NDS:Vorstand/2012-07-25

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Piratenpartei Niedersachsen

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: 19:06

Ort: Telko: 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Mitteilung: Die Geschäftsstelle hat eine NEUE Durchwahlnummer 05121-69 810 819 Die Pressestelle (Angelika, Oli, Carsten) haben eine gemeinsame Nr. 05121-69 810 810 Die Geschäftstelle hat auch ein Fax : 05121 69 81 0 81


Versammlungsleitung: Protokollführer:

  • Stream und Aufzeichnung einschalten:
    • Teilnehmer: Andreas,Mario, Meinhart,Jessica, Thomas [ab 20:34 Uhr]
    • Teilnehmer entschuldigt: Max (Sozial Media Treffen Peine ); Thomas;



TOP 1 Organisatorisches

TOP 2: Parteitage

Parteitag 4 Bewerbungen von Hameln und Celle liegen vor.(Ticket #1727) > siehe unten Besichtigungstermin Wahlparty Hannover 31.7, 3.8, 7.8, 8.8http://www.doodle.com/c32rr4egx4k9pag9

TOP 3: Bericht Landtagswahl


TOP 4 Anträge

#2012-07-25.1: 25.000 EUR Wahlkampfbudget von AG Wahlkampf beantragt

Beschluss des LV Nds vom 25.07.2012 #2012-07-25.1: 25.000 EUR Wahlkampfbudget von AG Wahlkampf beantragt
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
Der Vorstand beschließt, ein erstes Budget in Höhe von 25.000 EUR für den Wahlkampf bereitzustellen. Die AG Wahlkampf ist bei angedachten Ausgaben dem Landesschatzmeister gegenüber vorab in Informations- und nachträglich in Rechenschaftspflicht, der Landesschatzmeister hat ein Vetorecht bzgl. Budgetverwendung bei Beträgen im Einzelfall über 200.- EUR.
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/2818
  1. 15yes.png: Andreas,Mario, Jessica, Meinhart
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Bitte einen entsprechenden Sach- und Zeitplan zur Verfügung stellen.

MKR hat im Prinzip kein Problem mit Zuordnung so eines Etats, weist aber auf die Kontrolle durch Rechnungsprüfer hin. MKR: Es könnte ein Plan sein, der ungefähre Verwendungszwecke und -zeitpunkte listet. Bitte irgendwas zu Verfügung stellen, wie öffentlich das ist, ist nicht meine Entscheidung. MKR: Ich wäre dafür, daß wir das nicht veröffentlichen, aber ich bin der Meinung, daß der Vorstand den Plan und die Inhalte kennen.

Kommentar: Eine AG ist prinzipiell sehr offen, an der AG [Wahlkampf] kann sich jeder beteiligen

Vorschlag: AG darf nur Beschlüsse bis zu bestimmter Höhe treffen, alle Ausgaben über 200 EUR als Beschlussempfehlung an den Vorstand mit erforderlichem zusätzlichen Beschluss vorstandsseitig.

MKR: Notfalls hätte man Umlaufbeschlüsse.

Hinweis Steven: Sehr gute Idee eine Budgethöhe zu definieren. Wenn AG Wahlkampf direkten Geldfluss an Umlagen beschliessen sollte, dann könnte Unmut entstehen. Man sollte sich an den Verteilungsschlüssel halten.

Achim: Bin kein Freund einer Budgetierung von 200 EUR. Ich wäre eher für ein Vetorecht.

JtV: 200 EUR ist sehr gering, wie wäre es mit 5000 EUR?

[..]

Meinhart: Bzgl. Giveaways: Einiges ist für mich grenzwertig, ich würde lieber inhaltlich etwas machen z.B. Flyer und Plakate. Ich weiss gar nicht, was die geplant haben.

JtV: Es hat jemand geschrieben, es gäbe einen Plan

Andreas: Dann machen wir es doch so, daß Meinhart bei allen Entscheidungen ein Vetorecht erhält?

MKR: Wenn eine Untergliederung an AG Wahlkampf geht um Mittel zu erhalten, dann müssten sie sich stattdessen an den LaVo wenden.

Mario: Ich vertraue auf AG Wahlkampf - wir wollten die Einzelentscheidungen aus dem LaVo heraushalten.
Zuständig: MKR

#2012-07-25.04: Kostenübernahme Bällebad

Beschluss des LV Nds vom 25.07.2012 #2012-07-25.04: Kostenübernahme Bällebad
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
{{{Text}}}
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/2703
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: war bereits angenommen
Zuständig:

#2012-07-25.2: Antrag auf Beschluss einer Umfrage zu einem Webseiten Design

Beschluss des LV Nds vom 11.07.2012 #2012-07-25.2: Antrag auf Beschluss einer Umfrage zu einem Webseiten Design
Pictogram voting delete.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
{{{Text}}}
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/2285
  1. 15yes.png: Jessica
  2. 15no.png: Andreas, Mario,
  3. Pictogram voting neutral.svg: Meinhart

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Wir empfehlen ein Schnellverfahren im LQFB.. Andreas kümmert sich, das die Ini im LQFB gemacht wird.
Zuständig: Andreas

#2012-07-25.3: Vergabe LPT 2012.4

Beschluss des LV Nds vom 25.07.2012 #2012-07-25.3: Vergabe LPT 2012.4
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Dem Vorstand bekannt
Text:
{{{Text}}}
Begründung:
-
Ticket:
https://ticket.piraten-nds.de/issues/1727
  1. 15yes.png: Andreas, Mario, Jessica, Meinhart
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Jessica


  • Ermäßigungen
    • liegen welche vor? JA
      • Zustimmung: Mario,Andreas,Jessica,Meinhart

TOP 5 Beauftragungen und Wahrnehmungen von "Funktionen"

- Bestellung Sekretariat beim Landesvorstand gem. Organigramm in https://ticket.piraten-nds.de/issues/1621 Dafür: Meinhart, Andreas, Mario, Jessica Dagegen Enthaltung

  1. 2012-0-25.4

Weitere Vorgehensweise: Mitglieder des Sekretariats werden angeschrieben, demnächst Telko, dann in ca. 2 Monaten RL Treffen

TOP 6 Berichte

  • Finanzen:
    • Kontostände :
      • Giro: 32.703,76 €
      • Rücklage: 45.232,75 € €
      • Barkasse: 252,62 €
    • Neue Zahlen sonst und
    • der laufende Haushaltsplan unter : www.info.scitem.net mit den Quartalszahlen und Planzahlen für den Rest des Jahres.
  • Mitglieder: knapp 3000
  • Berichte der Vorstandsmitglieder
    • Thomas
      • Vorbereitung LPT / AV
      • Interviews
      • Mails, Mails Mails
      • Telefonate noch und noch


    • Meinhart
      • AV in Göttingen
      • Demo gegen Entschuldungshilfe Programm des Landes in Gö
      • Diskussionsveranstaltung "Angst um Arbeitsplätze!?
      • 80 Jahre Antifa: Feier/Rundgang/Zeitzeugen
      • Podium: Pirateinpartei - Erste Forschungsergebnisse (Inst. f. Demokratieforschung)
      • LPT / AV in Wolfenbüttel
      • Abrechnung WF


    • Jessica
      • LPT und AV Wolfenbüttel
      • Orga LPT und AV
      • Einladung PPT und Barcamp
    • Mario
      • Lpt und Av Wolfenbüttel
      • Mails
      • Ag-Programm
      • Aufstellung Wk 28


    • Max
      • WF
      • Prozessdefinition Parteiaustritt


TOP 7 Sonstiges

  • Zahlquote
    • MKR: Zahlquote ist runtergerutscht wg. Neumitgliedschaften.
    • Angedacht: 2 Mahnläufe per Email, dann ggf. per Brief.
      • Briefversand in Ferienzeit erscheint unsinnig.
  • Fundraising
    • Bernd & Andreas waren bei DEHOGA in Hanover. DEHOGA macht gar nichts mehr mit Parteien bzgl. Spenden. Viele Gemeinsamkeiten bei GEMA-Geschichte. Möglichkeiten werden eruiert, ob man Gelände der DEHOGA für Infostände verwenden kann. Ggf. besteht auch eine Möglichkeit für eine kostenlose Anzeige in einem Druckerzeugnis der DEHOGA.
    • Bernd hat bzgl. Fundraising viele Kontakte aufgebaut, sie werden wohl vom LaVo einzeln abgearbeitet.
    • Es wird nicht als sinnvoll erachtet, vor jedem Fundraising-Termin die Informationen auf der Liste zu diskutieren.
    • Vorschlag Steven: Sich mit einem Schreiben an die Top100 Firmen wenden.
  • Wo sind die Zwischenlager für Material (Die Grundsatzprogramme wollte ich schnell versenden): Ich (MKR) benötige die Adressen.
    • Braunschweig: Wilhelmstr. 41, 38100 Braunschweig
    • Delmenhorst, Schulstr. 22, 27749 Delmenhorst oder Postfach 1616 27736 Delmenhorst (Bereich Oldenburg (Stadt und Land), Wesermarsch, Raum Bremen, Diepholz, Cuxhaven)
    • Hildesheim, Bahnhofsallee 25
    • Hannover, Steven Maaß, Orffstraße 32, 30966 Hemmingen
    • Osnabrück,Ruppenkampstrasse 12, 49084 Osnabrück
    • Soltau, Jens Berwing, Wischengrund 2, 29614 Soltau, (Bereich Heidekreis, Celle, Uelzen)
    • Wo noch?

Sitzung geschlossen um 20:50 Uhr Stream und Aufnahme beendet um 20: Uhr Aufzeichnung ist fehlgeschlagen (Aufzeichnung Sichern!)

Die nächste reguläre Vorstandssitzung findet am 8.8.2012 statt.

Links


LQFB-Design Umfrage: Regelwerk: verkürztes Verfahren (3 Wochen) Themenbereich: sonstige innerparteiliche Angelegenheiten Sollen alternativanträge in in das Meinungsbild eingehen? Nein.

Design der Landeswebsite umstellen auf Trust-Design ++++++ Diese Initiative ist Teil eines Meinungsbildes zum Design der Landeswebsite http://piraten-nds.de das per Beschluss durch den Landesvorstand vom 25.07.2012 eingeholt wird. Das technische Backend der Website bleibt von diesem Meinungsbild unberührt.

Mit Unterstützung dieser Initiative stimmst du für die Verwendung des sogenannten Trust-Designs, auf der Website, das per Beschluss der NDS AG-Wahlkampf im Landtagswahlkampf 2013 verwendet werden wird. Eine Vorschau des Designs kannst du dir hier ansehen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:AG_Design/Landtagswahl_2013/Neues_Design_Landesverband_Niedersachsen#Website

Das Ergebnis dieses Meinungsbildes ist nicht bindend, sondern hat empfehlenden Character. Der Vorstand wird auf Grundlage dieses Designs einen Beschluss fällen. Sollte sich niemand für eine Umsetzung im bestehenden technischen System finden, bleibt die Website wie sie ist.

Design der Landeswebsite umstellen auf Piratenkleider-Design ++++++ Diese Initiative ist Teil eines Meinungsbildes zum Design der Landeswebsite http://piraten-nds.de das per Beschluss durch den Landesvorstand vom 25.07.2012 eingeholt wird. Das technische Backend der Website bleibt von diesem Meinungsbild unberührt.

Mit Unterstützung dieser Initiative stimmst du für die Verwendung des sogenannten Piratenkleider-Designs, auf der Website, das derzeit auf der Bundes-Website verwendet wird. Eine Vorschau des Designs kannst du hier einsehen: https://www.piratenpartei.de/

Das Ergebnis dieses Meinungsbildes ist nicht bindend, sondern hat empfehlenden Character. Der Vorstand wird auf Grundlage dieses Designs einen Beschluss fällen. Sollte sich niemand für eine Umsetzung im bestehenden technischen System finden, bleibt die Website wie sie ist.

Design der Landeswebsite beibehalten ++++++ Diese Initiative ist Teil eines Meinungsbildes zum Design der Landeswebsite http://piraten-nds.de das per Beschluss durch den Landesvorstand vom 25.07.2012 eingeholt wird. Das technische Backend der Website bleibt von diesem Meinungsbild unberührt.

Mit Unterstützung dieser Initiative stimmst du für die Beibehaltung des aktuellen Designs der Website. Du kannst dir das Design unter http://piraten-nds.de ansehen.

Das Ergebnis dieses Meinungsbildes ist nicht bindend, sondern hat empfehlenden Character. Der Vorstand wird auf Grundlage dieses Designs einen Beschluss fällen. Sollte sich niemand für eine Umsetzung im bestehenden technischen System finden, bleibt die Website wie sie ist.

Die Auswertung des Meinungsbildes ist auf die Initiativen Design der Landeswebsite umstellen auf Trust-Design, Design der Landeswebsite umstellen auf Piratenkleider-Design und Design der Landeswebsite beibehalten" beschränkt. Von Mitglieder erstellte Alternative Initiativen werden nicht berücksichtigt.

|Dafür = Mario, Andreas,Jessica,Meinhart |Dagegen = Thomas |Enthaltung =

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