NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Protokoll-RPT-2013.1
Protokoll des Regionalparteitags 2013.1 des Regionalverbandes Ostfriesland der Piratenpartei Niedersachsen
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Regionalparteitag 2013.01 des Regionalverbands Ostfriesland
14:10 Eröffnung / Ansprache durch den Vorsitzenden Frank Wiggershaus
allgemeine Infos zum Tagesort, Infos zum RV
14:16 Feststellung ordnungsgemäße Ladung, war ordnungsgemäß
14:18 Zulassung von Gästen und Presse, sind zugelassen
14:19 Clemens John als Versammlungsleiter vorgeschlagen und einstimmig angenommen
14:20 Thomas Schmidt als Protokollführer vorgeschlagen und einstimmig angenommen
14:22 Sandra als Wahlleiter vorgeschlagen und einstimmig angenommen
14:23 Norman und Eddy als Wahlhelfer vorgeschlagen und angenommen
14:23 Anträge zur Tagesordnung
T001 Vorstellung durch Frank Wiggershaus, Antrag angenommen
T002 Vorstellung durch Jens Thos, steht nicht mit T001 in Verbindung, Antrag angenommen, somit neuer Tagesordnungpunkt „Sonstige Anträge“
T003 Vorstellung durch Joachim Vos, Antrag angenommen
14:29 Anträge zur Tagesordnung vollständig vorgestellt
14:29 Abstimmung Tagesordnung, einstimmig angenommen
14:30 Vorstellung Geschäftsordnung Regionalparteitag
14:31 Abstimmung GO RPT, einstimmig angenommen
14:31 Berichte des Vorstandes
Vorsitzender Frank Wiggershaus, angetreten mit 7 Personen, ein Rücktritt aus beruflichen Gründen, Protokolle liegen vollständig im Wiki, Vorstandssitzungen regelmäßig alle 14 Tage in Aurich, ¼ jährliche Klausurtagung wandernd im RVO-Gebiet, erster in Leer, mäßige Resonanz, starke Kritik am Vorstand, welche laut Meinung Franks nicht berechtigt ist, Kritik am Umgang mit dem Vorstand durch Mitglieder, Mitgliedsdaten waren schwer zu bekommen, Kritik am alten Landesvorstand, keine Hilfe, Anträge durch Vorstand abgelehnt, starke Unterstützung durch Mark Kaufmann, Abholung Material durch Heiner Bartjen aus Osnabrück, Oldenburg und Celle, möchten konstruktive Kritik üben, Ausrichtung LPT leider nicht zur Kenntnis genommen, Pressearbeit durch Jens Thos, Webseite durch Joachim Vos, Mark Kaufmann verantwortlich für die Technik und Ausrichtung RPTs, Schatzmeister Thorsten Meyer hat sich stark engagiert, Heiner Bartjen hat ebenso starken Einsatz gezeigt, Strukturen wurden geschaffen und sollten vom nächsten Vorstand genutzt werden
Meinungsbild: Fragen zum Bericht zulassen? Meinungsbild positiv.
Antrag auf Änderung der TO durch Michael: angenommen
Fragen durch Michael Bernd: Fragen zur Kritik an den Vorstandsmitgliedern, durch wie viele Mitglieder geäußert? Laut Frank nur durch 2. Anmerkungen durch Michael zu den Kosten, laut seiner Einschätzung normal. Nochmals Thema Kritik Vorstand, erfolgte ebenso durch 2 Mitglieder welche nicht zu Treffen kommen, nochmaliger Hinweis durch Frank, dass Kritik gern angenommen wird. Anmerkungen durch Mario Espenschied: Störer sind leider normal und sollten nicht zu Ernst genommen werden. Anmerkungen durch Wolfgang: Die Kritik sollte konkretisiert werden. Kritik durch Wolfgang an der Mailingliste. Thema waren zum Beispiel Wahlplakate. Kevin Price: Anregungen durch Kevin: Bei einem großen Verband per Mumble oder Telko kommunizieren, Vorwürfe können durch Öffnung verhindern werden, möchte noch mehr Informationen vom RVO bekommen, Antrag für Reisekosten für Inselkosten wurde angenommen, es muss vorher einen Beschluss geben, aufgrund rechtlicher Situation, Dank für die Bewerbung für den LPT, sollte noch weiter verfolgt werden, Vernetzung der Gliederungen soll optimiert werden. Erwiderung durch Frank: Bzgl. LPT, niemand der AG Event vor Ort in Aurich. Lediglich Ablehnung aufgrund der Größe Anmerkung durch Mario: Verantwortlich ist die AG Event. Anmerkung Frank: Laut seiner Einschätzung nicht, da der LaVO gewählt wurde und nicht die AG Event, schwer für ihn dies den Mitgliedern zu erklären, Kritik zu Mitgliederliste. Schatzmeister Meinhart konnte leider keine Mitgliederliste zur Verfügung stellen. Anmerkung Kevin: Mitgliederliste nun vorhanden, dadurch Problem gelöst. Ist ein allgemeines Problem welches im LV lösen wird. Weitere Anmerkung von Stammtisch Aurich: Mailinglisten werden ungern verwendet, Anmerkung Eberhard: Oldenburg hatte ein ähnliches Problem. Anmerkung Mario: Kleines Politikum, Kritik wird auch durch andere Verbände geäußert, wenn diese nicht ausgewählt werden, kann aber keine konkrete Antwort geben, da ihm die Fakten fehlen Anmerkung Eberhard: Leider nie eine Antwort erhalten. Sollte beachtet werden. Anmerkung Frank: Eventuell die Anträge und deren Begründung bei Ablehnung veröffentlichen? Protokolle waren leider ebenso nicht einsehbar.
Frage durch Clemens: Weitere Redebeiträge? Keine. Somit Bericht des Schatzmeister.
15:05 Uhr Bericht des Schatzmeisters: Thorsten Meyer: Vortrag zu Ausgaben (148,31 €) und Einnahmen (583,77 €), Stand Kasse zum Zeitpunkt des RPT 469,36 €, Anmerkungen zu genehmigter Kostenerstattung durch LV. Erfolgt nach Vorkasse. Erstattung dann bei Einreichung der Belege. Weitere Anmerkungen bzgl. Spenden.
15:25 Uhr Unterbrechung der Versammlung
15:33 Uhr Fortsetzung der Veranstaltung
15:33 Uhr Bericht des Kassenprüfers Karsten: Alles in Ordnung und sehr übersichtlich geführt. Empfehlung Entlastung Vorstand
15:38 Uhr Abstimmung Entlastung Vorstand: Einstimmig angenommen
15:40 Uhr Debatte Ausrichtung Vorstand: Frank bittet um Kritik. Anmerkung: Leider niemand da der Kritik geäußert hat, Anmerkung: Vorstand sollte politisch agieren können und nicht nur verwalten Anmerkung: Gedenktage etc auch Aufgabe? Anmerkung Karsten: Vorstand sollte sich politisch betätigen. Anmerkung Frank: Sollte der RPT beschließen.
15:48 Uhr Anmerkung Clemens: Sollte/kann per schriftlichen Antrag eingereicht werden
15:49 Uhr weitere Anmerkungen Tätigkeiten Vorstand: Themen sollten durch die Stammtische vorgeschlagen werden, Vorstand veranstaltet diese (Außenwirkung), Vorstand muss hin und wieder schnell Meinungen äußern können (Anrufe durch Presse), Verbesserung der Außenwirkung durch z.B. regionale Themen, Anmerkungen zur Kommunikation von Kevin bzgl. der Vernetzung, Vorschlag Mitgliederversammlung durch Karsten
Meinungsbild: Pause und Ausarbeitung eines Antrags bzgl. der vorhergegangen Diskussion. Ergebnis ist unentschieden.
16:15 Uhr Pause für 15 Minuten zur Meinungsfindung.
16:40 Uhr Fortsetzung der Veranstaltung
16:40 Uhr Antrag/Resolution Auftrag Vorstand
16:44 Uhr Abstimmung auf Behandlung des Antrags: Einstimmig angenommen
Koordinierung Aktionen/Stammtische, Informationsverteilung von oben nach unten, Vorschläge von Gliederungen zu Themen aufnehmen und umsetzen und ebenso Vorschläge selbst machen
16:45 Uhr Diskussion zum Antrag
16:53 Uhr Abstimmung Antrag, einstimmig angenommen
16:53 Uhr Satzungsänderungsanträge
13.1 Vorstellung durch Jens Thos und Diskussion
17:02 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste und sofortige Abstimmung wird angenommen
17:04 Uhr Abstimmung Antrag, ist angenommen
17:05 Uhr S001 Übernahme Vorstellung von Karsten durch Sven und Diskussion des Antrags
17:18 Uhr Schließung der Rednerliste
17:21 Uhr Antrag wurde geändert/ergänzt „Gilt bis zur Bundestagswahl 2013 und wird danach erneut behandelt“
17:22 Uhr Abstimmung geänderter Antrag, wurde erfolgreich angenommen
17:23 Uhr S002 Übernahme Vorstellung von Karsten durch Sven und Diskussion des Antrags
17:24 Uhr Antrag wurde geändert/ergänzt „Gilt bis zur Bundestagswahl 2013 und wird danach erneut behandelt“
17:26 Uhr Schließung der Rednerliste durch Clemens
17:29 Uhr Abstimmung geänderter Antrag, ist angenommen
17:30 Uhr Wahl des Vorsitzenden, Vorschlag Frank Wiggershaus, aufgrund der vorhergegangenen Entscheidungen abgelehnt, Thorsten wird vorgeschlagen und lehnt ab, Sven möchte 5 Minuten Bedenkpause
17:30 Uhr Unterbrechung der Versammlung für 5 Minuten durch Clemens
17:53 Uhr Fortsetzung der Versammlung
17:54 Uhr Sven Hübner steht als Kandidat für 1V zur Verfügung
17:55 Uhr Klärung des Wahlverfahrens
17:55 Uhr laut GO Approval-Voting mit einfacher Mehrheit, jeder Teilnehmer hat so viele Stimmen wie Kandidaten auf dem Stimmzettel stehen, Enthaltungen durch Nichtabgabe oder durch Auslassen eines Kreuzes
17:49 Uhr Vorstellung Sven Hübner: Kommt aus BaWü, alleinerziehender Vater, Vorträge über BGE, Breitband für alle, Datenschutztag
18:00 Uhr Abstimmung über Befragung, Kandidat soll nicht befragt werden
18:00 Uhr Start Wahl 1V
18:04 Uhr Wahlgang 1V geschlossen und Auszählung beginnt
18:05 Uhr Vorschläge 2V Jens Thos, Mark Kaufmann, Mark lehnt ab
18:06 Uhr Vorstellung Jens, vorheriger 2V, sieht sich verantwortlich für Arbeit nach innen, würde aber auch Fokus auf politische Themen legen und sich u. U. dementsprechend auch zu Themen persönlich äußern.
18:07 Uhr Befragung nötig? Nein.
18:08 Uhr Verkündung Ergebnis 1V, 8 Ja / 2 Nein Stimmen, damit ist Sven Hübner neuer 1V
18:09 Uhr Eröffnung Wahlgang 2V
18:11 Uhr Wahl Schatzmeister, Vorschlag Thorsten Meyer, er steht zur Verfügung
18:11 Uhr Vorstellung Thorsten: Kurz und knapp, da er laut seiner Aussage bekannt ist
18:11 Uhr Befragung nötig? Nein.
18:13 Uhr Verkündung Ergebniss 2V 9 Ja / 1 Nein Stimme, damit ist Jens Thos neuer 2V
18:14 Uhr Eröffnung Wahlgang Schatzmeister
18:16 Uhr Auszählung
18:16 Uhr Wahl Beisitzer, Vorschläge: Joachim nein, Heiner ja, Mark ja, Frank nein, Michael nein, Wolfgang nein
18:17 Uhr Vorstellung Heiner: Will sich um Material kümmern, ansonsten laut seiner Aussage bekannt
18:18 Uhr: Vorstellung Mark: will sich um Technik kümmern, weist darauf hin, dass er sich evt. politisch äußern und seine Meinung vertreten wird.
18:19 Uhr Verkündung Ergebnis Schatzmeister: 10 Ja Stimmen, damit ist Thorsten Meyer neuer/alter Schatzmeister
18:21 Uhr Eröffnung Wahl Beisitzer
18:23 Uhr Vorschläge Kassenprüfer, Contio ja, Frank ja, Karsten ja, Joachim ja
18:26 Uhr Verkündung Ergebnis Beisitzer: 10 Mark, Heiner 6 Ja, 2 Nein, 2 Enthaltungen, damit Heiner und Mark Beisitzer
18:30 Uhr Wahl Kassenprüfer: Karsten: 9 Ja, 1 Enthaltung, Manfred (Contio) 9 Ja, 1 Enthaltung, Frank 7 Ja, 3 Enthaltungen, Joachim 4 Ja, 6 Enthaltungen, Manfred und Karsten somit Kassenprüfer Wahl stellvertretender Kassenprüfer: Frank, Joachim, Michael (verzichtet) Abstimmung: Frank 8 Ja, 2 Enthaltungen, Joachim 7 Ja, 3 Enthaltungen
18:33 Uhr Schließung des RPT
Protokollant: Thomas Schmidt
