NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Regionalparteitag/2013.2

Regionalverband Ostfriesland

RPT 2013.2 des Regionalverbandes Ostfriesland

Der Regionalparteitag 2013.1 findet am 16. November 2013 in Aurich statt.

Wann: Am 16.11. 2013 ab 14:00 Uhr (Akkreditierung ab 13:00 Uhr)
Wo: Köhlers Forsthaus • Hoheberger Weg 192• 26409 26605 Aurich •

Die Antragsfrist endet am 12.11.2013, 14:00 Uhr.

Anwesenheits-/Teilnehmer-liste RPT2013.2

https://ostfriesland.piratenpad.de/Anwesenheitsliste-rpt2013-2

Vorläufige Tagesordnung

ab 13:00 Uhr Akkreditierung
14:00 Uhr Beginn des Regionalparteitages

1. Begrüßung durch den Landesvorstand

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung

2a. Abstimmung über Zulassung von Gästen
2b. Abstimmung über Zulassung von Presse

3. Wahl des Versammlungsleiters
4. Wahl des Protokollführers
5. Wahl des Wahlleiters
6. Wahl der Wahlhelfer

7. Änderungsanträge der Tagesordnung
8. Beschluß der Tagesordnung

9. Bericht der Kassenprüfer
10. Aussprache zu den Berichten

11. Entlastung des Vorstandes

12. Debatte über die Ausrichtung des Vorstandes
13. Satzungsänderungsanträge die den Vorstand und dessen Arbeit betreffen

14. Neuwahl des Vorstandes
14a. Wahl des Vorsitzenden
14b. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
14c. Wahl des Schatzmeisters
14d. Wahl der Beisitzer (bis zu 4 in Blockwahl)

15. Wahl der Kassenprüfer

zu jeder Wahl gehört die Vorstellung der Kandidaten mit anschließender Befragung durch die anwesenden Mitglieder

16. Satzungsänderungsanträge
17. Programmanträge

18. Schlussworte des Vorsitzenden, ggf. von Gästen des LaVo

Vorstandswahlen

Die folgenden Piraten kandidieren für die jeweiligen Vorstandsämter:

• Vorsitzender
• Stellvertretender Vorsitzender
• Schatzmeister
• bis zu vier Beisitzer

Wer für eines der Vorstandsämter kandidieren möchte, möge sich bitte hier selbst eintragen oder eintragen lassen.

Anträge zur Änderung der Tagesordnung

Antrag 7.1

• Datum: 03.03.2013

• konkurrierend zu: -

• Antragsteller:

Satzungsänderungsanträge, die den Vorstand und dessen Arbeit betreffen

Anträge bitte an vorstand@piraten-ostfriesland.de richten. Die entsprechenden Wikiseiten werden dann hier eingerichtet. Die Antragsfrist endet am XX.XX.XXXX, 14:00 Uhr.

Antrag 17a.1

• Datum: 08.10.2013

• Thema: Änderung des §13

• konkurrierend zu: -

• Antragsteller: Joachim Vos

• Erläuterung: Die Vorkommnisse der letzten Monate machen eine Verkleinerung des Vorstandes auf die Mindeststärke unumgänglich. Hierzu muss der Passus mit den Beisitzern geändert werden und die Beschlussfähigkeit anders definiert werden. Die Ergänzung Der Regionalparteitag sollte im 1. Quartal stattfinden wird ersatzlos gestrichen.

ORIGINAL

Überarbeitung

§ 13 Der Regionalvorstand Der Regionalvorstand besteht aus: einem Vorsitzenden einem stellvertretenden Vorsitzenden einem Schatzmeister mindestens einem und bis zu vier Beisitzern Der Regionalvorstand ist mit vier Mitgliedern voll handlungs- und beschlussfähig. Der Regionalvorstand vertritt den Regionalverband nach innen und außen. Er führt dessen Geschäfte auf der Grundlage der von den Mitgliedern bestimmten Zielen und Strategien. Der Regionalvorstand regelt die Geschäftsführung unter sich. Er kann weitere Mitglieder für besondere Aufgaben heranziehen. In Fällen, die eine persönliche Anwesenheit erfordern oder erwarten lassen, kann der Regionalvorstand die Wahrnehmung der gerichtlichen oder außergerichtlichen Vertretung, die Geschäftsführung, die Antragstellungen in Wahlzulassungs-Verfahren oder ähnliches an einen speziell zu diesem Zweck zu bevollmächtigenden Piraten übertragen. Die Mitglieder des Regionalvorstandes werden vom Regionalparteitag in geheimer Wahl gewählt. Ist der Regionalvorstand bei der Tagung des Regionalparteitages länger als 11 Monate im Amt, muss er neu gewählt werden. Die Wahl sollte im ersten Quartal eines Jahres stattfinden. Der Vorstand legt zum Regionalparteitag einen Tätigkeitsbericht in Textform vor. Dieser umfasst alle Tätigkeitsgebiete der Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen erstellt werden. Tritt der gesamte Regionalvorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der Landesvorstand kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm unverzüglich einberufener außerordentlicher Regionalparteitag stattgefunden und einen neuen Regionalvorstand gewählt hat. Treten mindestens 30% der gewählten Vorstandsmitglieder zurück, muss der verbleibende Vorstand unverzüglich einen regulären Regionalparteitag einberufen, damit ein neuer Vorstand gewählt werden kann.

§ 13 Der Regionalvorstand Der Regionalvorstand besteht aus: einem Vorsitzenden einem stellvertretenden Vorsitzenden einem Schatzmeister optionalen Beisitzern Der Regionalvorstand ist mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder voll handlungs- und beschlussfähig. Der Regionalvorstand vertritt den Regionalverband nach innen und außen. Er führt dessen Geschäfte auf der Grundlage der von den Mitgliedern bestimmten Zielen und Strategien. Der Regionalvorstand regelt die Geschäftsführung unter sich. Er kann weitere Mitglieder für besondere Aufgaben heranziehen. In Fällen, die eine persönliche Anwesenheit erfordern oder erwarten lassen, kann der Regionalvorstand die Wahrnehmung der gerichtlichen oder außergerichtlichen Vertretung, die Geschäftsführung, die Antragstellungen in Wahlzulassungs-Verfahren oder ähnliches an einen speziell zu diesem Zweck zu bevollmächtigenden Piraten übertragen. Die Mitglieder des Regionalvorstandes werden vom Regionalparteitag in geheimer Wahl gewählt. Ist der Regionalvorstand bei der Tagung des Regionalparteitages länger als 11 Monate im Amt, muss er neu gewählt werden. [...] Der Vorstand legt zum Regionalparteitag einen Tätigkeitsbericht in Textform vor. Dieser umfasst alle Tätigkeitsgebiete der Vorstandsmitglieder, wobei diese in Eigenverantwortung des Einzelnen erstellt werden. Tritt der gesamte Regionalvorstand geschlossen zurück oder kann seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der Landesvorstand kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm unverzüglich einberufener außerordentlicher Regionalparteitag stattgefunden und einen neuen Regionalvorstand gewählt hat. Treten mindestens 30% der gewählten Vorstandsmitglieder zurück, muss der verbleibende Vorstand unverzüglich einen regulären Regionalparteitag einberufen, damit ein neuer Vorstand gewählt werden kann.

Antrag 17a.2

• Datum: XX.XX.2013

• Thema:

• konkurrierend zu: -

• Antragsteller:

• Erläuterung:

Sonstige Satzungsänderungsanträge

Anträge bitte an vorstand@piraten-ostfriesland.de richten. Die entsprechenden Wikiseiten werden dann hier eingerichtet. Die Antragsfrist endet am XX.XX.XXXX, 14:00 Uhr.

Antrag 19.1

• Datum: 04.10.2013

• Thema: Streichung des §13.5.2

• konkurrierend zu: -

• Antragsteller: Heiner Bartjen

• Erläuterung: § 13 Punkt 5 Unterpunkt 3 legt fest, dass der Regionalvorstand im ersten Quartal eines Jahres gewählt werden sollte. Diese Punkt ist überflüssig da ein "sollte" mit einfachsten Begründungen umgangen werden kann. Außerdem kann nicht immer gewährleistet werden das ein Vorstand immer ein volles Jahr im Amt beleibt. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Satzung#.C2.A7_13_Der_Regionalvorstand

ORIGINAL	Überarbeitung
Die Mitglieder des Regionalvorstandes werden vom Regionalparteitag in geheimer Wahl gewählt. Ist der Regionalvorstand bei der Tagung des Regionalparteitages länger als 11 Monate im Amt, muss er neu gewählt werden. Die Wahl sollte im ersten Quartal eines Jahres stattfinden.	Die Mitglieder des Regionalvorstandes werden vom Regionalparteitag in geheimer Wahl gewählt. Ist der Regionalvorstand bei der Tagung des Regionalparteitages länger als 11 Monate im Amt, muss er neu gewählt werden.

Antrag 19.2

• Datum: 04.10.2013

• Thema: Ergänzung des §12 Punkt 2 Unterpunkt 1

• konkurrierend zu: -

• Antragsteller: Heiner Bartjen

• Erläuterung: Einfügen des §12 Punkt 2 Unterpunkt 2 legt soll fest legen dass der Regionalparteitag Spätendens 15 Monate nach der Wahl eines Vorstandes einberufen werden muss. Dieser Punkt soll verhindern das ein Vorstand nicht Länger als 15 Monate im Amt bleibt. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Satzung#.C2.A7_12_Der_Regionalparteitag

ORIGINAL	Überarbeitung
Der Regionalparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Hierbei zählen sowohl reguläre als auch außerordentliche Regionalparteitage.	Der Regionalparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Hierbei zählen sowohl reguläre als auch außerordentliche Regionalparteitage. Ein Regionalparteitag mit Vorstandeswahlen muss spätestens 15 Monate nach der Wahl des Vorstandes einberufen werden.

Antrag 19.3

Datum: 04.10.2013

• Thema: Änderung des Satzungslayouts

• konkurrierend zu: -

• Antragsteller: Heiner Bartjen

• Erläuterung: Das Satzungslayout soll dahingehen geädert werden das punkte nummeriert werden. Dies würde die Lesbarkeit der Satzung vereinfachen und das zitieren der der Satzung ebenso. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Satzung

ORIGINAL/Überarbeitung sehe link

ORIGINAL	Überarbeitung
ORIGINAL/Überarbeitung sehe link	ORIGINAL/Überarbeitung sehe link

Programmanträge

Anträge bitte an vorstand@piraten-ostfriesland.de richten. Die entsprechenden Wikiseiten werden dann hier eingerichtet. Die Antragsfrist endet am XX.XX.XXXX, 14:00 Uhr.

Antrag P001

• Datum: XX.XX.2013

• Thema:

• konkurrierend zu: -

• Antragsteller:

• Erläuterung:

Sonstige Anträge

Anträge bitte an vorstand@piraten-ostfriesland.de richten. Die entsprechenden Wikiseiten werden dann hier eingerichtet. Die Antragsfrist endet am XX.XX.XXXX, 14:00 Uhr.

Antrag S001

• Datum: XX.XX.XXXX

• Thema:

• konkurrierend zu: -

• Antragsteller:

• Antragstext:

• Erläuterung: