NDS:Vorstand/2013-10-09

Vorstand Piraten Niedersachsen

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Protokoll des Landesvorstand Niedersachsen vom 09.10.2013 Link zum Arbeitspad http://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-10-09 Beschlussfähigkeit Der Landesvorstand Niedersachsen ist Beschlussfähigkeit. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 2013-09-25 wurde angenommen. Zustimmung: Sandra, Till, Felicitas,Jessica, Helena, Kevin,mario Ablehnung: Enthaltung: Carsten Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Marina Kassel BuVo-Sitzung Dringende Themen: MV, hoffentlich kann Maik noch was sagen wenn er da ist Einladungsfail wird aufgearbeitet, Vorgang wird in Kurze veröffentlicht. Fail-Fail: Twitter-Einladung, wird gerade aufgearbeitet, dauert aber noch. BuVo: Vorauswahl der Landesverbände: Gegenvorschlag von AndiPopp wurde angenommen, mit Online-Vorauswahl zu arbeiten. Sollten wir sobald wir es haben weitergeben, um sicherzugehen das alle Kandidaten Bescheid wissen. http://vorstand.piratenpartei.de/2013/10/08/bewerbungen-fuer-den-wahlvorschlag-zur-europawahl-eroeffnet/ Deadline der Online-Vorauswahl ist 31. Oktober 20 Uhr Nachfrage von Mario bzgl. Reihenfolge der Kandidaten Weiss Kevin nichts von Hinweis Etti: Bitte auch Umfrage beachten bzgl. Reihenfolge [19:49] Bericht des/der Stellvertretenden (Wird nach Hinten geschoben dank 'höherer Gewalt') Teilnahme Stammtisch Hannover Grillaktion Wahlparty Hannover Ticketbearbeitung Mitgliederbetreuung Von oben: Jetzt gerade sind sehr viele Austritte bearbeitet, daher weniger Mitglieder. Allerdings sind noch sehr viele (122) "warten auf bezahlt"-Status Eintritte vorhanden, Antrag von Thema dazu s.U. Insgesamt positiver Trend Rechenschaftsbericht 2012 Frage Zahlerquote, keine Angaben Bericht des/der 2.Stellvertretenden Keine Berichte Bericht des/der Schatzmeister/in Bericht des/der stellv. Schatzmeister/in Keine Berichte Bericht des/der Generalsekretär/in Keine Berichte Bericht des/der Politischen Geschäftsführer/in Keine Berichte Bericht der Beisitzer Keine Berichte Keine Berichte SM-Ergebnisse Keine Berichte Keine Berichte Keine Berichte Statistik Mitgliederstatistik Mitglieder ca. 2620 (Neuaufnahmen fehlen noch) davon bezahlt unklar + schwebend ca. 122, unklar [19:43] Finanzstatistik Konto Post 0,00 € Konto GLS 0,00 € Barkasse 0,00 € Rücklagen 0,00 € Gesamt 0,00 € [19:39] Links zum Nachlesen: Mitglieder http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitglieder#Statistiken Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung Anträge an den Landesvorstand Niedersachsen Anträge #-keine-: Ermäßigungen Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Ermäßigungen Antragsteller: Text: liegen vor ja (eine) Begründung: - Ticket: : Sandra, Kevin, Mario, Till, felicitas, Helena, Jessica, Carsten : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: [19:59] #-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) Beschluss des LV Nds vom #-keine-: Mitgliedsaufnahmen (ohne KV) Antragsteller: Text: liegen vor ja 6 Begründung: - Ticket: : Sandra, Mario, Helena, Till, Carsten, felicitas,Jessica : : Kevin Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Mario Bericht von Carsten (s.O.) [20:00] #-: Mitgliederverwaltung KV Osnabrück - Zugang zu Sage sicherstellen Beschluss des LV Nds vom 24.09.2013 #-: Mitgliederverwaltung KV Osnabrück - Zugang zu Sage sicherstellen Antragsteller: Christian Nobis Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/15813 : : : Ergebnis: Zur Kentnis genommen Zusatzinfo: Zur Kentnis genommen, sehen wir nicht als Antrag, da kein Antragstext. Anmerkung von Carsten: Welches Sage? Für Untergliederungen gibt