NDS:Vorstand/2013-04-28-RL

Piratenpartei Niedersachsen

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen - RL Treffen Geplanter Beginn 11 Uhr / RL Beginn: 11:30 Uhr

Ort: Hildesheim

Versammlungsleitung: Carsten Protokollführer: Helena

Anwesend:Carsten, Till, Felicitas, Sandra, Meinhart, Mario, Kevin, Helena Entschuldigt: Michael Jan (siehe Doodle) Beginn: 11:37

TO ist nicht verfügbar da das Pad down ist. Es beginnt mit Berichten.

Felicitas: Kommunalbarcamp. Nur 11 Teilnehmer, darum wurde es auf einen Tag gekürzt.

• Es wurde sich Liquid Friesland angeschaut und was das kann, und wie man das nutzen kann.
• Schulungen für die Bürger, Zusammenarbeit mit Lokalpresse, damit die Leute informiert werden und abstimmen können
• Es besteht die Gefahr das das einschläft, und für viele Landkreise zu schwierig ist.
• Die Verwaltung muss auch daran interessiert sein sich damit zu befassen
• Es besteht die Möglichkeit des Vorwurfes: „ihr nutzt das ja nicht mal selber“
• Leute müssten recht konkrete Anträge stellen „schÖne Fußgängerzone“ ist nicht konkret genug.
• Es ist ein großer Aufwand für Leute immer reinzuschauen, Möglichkeit von Stichtagen für Abstimmungen

Till:

• Man kann Benachrichtigungen nutzen, vielleicht sms-benachrichtigungen

Felicitas:

• Offene Fragen: was kostet das, wer bekommt einen Zugang
• Anregungen zum Überzeigen der Verwaltung: doppelte Arbeit vermeiden
• Fragen wieviel das kostet in Friesland
• Themenmonate war auf dem BarCamp ein Thema
• Bündeln der einzelnen Themen damit aus der großen Menge an Möglichkeiten die Leute sich besser orientieren können
• Es soll drei Themenmonate geben.
• Die Kommunalpolitiker sollen dann besonders Anträge zu den Themen stellen.
• Dazu Pressearbeit/Infoabende und Infostände
• AG Presse kann landesweite PM schicken zu dem Thema am Ende des Monats.
• Es werden Pads rumgeschickt wo die Leute ihre Themen und PMs verlinken können
• NDS-Presse schreibt nen PM template zu Themen, um die einzelnen Gliederungen zu Entlasten
• Im Mai das Thema Transparenzsatzung (kommunale Variante des Transparenzgesetzes)
• Zweiter Themenmonat im Juni wäre Transparente Ratsarbeit, um zu zeigen wie man es machen kann.
• Sagen mit welchen Lobbys man sich trifft, Veröffentlichung der Fraktionsfinanzen, Livestream von Ratssitzungen, im Zweifel auch selbst durchgeführt
• Wir müssen uns auf kommunaler Ebene mehr trauen.
• Einige Gliederungen berichten von kompletter Ignoranz durch die Presse während andere von einem guten Verhältnis sprechen.
• Generell Arbeitsabläufe im Rat transparent machen. Es gibt zum Beispiel AGs die nicht im normalen Ratssystem aufgeführt werden und nicht konstituiert sind
• Sommerpause, dann im August Fracking als Themenmonat
• Thema Öffentlichkeitsarbeit: Auf der NDS Seite eine Unterseite für die Kommunalpolitik zu machen. Dort zum Beispiel lokale Pressemitteilungen eintragen oder Blogs
• In Delmenhorst gibts eine openmusic night mit lokalbands die nicht gema mitglied sind
• Oder Podiumsdiskussion organisieren mit anderen Kommunalpolitikern, als gegensatz zu einem reinen Infoabend
• Nächstes Kopomumble ist am Freitag

Sandra:

