NDS:Vorstand/2014-07-13-RL

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 13.07.2014 Link zum Arbeitspad https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2014-07-13-RL Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist Beschlussfähigkeit. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 2014-07-02 wurde Abstimmung vertagt. Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Bericht Vorsitzender - Kevin Price Bericht des/der Stellvertretenden Bericht Stellvertretende Vorsitzende - Helena Schmidt Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht Schatzmeister - Matthias Hackbarth Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Keine Berichte Bericht des/der Generalsekretär/in Keine Berichte Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Keine Berichte Bericht der Beisitzer Keine Berichte Keine Berichte SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder 2196 (Stand 2014-07-13, 204 weniger als letzte Sitzung) -> Großteil auf Grund der Mahnwelle davon bezahlt 759 (Stand 2014-07-13, 68 mehr als letzte Sitzung) ohne Barzahler BPT(sind noch nicht erfasst), ebenso fehlen noch die Zahlungen ans Beitragskonto nach BPT + schwebend 13(Stand 2014-07-13) Claudia 3 Eintritte noch in KVs zur Abstimmung Yannic stellt Vorschlag für neue TO für heute vor. https://peppythepepp.piratenpad.de/TOPr-e4senzsitzung Claudia verweist auf Einladung mit aktueller TO Abstimmung: 4 x für neue TO Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 0,00 € Rücklagen 0,00 € Gesamt 0,00 € Links zum Nachlesen: Mitglieder http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitglieder#Statistiken Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge #-keine-: Ermäßigungen Nein/JA Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Ermäßigungen Nein/JA Antragsteller: 0 Text: Begründung: - Ticket: : : : Ergebnis: angenommen/nicht angenommen Zusatzinfo: Zuständig: MV #-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) Nein/JA Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) Nein/JA Antragsteller: 0 Text: l Begründung: - Ticket: : : : Ergebnis: angenommen/ nicht angenommen Zusatzinfo: Zuständig: MV #2014-07-13-RL.01: Unterstützung Bad Nenndorf Beschluss des LV Nds vom 30.06.2014 #2014-07-13-RL.01: Unterstützung Bad Nenndorf Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/20867 : Claudia, Haggy, Yannic, Robert, Helena, Kevin, Florian : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Yannic #2014-07-13-RL.02: Neuausschreibung betreiben der LGS Niedersachsen Beschluss des LV Nds vom 05.07.2014 #2014-07-13-RL.02: Neuausschreibung betreiben der LGS Niedersachsen Antragsteller: Florian Lang Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/20962 : Claudia, Haggy, Florian : Robert, Helena, Kevin, Yannic : Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfo: Diskussion über Sinnhaftigkeit einer Neuausschreibung Pro Neuausschreibung: LGS ist 1-Raum-Büro, Arbeit schwierig; Kostensituation Contra Ausschreibung: Arbeit des LaVo bei Umzug, Kostensituation Alternative: Virtuelle LGS Zuständig: Florian #2014-07-13-RL.03: Unterstützung der "Kohlekette" Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.03: Unterstützung der "Kohlekette" Antragsteller: Thomas Ganskow Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21010 : Haggy, Claudia, Kevin, Helena, Yannic, Robert, Florian : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Thomas Ganskow GO-Änderungsanträge https://ticket.piraten-nds.de/issues/21041 Nachfolgende Anträge sind jeweils die einzelnen aus dem Ticket #2014-07-13-RL.04: Komplett angenommen, Einzelabstimmungen im Ticket Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.04: Komplett angenommen, Einzelabstimmungen im Ticket Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21041 : Helena, Robert, Florian, Haggy, Claudia, Kevin, Yannic : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: ==== #2014-07-13-RL.05: Antrag 1 ==== Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.05: Antrag 1 Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21041 : Helena, Robert, Florian, Haggy, Claudia, Kevin, Yannic : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2014-07-13-RL.06: Antrag 2 Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.06: Antrag 2 Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21041 : Yannic, Kevin, Robert, Haggy, Florian : : Helena, Claudia Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2014-07-13-RL.07: Antrag 3 Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.07: Antrag 3 Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21041 : Kevin, Yannic, Robert, Claudia, Haggy, Florian : Helena : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2014-07-13-RL.08: Antrag 4 Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.08: Antrag 4 Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21041 : Kevin, Yannic, Helena Robert, Florian : Claudia : Haggy Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: "Hierbei gilt das selbe Widerspruchsrecht wie in §3 Absatz 1 geregelt." geändert zu "Hierbei gilt das Widerspruchsrecht analog zu §3 Absatz 1 geregelt." Zuständig: #2014-07-13-RL.09: Antrag 5 Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.09: Antrag 5 Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21041 : Kevin, Yannic , Helena Robert, Claudia, Haggy, Florian : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Satz 2 abgelehnt Diskussion über eine ähnlich lautende Regelung des BuVo zur Vetomöglichkeit der Kreisverbände Diskussion ergibt, dass Helena und Yannic einen entsprechenden Vorschlag bis zur nächsten Präsenzsitzung erarbeiten. Diskussion über Struktur der Vorstandssitzung: 1. Vorschlag: Berichte überspringen, vor Sitzungsbeginn eintragen und nur bei Fragen diese behandeln. 2. Vorzugsweise Diskussion über Beschlussanträge innerhalb der zugehörigen Tickets. Die Idee wird als sinnvoll erachtet. 3. Bei geldwirksamen Beschlussanträgen sollte als erstes der Schatzi eine Aussage machen, inwieweit dies realisierbar ist. Gleiches soll gelten, wenn Belange anderer Geschäftsbereiche betroffen sind, hinsichtlich einer primären Stellungnahme der jeweils Verantwortlichen. Zuständig: -> Pause bis 14 Uhr. Umlaufbeschlüsse #2014-07-13-RL.U01: Weiterbetrieb der Tor-Exit-Node Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.U01: Weiterbetrieb der Tor-Exit-Node Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/20940 : Kevin, Helena, Robert, Haggy, Claudia, Florian : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2014-07-13-RL.U02: Einbeziehung eines Vertrauenspiraten zur Klärung von LGS Tickets Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.U02: Einbeziehung eines Vertrauenspiraten zur Klärung von LGS Tickets Antragsteller: Claudia Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/20963 : Helena, Haggy, Florian, Robert, Claudia : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Probleme bei der Termingestaltung hinsichtlich Umsetzung. HI möchte zu anderen Terminen (Mitte August) und zu anderen Konditionen (4 Mitglieder aus HI) dem Beschluss folgen. Vertrauenspiraten sehen keine Handlungsnotwendigkeit, möchten bestenfalls moderierend wirken. Vorschlag: Nicht mumbeln, eher RL. Offene Diskussion über die Zusammenarbeit zwischen LaVo-Mitgliedern und LGS-Mitarbeitern. Zuständig: Claudia #: Reisebudgetanfrage Beschluss des LV Nds vom #: Reisebudgetanfrage Antragsteller: Jörg Pfannschmidt Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/20986 : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Fahrtkosten 20 Cent/Kilometer Zuständig: #2014-07-13-RL.U03: 2014-07-02.U02 beinhaltet alle Reisekosten Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.U03: 2014-07-02.U02 beinhaltet alle Reisekosten Antragsteller: Kevin Price Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21043 : : Claudia,Helena, Yannic, Robert, Haggy, Florian, Kevin : Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfo: Zuständig: Haggy #2014-07-13-RL.U04: 2014-07-02.U02 beinhaltet keine Reisekosten außer den explizit benannten Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.U04: 2014-07-02.U02 beinhaltet keine Reisekosten außer den explizit benannten Antragsteller: Kevin Price Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21044 : Helena, Yannic, Kevin, Claudia, Florian, Haggy : : Robert Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Haggy #2014-07-13-RL.U05: Angefragte Reisekosten erstatten, künftige ablehnen Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.U05: Angefragte Reisekosten erstatten, künftige ablehnen Antragsteller: Kevin Price Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21045 : : Florian, Haggy, Robert, Claudia,Helena, Yannic, : Kevin Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfo: Zuständig: Haggy #2014-07-13-RL.U06: Veto zu BuVobeschluß Christopfer Lang FSA Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.U06: Veto zu BuVobeschluß Christopfer Lang FSA Antragsteller: Achim Bohl als Ticketbeauftragter Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21054 : : Kevin, Florian ,Claudia : Haggy, Robert Ergebnis: abgelehnt Zusatzinfo: Zuständig: #2014-07-13-RL.U07: Zuschuss Wahlkampf Thueringen Beschluss des LV Nds vom #2014-07-13-RL.U07: Zuschuss Wahlkampf Thueringen Antragsteller: Kevin Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/21046 : Haggy, Claudia, Kevin, Helena, Yannic, Robert : : Florian Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Sofern dies benötigt wird Zuständig: Thomas Ganskow Sonstiges Sonstiges NÖ-Teil ist zu finden unter https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2014-07-13-RL-geschlossen Zur Besprechung: Entschuldigung wg. Mailingliste Umgang mit Vetos Antrag an BuVo: http://redmine.piratenpartei.de/issues/6155 https://ticket.piraten-nds.de/issues/20974 dringend benötigte Antworten Im Ticket beantwortet Termine: Nächste reguläre Landesvorstandstelekonferenz wird festgelegt auf: Mittwoch den 16.07.2014 um 19:30Uhr Pad siehe Informationen zur Teilnahme unter: http://portal.piraten-nds.de/sitzungen/ Telko +2301 Nächste reguläre NDS-Marina: Mittwoch den 06.08.2014 um 19:30Uhr Pad siehe https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2014-07-09 Informationen zur Teilnahme unter: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Marina Telko +2301 Nächste KoPo: Donnerstag 17.07.14 um 20:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPo32 0Piraten So., tba. um 19 Uhr Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:0Piraten Raum: (temporär im mumble) BuVo-Sitzung: Do., 17.07.14 um 19:00 Uhr Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/ Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:00 Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0 Teilnehmer: Pressetelko: Mo., 21.07.14 um 20:00 Uhr Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Presseteam Serientermin: jeder 1. und 3. Montag des Monats 20 Uhr Raum: Telkoraum 2307, Rufnummer 069-17536743 oder sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de ÖA-Mumble: Di. 22.07.14 um 20:00 Uhr Serientermin: jeder gerade Dienstag 20:00 Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Niedersachsen/Arbeitsgemeinschaften/%C3%96ffentlichkeitsarbeit?version=1.2.0 Teilnehmer: wir alle! Datenschutz-Schulung:12.07.2014 16 Uhr Um Anmeldung wird gebeten! Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Niedersachsen/LDSB/Schulung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0 Fragen an den Landesvorstand? Sitzung beendet um 17:55 Stream und Aufzeichnung Termine Termine In der Sitzung wurden keine Termine behandelt oder besprochen.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Sonntag 13 Jul. 2014 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 11:11 Uhr bis 17:55 Uhr Uhr Sumpfblume Am Stockhof 2a, 31785 Hameln Stream = https://www.streamservices.eu/db/streamservices.php?width=500&links=1&id=1627 Versammlungsleitung: Protokollant: Thomas Ganskow Stream gestartet: 11:11 Uhr Stream beendet: Aufzeichnung: {{{Aufzeichnung}}} Anwesenheit Anwesend Claudia, Haggy, Florian, Robert, Helena, Yannic, Kevin Abwesend davon entschuldigt davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Mittwoch 16 Jul. 2014 Nächste Vorstandssitzung 19:30 Uhr weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv