NDS:Vorstand/2011-11-23

Piratenpartei

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: XX:XX

Ort: Telko: 069 175 36 743 #2301 bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Aufzeichnung: http://files.piraten-nds.de/vorstand/aufzeichnungen/20111123_raum2301.ogg

Versammlungsleitung: Max Protokollführer: Meinhart

• Stream und Aufzeichnung einschalten: 19:40

• Teilnehmer: Mario, Meinhart, Max, Kine (ab 19:36), Matthias (19:36), Lukas (19:40 - 19:47), BigArne (20:05)
• Entschuldigt: Michael, Jürgen, Miriam (im Rat etwas zu tun)

• Der Landesvorstand ist beschlußfähig 
• Genehmigung des Protokolls vom 2011-11-16 (3|0|2)

TOP 2 Anträge

• Ermäßigungen
• liegen welche vor ? keine
• (||)

#2011-11-23.1: Reisekosten für Rechnungsprüfer

Beschluss des LV Nds vom 23.11.2011 #2011-11-23.1: Reisekosten für Rechnungsprüfer

Antragsteller:

MKR

Text:

Der Vorstand möge aus dem Fahrkostenetat bis zu 100 € bewilligen für Sebastian Scho, um Rechnungsprüfungen vorzunehmen.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: MKR

TOP 3 In Bearbeitung:

Aufgabe im LV Nds: Mitgliedsverwaltung in der LGS

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

Die Mitgliederverwalter in der LGS dürfen in Absprache mit den Landkreispaten selbstständig Emails an Piraten in nicht organisierten Landkreisen schicken. Nicht organisierte Landkreise sind jene in denen weder ein Kreisverband noch ein etablierter Stammtisch/Piratentreffen existiert.

Status

erledigt

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Vorstands-Aktivität

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

#60 in Redmine

Text:

Der Landesvorsitzende soll in einer persönlich adressierten Mail alle Vorstandsmitglieder bitten zu prüfen, ob ihr Arbeitseinsatz und die zur Verfügung stehende Zeit ausreichend sind um sich weiterhin aktiv ab der Vorstandsarbeit zu beteiligen. Sollte dies nicht mehr gegeben sein, soll er den betreffenden Vorstandsmitgliedern den Rücktritt vom Vorstandsamt nahe legen.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Verteilung Parteienfinanzierung ab 2012

Zuständig:

MKR

Ticketnr:

#61 in Redmine

Text:

Der LVV beauftragt den Schatzmeister und mindestens ein weiteres Mitglied des LVV einen Schlüssel für die Verteilung von XX% der Parteienfinanzierung ab 2012 auszuarbeiten, der die (zahlenden) Mitglieder und die Höhe der eingeworbenen Spenden und die erreichte %-Zahl an Stimmen berücksichtigt. XX% der Parteienfinanzierung soll im LV bleiben.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Antrag Staatstrojaner

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Der Vorstand bereitet eine Strafanzeige vor und beauftragt Kine mit der Erstellung derselben.
16.11.11 - BigArne: Empfiehlt zu warten, um die Begründung der Ablehnung des Strafantrags zu berücksichtigen

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Reaktivierung und Neuorganisation des Newsletters

Zuständig:

Max

Ticketnr:

neu

Text:

*AG hat sich gegründet

• Versandmöglichkeiten werden aktuell ermittelt
• erster Newsletter steht (danke Steven!)
• Verwendung der Newsletter-Mailingliste
• 16.11.11:
• Zugriff auf Newsletter-Mailingliste steht
• Mailingliste im Newsletter aufgenommen
• Versand des ersten Nesletter ist erfolgt
• Info-Mail über die Newsletter-ML ist versendet

Status

erledigt

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Auskunft Landkreispaten

Zuständig:

Kine, Mario

Ticketnr:

neu

Text:

Antrag (LGS/Jason, 26.10.2011): Auskunft

• Ich bitte den Vorstand um Auskunft welche neuen Piratentreffen gegründet wurden und wer die entsprechenden Ansprechpartner sind, damit ich für die LGS Kontakt aufnehmen kann und in der Lage bin landesweit zu koordinieren, beispielsweise für die aktuelle laufenden Planungen für die Aufstellung der Direktkandidaten.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Antrag an den Vorstand

Zuständig:

Mario

Ticketnr:

neu

Text:

*(Steven): Antrag an den Vorstand:

• • Der Vorstand beschliesst bis 5 Monate vor der Landtagswahl eine ausfallsichere PAD Infrastruktur auf NDS eigenen Ressourcen nur für NDS bereitzustellen. Der Auftrag zur Evaluierung wird an die NDS-AG-Technik vergeben. Sind keine Ressourcen (personell, physikalisch) aktuell hierfür vorhanden, wird der NDS eigene Server aufgerüstet bzw. externe Unterstützung eingeholt. Die NDS-AG-Technik wird gebeten das benötigte Budget zu evaluieren.
    • AG Technik evaluiert.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Einkaufschips

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

**Angebot liegt vor.

• • Bestellung erfolgt Montag, den 21.11.11 da ev. LV SH mitbestellen möchte

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

Der Landesverband will eine Initiative zu einem Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren in Niedersachsen starten.

Status

läuft

Verlauf:

***http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren

• • Stellungnahme AG Recht steht
    • Stellungnahme zum Gesetzentwurf steht noch nicht.
  • Kontakt zu Bayern steht
  • Lukas: Gesetzentwurf wollte Oli ausarbeiten. Kriege kein Feedback, warum da nix kommt.
    • Inititative gegen Studiengebühren
      • Kontaktiert
      • Sind prinzipiell auf unserer Seite
    • Sucht Unterstützer
      • Der Kontakt zu Mehr Demokratie steht seit Wochen. Auch andere Kontakte stehen / sind in Herstellung.
    • Website
    • PK (Professionell)
      • Muss noch organisiert werden
      • Kommt, sobald formal eingereicht
    • Multiflyer
      • Anfrage an AG Redaktion geht raus
  • Kern-Team (10 Leute, Orga-Menschen, LV-Vors)
    • • Suche Leute
    • Geld (Spenden dafür werben, Fundraising (Studiengebühren auch schlecht für Firmen) )
    • Mitgliederbefragung via Brief (Aufruf zur Hilfe), zwei Blatt Unterschriftenlisten mitschicken
    • Technischer Support
    • Glück! ;)

• Lukas will sich um eine bessere Bindung zur Presse kümmern, insbesondere durch intensivierte telefonische Kontakte.
  • Bitte     auch persönlichen Kontakt aufbauen, Reisekosten sollte der LV dafür     haben. Eine Kontaktliste für die gr. Tages- und Wochenzeitungen kommt     von MKR (ist als Tabelle vorhanden.
  • Ist noch beim Ideensammeln und vorbereiten
    • Treffen mit Journalisten angedacht
      • Große Zeitungen
      • Akkreditierte Landtagsjournalisten
      • Nachfragen, ob die "großen" Medien unsere PM's bekommen

Aufgabe im LV Nds: Liquid Feedback

Zuständig:

Mario

Ticketnr:

neu

Text:

**Der Landesvorstand Niedersachsen schreibt die Stelle eines Themenverantwortlichen für LQFB aus. Dieser hat das Thema LQFB im Landesverband Niedersachsen präsent zu halten und die Nutzung des Tools nach Kräften zu fördern.

• • • Kine macht das -> noch in Bearbeitung
  • Der Vorstand will LQFB für die Mitglieder anbieten.
    • Alu klärt, ob das System derzeit einsatzfähig ist, bzw. welche technischen Arbeiten notwendig sind.
    • Vakant ist die Stelle eines Administrators für das Tool
  • Hier noch keine Rückmeldung von ALU
    • Keine Antwort von Ingo. Wer ist verantwortlich für unsere Instanz?
    • Kine hat jetzt über den "kurzen Dienstweg" in Berlin nachgefragt
  • Mario sucht einen LQFB-Beauftragten

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Form von Anträgen

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne passt die GO an

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Umlaufbeschlüsse - Anpassung GO

Zuständig:

BigArne

Ticketnr:

neu

Text:

BigArne passt die GO an

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Dezentraler Parteitag

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Status

läuft

Verlauf:

TOP 4 Berichte

• Finanzen: 
  • Kontostand: 4.783,91 + 46,84 + 25.000 € (23.11.)
  • Stand des Haushaltsentwurfes  unter: http://www.ppn.scitem.net
    • habe die Daten von AG Wahlkampf eingearbeitet - farblich unterlegt, was an Spenden etc. eingehen muss, damti der Hausshalt aufgeht. Ich finde ihn "ambitioniert", wenn wir uns wirklich vornehmen, das so zu probieren. Ich trage das mit, aber werde kontinuierlich anpassen, was bedeuten kann, dass in den späteren Quartalen, starke Änderungen nötig werden, sollte es nicht gelingen, die Mittel einzuwerben.
    • Jetzt Ideen sameln für Spendenaktionen. 

• Mitglieder:  1484 + ca. 45 in Bearbeitung 

• Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Big Arne

• • Jürgen
    • kommunales und Kram..

• • Lukas

• • Miriam

• • Meinhart
    • Anti-Atom-Schülerdemo
    • Unterstützung anti-castor-transport-demo Vorbereitungen
    • Offene Fraktionssitzung / Vorstandssitzung 
    • KV Gö Jahresversammlung Vorbereitung
    • Restfragen zu Rechneschaftsbericht 2011 beantwortet
    • Vorbereitende Abschlussarbeiten für Rechnenschaftsbericht 2011

• • Mario
    • lpt Nienburg

• • Michael

• • Max
    • Job
    • Lokales

• • Alu
    • Mitgliederverwaltung, Mails beantworten

• • Kine
    • Bericht aus dem Wendland - Vorbereitungen zum Camp - es wird noch Power benötigt. 
    • Presse hat kontaktiert. Wenig Rückmeldungen von den Mailinglisten.
    • Öffentliche Fraktionssitzung der  Berliner Abgeordneten.

• • Matthias Stoll
    • Vorbereitung Camp im Wendland

Sitzung geschlossen um 20:21 Uhr Vorläufige Genehmigung des Protokolls und rumschicken als vorläufig:(5|0|1) Stream und Aufnahme beendet um XX:XX 

Links

• Protokolle: http://is.gd/pfVBFy
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO

Sonstiges