NDS:Vorstand/2012-09-22

Piratenpartei Niedersachsen

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung der Öffentlichen Sitzung: 14:30 - 22.09.2012

Ort: Stade, Hotel "Zur Einkehr",

Mitteilung: Die Geschäftsstelle hat eine NEUE Durchwahlnummer 05121-69 810 819 Die Pressestelle (Susann, Oli, Carsten) haben eine gemeinsame Nr. 05121-69 810 810 Die Geschäftstelle hat auch ein Fax : 05121 69 81 0 81 Der Vorstand ist erreichbar unter:

Andreas Neugebauer: 05121 69 810 8111 Thomas Gaul: 05121 69 810 8112 Meinhart Ramaswamy: 05121 69 810 813 usw.

Versammlungsleitung: Thomas Protokollführer: alle

• Stream und Aufzeichnung einschalten: nicht möglich

Teilnehmer: Andreas, Jessica, Thomas, Mario, Meinhart, Entschuldigt: Max

Gäste: viele aktive Mitglieder aus Niedersachsen und die Basispiraten Bernd Schlömer und Matthias Schrade aus anderen Bundesländern

TOP 1 Organisatorisches

Genehmigung des Protokolls vom 12.09.12 (wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/2012-9-12) ist genehmigt

• • Dafür: Mario, Andreas, Thomas, Meinhart, Jessica
  • Dagegen:
  • Enthaltung

TOP 2 Anträge

#2012-09-22.01: Kennzeichnung von Publikationen

Beschluss des LV Nds vom 03.09.2012 #2012-09-22.01: Kennzeichnung von Publikationen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4171

1. :
2. : Mario, Jessica, Thomas
3. : Andreas, Meinhart

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Hier sollte unterschieden werden zwischen Flyern die sich mit Themen befassen zu denen es keinen Parteibeschluss gibt und Themen, die explizit Parteitagsbeschlüssen widersprechen.
Zuständig:

#2012-09-22.02: 150 Euro für den Aktionstag den Bündnisses Umfairteilen in Hannover

Beschluss des LV Nds vom #2012-09-22.02: 150 Euro für den Aktionstag den Bündnisses Umfairteilen in Hannover

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4692

1. : Mario, Andreas, Meinhart
2. : Thomas
3. : Jessica

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig:

#2012-09-22.03: Einladungen über Mailinglisten veröffentlichen

Beschluss des LV Nds vom #2012-09-22.03: Einladungen über Mailinglisten veröffentlichen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4501

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: LV wird zukünftig seine Einladungen über MLs zusätzlich verteilen.
Zusatzinfo: -
Zuständig:

#2012-09-22.04: Website NDS: Berliner Delphi zur piratischen Gesundheitspolitik

Beschluss des LV Nds vom #2012-09-22.04: Website NDS: Berliner Delphi zur piratischen Gesundheitspolitik

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/4484

1. :
2. : Thomas, Meinhart, Mario, Jessica
3. : Andreas

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: -
Zuständig:

#2012-09-22.05: Pirat der Woche/des Monats benennen

Beschluss des LV Nds vom #2012-09-22.05: Pirat der Woche/des Monats benennen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3838

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Mal wieder Loben, wo es hingehört
Zusatzinfo: Wird nicht behandelt, aber als Aufruf verstanden
Zuständig: Wir alle

#2012-09-22.06: Flatrate Streaming

Beschluss des LV Nds vom #2012-09-22.06: Flatrate Streaming

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3648 

1. : Thomas, Meinhart, Mario, Jessica, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Pascal

• Antrag zu Aufnahme von kreisverbandlosen Mitgliedern

war bereits beschlossen, Verfahren wurde vorgestellt Dafür: Mario, Jessica, Andreas, Meinhart, Thomas

• Ermäßigungen
  • liegen welche vor? Ja
    • Zustimmung: Thomas, Andreas, Jessica, Mario, Meinhart

TOP 3 Berichte

• Finanzen:
  • Kontostände :
    • Giro: 16.614,61 €
    • Rücklage:45.232,75 €
    • Barkasse:170,02 €

Haushaltszahlen unter info.scitem.net

• Mitglieder: 2871 (Stand:11.9.2012)

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Andreas
    • Ich werde einen laufenden Rechenschaftsbericht unter: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Didiman/TaetigkeitsberichtLV pflegen und hier keine Einträge machen.

• • Thomas
    • Telko SG Wahlkampf
    • viele Telefonate Länder/Bund/Nds
    • Mails
    • unvollständig

• • Meinhart
    • DGB Lehrte (Hintergrundgespräch)
    • Besichtigung des Wahlbüros in Hannover
    • Gründung KV OHA
    • VEN Podiumsdiskussion (Entwicklungspolitik)
    • BIGS Podiumsdiskussion (Migrationspolitik)
    • Telko SG Wahlkampf
    • Wittingen Infostand
    • Börsenverein d. Dt. Buchhandels (Mittagsgespräch)

• • Jessica
    • Telko SG Wahhlkampf
    • Mails
    • Kommunal Politik
    • Ausschreibung LPT NDS 13.2 ( AV Bund)

• • Mario
    • wird nachgetragen

• • Max
    • wird nachgetragen

TOP 4: Parteitage

#2012-09-22.07: LPT 2012.4.1 in Göttingen

Beschluss des LV Nds vom #2012-09-22.07: LPT 2012.4.1 in Göttingen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. : Mario, Jessica, Andreas, Thomas
3. : Meinhart

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Alternativ: 2. Parteitag in Celle
Zuständig:

#: 2. Tag in Celle

Beschluss des LV Nds vom #: 2. Tag in Celle

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Vertagt auf nächste Vorstandssitzung
Zusatzinfo: Jason wird gebeten bis kommenden Mittwoch die Einladung für Celle vorzubereiten.
Zuständig:

TOP 5 Sonstiges

• Parteien

13.102012 ist Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung - hier soll kräftig für Werbung gemacht werden. Katta liefert Info

Sitzung geschlossen um 17: Uhr Stream und Aufnahme beendet um XX:XX Uhr (Aufzeichnung Sichern!)

Links

• Protokolle:
  • http://is.gd/pfVBFy
  • Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand#Protokolle_Vorstand_2012)
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO