NDS:Vorstand/2013-06-19

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Piratenpartei Niedersachsen

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen Geplanter Beginn 19:30 Uhr


Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung 19:35 Uhr

Ort: Einwahl über Telko möglich: 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de Stummschalten per Telefon mit *1


Mitteilung:


Versammlungsleitung: Michael Protokollführer: Till

  • Stream und Aufzeichnung
    • Verantwortlich für Aufzeichnung dieser Sitzung:Till
    • Aufzeichnung eingeschaltet um: 19:32 Uhr
    • Teilnehmer:
      • Kevin
      • Jan
      • Helena
      • Jessica
      • Michael
      • Sandra
      • Till
      • Felicitas (19:45)
      • mario 19:45


    • Entschuldigt:
      • Meinhart (Intitiativtreffen Umweltgewerkschaft)
      • Carsten (Dienstreise München)



TOP 1 Organisatorisches

  • Genehmigung des letzten Protokolls:


Dafür: Till, Jan, Michael,Jessica, Kevin, Helena, Sandra,mario Enthaltung: Dagegen:

    • Das Protokoll ist somit genehmigt

TOP 2 Berichte

  • Mitglieder:
    • (Stand 02.06.2013)
    • 2684, 906 Bezahler
  • Berichte der Vorstandsmitglieder
    • Kevin
      • BuVo-Sitzung Mittwoch
        • das wichtigste: Januar Europa-Aufstellung in Bochum
        • Es wird eine Aufstellungsversammlung geben.
        • Wir könnten auf LV-Ebene eine Liste der Kandidaten aufstellen/Vorauswahl, als "Empfehlung"
          • Sandra: In welcher Art und weise würde das was bringen?
          • Kevin: Formal gäbe es keinen Vorteil, denkt noch mal drüber nach und gibt noch mal ergebnisse.
      • PolGF-Treffen am WE: https://polgfnrw.piratenpad.de/14
        • Leider nur Bund, NRW & HB anwesend. Austausch von Arbeitsweisen, Erfahrungen, aktuellen Terminen
      • Marina-Mumle, sehr schwach besetzt
    • Carsten
      • Stammtisch Hannover-Süd
      • AV OB-Kandidat Hannover
      • GenSek-Mumble
      • NDS-Marina
      • SAGE-Anträge
    • Michael
  • |Ticketbearbeitung (Probleme bei eingereichten Unterlagen verlängern erheblich die Bearbeitung)
      • Schatzmeister-Telko
      • Rechenschaftsberichte 2012
      • Stromversorgung Geschäftsstelle Hannover (Daten sind bei enercity und in Bearbeitung per 19.06. ist der Vertrag auf die Piraten übergegangen. Die Freischaltung des Anschlusses erfolgt innerhalb von 48 Std
      • SEPA: Einzüge der Mitgliedsbeiträge zukünftig durch den Bund? Oder lieber durch den LV? Was ist mit dem Einzug von Spenden? Thema wird auf dem Verwaltungstreffen im Juli diskutiert
      • Unterstützung Wahlkampfbudget aus NRW: Status offen wg Verhinderung Schatzmeisterin
      • Kontaktaufnahme mit Bundesschatzmeisterin wg organisatorischer Probleme


    • Mario
      • Vieles Privates


    • Helena
      • Projektgruppe SME Treffen zur Tooldiskussion
    • Jan
      • Business
      • Dümmer brennt
    • Meinhart
      • Bündnis gegen Rechst - Gö
      • Stammtisch: Wahlkampf in Gö
      • Infotisch in Gö
      • Demo gegen Harz4-Mietspiegel Verschlechterungen - Gö
      • Schatzmeister-Telko
      • Anti-Atom-Regionalkonderenz (in Gehrden)
      • Strategiebesprechung OHA-Wahlkampf
      • Ãœberweisungen und Einzüge (auf Zuruf)
    • Till
      • Technik
      • Beauftragtenliste
      • Twitter-Bot (läuft jetzt)
      • Solidfeedback
      • Neue TelKo-Bridge
    • Sandra
      • Anti-#PRISM-Demo
        • Am 29.06. in Hannover, Kröpcke. Soll als parteiübergreifendes Bündnis mit diversen Organisationen. Wenn das nicht klappt eher an einem Ort.
        • Wenn das funktioniert normale Demo
        • Webseite (ab Morgen: antiprism.de)

TOP 3: Anträge

~ 20:00h

#2013-06-19.vertagt: Geschäftsstellen erhalten

Beschluss des LV Nds vom 12.06.2013 #2013-06-19.vertagt: Geschäftsstellen erhalten
Pictogram voting wait blue.svg
Antragsteller:
Ortwin Regel
Text:
Die Geschäftsstellen in Hildesheim und Hannover werden in der jetzigen Form bis zum Ende der Amtszeit des aktuellen Landesvorstandes bestehen bleiben, unter folgenden Voraussetzungen:
  1. Die finanzielle Situation des Landesverbandes ändert sich gegenüber dem heutigen Ausblick nicht gravierend zum Schlechten.
  2. Die lokal zuständigen Untergliederungen tragen mindestens ein Drittel der jeweiligen Gesamtkosten.
  3. Der bei der Einrichtung angestrebte Zweck der Geschäftsstelle wird weiterhin von Freiwilligen vor Ort in ausreichendem Umfang erfüllt.
Begründung:
Ich habe keinen Bock mehr auf die ewige Diskussion. Ihr demotiviert damit die Aktiven vor Ort. Ihr müsst dazu zügig eine mehr oder weniger endgültige Entscheidung treffen. Eine Schließung halte ich bei beiden Geschäftsstellen nicht für eine Option, da sie die funktionierenden Strukturen vor Ort kaputt machen würde, und die bisher dort erledigten Aufgaben dann irgendwo anders erfüllt werden müssten. Auch, wenn die finanzielle Lage angespannt ist, müsst ihr eine Möglichkeit finden, die Geschäftsstellen weiter zu betreiben. Die Diskussion nicht öffentlich zu führen (Ich wurde mit Gerüchten belästigt, dass ihr das vor habt.), halte ich übrigens nicht für eine Option, da mit Felicitas und Carsten mindestens zwei Mitglieder des Vorstandes direkt involviert sind. Ihr müsst gerade bei einer so zentralen Sachentscheidung öffentlich zu eurer Meinung stehen.
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/11853
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: auf den 30. Antrag auf Vertagung, Einladung 3 Tage vorher als Info für Jens

      • Vertagung auf nächste LaVo-Sitzung
        • Jessica
        • Jan
        • Michael
      • Vertagung auf 30. (dort eine LaVo-Sitzung machen.)
    • Kevin,
        • Jan
        • Till,
        • Feli
        • Sandra
        • Helena
    • Vertagung auf Umlaufbeschluss

Zuständig:

{~ 20:08h}

#2013-06-19.01: Postfach in Hannover dicht machen

Beschluss des LV Nds vom 12.06.2013 #2013-06-19.01: Postfach in Hannover dicht machen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
{{{Text}}}
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/11855
  1. 15yes.png: Carsten, Helena, Michael, Jan ,mario,Till, Feli, Kevin,Jessica
  2. 15no.png: Meinhart
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: * Bei Schließung des Postfachs Nachsendeantrag stellen

  • Till: Lieber nicht schließen und jedes Halbe jahr abrufen (zurückgezogen)
  • Kevin: Lieber beschließen, wenn Entscheidung über GSen gefallen ist.

Zuständig: Michael

{~ 20:17h}

#2013-06-19.02: Budget für eine landesweite Aktion gegen Prism in Hannover

Beschluss des LV Nds vom 16.06.2013 #2013-06-19.02: Budget für eine landesweite Aktion gegen Prism in Hannover
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
{{{Text}}}
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/11993
  1. 15yes.png: Meinhart (bis 200 €), Michael, Jan, Felicitas, Kevin, Sandra, mario,Till,Jessica
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Carsten, Helena

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: "mit einer Budgetgrenze bis €200"
Zuständig:

(~ 20:19h)

#2013-06-19.03: Einsatz von SolidFeedback im LV

Beschluss des LV Nds vom 17.06.2013 #2013-06-19.03: Einsatz von SolidFeedback im LV
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
{{{Text}}}
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/12035
  1. 15yes.png: Kevin, Jan, Carsten, Till, Michael,mario, helena,Jessica, Feli, Sandra
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: "Bitte macht mein Anliegen öffentlich" wird zu "Du darfst das Anliegen im Rahmen einer Stellungnahme ohne meinem Namen veröffentlichen" sowie "Du darfst das Anliegen im Rahmen einer Stellungnahme mit meinem Namen veröffentlichen" Datenschutzerklärung muss noch hinzugefuegt werden ((wie lange) wird die IP gespeichert usw...) Bitte noch für positives Feedback auslegen.

    • Neuer Stand wird im Ticket dokumentiert, Wo veröffentlichen? (Webseite, LaVo-Pads, MLs)

Zuständig: Till, 1 Woche

#: Freigabe von Budget für Nachrüstaufkleber für Ideenkopierer-Hohlkammern

Beschluss des LV Nds vom 17.06.2013 #: Freigabe von Budget für Nachrüstaufkleber für Ideenkopierer-Hohlkammern
Pictogram voting abstain.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
{{{Text}}}
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/12034
  1. 15yes.png: Helena,
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: nichtbefassung
Zusatzinfo: zurückgezogen, Ortwin erstellt ein doodle und macht ggf. ein neues Ticket
Zuständig:

TOP3.1 Umlaufbeschlüsse

#2013-06-19.U01: Logo der EBI für Grundeinkommen

Beschluss des LV Nds vom #2013-06-19.U01: Logo der EBI für Grundeinkommen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
{{{Text}}}
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/11902
  1. 15yes.png: Meinhart, Carsten, Kevin, Michael, Jan, Helena, Till, Felicitas, Sandra
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: AG Web

#2013-06-19.U02: Öffentliche Sitzung am 30.06.2013 in Osnabrück

Beschluss des LV Nds vom 13.06.2013 #2013-06-19.U02: Öffentliche Sitzung am 30.06.2013 in Osnabrück
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
{{{Text}}}
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/11926
  1. 15yes.png: Kevin, Carsten, Michael, Jan, Helena, Till, Felicitas, Till
  2. 15no.png: Jessica
  3. Pictogram voting neutral.svg: Meinhart (wird nicht anwesend sein)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: LaVo


  • Ermäßigungen
    • liegen vor: Nein
    • Zustimmung:

|Dagegen: |Enthaltung:

  • Mitgliedsaufnahmen (ohne KV)
    • liegen vor: Nein
      • Zustimmung:
  • |Enthaltung:
      • Ablehnung:


TOP 4 Sonstiges

    • (nicht-)Öffentlichkeit des LGS-Gesprächs am 30. Juni
    • 20:45 Transparenz: Timestamps ins Protokoll!
    • 20:45 WP-Theme
    • 20:46 externe VL/Moderation LGS-Gespräch 2013-06-30
      • Wäre sinnvoll, da in der Vergangenheit oft sehr "hitzig" diskutiert wurde. Das ganze in geordnete Bahnen lenken. Jan kennt Mediator, Katrin Kirchert würde es auch machen.
      • Jessica: Ja, Katrin
      • Sandra:
      • Till:
      • Michael: Ja, egal wer
      • mario:egal wer
      • Jan: Ja, egal
      • Feli ist das egal:)
      • Helena ist das auch egal, wer
    • 20:50 LQFB-Beauftragter/Auschreibung
    • 20:56 NDS-Marina-Aufzeichnung? nicht vorhanden, da vergessen,
      • mal eine mini-schulung innerhalb des LaVo durchführen, damit das jeder kann.
    • 20:58 Telko-Mumble-Bridge; bis auf weiteres läuft Telko, Till arbeitet an einer vernünftigen Lösung und wartet derzeit auf die IT.
    • Wahlkampfhilfe aus NRW? Zeile 105 & Chat
    • Beschluss aus nicht öffentlichen Teil: Jeder Rücktritt von einem Parteiamt auf Landesebene wird in Zukunft hinterfragt-gültig oder nicht? Jessica stellt noch einmal einenAntrag
    • Termine:
      • 22.06. #PRISM-Demos in Bremen und Düsseldorf
      • 29.06. #PRISM-Demo in Hannover
      • 30.06. Wahlkampfauftakt-Bund (Berlin)
      • 22.07. Wahlkampfauftakt-NDS
      • 24.08. Dümmerbrand Infostand
    • Nächste KoPo Telko: 28.06.13 um 20:00 Uhr
    • Nächstes RL-Treffen AG Wahlkampf: 06.07.
    • 21:03 Achim möchte noch was sagen ;-)
    • Widerspruchsfrist zur Bundestagslandesliste ist ohne Widerspruch vergangen, damit ist klar dass es keine 4. Versammlung dieses Jahr geben muss (war im Etat als Backup-AV geplant)
    • Frage: Wie sieht es mit Landtagsauflösung aus?
    • Konsequenz: Freigabe des Budgets nicht jetzt
    • 21:11 Empfehlungs-Landesliste rechtlich abklären
    • Einwand: Hat genau so viel Sinn wie Kandidaten-UUs, nur teurer/aufwaendiger/whatever
    • 21:23 Auf Landesebene werden wir keine Liste(-nempfehlung) aufstellen und mit der Planung der LMV dementsprechend fortfahren.

21:32

  • Nächste reguläre Landesvorstandstelekonferenz wird festgelegt auf:
    • Mittwoch den 03.07.2013 um 19:30Uhr
  • Nächste reguläre NDS-Marina:
    • Mittwoch den 10.07.2013 um 19:30Uhr

Hinweis: Michael ist nächste Woche sowie 08.-14.07.2013 schlecht bis gar nicht erreichbar


Öffentlicher Teil der Sitzung geschlossen um 21:35 Uhr

  • Aufzeichnung gesichert von:
  • Stream und Aufnahme beendet um 21:35 Uhr

Links


Habe den nichtöffentlichen teil mal aus dem Pad genommen. Und ein neues eröffnet:https://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2013-06-19-geschlossen

Grund https://ticket.piraten-nds.de/issues/9485

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