NDS:Vorstand/2012-02-15

Piratenpartei Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung:

Ort: Telko: 069 175 36 743 warten, dann 2301# bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Aufzeichnung: Nicht vorhanden

Versammlungsleitung: Thomas Gaul Protokollführer: Mario Espenschied

• Stream und Aufzeichnung einschalten: 19:04
  • Teilnehmer: Andreas,Mario, Jessica, Thomas, Meinhart
• Entschuldigt: Max (Elternabend)

TOP 1 Organisatorisches

• Telko-Bridge ins Mumble ist zur Zeit immer noch nicht funktionsfähig. Es wird an einer Lösung fieberhaft gearbeitet
• Es liegt eine Bewerbung als

• Termin- und Ortsfindung für die erste Präsenzsitzung
  • Terminvorschläge: 24.03. oder 31.03.
  • mögliche Orte: Hildesheim (LGS), Hannover
  • Andreas schreibt Hannover an

TOP 2 Geschäftsordung

Bitte vorläufig bis zur nächsten Sitzung:

Hier noch einmal die Zusammenfassung des Vorschlags für die neue Vorstands-GO:

Der LVV tagt an jedem 2. und 4. Mittwoch im Monat. Antragsschluss ist jeweils der Sonntag davor um 18:00 Uhr. Am 1. Mittwoch im Monat wird der freie Termin für die "NDS-Marina" benutzt an der sich alle 1V der Gliederungen bzw.ein Vertreter der aktiven Stammtische mit dem 1V, dem 2V und dem Schatzmeister des LV zu einer Konferenz zusammen kommen. Am 3. Mittwoch des Monats trifft sich dann die AG Wahlkampf bei Bedarf zu einer Telko.

Der LVV hält mindestens einmal pro Quartal eine Präsenzsitzung in NDS ab. Diese wird von den KV's bzw. Stammtischen vor Ort organisiert. Die Sitzung soll nach Möglichkeit an einem Samstag oder einem Sonntag stattfinden.

Der Infopirat bzw. ein beauftragter Pirat im/vom LVV wird beauftragt, die bis zum o.a. Stichtag gestellten Anträge an den LVV aus den verschiedenen Medien (vorstand@, aktive@, schriftlich, per Fax etc.) eingegangen Anträge rechtzeitig vor der Sitzung des LVV, spätestens am Montag vor der Sitzung, in geeigneter Form dem LVV bekannt zu geben.

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Didiman/LVV2012

Der neue Rhythmus beginnt ab März mit der Vorstandsmarina am 07.03.2012. Bis dahin werden wir noch wöchentliche Vorstandssitzungen machen. Andreas lädt zur Marina ein.

Zusammenstellung ist noch nicht fertig. Verschieben auf kommende Sitzung.

TOP 3 Anträge

#2012-02-08.1: Es liegt eine Bewerbung als Themenpirat "Datenschutz" vor

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-08.1: Es liegt eine Bewerbung als Themenpirat "Datenschutz" vor

Antragsteller:

Bernhard Kliemchen

Text:

Es liegt eine Bewerbung als Themenpirat "Datenschutz" vor

Begründung:

-

Ticket:

272

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Andreas

#2012-02-08.2: Themenpirat "Freier Strandzugang"

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-08.2: Themenpirat "Freier Strandzugang"

Antragsteller:

Janto Just

Text:

Wir bestimmen "Janto Just" zum Themenpirat Themenpirat "Freier Strandzugang"

Begründung:

-

Ticket:

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Jessica

#2012-02-15.3: Akkreditierungsbeauftragung Achim Bohl

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-15.3: Akkreditierungsbeauftragung Achim Bohl

Antragsteller:

Andreas

Text:

Der Landesvorstand beauftragt Achim Bohl mit der Akkreditierung bei Aufstellungsversammlungen nach Absprache mit dem Landesvorstand.

Begründung:

-

Ticket:

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: DSV liegt in der LGS vor. Die entsprechenden Mitgliederlisten werden bitte von der LGS an Achim geschickt.
Zuständig: Andreas Neugebauer

#2012-02-15.4: Reisekosten zu Aufstellungsversammlungen

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-15.4: Reisekosten zu Aufstellungsversammlungen

Antragsteller:

Achim Bohl

Text:

Übernahme der Reisekosten zu Aufstellungsversammlungen für Akkrediteure

Begründung:

-

Ticket:

#303

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Reisekostentitel bis 200 EUR, analog AG Wahlkampf
Zuständig: MKR

#2012-02-15.5: Bevollmächtigung §14 Abs 2 NLWG

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-15.5: Bevollmächtigung §14 Abs 2 NLWG

Antragsteller:

Jason

Text:

Ich beantrage dass der Landesvorstand mich zu einer "besonders Bevollmächtigten" Person nach §14 Abs 2 NLWG für alle Wahlkreise bevollmächtigt.

Begründung:

Unterstützung #LTW13

Ticket:

#314

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: MKR

#2012-02-15.6: Unterstützung Verfassungsbeschwerde

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-15.6: Unterstützung Verfassungsbeschwerde

Antragsteller:

Phil

Text:

Die Piratenpartei Niedersachsen unterstützt die von Bürgerinitiativen, NGOs und Gewerkschaften initiierte Verfassungsbeschwerde gegen das Niedersächsische Versammlungsgesetz. Dies schließt eine finanzielle bis 150 euro Unterstützung mit ein. Mit der Umsetzung des Beschlusses werden Philipp oder Oliver betraut

Begründung:

-

Ticket:

319

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Jessica

#2012-02-15.7: Kostenbeteiligung des LV an Anti-ACTA-Demo in Oldenburg

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-15.7: Kostenbeteiligung des LV an Anti-ACTA-Demo in Oldenburg

Antragsteller:

Clemens

Text:

XXX

Begründung:

-

Ticket:

# 346

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Eine Rechnung mit dem genauen Betrag wird nachgereicht. Ca 200 €
Zuständig: Meinhart

#2012-02-15.8: Die Piratenpartei ruft zu den #stopacta-Demonstrationen auf

Beschluss des LV Nds vom 15.02.2012 #2012-02-15.8: Die Piratenpartei ruft zu den #stopacta-Demonstrationen auf

Antragsteller:

Kine .H

Text:

Die Piratenpartei ruft zu den #stopacta-Demonstrationen dem internationalen Aktionstag gegen #ACTA am 25.02.2012 auf.

Begründung:

Die Orga der Demonstrationen ist ein Selbstläufer geworden, die Demonstrationen werden stattfinden - ob mit oder ohne Piraten (Schwarmintelligenz ;)). Viele junge Leute organisieren das erste Mal in ihrem Leben eine Demo, können jede Unterstützung gebrauchen - noch dazu geht es um eines unserer Kernthemen. Da sollte sich jede Diskussion erübrigen ;)

Ticket:

--

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:Organisationen2 / http://wiki.stoppacta-protest.info/Demo_25022012
Zuständig: ThomasG, Kine

Hinweis: zukünftige Anträge sollen im Zuge der "Vereinfachung" im Ticketsystem eingebracht werden.

• Ermäßigungen
  • liegen welche vor ? .MKR: liegen vor
  • (5|0|0)

TOP 4 Beauftragungen und Wahrnehmungen von "Funktionen"

#2012-02-15.9: Beauftragung Pressesprecher

Beschluss des LV Nds vom 14.02.2012 #2012-02-15.9: Beauftragung Pressesprecher

Antragsteller:

ThomasG

Text:

Das Presseteam hat Pressesprecher und Stellvertreter gewählt. Der Vorstand beauftragt folgenden Personen in der jeweiligen Funktion entsprechend dem Wunsch des Presseteam: Pressesprecher Angelika Schürmann Stellv. Pressesprecher Oliver Schönemann Carsten Sawosch

Begründung:

-

Ticket:

--

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: ThomasG, MKR

#2012-02-15.10: Übernahme der Funktion des Genseks

Beschluss des LV Nds vom 14.02.2012 #2012-02-15.10: Übernahme der Funktion des Genseks

Antragsteller:

ThomasG

Text:

ThomasG übernimmt bis auf weiteres die Funktion des Genseks, eine Einschränkung der Beauftragungen in diesem Bereich findet nicht statt.

