NDS:Vorstand/2013-08-18-RL

Planung Aurich doodle: http://www.doodle.com/ugkwmqh7uub2brdp

Zeit: 2013-08-18T11:00B Ort: Aurich, Hotel "Am Schloss" Ansprechpartner vor Ort: Karsten Paulsen, 0172 4309533 Ansprechpartner LaVo: Jessica Verpflegung:

Teilnahme zugesagt:

• Carsten
• Meinhart
• Helena
• Kevin (ab 12Uhr)
• Till
• Sandra
• Michael

Entschuldigt

• Jessica
• Felicitas
• Jan Bin zur technischen Unterstützung in Hameln gebucht. Das bedeutet, das der Stream durch jemand anderen sicher gestellt werden müsste. >Vielleicht Helena oder Till?
• Mario

Fahrgemeinschaft H:

• Carsten
• Helena
• Till, würde fahren über A2/A352/A7, könnte ich euch irgendwo aufsammeln?
• Sandra

Fahrgemeinschaft OS (+DH?)

Fahrplan:

• 11:00 LaVo-Kram
• 12:30 Pause
• 13:37 LaVo-Kram
• 15:00 Wahlkampf

---

Piratenpartei Niedersachsen

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen Beginn 12:32 Uhr Ort: Aurich

Versammlungsleitung: Carsten Protokollführer: Sandra (und alle anderen)

• Stream und Aufzeichnung
  • Verantwortlich für Aufzeichnung dieser Sitzung: Till
  • Aufzeichnung eingeschaltet um:

• • Teilnehmer:
    • Carsten
    • Meinhart
    • Helena
    • Till
    • Sandra
    • Michael
    • Kevin

• • Entschuldigt:
  • s.o.

TOP 1 Organisatorisches

• Genehmigung der letzten Protokolle:

• • https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-07-31

Dafür: Helena, Sandra, Carsten Kevin, Meinhart, Michael Enthaltung: Till Dagegen:

• • Das Protokoll ist somit genehmigt/nicht genehmigt

• • https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-08-14

Dafür: Helena, Kevin, Meinhart, Michael, Carsten Enthaltung: Sandra, Till Dagegen:

• • Das Protokoll ist somit genehmigt/nicht genehmigt

Zeitplan: 13:30 Mittagessen

TOP 2 Berichte

• Finanzen:
  • Kontostände :
    • Giro: € 56.344,36
      • nicht vergessen, viel in Budget (zB Wahlkampf) geblockt und Außenstände zB für Bund müssen auch noch zurückgehalten (angespart) werden
      • das vorhandene Geld ist voll verplant
    • Barkasse: € 244,81 (unverändert)
    • Geplant:
    • Links zum Nachlesen:
      • Mitglieder http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitglieder#Statistiken
      • Finanzen http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Haushalt
      • Reisekostenordnung https://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung

• • Kevin: Welche Stundung beim Bund?
  • Michael: Beitragsanteile 2012+2013 ca. 30 000 € (kann auch etwas mehr werden) ... bis Ende Mai 2014
  • Kevin: Wahlkampfkostenerstattung erst in 2015?
  • Meinhart: gibt es jährlich, aber weil wir nicht im Landtag sind, ist es "nicht so viel", Abschläge können also auch 2014 kommen
  • Michael: interessant wird, wie sich das nächstes Jahr mit dem Länderfinanzausgleich aussehen wird, es bleibt spannend

• Mitglieder:
  • (Stand XX.XX.2013)
  • Ausfall durch Krankheit --> starker Handlungsbedarf, im geschlossenen Teil (wegen Personendaten), wird das Thema "Ersatz" besprochen.
    • -> sonstiges
    • Buchung der Zahlstati im Sage/Lqfb-Zugänge
      • Problem war (ist), dass die berechnete Stimmberechtigung in einem anderen (aber ähnlich klingendem) Feld eingetragen werden muss. Muss angepasst werden. Führt aber nicht zur Abschaltung der Lqfb-Zugänge
      • Trotzdem muss das Problem in Zusammenarbeit mit der Bundesebene korrigiert werden, damit die Stimmberechtigung für LPTs und den BPT vorhanden ist
      • Frage: Kann dann auch das Lastschriftverfahren mit eingeführt werden?
      • Antwort: Sind verschiedenen Anforderungen zu erfüllen, deshalb nicht so einfach umzusetzen ... ja, es bieten andere LVs an, aber das funktioniert nicht so wie es sollte

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Kevin
    • Wahlkampfauftakt Hannover
    • BuVo-Sitzung
    • Podiumsdiskussion Transparenzgesetz Hannover
    • Focus-Interview
    • Kryptoparties
    • Kleinkram
    • Donnerstag: Marina
      • Es kommt vom Bund eine weitere Plakatwelle mit Motivationsmotiven (Geh wählen)

• • Carsten
    • Aktiventreffen Hannover
    • Stammtisch Hannover-Süd
    • Wahlkampfauftakt Hannover
• |Tickets
  • • NDS-Marina

• • Meinhart
• |Tickets / Mails / Überweisungen
  • • Bad Nenndorf
    • DK Kontakte - lokale Presse, Wahlprüfsteine
    • NDS-Marina
    • Plakatieren / Stammtisch Gö
    • Stammtisch OHA
    • AG-Wahlkampf-Telkos

• • Helena
    • siehe https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-08-14

• • Till
    • https://solidfeedback.piraten-nds.de/ Möglichkeit zur Kommentierung / Fragen / Kritik an einzelne LaVo Mitglieder
  • andere können sich auch beteiligen und eine eigene Seite erstellen lassen

• • Sandra
    • Nachfrage bei der FSA Orga wegen evtl Werbung für Atomalarm2013
    • NDS Marina
    • Wahlkampfauftakt in Hannover
    • Podiumsdiskussion Transparenzgesetz
    • Organisation des Piraten-LKWs für die FsA
    • "Urlaubsvertretung" als Beauftragter der Piraten für die FsA
    • Intensive und direkte "Werbung" für Openantrag (damit möglichst viele am Montag bei der PK bereits angemeldet sind)
    • Für einzelne Fraktionen die Informationen für Openantrag zusammengetragen, damit die Seiten erstellt werden können
    • Kontakt zum Zuständigen für die PK zu OpenAntrag vermittelt, so dass Susann Drahflow als Redner auf der PK unterbringen konnte
    • Stammtisch Gifhorn
    • SoNoPiCa

• • Michael
• |Tickets
  • • Rechenschaftsberichte 2012
      • KV in Arbeit
      • LV noch in Abstimmung, ob Abschluss erfolgen kann

TOP 3: Anträge

#2013-08-18.01: Antrag auf Durchführung einer KMV in Celle ... aktualisierte Version im Ticket

Beschluss des LV Nds vom 04.08.2013 #2013-08-18.01: Antrag auf Durchführung einer KMV in Celle ... aktualisierte Version im Ticket

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/13643

1. : Carsten, Sandra, Meinhart, Michael, Helena, Kevin, Till
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Kevin: Sollen die beiden Punkte in der Reihenfolge in die TO Carsten: Ich seh das anders, aber ich würde die TO in Zusammenarbeit mit dem Stammtisch Celle erarbeitet werden
Zuständig: Carsten & Mario

#2013-08-18.02: Prüfung der Handlungsfähigkeit und ggf. Auflösung des KV Wilhelmshaven

Beschluss des LV Nds vom 03.08.2013 #2013-08-18.02: Prüfung der Handlungsfähigkeit und ggf. Auflösung des KV Wilhelmshaven

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/13637

1. : Carsten, Sandra, (Mario), (Jan), (Jessica) Meinhart, Helena, Michael, Till, Kevin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Der Begriff "Handlungsfähigkeit" wird durch den Begriff "Arbeitsunfähigkeit" ersetzt
Zuständig: Jan

#2013-08-18.03: Eingehende Anträge an die LMV

Beschluss des LV Nds vom 02.08.2013 #2013-08-18.03: Eingehende Anträge an die LMV

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/13611

1. : Carsten, Sandra,, Helena Meinhart, Michael,Kevin, Till
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Kevin

#2013-08-18.04: Huge Global Coalition Stands Against Unchecked Surveillance

Beschluss des LV Nds vom 31.07.2013 #2013-08-18.04: Huge Global Coalition Stands Against Unchecked Surveillance

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/13516

1. :
2. :
3. : Carsten,

Ergebnis: nichtbefassung
Zusatzinfo: Siehe folgenden Antrag, verwiesen an die LMV Kevin: Sehe den Inhalt nicht programatisch gedeckt, deshalb lehne ich solche Anträge ab Carsten: was konkret Kevin: da aktuell kein Netz, kann ich das so leider nicht Till: kein Landesthema, inhaltliches eh nicht unsere Aufgaben Meinhart, würde das eher als Antrag für die LMV mitnehmen, aber auf Landesebene abstimmbar Till: kann ich mich mit anfreunden Kevin: eher Bundesebene Meinhart: aber der Bund hängt den Ländern in vielen Themen zeitlich hinterher, wir sollten die Möglichkeit nutzen, neue Themen anzugehen. Carsten: Konkretes vorgehen
Zuständig:

#2013-08-18.05: Verweisung an Mitgliederversammlung

Beschluss des LV Nds vom #2013-08-18.05: Verweisung an Mitgliederversammlung

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Hiermit beantrage ich, den Antrag in Ticket #13516 ("Huge Global Coalition Stands Against Unchecked Surveillance") nicht inhaltlich zu behandeln und stattdessen als Antrag für die kommende Mitgliederversammlung des Landesverbandes Niedersachsen einzureichen

Begründung:

-

Ticket:

Keines

1. : Meinhart, Sandra, Helena, Michael, Till, Kevin
2. :
3. : Carsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Till verschob das Ticket entsprechend als Antrag im Redmine (Kopie)

#2013-08-18.06: Unterstuetzung der Aktion "Atomalarm2013"

Beschluss des LV Nds vom 14.08.2013 #2013-08-18.06: Unterstuetzung der Aktion "Atomalarm2013"

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/14130

1. : Till,Sandra, Helena, Carsten, Michael, Kevin, Meinhart
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Helena

#2013-08-18.07:

Beschluss des LV Nds vom 16.08.2013 #2013-08-18.07:

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

Aktiviren inaktiver Mitglieder im LK Cuxhaven/Übermitteln von Telefonnummern

1. : Michael, Sandra, Helena, Carsten, Meinhart, Till, Kevin,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Beim DSB nachfragen ob DSV aktuell vorliegt
Zuständig: Carsten

#2013-08-18.08: Übernahme Kosten Themenflyer EBI Grundeinkommen

Beschluss des LV Nds vom 11.08.2013 #2013-08-18.08: Übernahme Kosten Themenflyer EBI Grundeinkommen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/13944

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nichtbefassung
Zusatzinfo: Die Flyer sollen über das Budget der AG Wahlkampf bestellt bzw. entschieden werden.

Für Nichtbehandlung und Verweisung an AG Wahlkampf: Dafür: Helena, Carsten, Meinhart, Michael, Till, Sandra, Kevin Dagegen:
Zuständig:

#nicht behandelt: Reisekosten veröffentlichen

Beschluss des LV Nds vom 22.07.2013 #nicht behandelt: Reisekosten veröffentlichen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/14056

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht behandelt
Zusatzinfo: kein Antrag festzustellen.
Zuständig:

TOP3.1 Umlaufbeschlüsse

#2013-08-18.U01: Tor exit Finanzierung

Beschluss des LV Nds vom #2013-08-18.U01: Tor exit Finanzierung

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/13850

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2013-08-18.U02: tor exit

Beschluss des LV Nds vom #2013-08-18.U02: tor exit

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/13670

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

• Ermäßigungen
  • liegen vor: nein
  • Zustimmung:

|Dagegen: |Enthaltung:

• Mitgliedsaufnahmen (ohne KV)
  • liegen vor: nein
    • Zustimmung:
• |Enthaltung:
  • • Ablehnung:

TOP 4 Sonstiges

• Situation RV Ostfriesland
  • Wir nehmen das auf jeden Fall mit, was können wir Konkret machen?
• evtl Mitfinanzierung Bus zur FsA https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Freiheit_statt_Angst_2013/Busreisen
• Ankündigung von Michael ab September das Vorstandsamt nicht mehr ausüben zu können.
• Auf die Frage von Carsten, ob Michael zum 31.8.2013 zurücktritt: Antwort von Michael: Ja

https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-08-18-geschlossen