NDS:Vorstand/2014-04-09
Link zum ArbeitspadBeschlussfähigkeit
Protokoll
Bericht des/der VorsitzendenBericht des/der Stellvertretenden, LGS-Treffen, Kontakt mit GenSek aus NRW, Bericht des/der 2.StellvertretendenKeine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/inBericht des/der stellv. Schatzmeister/inKeine Berichte Bericht des/der Generalsekretär/inKeine Berichte Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/inKeine Berichte Bericht der BeisitzerKeine Berichte Keine Berichte
SM-ErgebnisseKeine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Mitgliederstatistik
Frage? Wiki-Aktualisierung? Antwort: Derzeit unmöglich wegen Wiki-Aktualisierung, und das machen andere. Finanzstatistik
#-keine-: Ermäßigungen NEIN/JA = 1Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Ermäßigungen NEIN/JA = 1
Ergebnis: [21:03] #-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) NEIN/Ja, mit KV = 2 (Heidepiraten)Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) NEIN/Ja, mit KV = 2 (Heidepiraten)
|
|Anträge =
#-keine-: Ermäßigungen NEIN/JA = 1
- Antragsteller:
- 0
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:
#: Anteil MB 2012
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/12179
Ergebnis: Nichtbefassung
Zusatzinfo:
Zuständig: Haggy
Nichtbefassung, da kein Beschluß nötig wegen Satzungspflicht Dafür: Kevin, Yannic, Florian, Claudia, Helena Dagegen: Enthaltung: Haggy
#2014-04-09.01: Reisekostenabrechnung (für Helfer auf LMV'en)
- Antragsteller:
- Eberhard Achim
- Text:
- Beantrage ich darum, eine Person ausserhalb der AG Event mit dem erarbeiten eines Konzeptes und deren Umsetzung zu betrauen, ggf. durch Ausschreibung. Daher setze ich dieses Ticket nunmehr auf "Antrag"
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19073
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig:
Eberhard: Das Problem taucht überall auf. Plakatetransport, etc. Spendenbescheinigungen können verhindern, daß wir Geld verschenken. Sollten Juristen & Schatzmeister zum Brainstorming bringen, wie man das einwandfrei macht. Ich weiß das nicht. Florian: 1. haben wir nicht die Möglichkeit jmd. Reisekostenspenden aufzuerlegen. BPT kosten seitdem 30K-40K mehr als ohne Regelung. Eberhard: Landesverband sollte zum Brainstorming einladen. Soll weitergehen. Florian: Deckel festlegen. Was wenn aufgebraucht? Kevin: Inhaltlich kommen wir nicht weiter, ausschreiben. Haggy: Ich fühle mich in der Lage Informationen einzuholen Claudia: Vorschlag. ablehnen, dafür Antrag, geeignete Leute zusammenholen. Brainstorming. Kevin: Haggy: Hut auf? Haggy: Wenn nicht dringend, ja. Nächste beide Tickets: gemeinsam diskutieren. Haggy hat gerechnet. drei Berechnungsmodelle vorgeschlagen. Wir sollten jetzt gemeinsame Lösung finden. Verfahrensweise: ausgesetzten Beschluß aufheben (bestätigen), Jasons Antrag "50/50" annehmen.
#: Schlüssel zur Verteilung der Parteienfinanzierung
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19291
Ergebnis:
Zusatzinfo: wurde bei der letzten Telko ausgesetzt, durch 19298 aufgehoben
Zuständig:
#2014-04-09.02: Verteilung nach Mitgliedern&Einnahmen 50/50
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19298
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: aus Vertagung
Zuständig: Haggy
#2014-04-09.03: Regional Konferenzen - Austausch mit allen Mitglieder der Partei auf Nds Ebene
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19301
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: aus Vertagung
Zuständig:
Helena: Das Thema wird bereits durch Yannics Barcampkonzept abgedeckt. Vorschlag: mit KV sprechen und Stammtische zusammenzubringen. LV macht stattdessen Landesweites Barcamp. Alkadis: Fahrkosten!1 Claudia: Florian, machst Du KV-Vernetzung? - nein, Robert. ist nicht da. Claudia: Roberts Aufgabe? Joe: Regionalkonferenzen bezuschussen. Fahrtkosten ÖPNV ermöglichen. Topf erstellen und deckeln. Zweck: Wenn irgendwas im argen liegt. Stärker miteinander arbeiten. Gliederungslose Piraten einladen. Ostfriesland hat angestoßen, soll in OL stattfinden. Schulung anbieten. SG politische Bildung, das läuft gerade die Umfrage, sowas kan man dort andenken. Fahrscheinerstattung €7,50 für bedürftige Piraten. Florian: erstens: klingt nicht schlecht, zweitens: Barcamp deckt das ab. Ein Ort in Nds. Joe: mehrere Orte. dezentral. Florian: zusammensetzung mit Yannic & Robert, ausarbeiten. Joe: machen wir. Kevin: Konzept reicht nicht, mehr vor Ort und digital machen Claudia was Kevin sagt +1 Joe: Kosten können zurückgespendet werden. Kevin: Kosten höher als Spenden. Joe: Mumble. Kevin: gerne.
#: Aufspüren fehlender Anträge und Austritte
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19389
Ergebnis: Nichtbehalndlung
Zusatzinfo: MV/LGS kümmern sich.
Zuständig:
Claudia: Gegeneinander abgleichen Kevin: Rechtsgrundlage? Claudia/Helena: DSB hat gesprochen Kevin, ok, dann machen. Claudia: nicht unterschätzen. Chaos. Kevin: Handlungswmpfehlung LaVo? Christl: Teilweise sind Originalanträge wohl auch an den Bund gegangen und dort verblieben. Claudia: MV-Aufgabe mit LGS Haggy: viel Chaos, Zusammenarbeit LGS Kevin: Antrag annehmen oder MV oder LGS anderen Weg finden lassen? Claudia: erst mal abgleichen. Nicht pauschal alle anschreiben Kevin: Ablehnen/nichtbehandeln und schlaueren Weg finden. Claudia: nichtbehandeln und wir kümmern uns. Nichtbehandlung Dafür: Kevin, FlorianClaudia, Haggy Dagegen: Enthaltung: Helena Claudia: Das Kümmern wird >= 14d dauern, Mahnläufe haben Vorrang.
#2014-04-09.04: Zustimmung zur Mahnung säumiger Mitglieder
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19454
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Hier geht es um das Anschreiben der Mitglieder, die in keiner Gliederung sind.
Zuständig: Claudia
Helena: Erst die Gliederungen probieren lassen und dann erst entscheiden? Claudia: Lieber in einem Rutsch. Aufdröselung zu kompliziert. Ein Schrit ist leistbar, evtl. in zwei Etappen. Kein Gebiet soll bevorteilt werden. Nicht durcheinanderlaufen lassen.
#: Koordinator Kommunalwahl Nds 2016
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19504
Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo:
Zuständig:
Florian: Vertagen, BarCamp abwarten Jason: der Antrag ist nur "ihr kümmert euch drum" enthält nicht wann und wie Helena: ausschreiben Kevin: ausschreiben, Ticket offen lassen, vertagen Jason: vor dem Barcamp beschließen, Aufmerksamkeit produzieren, Beschluß mit ins BarCamp nehmen Claudia: späte Uhrzeit, vertagen Florian: vertagen Jason: jetzt beschließen, später umsetzen, muß eh getan werden Kevin: NRW hat sowas gar nicht, das ist schlecht Claudia: in 14 Tagen Achim: aus der AG Wahlkampf heraus findet sich ein Koordinator, dann Beauftragung. Warum Verfahrensänderung? Jason: AG Wahlkampf ist gerade beschäftigt. Achim: Warten bis dieser Wahlkampf vorbei ist? Jason: Menschen die Kapazität haben könnten sich ja jetzt schon mit der Planung für die Kommunalwahl 2016 beschäftigen da sie eher interesse an Kommunalwahlen als an anderen Wahlen haben Achim: die EU-Wahlkämpfer außenvor lassen? Florian: ich komme gerade aus dem AG Wahlkampf-mumble, ist fertig mit Planung. Alles in Verteilung und fertig. Jason: gut, dann an die AG Wahlkampf schieben. Claudia: Vorschlag: auf BarCamp für AG Wahlkampf werben, dort zusammenfinden, dann einen Koordinator wählen. Vertagung Dafür:Haggy Florian, Claudia Dagegen: Helena Enthaltung:Kevin
#2014-04-09.05: Antrag auf Kostenübernehme für Mandatsträger zum KoPo Barcamp in Delmenhorst
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19515
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Dieser Antrag ist für einzelne Mandatsträger, ohne Gruppe bzw. Fraktion.
Begrenzung auf 500,- Euro insgesamt. Wer zu spät einreicht, wird nicht mehr bedient. Haggy stellt neuen Antrag der rechtlich sauber ist.
Zuständig:
Haggy: kein Haushaltsplan Kevin: Ermöglichen für fraktionslose Abgeordnete zum BarCamp zu erscheinen, großer Bedarf daß das BarCamp stark wird. Claudia: kein Haushaltsplan, generelle Regelung sollte gefunden werden, können wir nicht leisten. Haggy: +1+1 Helena: ohne Haushaltsplan ist das blöd, Robert fragte nach Machbarkeit Haggy: Frage kam am Rande, was wäre machbar. Machbar wäre es. In welchen Etat geht es? Liquidität ist keien Frage, den Etat bräuchten wir aber. Helena: Hast Du inzwischen einen Überblick? Haggy: nein, erst 50% oder 70%. Wenn Ihr sagt daß Ihr das braucht, kreigen wir hin. ist aber unprofessionell. Kevin: Notwendigkeit, Dringlichkeit, später in Haushaltsplan einbauen Haggy: Claudia: Beschränken auf einzelne Mandatsträger (fraktions- & gruppenlos) Machbar? Kevin: ja im Sinne des Antrags Achim: Problem bei anderen Antragskostenanträgen: Was ist wenn mehr geltend gemacht wird? Haggy: nicht auf einzelne Mandatsträger beschränken sondern auf einen pro Parlament Claudia: In Gruppen sind Kosten abgedeckt. Geht nur um einzelne Mandatsträger, diejenigen ohne Gruppe und Fraktion Kevin: genau Haggy: Deckel €500. Wer danach einreicht: Pech gehabt Uwe Elligsen (MV): ich bekomm Bauchschmerzen, wenn Gelder pauschal, ohne Beauftragung und Abrechnung verteilt werden sollen. Haggy: first come, first serve Uwe: rechtliche Bedenken, Gleichbehandlung. Gesetzliche Vorschriften. Irgendwan geht das schief. Kevin: welches Gesetz? Uwe: Zuwendungen, die nicht passieren dürfen Kevin: wieso? Uwe: allgemeine Praxis, Tätigkeiten nicht vergüten, Gleichbehandlung Kevin: implizite Beauftragung der Fraktionslosen Mandatsträger Uwe: Deckel geht nicht Haggy: Bräuchten Budget mit Einzelanträgen Uwe: Das steht im Gesetzt, das ist ganz empfindlich Haggy: Dann ginge nur Einzelantrag Ablehnung. Dann bitte Budget beantragen der auf Einzelantrag auszahlen könnte. Uwe: muß rechtlich einwandfrei sein. Rechtsquellen nicht zur Hand, Leute fragen die Erfahrung haben, mehr Sorgfalt Kevin: Zusatzinfo entsprechend umstellen Haggy: Claudia: ablehnen, neu stellen. Haggy: +1, ich stelle neu. Umlauf. Nicht zeitgerecht gestellter Antrag, jedoch zeitkritisch: Behandlung: JA: Florian, Claudia Kevin, Haggy NEIN: Helena, Yannic ENTHALTUNG:
#2014-04-09.06: Kostenbeteiligung Großplakate Europawahl
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19531
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Geld gibt es bereits aus der Parteienfinanzierung an Oldenburg
Zuständig:
Stadtverband OL erhält sowieso seit heute €339,80, aus Gleichbehandlungsgründen dagegen.
Umlaufbeschlüsse
#2014-04-09.U01: Aufhebung der Beauftragung Maik Saunus Lagerverwaltung Celle-Hambüren
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19520
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Claudia
#2014-04-09.U02: Beauftragung Thomas Ganskow, Lagerwaltung, Hannover-Haltenhoffstr.
- Antragsteller:
- Text:
- Begründung:
- -
- Ticket:
- https://ticket.piraten-nds.de/issues/19521
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Claudia
Abstimmung Vertagung restlicher Tickets Dafür: Kevin, Florian, Helena, Claudia Dagegen: Enthaltung:Haggy |Sonstiges = NÖ-Teil ist zu finden unter https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2014-04-09-geschlossen |Zur Besprechung https://ticket.piraten-nds.de/issues/17844
Originalbelege
https://ticket.piraten-nds.de/issues/18920
Zusätzliche Schlüssel für den LV-Stahlschrank in der LGS
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19030
Mail Bernd Dreyer
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19181
Mitgliedschaft bei der PPEU
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19270
Übergabebestätigung Verwaltungslaptop
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19326
Abrechnung 2013 KV Hildesheim
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19336
Schlüssel zur Verteilung der Parteienfinanzierung
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19372
Anfrage
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19375
Fwd: Angebot SCHÄDELSPALTER Hannovers Stadtillustrierte Mai 2014 https://ticket.piraten-nds.de/issues/19526 Vorschlag Landtagswahlplakate
Bericht LGS <- schon abgearbeitet OpenAntrag Massenanträge Letzte Wo. KoPo-mumble, guter TTIP-Antrag aus BS, wurde in OpenAntrag gekippt, Fraktion möchte keine Massenanträge behandeln. Grund: Fraktion mit den Linken, möchten Bürgeranträge. Piratenanträge lieber über andere Kanäle. Kevin: Alternativkanäle? Claudia: Twitter, E-Mail, nicht über die Fraktion. Ist bereits der vierte Antrag. Nachher heißt es, es ist nur eine Piratenplattform. Außerdem Kapazität gesprengt. Bürgeranträge haben Priorität. Kevin: weiter bearbeiten, Alternativkanäle schaffen, im mumble, Barcamp.
- Sommerbarcamp
Yannic: https://niedersachsen.piratenpad.de/KonzeptSBC (stellt Konzept vor) Achim: Anzahl der Räume sehr wichtig Yannic: bisher keine Schätzung der Personenanzahl, vielleicht 50 Florian: <= 50 Yannic: Achim: gut. Yannic: Ort? süden? Gäste aus anderen LV? Florian: Veranstaltungsbeauftragte fragen, Kostenfaktor Achim: Vorgabe was gewünscht ist, einige Wochenenden, dann Ausschreibung, Auswahl durch Veranstaltungsbeauftragte, grobe regionale Vorgabe OK Florian: grobe Richtline: nach Sommerferien, zwei Räumlichkeiten Yannic 2-3 Achim: ein Tag oder zwei? Einer ist einfacher Florian: einer Yannic: brauche Feedback, einer ist OK Achim: Habe Idee, spreche mit Pascal Kevin: Brauchen Beschluß? Yannic: noch kein Beschluß Haggy: Beschluß wenn wir konkretes haben Achim: Mit Sicherheitszuschlag: €2K, eher weniger Kevin: Antrag für nächste/übernächste Sitzung Haggy: Ich plane ein. Yannic: inhaltliche Arbeit geht weiter PShop ist wieder geöffnet. Bitte bestellen. Spendenbescheinigungen Haggy: kommen vom Bund Florian: Vom KV und Bund bekommen, nicht von LV Haggy: ich habe Vorlagen, auch schon ausgestellt, für 13. Geht's um aktuelle? Florian: 2013 Haggy: Wenn fehlt, bitte Mail an mich Florian: OK Stand LQFB und weitere Maßnahmen Florian: Ausschreibung ohne Antworten Kevin: Till hat zugesagt, einmalig Grundgesamtheit reparieren, und ganz vielleicht überlegen, das dauerhaft weiterzumachen, aber ausdrücklich nicht zugesagt. Uwe: Bund? Kevin: funktioniert nicht Claudia: Hat Till Mitgliederdaten? Uwe: Nicht wirklich. Kevin: Umlaufantrag oder regulär? Florian: Umlauf AG Event ist umbenannt SG Event Real-Life Sitzung drei Bewerbungen eingegangen aus Hameln, HI, DEL, Frist endet Dienstag https://portal.piraten-nds.de/kalender/ Barcamp Kopo am 26.04.2014 in Delmenhorst
Nächste reguläre Landesvorstandstelekonferenz wird festgelegt auf:
Mittwoch den 23.04.2014 um 19:30Uhr
Pad siehe
Informationen zur Teilnahme unter: http://portal.piraten-nds.de/sitzungen/
Telko +2301
Nächste reguläre NDS-Marina:
Mittwoch den 16.04.2014 um 19:30Uhr
Pad siehe https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2014-02-19
Informationen zur Teilnahme unter: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Marina
Telko +2301
Nächste KoPo:
Mittwoch 17.04.14 um 20:00 Uhr,
Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben
https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPo24
0Piraten So., tba. um 19 Uhr
Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:0Piraten
Raum: (temporär im mumble)
BuVo-Sitzung: Do., 10.04.14 um 20:00 Uhr/ Do., 10.04.14 um 20 Uhr
Ankündigungen: http://vorstand.piratenpartei.de/
Serientermin: jeder gerade Donnerstag 20:00
Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Bundesvorstand/Bundesvorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer?version=1.2.0
Teilnehmer: Kevin/am 10.04.: Yannic
Pressetelko: Mo., 21.04.14 um 20:00 Uhr
Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Presseteam
Serientermin: jeder 1. und 3. Montag des Monats 20 Uhr
Raum: Telkoraum 2307, Rufnummer 069-17536743 oder sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
ÖA-Mumble: Di. 15.04.14 um 20:00 Uhr
Serientermin: jeder gerade Dienstag 20:00
Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Niedersachsen/Arbeitsgemeinschaften/%C3%96ffentlichkeitsarbeit?version=1.2.0
Teilnehmer: wir alle!
Datenschutz-Schulung: vorauss. Mi. 23.04.14. um 19:00 Uhr
Um Anmeldung wird gebeten!
Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz
Raum: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Niedersachsen/LDSB/Schulung?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Sitzung beendet um 23:09 Stream und Aufzeichnung }}