Begründung:

-

Ticket:

--

1. : Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. : Thomas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Vorstand

#2012-02-15.11: Betreuerteam für Ticketsystem

Beschluss des LV Nds vom 14.02.2012 #2012-02-15.11: Betreuerteam für Ticketsystem

Antragsteller:

Max, ThomasG

Text:

Marc Richter und Manuel Griesmeyer übernehmen die Betreuung des Ticketsystem. Der Aufgabenbereich wird der LGS zugeordnet. Die Aufnahme der Tätigkeit erfolgt nach bestätigtem Vorliegen der Datenschutzverpflichtung

Begründung:

-

Ticket:

--

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo:
Zuständig: Andreas, Thomas

#2012-02-15.12: Weitere Zugänge zu SAGE

Beschluss des LV Nds vom 15.02.2012 #2012-02-15.12: Weitere Zugänge zu SAGE

Antragsteller:

ThomasG

Text:

Jason Peper,Meinhart, Christl (LGS) und ThomasG erhalten Gensekzugänge zum SAGE; Meinhart zu Schatzmeister SAGE

Begründung:

-

Ticket:

337

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: ThomasG, Jason (Meinhart füllt Datenblatt aus)

#2012-02-08.13: Jason Bekommt zugriff auf die Vorstandsliste

Beschluss des LV Nds vom 08.02.2012 #2012-02-08.13: Jason Bekommt zugriff auf die Vorstandsliste

Antragsteller:

Mario

Text:

Jason Bekommt zugriff auf die Vorstandsliste

Begründung:

-

Ticket:

#360

1. : Thomas, Jessica, Andreas, Meinhart, Mario
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Mario

• Der Landesvorstand der Piraten Niedersachsen schreibt folgende Aufgabe aus:
• Wir suchen einen Themenpiraten für die Bereiche "Hochschule und
• Studiengebühren". Der Themenpirat wird der Ansprechpartner für alle
• Piraten und Externe in den genannten Bereichen sein.
• Voraussetzungen: Idealerweise ist der Themenpirat mit den angeführten
• Themen sehr vertraut, arbeitet eventuell im ASTA mit oder ist intensiv
• mit der Studiengebührenproblematik befasst. Eine gute Erreichbarkeit und
• schnelle, zuverlässige Reaktion auf Anfragen setzen wir voraus.
• Bewerber: Joachim (Dozent); Lukas (Student)

TOP 5 Berichte

• Finanzen:
  • Kontostände :
  • Giro: 28.311,94 €; Rücklage 25.232,75; Barkasse: 204,50; MB 2012: 20.913,97 €

Der laufende Haushalt ist einzusehen unter www.info.scitem.net

• Mitglieder: (zukünftig Bericht der LGS) CiviCRM wird gerade abgelöst, aktuelle Zahlen liegen nicht vor
  • • • • Täglich kommen 10 bis 15 Anträge rein. Zur Zeit ca. 1700

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Andreas
    • Ich werde einen laufenden Rechenschaftsbericht unter: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Didiman/TaetigkeitsberichtLV pflegen und hier keine Einträge machen.

• • Thomas
    • Als int. Koord. in GR unterwegs (drei Tage keine Arbeit für Nds)
    • Presseteamtreffen begleitet, IT-Sitzung angehört
    • ACTA - Kontakt zu NGO in Vorbereitung nächster Aktionen, Versuch Freiwillige für validen Argueliner zu finden

• • Meinhart
    • Telko Gensek Bund; Telko Gensek und Schatzmeister Nds;
    • Anti-ACTA Demo
    • Mails, Mails, Mails

• • Jessica
    • Themenpiraten
    • AG NDS Event
    • Nordpiraten
    • AG Koordination

• • Mario
    • Treffen mit Interessierten in der GS Delmenhorst
    • Mails,Mails
    • Telko AG-Technik
    • Telefonate mit Interessierten
    • Telko Gensek Bund

• • Max
    • Ticketing
    • AG Web

TOP 6 Sonstiges

Versicherung --> nächste Sitzung Jagdrechtanfrage bearbeitet Max, Umweltzone bearbeitet Andreas Bandanfrage: Celtic Sunrise http://www.myspace.com/steinhagen Mario und Andreas treffen sich mit der RRP LV NDS Vorstandssitzungen fangen in Zukunft immer um 19:00 Uhr an.

Sitzung geschlossen um 20:20 Uhr Stream und Aufnahme beendet um 20:20Uhr (Aufzeichnung Sichern! - Max überträgt das Protokoll)

Links

• Protokolle: http://is.gd/pfVBFy
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO