NDS:Vorstand/2011-11-09

Sitzung Landesvorstand Niedersachsen

Vorläufiges Protokoll Beginn der Sitzung: 19:45 Ort: Telko: 069 175 36 743 #2301 bzw. sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Aufzeichnung: http://files.piraten-nds.de/vorstand/aufzeichnungen/20111109_raum2301.ogg

Versammlungsleitung: Mario Protokollführer: Mario

• Stream und Aufzeichnung einschalten: ja (19:47)

• Teilnehmer: Big Arne (bis 20:06), Mario, Alu, Max, Jürgen ab 19:49
• Entschuldigt: Matthias (auf Dauer arbeitstechnisch verhindert), Meinhart, Lukas (Sitzung Studierendenparlament), Michael (Krank), Kine (krank)

• Der Landesvorstand ist beschlußfähig
• Genehmigung des Protokolls vom 2011-11-02 (3|0|1)

TOP 1 Organisatorisches

-- Antragsvorlage

   Antrag: XXX
   Antragsteller = XXX
   Nummer = 
   Titel = XXX
   Text  = XXX
   Begründung: XXX
   Dafür = 
   Dagegen = 
   Enthaltung = 
   Ergebnis = 
   Zusatzinfo = 
   Zuständig=

TOP 2 Anträge

• Ermäßigungen
• liegen welche vor ?
• (5|0|0)

Übersicht

#2011-11-09.1: Vorstands-GO: Form der Anträge

Beschluss des LV Nds vom 09.11.2011 #2011-11-09.1: Vorstands-GO: Form der Anträge

Antragsteller:

Max

Text:

Anträge sollen ausschließlich in einheitlicher Form anhand der unter 1) abgelegten Vorlage ins Pad eingestellt werden.

Begründung:

Durch die einheitliche Form sind Anträge und die Folgen und Handlungen daraus leichter zu lesen und im Protokoll nachzuvollziehen

Ticket:

-

1. : 3
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Die zum Beschlusszeitpunkt vorliegende Fassung ist noch nicht komplett angepasst und bedarf noch Optimierungen.

• • GO ist zu finden:
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
    • http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/ueber-uns/landesvorstand/geschaeftsordnung.html
      

Zuständig: BigArne

#2011-11-09.2: Beauftragung Grundsicherung Interview

Beschluss des LV Nds vom 09.11.2011 #2011-11-09.2: Beauftragung Grundsicherung Interview

Antragsteller:

Big Arne

Text:

Big Arne wird, da er sich als einziger dafür gemeldet hat und hinreichend Kompetent ist beauftragt das angefragte Interview zum Thema Grundsicherung durchzuführen.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 2
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Die zum Beschluß-Zeitpunkt vorliegende Fassung ist noch nicht komplett angepasst und bedarf noch Optimierungen. Diese sind im Beshluss bereits enthalten.
Zuständig: Big Arne

#2011-11-09.3: Vorstands-GO: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des LV Nds vom 09.11.2011 #2011-11-09.3: Vorstands-GO: Umlaufbeschlüsse

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Die Ermittlung der Ergebnisse von Umlaufbeschlüsse wird dahingehend geändert, dass die Stimme eines Vorstandsmitgliedes, dass nach drei Tagen nicht geantwortet hat, als Enthaltung zu werten ist. Eine Ablehnung des Umlaufbeschlusses ist somit explitiz zu melden. Ein Umlaufbeschluss gilt als angenommen, wenn

• • • 1) mehr abgegebenen Stimmen für den Antrag gestimmt haben als dagegen und
    • 2) mindestens drei Stimmen für den Antrag gestimmt haben.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 3
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: BigArne, bitte in die GO aufnehmen

• • • GO ist zu finden:
      • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung
      • http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/ueber-uns/landesvorstand/geschaeftsordnung.html
    • BigArne: Das geht meiner Ansicht so nicht. Ein Umlaufbeschluss ist ein absoluter Ausnahmefall, der auf keinen Fall zur Regel werden sollte. Diese Beschlussmöglichkeit leitet sich dadurch ab, dass man mit der absoluten Mehrheit aller Vorstandsmitglieder auf jeder Sitzung einen Beschluss herbeiführen könnte. Weichen wir von dieser Regel ab, sind diese Beschlüsse IMO nicht demokratisch legitimiert.
      

Zuständig: BigArne

#2011-11-09.4: Umfrage zu LQFB

Beschluss des LV Nds vom 09.11.2011 #2011-11-09.4: Umfrage zu LQFB

Antragsteller:

Miles

Text:

Der Landesvorstand möge eine Umfrage (z.B. per Limesurvey) starten, in der alle Mitglieder des Landesverbandes befragt werden, ob überhaupt Interesse an einer LQFB-Landesinstanz besteht. Des Weiteren kann die Chance genutzt werden, die Basis zu fragen, ob Interesse an anderen Tools / Wegen besteht, ob sie sich häufigere Umfragen (z.B. per Limesurvey) wünschen (z.B. bei nicht-zeitkritischen Vorstandsentscheidungen etc). Die Liste der Fragen darf natürlich beliebig erweitert werden.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 0
2. : 3
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Wir suchen aktuell einen LQFB-Beauftragten - die Abfrage über Limesurvey wollen wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht.
Zuständig:

#2011-11-09.5: Reisekosten NRW-LPT 2011.2

Beschluss des LV Nds vom 09.11.2011 #2011-11-09.5: Reisekosten NRW-LPT 2011.2

Antragsteller:

Achim Bohl

Text:

Der LV NDS übernimmt für bis zu 5 Mitglieder des LV die Reisekosten zum NRW-LPT 2011.2

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Meinhart

#2011-11-09.6: Ausschreibung LPTNDS12.2

Beschluss des LV Nds vom 09.11.2011 #2011-11-09.6: Ausschreibung LPTNDS12.2

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage die Ausschreibung eines Landesparteitags 2012.2 bis zum 23.11.2011 inklusive einer groben Tagesordnung nach Vorlage der Ausschreibung des Landesparteitags 2012.1. Zusätzlich soll die Ausschreibung ein Datum bis zu dem Bewerbungen eingegangen sein sollten (nicht müssen, mit dem müssen ist das ja so eine Sache bei uns) enthalten.

• • Vorlage Ausschreibung LPTNDS12.1:
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.1/Ausschreibung
  • Wikiseite für die Ausschreibung LPTNDS12.2:
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Ausschreibung
  • Grundlage sind die Beschlüsse und Meinungsbilder zu den beiden Landesparteitagen im Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 26.10.2011:
    • http://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2011-10-26

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 0
2. : 4
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Es gibt zum LPTDS12.2 bereits einen anderweitigen Vorstandsbeschluß.
Zuständig:

#2011-11-09.7: Ausschreibung LPTNDS12.3

Beschluss des LV Nds vom 09.11.2011 #2011-11-09.7: Ausschreibung LPTNDS12.3

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Ich beantrage die Ausschreibung eines Landesparteitags 2012.3 bis zum 23.11.2011 inklusive einer groben Tagesordnung nach Vorlage der Ausschreibung des Landesparteitags 2012.1. Zusätzlich soll die Ausschreibung ein Datum bis zu dem Bewerbungen eingegangen sein sollten (nicht müssen, mit dem müssen ist das ja so eine Sache bei uns) enthalten.

• • Vorlage Ausschreibung LPTNDS12.1:
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.1/Ausschreibung
  • Wikiseite für die Ausschreibung LPTNDS12.2:
    • http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Ausschreibung
  • Grundlage sind die Beschlüsse und Meinungsbilder zu den beiden Landesparteitagen im Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 26.10.2011:
    • http://niedersachsen.piratenpad.de/NDS-Vorstand-2011-10-26

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : 0
2. : 2
3. : 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Bedenken gegen das frühe Ausschreibunsgdatum, da die Anzahl der Teilnehmer noch nicht abschätzbar ist
Zuständig:

TOP 3 In Bearbeitung

Aufgabe im LV Nds: Antrag Staatstrojaner

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

#55 in Redmine

Text:

Der Vorstand bereitet eine Strafanzeige vor und beauftragt Kine mit der Erstellung derselben.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Reaktivierung und Neuorganisation des Newsletters

Zuständig:

Max

Ticketnr:

neu

Text:

*AG hat sich gegründet

• Versandmöglichkeiten werden aktuell ermittelt
• erster Newsletter steht (danke Steven!)
• Verwendung der Newsletter-Mailingliste

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Dezentraler Parteitag

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

neu

Text:

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Abo Newsmax

Zuständig:

Michael

Ticketnr:

neu

Text:

**Michael ermittelt Preis

• • • 99 € wie vorher, Abo erneuert

Status

erledigt

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Auskunft Landkreispaten

Zuständig:

Kine

Ticketnr:

#56 in Redmine

Text:

Antrag (LGS/Jason, 26.10.2011): Auskunft

• Ich bitte den Vorstand um Auskunft welche neuen Piratentreffen gegründet wurden und wer die entsprechenden Ansprechpartner sind, damit ich für die LGS Kontakt aufnehmen kann und in der Lage bin landesweit zu koordinieren, beispielsweise für die aktuelle laufenden Planungen für die Aufstellung der Direktkandidaten.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Drum kümmern dass Kine sich um die Anfrage kümmert

Zuständig:

Mario

Ticketnr:

#57 in Redmine

Text:

*Mario kümmert sich rum.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Antrag an den Vorstand

Zuständig:

1V

Ticketnr:

#58 in Redmine

Text:

*(Steven): Antrag an den Vorstand:

• • Der Vorstand beschliesst bis 5 Monate vor der Landtagswahl eine ausfallsichere PAD Infrastruktur auf NDS eigenen Ressourcen nur für NDS bereitzustellen. Der Auftrag zur Evaluierung wird an die NDS-AG-Technik vergeben. Sind keine Ressourcen (personell, physikalisch) aktuell hierfür vorhanden, wird der NDS eigene Server aufgerüstet bzw. externe Unterstützung eingeholt. Die NDS-AG-Technik wird gebeten das benötigte Budget zu evaluieren.
    • AG Technik evaluiert.

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Liquid Feedback

Zuständig:

Mario

Ticketnr:

#54 in Redmine

Text:

**Der Landesvorstand Niedersachsen schreibt die Stelle eines Themenverantwortlichen für LQFB aus. Dieser hat das Thema LQFB im Landesverband Niedersachsen präsent zu halten und die Nutzung des Tools nach Kräften zu fördern.

• • • Kine macht das -> noch in Bearbeitung
  • Der Vorstand will LQFB für die Mitglieder anbieten.
    • Alu klärt, ob das System derzeit einsatzfähig ist, bzw. welche technischen Arbeiten notwendig sind.
    • Vakant ist die Stelle eines Administrators für das Tool
  • Hier noch keine Rückmeldung von ALU
    • Keine Antwort von Ingo. Wer ist verantwortlich für unsere Instanz?
    • Kine hat jetzt über den "kurzen Dienstweg" in Berlin nachgefragt
  • Mario sucht einen LQFB-Beauftragten

Status

läuft

Verlauf:

Aufgabe im LV Nds: Einkaufschips

Zuständig:

Lukas

Ticketnr:

neu

Text:

**Angebot liegt vor.

• • Bestellung erfolgt

Status

läuft

Verlauf:

• Der Landesverband will eine Initiative zu einem Volksbegehren zur Abschaffung von Studiengebühren in Niedersachsen starten. Mit der Umsetzung wird beauftragt: Lukas und er legt die Vorgehensweise vor
  • Gesetzesänderung ist klar
    • http://niedersachsen.piratenpad.de/VB-Studiengebühren
  • Stellungnahme AG Recht steht
    • Stellungnahme zum Gesetzentwurf steht noch nicht.
  • Kontakt zu Bayern steht
  • Lukas: Gesetzentwurf wollte Oli ausarbeiten. Kriege kein Feedback, warum da nix kommt.
    • Inititative gegen Studiengebühren
      • Kontaktiert
      • Sind prinzipiell auf unserer Seite
    • Sucht Unterstützer
      • Der Kontakt zu Mehr Demokratie steht seit Wochen. Auch andere Kontakte stehen / sind in Herstellung.
    • Website
    • PK (Professionell)
      • Muss noch organisiert werden
      • Kommt, sobald formal eingereicht
    • Multiflyer
      • Anfrage an AG Redaktion geht raus
  • Kern-Team (10 Leute, Orga-Menschen, LV-Vors)
    • • Suche Leute
    • Geld (Spenden dafür werben, Fundraising (Studiengebühren auch schlecht für Firmen) )
    • Mitgliederbefragung via Brief (Aufruf zur Hilfe), zwei Blatt Unterschriftenlisten mitschicken
    • Technischer Support
    • Glück! ;)

TOP 4 In Bearbeitung - keine Änderung

• Lukas will sich um eine bessere Bindung zur Presse kümmern, insbesondere durch intensivierte telefonische Kontakte.
  • Bitte auch persönlichen Kontakt aufbauen, Reisekosten sollte der LV dafür haben. Eine Kontaktliste für die gr. Tages- und Wochenzeitungen kommt von MKR (ist in Arbeit).

TOP 5 Berichte

• Finanzen:
  • Kontostand ca. 3.700 + 25.000 €; MB 2011 neuer Mitglieder eingegangen. Sonst kaum Kontobewegungen.
  • Haushaltsplan muss nach Gespräch mit Rene (Bundesschatzmeister) überarbeitet werden. Bin dran. Hauptänderung: Wir können den Haushalt nur decken, wenn wir jede Menge Spenden aquirieren!!!! Bitte Ideen Sammeln, Aktionen planen. Ichhabe die Idee Quartalshaushalte zu entwerfen, die dann jeweils leichter der neuen Lage angepasst werden können und dem Bedarf der AG Wahlen entgegenkommt jeweils Quartalsmittel zur Verfügung zu haben.
  • RV Hannover ist Sonderprüfverband 2010 für den Rechenschaftsbericht.
  • Neue Buchhaltungssoftware wird ab 2012 eingesetzt und die Mitgliederverwaltung und Buchhaltung kombinieren. Begründung für die Softwareauswahl bitte hier:
    • http://netandroid.nl/2011/09/wie-stehst-du-zur-entscheidung-zur-geplanten-proprietaeren-verwaltungssoftware/

• Mitglieder: 1389+ ca. 60

Berichte der Vorstandsmitglieder

• • Big Arne
    • Niedersachsen Marina Mumble mit angeschoben
    • Unterstützung von Mandatsträgern
    • Schnittstelle AG Recht
    • Asse2 Begleitausschuss Vorbereitungen
    • viel Kommunalfoo

• • Jürgen
    • lokales
    • Arbeit

• • Lukas

• • Miriam

• • Meinhart
    • Softwareschulung in Berlin;
    • AG Bildung in Hildesheim
    • Ratsvorbereitungsarbeit

• • Mario
    • Arbeit

• • Michael
    • Newsmax Abo Verhandlung
    • Fraktionssitzung
    • Kommunale Anträge erarbeitet
    • Konstituierende Kreistagssitzung
    • Pressearbeit Kommunal

• • Max
    • lokales
      1. LTW13, Vorbereitung der Wahlanzeige
    • Arbeit am Protokoll-System
    • Newsletter

• • Alu
    • emails beantwortet, mitgliedsnummern vergeben
    • mitgliederverwaltung, einladungen

• • Kine

• • Matthias Stoll

Sitzung geschlossen um 21:07 Uhr Vorläufige Genehmigung des Protokolls und rumschicken als vorläufig:(4|0|0) Stream und Aufnahme beendet um 21:07

Links

• Protokolle: http://is.gd/pfVBFy
• Beschlüsse: http://is.gd/Uspvwl
• Materiallager: http://is.gd/UfwmDO

Sonstiges