es Nur GenSek, keinen Schatzmeister-Zugriff. Wir stellen nur Antrag beim Bund, allerdings kommt meist keine Rückmeldung von Gliederung/Bund, ob eingerichtet. Carsten: Muss geklärt werden, kümmere ich mich rum Zuständig: Carsten [20:05] #: Veröffentlichung des Archivs der ML LV-P-K Beschluss des LV Nds vom 25.08.2013 #: Veröffentlichung des Archivs der ML LV-P-K Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/14587 : : : Ergebnis: vertagt Zusatzinfo: aus Vertagung Letztes mal warteten wir auf Carsten. Jetzt: Thomas hat Schlichter vorgeschlagen, wir sind jetzt am Zug. Anwalt sagt, dass beide Seiten ein Gutachten anfertigen lassen könnten, Kosten dafür allerdings relativ hoch. Außerdem keine Beweiskraft, kann eben für beide Seiten angefertigt werden. Vorschlag Mario: Wir benennen einen Piraten unseres Vertrauens, der alles durchliest und berichtet, ob irgendetwas relevantes auf der ML war. Kevin: Idee des ganzen vors Gericht zu tragen war, eine durchdachte Begründung zu haben. Vertagung? Kevin: Vorschlag: Es gab zwei Fragen, dürfen wir juristisch reinsehen und wollen wir (politisch) da rein sehen. Es wäre eine vernünftiger Vorschlag, das mit einer dritten Person zu klären. Etti: Nachfrage: Eine dritte Person soll also durchlesen, ob dort "relevante" Sachen gelaufen sind? Wer kann beurteilen, ob das relevant oder nicht ist. Kevin: Ja, dort gibt es keine klare Linie, deswegen durch einen Menschen beurteilen lassen. Mario würde Arne Ludwig vorschlagen Etti: Wir sollten erstmal mit den Nutzern sprechen, Beurteilung einer anderen Person wäre unsinnig. Mario: Dass dort datenschutzrechtlich ein Problem bestünde, sollte allen Klar sein. Etti: Jemand aus unserer Mitte wäre sinnvoller. Kevin: Unterstützung Feli: Mindestens zwei Personen, da subjektive Entscheidung alleine schwer ist. Kevin: Würde Feli und Etti zustimmen, wenn wir Vertrauen ausgesprochen bekommen haben und dieses weitergeben, ist nicht mehr viel Übrig. Mario: Wir müssten uns im LaVo erstmal einig werden. Etti: Ja Helena: Für mich klang das gerade schon so, als würden wir uns über Schlichtung Gedanken machen. Kevin: Optionen sind a) Dritter, b) Zwei von uns, wer noch nicht festgelegt. Fragen: Wenn b, sollen wir festlegen wer von uns? Sandra: Zwei Fragen werden hier vermischt, a) Schlichtung und Ziele an Schlichtung, b) Einsicht in Liste ja/nein. Etti: Zusammenfassung: Hier geht es um Veröffentlichung der Liste. Thomas hat Schlichter vorgeschlagen. Kevin: Gibt es irgendjemanden hier, der gegen eine Schlichtung ist? Ein Antrag nach "Wir wollen eine Schlichtung" wäre hier zu stellen ~~bin leider rausgekommen~~ Etti: Wir müssten erstmal klären, was wir wollen. Es gibt bisher keinen Beschluss. Kevin: Wie wäre es, jetzt diese beiden Anträge zu vertragen und einen neuen Antrag zu machen, wo wir unsere Richtung festlegen. Mario & Etti: Wir müssten erstmal den Willen herausfinden/festlegen, auch wenn wir derzeit nicht veröffentlichen dürfen. Feli: Bitte auf Walsrode vertragen Meinungsbild Etti "Wer möchte diesen Antrag hier heute abstimmen?" Dafür:Mario, Jessica Dagegen: Sandra, Kevin, Feli, Till, Helena Enthaltung: Carsten Zuständig: [20:32] #: Vollständige Veröffentlichung des Mailinglisten-Archives Lv-P-K Beschluss des LV Nds vom 27.08.2013 #: Vollständige Veröffentlichung des Mailinglisten-Archives Lv-P-K Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/14648 : : : Ergebnis: vertagt Zusatzinfo: aus Vertagung Zuständig: #2013-10-09.01: Ausnahmeregelung zur Beitragszahlung Beschluss des LV Nds vom 09.10.13 #2013-10-09.01: Ausnahmeregelung zur Beitragszahlung Antragsteller: Thomas Ganskow Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/16258 : Till, Carsten, Sandra, Helena,Jessica, Felicitas,mario : : Kevin Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Laut Helena waren sie bisher nicht Mitglied, darum wären sie nicht fällig. Jason: Laut meiner Auffassung ist ab Antragstellung MB zu entrichten. Kevin: Sehe ich anders, ab Beginn der Mitgliedschaft. Jason: Die Mitglieder waren ja aufgenommen, wurden nur nicht benachrichtigt. Carsten: Einschreiben hat einfach nicht funktioniert. Jason: Noch komplizierter: Früher wurde vor KV-Annahme aufgefordert, heute erst danach. Carsten: Keine Kommunikation, wir wissen es nicht. Zuständig: Carsten Behandlung des Antrags trotz verkürzter Eingangsfrist Dafür: Sandra, Till Kevin,Jessica, Helena, Carsten, Felicitas,mario Dagegen: Enhaltung #: Beschluss des LV Nds vom #: Antragsteller: Kevin Text: Ich beantrage, daß wir die Schlichtung anstreben. Begründung: Diese Schlichtung ist notwendig, um die Klärung vor dem LSG zu erreichen. Die Forderung ggü. Schlichter und LSG wird als Diskussionsergebnis in einem weiteren Antrag mehrheitlich beschlossen. Begründung: - Ticket: : Kevin, Till : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: Behandlung des Antrags trotz verkürzter Eingangsfrist Dafür:Kevin, Helena Dagegen: Sandra, mario,Feli, Jessica, Till Enhaltung Carsten Mario: Wir haben noch gar nicht festgelegt, was wir wollen. Kevin: Deswegen steht da, dass das zeitnah in einem an deren Antrag festgelegt wird. Mario: Gibt es gerade zeitlich ein Problem, warum wir das jetzt klären müssten? [20:45] Kevin: Es gibt zwei Fristen, das Schlichtungsangebot ist auch schon >1 Woche her, also wäre es sinnvoll irgendeine Antwort wie "Ja" oder "Nein" zu geben. Sandra: Sinn der Schlichtung ist doch gerade, das sich alle mal an einen Tisch setzen. Etti: Wenn wir aber gleich beschließen, dass wir gar nicht auf die Liste gucken wollen, gibt es garkein Bedarf nach einer Schlichtung. Sandra: Ergebnis der Schlichtung ist Entscheidungsgrundlage ob in die Liste geschaut werden soll. Kevin: Es geht hier wieder um zwei verschiedene Sachen: A) Wollen wir Schlichtung B) Was wollen wir von einer Schlichtung. Kevin: Es müsste a) Beim Schlichtungsangebot gegeben werden, dass wir das Angebot nach Walsrode beantworten werden und b) ggf. beim LSG offiziell beantragt werden dass die Frist verluangert wird, je nachdem wie sie aussieht. Zuständig: Sandra [20:51] #: Beschluss des LV Nds vom #: Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/ : : : Ergebnis: Zusatzinfo: Zuständig: [20:53] Umlaufbeschlüsse #2013-10-09.U01: Beschluss des LV Nds vom #2013-10-09.U01: Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/15874 : Meinhardt, Jessica, Kevin, Carsten, Jan, Till, Felicitas, Sandra : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2013-10-09.U02: Beauftragung des Kreisvorstands Hildesheim Beschluss des LV Nds vom #2013-10-09.U02: Beauftragung des Kreisvorstands Hildesheim Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/16038 : Mario, Carsten, Jan, Till, Helena, Sandra : Kevin : Felicitas Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2013-10-09.U03: Finanzierung des Regionalparteitages Ostfriesland Beschluss des LV Nds vom #2013-10-09.U03: Finanzierung des Regionalparteitages Ostfriesland Antragsteller: Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/16054 : Meinhardt, Mario, Jessica, Kevin, Carsten, Jan, Till, Helena, Sandra, Felicitas : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: #2013-10-09.U04: Einladung zur KMV Celle Beschluss des LV Nds vom 06.10.2013 #2013-10-09.U04: Einladung zur KMV Celle Antragsteller: André Text: Begründung: - Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/16182 : Meinhart, Mario, Kevin, Carsten, Jan, Till, Felicitas, Sandra : : Ergebnis: angenommen Zusatzinfo: Zuständig: Sonstiges Wahlplakate Sandra: Ist möglich Till: habe versäumt, den angekündigten Antrag zu stellen. Hole ich nach. Lager Hannover auflösen Carsten: Habe mit Manuel gesprochen, es wird jetzt dort geklärt was weggeworfen wird und was wie nach Celle kommt. LaVo-PGP Es gibt zwei Sachen: MV-Key: Carsten informiert BGS LaVo-Key: Technisch Diverse Argumente beider Seiten Vertagung auf RL-Sitzung, kein Einspruch Mitgliederverwaltung Angebot von Anke Niebuhr Einladung KPT Celle? ist in arbeit, Frist ist bis 11.10.13, bitte denkt an die Briefsendungen Sandra hat das auf dem Schirm, Maik sagt das läuft Mitglieder waren der Meinung dass keine Briefe zu LMV raus gegangen sind. Es gab einen Einzelfall wegen Umzug wo geprüft werden muss ob eine Einladung angekommen ist Maik hat fest zugesagt, dass die Briefe rausgegangen sind, mit Adresse von Hildesheim Briefe sind fristgerecht rausgegangen, Aussage von Maik Till vermutet Fehler bei Sage, da jetzt keine Rückläufer angekommen sind Es kann sein das der Bund Mitglieder Daten gestrichen hat daher die niedrigere Anzahl der Briefe, es wird nur auf Antrag vom LV gestrichen Quittung wird von Maik nachgereicht Mailrückläufer wie ist der genaue Vorgang gewesen? Schwierigkeiten ,Anregungen, Zweifel etc. bitte an mv@piraten-nds.de oder https://ticket.piraten-nds.de/projects/mv/issues/new Hat Walsrode Sonntags geöffnet? Am 20.10.13 schon. Von 10:00 bis 17:00 tel. Rückfrage durch Achim Einladung KPT Ostfriesland https://niedersachsen.piratenpad.de/Einladung-RPT-Ostfriesland Bezahlung in bar, Vorschlag KVSchatzi soll das aus der KV Kasse bezahlen, Angregung der Lavo soll den Schatzi beauftragen um das zu bezahlen. Helena wird gebeten den KV Schatzi zu beauftragen die Zahlung vorzunehmen. Helena verschickt die Einladungen [21:32] Sonstiges Sonstiges NÖ-Teil ist zu finden unter https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorszttand-2013-10-09-geschlossen Termine Termine [0000] [0000] Datenschutzbelehrung: 16.10.13 um 19:00 Uhr NRW Mumble unter Niedersachsen->LDSB->Schulung Bitte mit Anmeldung beim DSB,dsb@ds-pirat.de http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz Nächste reguläre Landesvorstandstelekonferenz wird festgelegt auf: Mittwoch den 23.10 .2013 um 19:30Uhr Pad siehe http://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-10-23 Informationen zur Teilnahme unter: http://portal.piraten-nds.de/sitzungen/ Telko +2301 Nächste reguläre NDS-Marina: Mittwoch den 13.11.2013 um 19:30Uhr Pad siehe https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Marina-2013-10-16 Informationen zur Teilnahme unter: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Marina Nächste KoPo: Freitag 18.10.13 Beginn: 20:00 Uhr, Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPo14 Nächstes Real LaVo Treffen Sonntag den 20.Oktober 11:00 - 16:00 Uhr Veranstaltungsort: Walsrode Pad siehe:https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-10-20-RL Sitzung beendet um [000000], wiedertreffen um 21:10

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Mittwoch 9 Okt. 2013 Sitzung des Landesvorstand Niedersachsen von 19:34 bis Uhr Telko 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de Versammlungsleitung: Jessica Protokollant: Till Stream gestartet: 19:35 Stream beendet: Aufzeichnung: {{{Aufzeichnung}}} Anwesenheit Anwesend Jessica, Kevin,Mario, Sandra, Helena, Felicitas, Carsten, Till Abwesend mkr (urlaub), Jan kommt später davon entschuldigt davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Sonntag 20 Okt. 2013 Nächste Vorstandssitzung 11:00 Uhr Walsrode weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr Archiv