• Konzept Ständiger Mitgliederentscheid. Projektgruppe SME soll gegründet werden die das Konzept entwickelt. Welches Tool? Änderungen. etc.
• Gruppe mit bis zu drei Beauftragten, Arbeitsweise erst Meilensteine zu Entwickeln, dann diese Abzuarbeiten. Unter anderem Evaluierung und Testphase und eine große Testphase, wobei dann geplant wird es auszuprobieren.
• Delegationen wurden nicht abgestimmt, letztlich kann das aber zu einer späteren LMV abgestimmt werden, die Geschäftsordnung muss dort abgestimmt werden.
• Überlegung ob einzelne Nutzer bei Delegationen diese Ablehnen können sollen.
• Diskussion inwiefern eine Beauftragung von Koordinatoren gewünscht ist.
• Alternative Ansprechpartner im Lave und selbstbestimmte Koordinatoren

Till:

• Wir berufen eine Projektgruppe ein mit etwas abgewandeltem Ausschreibungstext unter Beaufsichtigung von zwei Vorstandsmitgliedern.
• Drei Leute aus dem Vorstand melden sich: Till, Helena, Sandra
• kurze pause bis Till den Antrag fertig hat*

Antrag:

   Ticket= https://ticket.piraten-nds.de/issues/10630
   Überlegung von Till: Allgemeine Richtlinie für alle Regionen Erstellen
   
   Ticket = https://ticket.piraten-nds.de/issues/10346
   Dafür = Kevin, Till, Mario, Felicitas, 
   Dagegen = Sandra, Helena, Carsten
   Enthaltung = Meinhart
   Zuständig = Felicitas
   

Diskussion über Geschäftsstelle:

• Hildesheim kann 130€ Monatlich durch Spenden aufbringen, sodass akuter Handlungsbedarf wegfällt.
• Rein finanzielle Entscheidung? Oder was ist ein vernünftiger Gesichtspunkt für Geschäftsstellen
• Kevin: Wo kommt die Zusage her, dass die WGS in Hannover bis zur Europawahl bestehen bleibt?
• Mario: Ich weiß nicht ob die irgendwo schriftlich fixiert ist, eine gewisse Kontinuität gibt immer.
• Carsten: Es gibt auch den Effekt, dass eine GS ein „Heimathafen“ ist, in dem sich Piraten wohlfühlen, im Gegensatz zu anderen genutzten Räumlichkeiten. Von daher ist es am besten wenn wir beides erhalten können, und unabhängig davon überlegen was mit der Landesgeschäftsstelle passiert.
• Kevin: Es ist wichtig zu klären wie verbindlich ist die Zusage. Die frage in wie fern vertragliche Verpflichtungen existieren, und welche folgen gibt es.
• Mario: es gibt keine festgemachten Verträge dass wir da bis zur Europawahl da bleiben. Wir hätten die Möglichkeit die Kontinuität zu brechen.
• Felicitas: Nach der Europawahl wäre eine gute Möglichkeit, einfach die Geschäftsstelle nochmal komplett neu Auszuschreiben.
• Mario: Hannover ist die Landeshauptstadt und es ist eine politische Entscheidung ob man da die GS haben will oder nicht.
• Till: Es gibt ein Ticket dazu: https://ticket.piraten: --nds.de/issues/2371
• Der Beschluss im Protokoll zur Robertstraße ist ein anderer aus einer anderen Vorstandssitzung ohne genauen Text:
• http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2012-09-12#.232012-09-12.04:_Anmietung_Objekt_Robertstrasse_4.2C_Hannover
• Überlegung ob die Diskussion die eh immer geführt wurde mit Hannover diese dann auch in ruhe zu führen
• Meinhart Möchte, dass jeder erstmal privat an Mensch Mails schickt, welche Kategorien wichtig sind für eine LGS, innerhalb der 14 tagen
• Abstimmung, wer ist dafür das an Meinhart zu verschicken?
• Ergebnis: Einstimmig dafür.
• Till beantragt, dass bis zum ende dieses Quartals eine Kündigung für das kommende Quartal ausgesprochen wird.
• dafür: till, felicitas, sandra
• dagegen: carsten, mario, meinhart
• enthalten: kevin, helena
• antrag formal nicht angenommen.

Zur Causa LGS/WGS: (Felicitas)

• Der KV Hildesheim hat feste Zusagen die €130 monatlich abdecken.
• Der K-Vorstand bürgt für diese Summe (wurde bereits in der letzten Vorstandssitzung beschlossen.
• Nutzen der LGS Hildesheim: https://hildesheim.piratenpad.de/1421
• pause

13:49: es geht weiter

• Diskussion über Finanzen.
• Kommunikation über genaue Pläne bzgl. Geld für Orte ohne KV

#2013-04-28.01: Überlassung anteiliger Mitgliedsbeiträge

Beschluss des LV Nds vom {{{Datum}}} #2013-04-28.01: Überlassung anteiliger Mitgliedsbeiträge

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

[https://ticket.piraten-nds.de/issues/10630 https://ticket.piraten-nds.de/issues/10630

1. :
2. : Fill, Felicitas, Sandra, Mario, Kevin, Helena, Carsten
3. : Meinhart

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: wir wollen uns generell überlegen wie wir kvlose bereiche unterstützen kÖnnen, das dann aber für alle bereiche und nicht explizit für einzelne kvs
Zuständig: {{{Zuständig}}}

#2013-04-28.02: SME Umsetzung

Beschluss des LV Nds vom {{{Datum}}} #2013-04-28.02: SME Umsetzung

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/10635

1. : Meinhart, Felicitas, Sandra, Till, Mario, Kevin, Helena, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Sandra macht die Ausschreibung
Zuständig: Till, Helena, Sandra (macht auch die Ausschreibung)

Mittagessen^^

15:40 Rückkehr vom Mittagessen

#2013-04-28.03: Umbenennung des niedersachsen-Pads in vorstand-nds. und Einführung eines eigenen Niedersachsenpads für den allgemeinen Landesverband.

Beschluss des LV Nds vom {{{Datum}}} #2013-04-28.03: Umbenennung des niedersachsen-Pads in vorstand-nds. und Einführung eines eigenen Niedersachsenpads für den allgemeinen Landesverband.

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Felicitas, Sandra, Meinhart, Mario, Kevin, Helena, Carsten
2. : Till
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Helena

#2013-04-28.04: Nutzung des Ticketsystems mit Helpdesk für die vorstand@piraten-nds.de Adresse.

Beschluss des LV Nds vom {{{Datum}}} #2013-04-28.04: Nutzung des Ticketsystems mit Helpdesk für die vorstand@piraten-nds.de Adresse.

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

{{{Text}}}

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Till, Felicitas, Sandra, Meinhart, Mario, Kevin, Helena, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Helena

Diskussion darüber, inwiefern man nachfragen muss bei Mails ins Redmine, die man Öffentlich schalten könnte.

Diskussion über Vorlauf bei entleihen. Mit der Idee einzelne Leute zu benennen die alles im Überblick haben und sich um die korrekte Planung kümmern. Carsten schlägt sich für interne Kommunikation vor.

Diskussion über den Punkt, Vorstandsmitglieder würden über andere lästern. Da kommt der einwand dass einige Kritik Öffentlich kommt. Und ein bisschen über Leute reden oder auch schlechtreden gehört zum Menschen dazu. Wichtig ist vor allem, das man nicht hinterrücks die Revolte plant. Vorschlag von Till: jeder geht in sich und überlegt ob er das gemacht hat, und wenn ja das zu ändern.

Überlegungen zur LMV: Nach der Bundestagswahl, und evtl. Basisbefragung zu Themen über die man diskutieren möchte.

• Diskussionen über weiteres Vorgehen zum SME.
• Schauen ob es schon genug Ideen für Anträge gibt
• Achim ist an dem Thema dran

Schließung der Sitzung: 17:25