beschluss AV-DO Antragsteller: Thomas Text: AV-DO gilt auch für LTW Begründung: - Ticket: https://ticket-piraten-nds.de/issues/ : Thomas, Kim, Jens, Richard, Stefan, Stephan, Wolf Vincent : : Stefanie Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: Sonstiges Sonstiges Zur Besprechung: Neue LGS -> wird weiterverfolgt -> Aktueller Stand: Ablehnung des Antrags -> Stefan steht in Kontakt mit Uwe, diverse Standorte ins Auge gefasst. -> Gespräch zum Zwischenstand mit Uwe - ggf. in den kommenden Wochen Termine SM Club und Haushalt 2022 auf Bundesebene -> Steffi tut Dinge - Gegenüberstellung des aktuellen Haushaltes und dem Entwurf des Bundes mit dem Fokus auf die Ausgaben für die Länder - Haushaltsdurchgucksitzung am kommenden Wochenende in der LGS - Termin SM-Club ist am 21.01.22 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/FsTaNqxC6QkZ9EORucsWg0d9ifPmUHl08Q7MLcBbrLM/ https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/aFu+iyeI-mT3O3J4wRXITet-TGDCXbFiyqXoz3ET7tc/ Presse und ÖA des Bundes - wurde eingeladen zur Sitzung am 2022-01-05 via Mattermost, keine Reaktion - Stefanie hatte zugesagt nachzuhaken und ist dem noch nicht nachgekommen. - Überarbeitung der Bundeswebseite: https://ticket-piraten-nds.de/issues/4627 https://ticket-piraten-nds.de/issues/4038 Chaos in der Bundes-MV -> Vincent macht Termin mit der Bundes MV -> Teilnahme und Infos des SM-Club -> Stand: Termin mit BuVo scheitert aktuell an Zustand im BuVo (Rücktritte, Neuzuweisung von Geschäftsbereichen) -> Heute Abend Thema bei Arbeitssitzung BuVo -> Zuständigkeit auf Bundesebene bei Andreas Lange AG Technik? -> Jens schickt Doodle rum -> Stand: Aquise, Terminfindung wird noch im November angestrebt -> Stand: Richard versucht Jens zu kontaktieren. -> würde dieses gern im RL machen, jedoch ist dies derzeit nicht zu empfehlen. Da dies meiner Meinung aber nicht einer besonderen Priorität unterliegt, hat dies noch Zeit bis ins neue Jahr. -> Terminfindung durch Stephan zwecks Bestandsaufnahme (aufgrund von Zeitmangel nicht erfolgt) Terminfindung aufräumen und aussortieren in der LGS --> 2 Wochenenden bis zum Ende des 1. Quartals 2022 - Welche? --> 12. und 13.03.2022 Unterprojekt LTW 22 im Redmine erstellen; Vorberetiung LTW 2022 https://ticket-piraten-nds.de/issues/4250 https://ticket-piraten-nds.de/issues/4507 Fehlende Belege 1. Halbjahr 2021 Finanzordnung mit vielen Unterpunkten -> Vielen Dank. RKO: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/view/F9CWLfFfto21YV+CCIuD1Ow8ljqQ3Zdn3FjGyfqCuFY/ LMV 22.1 - Was ist noch zu tun? -> Laut Uwe vor Ort nichts. Technik ist ausreichend vor Ort. Um alles andere kümmert sich die LGS-Betreuung. Also Drucker, Papier, Umschläge und Gedöns. -> TO, GO, Anträge müssen noch ins OpenSlides -> Wenn jemand (TM) noch Desinfektionsmittel mitbringen möchte, feel free. Abrechnung via LGS gegen Quittung. Vorbereitende Besprechung für einen Antrag zur Regelung der Rahmenbedingungen des Infeltionsschutzes der LMV --> Maskenpflicht? Auf den Gängen, ja. Es besteht genügend Abstand zueinander, wenn die Personen auf ihren Plätzen sitzen. Es wird 1x in der Stunde gelüftet. --> Wird der Impfnachweis kontrolliert? Es wird empfohlen diesen bei der Akreditierung vorzuweisen. Nach §1 Satz 1 der niedersächsischen Corona Verordnung muss ab 25 ungeimpften Personen (ü18) dauerhaft eine medizinische Maske im geschlossenen Raum getragen werden. @Thomas bitte nochmal auf Richtigkeit kontrollieren --> Es werden Masken vor Ort zum wechseln zur Verfügung gestellt. --> Es werden Schnelltests zur Verfügung gestellt. Anmerkung: Gem. Satz drei gilt die Maskenpflicht abhängig von den Warnstufen nicht sofern nicht mehr als 25, 15, bzw. 10 Personen Teilnehmen (aktuell gilt: 10). Und außerdem ausdrücklich nicht im Zusammenhang mit Wahlen zu politischen Ämtern. Ich halte es trotzdem für sinnvoll. § 4 Mund-Nasen-Bedeckung (1) 1Jede Person hat in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, eine medizinische Maske als Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. 2Dies gilt auch für Personen, die 1. an einer privaten Veranstaltung in geschlossenen Räumen teilnehmen, wenn die Teilnehmerzahl 25 Teilnehmerinnen und Teil�nehmer zuzüglich Personen, die einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Nachweis über eine negative Te�stung vorlegen, Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, übersteigt, unabhängig vom Veranstal�tungsort Termine: Nicht-öffentlicher Teil NÖ-Teil ist zu finden unter https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-02-05-geschlossen Datenschutzrelevante Inhalte Termine Termine Termine: Nächste reguläre Landesvorstandskonferenz Sonntag, den 20.02.2022 um 19:30 Uhr Pad siehe https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/NDS-Vorstand-2022-02-05 Nächste KoPo: Donnerstag,17.02.2022 um 19:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - temporäre Räume - Raum Landleben https://piratenniedersachsen.pad.foebud.org/Kopo157 BuVo-Sitzung: 17.02.2022 um 20:30 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:30 Uhr Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Ankündigungen Datenschutztermine: https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Qualifizierungstermine Sitzung beendet um ca. 18:55 Uhr Es gab keine Aufzeichnung!

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Samstag 5 Feb. 2022 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 13:16 Uhr bis 1x:xx Uhr Uhr RL in der LGS/Videokonferenz https://bbb.piratensommer.de/b/ull-9jv-9fy Aufnahme = nein Versammlungsleitung: Thomas Protokollant: alle https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2022-01-19 Stream gestartet: 19:xx Uhr Stream beendet: 20:xx Uhr Aufzeichnung: nein Anwesenheit Anwesend Thomas, Stephan, Vincent,Kim, Stefanie, Jens, Richard, Stefan Abwesend davon entschuldigt davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. 9 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Sonntag 20 Feb. 2022 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv