NDS:Ostfriesland/Regionalverband/2013-01-02 - Protokoll Vorstand Ostfriesland

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Piratenpartei Ostfriesland
6. Sitzung des Regionalvorstands

Protokoll

Termin: 02.01.2013
Beginn: 19:00 Uhr s.t.
Ort: Billardraum bei Arnos Hirsch, Aurich

Mitteilungen:

Eröffnung der Sitzung um 19:02 Uhr durch Frank
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstandes: beschlussfähig

Sitzungsleitung: Frank
Protokollführer: Jens

• Teilnehmer:  Thorsten, Mark, Frank, Jens, Joachim, verspätet: Heiner
  
• Entschuldigt: Olaf
  
• ohne Rückmeldung:

== TOP 1 Organisatorisches ==

Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2012:
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Protokoll-ReVo-2012-12-19
Dafür: alle

== TOP 2: Anträge ==

#2012-10-31.3: Bewerbung zur Ausrichtung eines zukünftigen BPT in der Nordseehalle Emden

Beschluss des Regionalvorstands vom 31.10.2012 #2012-10-31.3: Bewerbung zur Ausrichtung eines zukünftigen BPT in der Nordseehalle Emden

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Nordseehalle Emden als möglichen Austragungsort für einen zukünftigen BPT der PIRATEN vorzumerken und bei der nächsten Gelegenheit eine Bewerbung diesbezüglich abzugeben.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zuständig:
Zusatzinfos: Infos zur Halle unter https://ostfriesland.piratenpad.de/Ausschreibung-20AV-20BTW13 ; Ausschreibungen für BPTs http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Ausschreibung // vertagt auf Ende Januar (5:1:0)

#2013-01-02.2: Thema Facebookauftritt RVO

Beschluss des Regionalvorstands vom 02.01.2013 #2013-01-02.2: Thema Facebookauftritt RVO

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die derzeitig von Mark geführte Facebookseite als offizielles Medium akzeptiert und für den RVO genutzt wird: https://www.facebook.com/PiratenparteiRegionalverbandOstfriesland

1. : Mark, Thorsten, Jens
2. : Joachim, Frank
3. : Heiner

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Heiner, Jens, Joachim, Thorsten
Zusatzinfos: Da auf der letzten Sitzung festgestellt wurde, dass die jetzige Seite lediglich eine private Seite und somit kein offizielles Medium des RVO ist, sollte der Vorstand beschließen, eine eigene und somit offizielle Seite auf Facebook zu unterhalten. Als "Betreiber" der Seite sollte immer auch mindestens ein aktives Vorstandsmitglied präsent oder dort als Administrator angemeldet sein. Zuständig sollte die AG Presse des RVO sein.
Da auf Facebook jeder Nutzer beliebige Seiten erstellen und somit im Namen dritter agieren, Meinungen, Infos und Sachverhalte für seine "eigenen" Interessen nutzen, veröffentlichen und propagieren kann, sollten wir vom Vorstand jetzt und auch für künftige Vorstände, dafür Sorge tragen das zumindest die Möglichkeit besteht dem entsprechend entgegen zu treten.
Die auf einer solchen Seite im schlimmsten Falle teilweise oder gänzlich falschen Aussagen könnten einen großen ideellen Schaden anrichten, bis hin zur gänzlichen Verunglimpfung der Partei, oder einzelner Personen.
Dem sollten wir jetzt frühzeitig Sorge tragen.
Durch den "eigenen" Auftritt kann jedem "falschen" und nicht offiziell erstelltem Facebook-Auftritt auferlegt werden, die entsprechende Seite als "privat" zu kennzeichnen und somit klarzustellen, dass es sich NICHT um eine offizielle Meinung des RVO handelt. Ebenfalls kann dann verlangt werden, den Namen der Seite so zu wählen, dass nicht der Eindruck erweckt wird es handele sich um eine offizielle Seite der PIRATEN Ostfriesland oder dessen offizieller Organe.
Weitergehende Infos: http://socialmediarecht.wordpress.com/2010/07/20/social-media-accounts-und-markenrecht/

#2013-01-02.3: Thema Twitter RVO

Beschluss des Regionalvorstands vom 02.01.2013 #2013-01-02.3: Thema Twitter RVO

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass der derzeit von Jens für PIRATEN-Zwecke genutzte Twitter-Account als offizielles Medium akzeptiert und für den RVO genutzt wird: https://twitter.com/PIRATEN_RVO

1. : Heiner, Mark, Jens, Thorsten
2. : Joachim, Frank
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Jens, Joachim, Thorsten, Heiner
Zusatzinfos: Analog zu Antrag 2. Bei Ablehnung dieses Antrags wird @PIRATEN_RVO deutlich als privater Account gekennzeichnet.

#2013-01-02.4: Betreiber der Seite auffordern diese als "Privat" zu kennzeichnen: https://www.facebook.com/PiratenparteiOstfriesland

Beschluss des Regionalvorstands vom 02.01.2013 #2013-01-02.4: Betreiber der Seite auffordern diese als "Privat" zu kennzeichnen: https://www.facebook.com/PiratenparteiOstfriesland

Text:

Als Titel der Seite wurde eine Formulierung gewählt die den Eindruck erweckt es handele sich um eine offizielle Seite der Piratenpartei Ostfriesland und somit des RVOs. Titel: "Piratenpartei Regionalverband Ostfriesland"
Der Vorstand möge beschließen, dass hier eine eindeutige Klarstellung zu erfolgen hat, dass der oben per Link genannten Facebook auftritt als NICHT offizielle Seite des RVOs kenntlich gemacht werden muss. Alternative dazu gelöscht oder dem RVO übertragen wird.

1. : Mark, Frank, Thorsten, Jens, Joachim
2. :
3. : Heiner

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Jens
Zusatzinfos: Derzeit macht die oben genannte Seite den Eindruck eine offizielle Plattform der Piratenpartei Ostfriesland zu sein und stellt sich somit in der Öffentlichkeit als solche dar. Es ist von uns als Vorstand im Zuge unserer allgemeinen Sorgfaltspflicht darauf zu achten das solche oder ähnliche "Auftritte" in den entsprechenden Medien, nicht fälschlich, wissentlich oder unwissentlich, den Eindruck erwecken ein offizielles Instrument des RVOs zu sein!
Daher hat der Vorstand hier in angemessener Weise zu reagieren und den „Ersteller“ der Seite aufzufordern die Seite entweder zu übertragen, zu löschen oder in seiner Darstellung so zu verändern das diese nicht weiter den Eindruck erweckt, es handele sich um einen offiziellen Auftritt des RVOs.
Dieser Antrag ist nicht konkurrierend und selbstverständlich unabhängig davon ob der vorstehende Antrag Nr. 2 abgelehnt oder angenommen wird!

#2013-01-02.5: Neubeauftragung eines Pressesprechers

Beschluss des Regionalvorstands vom 02.01.2013 #2013-01-02.5: Neubeauftragung eines Pressesprechers

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den 2. Vorsitzenden Jens Thos mit dem Posten des Pressesprechers für das Gebiet des Regionalverbandes Ostfriesland zu beauftragen.
In einem persönlichen Gespräch hat Jens Frank gegenüber Bereitschaft dafür signalisiert. Der Pressesprecher pflegt eigenständig die Kontakte zur Presse. Er ist verantwortlich für die sämtliche Außendarstellung des Regionalverbandes. Im Einzelnen ist er für die Webseite, Facebook und ggf. Twitterauftritte des Regionalverbandes zuständig. Er erstellt eigenständig Pressemitteilungen und führt den Vorsitz der AG Presse. Er beauftragt Mitglieder der AG Presse mit Aufgaben und kann ihnen auch Aufgaben entziehen. Er berichtet auf jeder Vorstandssitzung über seine Arbeit und die der AG Presse. Alle Presseberichte werden auf der Mailingliste "Ostfriesland" nach Versendung an die Presse veröffentlich. Er übernimmt die politische Verantwortung für das Ressort Presse.

1. : Mark, Frank, Thorsten, Heiner, Joachim
2. :
3. : Jens

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Jens
Zusatzinfos:

#2013-01-02.6 EILANTRAG (Begründung: Der Antrag muß entschieden werden, damit Mark und ich im Namen des RVO mit der Orga sofort beginnen können. Die Orga solle bis zum 25.01.13 abgeschlossen sein. Das wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Eine Entscheidung auf der nächsten Vorstandssitzung wäre zu spät und das Projekt damit gestorben.) [als Eilantrag einstimmig zur Abstimmung zugelassen]: Bus-Tour zum LPT 2013.1 nach Hannover

Beschluss des Regionalvorstands vom 02.01.2013 #2013-01-02.6 EILANTRAG (Begründung: Der Antrag muß entschieden werden, damit Mark und ich im Namen des RVO mit der Orga sofort beginnen können. Die Orga solle bis zum 25.01.13 abgeschlossen sein. Das wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Eine Entscheidung auf der nächsten Vorstandssitzung wäre zu spät und das Projekt damit gestorben.) [als Eilantrag einstimmig zur Abstimmung zugelassen]: Bus-Tour zum LPT 2013.1 nach Hannover

Text:

Der Vorstand möge Mark Kaufmann und Frank Wiggershaus mit der Orga einer Bus-Tour zum nächsten LPT 2013.1 im Namen des RVO beauftragen.
Die Chance ist höher wenn wir die Orga im Namen des RVOs machen, das sich die Nachbar-Kreisverbände beteiligen.

1. : Mark, Frank, Thorsten, Heiner, Joachim, Jens
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Mark, Frank
Zusatzinfos: Erster Planungsansatz: https://ostfriesland.piratenpad.de/Vorbereitung-LPT2013-1

#2013-01-02.7 EILANTRAG (Begründung: Der Antrag muß entschieden werden, damit Mark und Frank im Namen des RVO damit werben können. Eine Entscheidung auf der nächsten Vorstandssitzung wäre zu spät und das Projekt damit gestorben.) [als Eilantrag einstimmig zur Abstimmung zugelassen]: Zuschuss für die Bus Tour zum LPT 2013.1 nach Hannover

Beschluss des Regionalvorstands vom 02.01.2013 #2013-01-02.7 EILANTRAG (Begründung: Der Antrag muß entschieden werden, damit Mark und Frank im Namen des RVO damit werben können. Eine Entscheidung auf der nächsten Vorstandssitzung wäre zu spät und das Projekt damit gestorben.) [als Eilantrag einstimmig zur Abstimmung zugelassen]: Zuschuss für die Bus Tour zum LPT 2013.1 nach Hannover

Text:

Der Vorstand möge beschließen, falls die Bus Tour zustande kommt, diese mit 100,00 € zu unterstützen. Diese 100,00 € sollen möglichst alle KVs die sich daran beteiligen auch als Unterstützung zahlen. Dadurch soll der einzelne Fahrpreis für jeden Piraten gesenkt werden. Außerdem sollen 10 Plätze für finanzschwache Mitglieder kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.

1. : Mark, Frank, Thorsten, Joachim, Jens
2. :
3. : Heiner

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Mark, Frank
Zusatzinfos: Erster Planungsansatz: https://ostfriesland.piratenpad.de/Vorbereitung-LPT2013-1

#2013-01-02.8 EILANTRAG (Begründung: Die Zeit drängt, leider kam die Nachricht von Meinhart erst am 01.01.2013 bei Jens an.) [als Eilantrag einstimmig zur Abstimmung zugelassen]: Mitgliederdaten RVO

Beschluss des Regionalvorstands vom 02.01.2013 #2013-01-02.8 EILANTRAG (Begründung: Die Zeit drängt, leider kam die Nachricht von Meinhart erst am 01.01.2013 bei Jens an.) [als Eilantrag einstimmig zur Abstimmung zugelassen]: Mitgliederdaten RVO

Text:

Der Regionalvorstand möge Thorsten damit beauftragen, im Namen der Mitgliederverwaltung des RVO einen Antrag beim Landesvorstand (in Person von Meinhart) auf Bereitstellung der Mitgliederdaten des RVO (Kontaktdaten aller im Gebiet des RVO gemeldeten Piraten) bis spätestens 15.01.2013 zu stellen.

1. : Mark, Frank, Thorsten, Joachim, Jens, Heiner
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Thorsten und Jens
Zusatzinfos: Thorsten hat am 01.01.2013 mitgeteilt, dass er in Sachen Mitgliederdaten von Meinhart an Jason von der Mitgliederverwaltung NDS verwiesen wurde. Offenbar kommen wir mit formloser Kommunikation nicht weiter und müssen Anträge stellen.

== TOP 3: Berichte ==

• Bericht des Schatzmeisters über den Kassenstand vom 02.01.2013
  • Konto: 349,24 €
  • Kasse:86,22 €
  • gesamt: 425,46 €

• Mitgliederstand
  • noch keine Daten vorhanden

• • • "Auslagen spenden" ist derzeit beim RVO buchungstechnisch noch nicht möglich
    • "Begrüßungs-E-Mail" fertig stellen -> AG Presse

• Bericht des Materialpiraten
  • Lager: https://ostfriesland.piratenpad.de/Material-Ostfriesland

• • • Heiner beschafft die 5x 70 Feuerzeuge

• Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder über Aufgaben aus der letzten Sitzung
  • Jens: richtet Pad und/oder Wikiseiten für RPT2013.1 ein
    • in Arbeit: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Regionalparteitag
  • Jens: bereitet E-Mail-Entwurf vor, um über die NDS-MV nach Direktkandidaten-Kandidaten für die Bundestagswahl zu fragen
    • https://vorstand-rvo.piratenpad.de/BTW-Direktkandidaten
      • WK AUR-EMD vorab aufrufen, die beiden anderen WK nach dem Treffen in Schortens
        • Mails an Piraten in AUR-EMD werden verschickt, wenn die Mitgliederdaten vorliegen
  • Thorsten: Lokal für Infoveranstaltung in Emden
    • • Thorsten fragt Tilmann auf dem nächsten Stammtisch EMD
  • Joachim, Mark: Mitgliedsanträge RVO (Freigabe durch Meinhart?)
    • Keine rückmeldung von Meinhard, errinnerung am 29. Geschickt
    • Würde vorschlagen das wir unseren Entwurf nutzen! -> Thorsten hakt nochmal bei Meinhart nach und formuliert einen ReVo-Antrag zur Verabschiedung des Formulars
  • Mark: Was und wer kümmert sich um das Postfach?? Öffnungszeiten sehr ungeschickt! Mo-Fr. 07 - 17.30 Uhr
    • Mark fragt Karsten, Heiner fragt seine Schwester; Wiedervorlage nächste ReVo-Sitzung
  • Mark: Terminvereinbarung für Infoveranstaltung in Wittmund im Schützenhaus
    • in Arbeit, Wiedervorlage nächste ReVo-Sitzung
  • Mark: fragt bei Contio nach wg. Tools zur Einholung der Meinung der Basis
    • Das wurde doch von Contio in das Pad der letzten Sitzung eingetragen!!??
    • somit für mich erledigt
      • korrekt, aber das Problem ist noch nicht gelöst (m. E. hat Contio das Problem falsch verstanden)
        • Contio hat nicht falsch verstanden. Im Protokoll der Sitzung mit der Beauftragung ist zu lesen: "Wie wollen wir zukünftig Meinungsbilder der Basis einholen? Contio klärt ab, ob es freie Software hierzu gibt." Genau das hat er getan, wobei auch einige der erwähnten Tools unfrei sind. Es bleibt aber zu klären, ob und wenn ja, welche man nutzen möchte, Einen Vorschlag auf Basis freier Software hat Contio gemacht.
          • "Meinung der Basis einholen" heisst für mich aber nicht "abstimmen". -> erneut auf ReVo-Sitzung diskutieren
            • Der Regionalparteitag
  • Mark: erstellt einen Entwurf für den Piraten-Flyer auf Platt, Wiedervorlage Ende Januar

• Berichte der Vorstandsmitglieder über besuchte Veranstaltungen
  • Frank und Joachim waren in Osnabrück beim "Weihnachts-Thinktank"

== TOP 4: Sonstiges ==

• Schreiben an Meinhart
  • https://vorstand-rvo.piratenpad.de/EntwurfsPad
  • Bitte bis Samstag unterschreiben, wenn ihr zustimmt
• Infostände in Leer und Aurich (jeweils 05.01., 12.01. und 19.01.)
• Ort und Lokal für RPT2013.1
  • Mark fragt im Schützenhaus Wittmund nach
  • Heiner erkundet das Lokal bei Emden
• Inhalte für RPT2013.1, Klausurtagung im Februar 2013
  • 24.02.2013 in Leer:
    • Heiner organisiert das Lokal
    • Jens erstellt ein Pad
      • Wiedervorlage kommende Sitzung
• Wahlparty am 20. Januar in Ostfriesland?
  • Gemeinsames "Balkengucken"?? Keine offizielle Wahlparty des RVO
• Hilfsangebot aus NRW ( rene.mayer@piratenpartei-nrw.de ) für den Zeitraum 20.12. bis 14./15. Januar
  • Vergeben an das Emsland
• Vorschlag Contio:Man könnte darüber nachdenken, zunächst versuchsweise eine sowie später jede zweite/dritte Vorstandssitzung im Mumble durchzuführen. Das Realtreffen verbrennt doch ziemlich zeitliche und finanzielle Recourcen als auch Triebkraft, die möglicherweise anderweitig gewinnbringender angelegt werden könnte. Vorstandmitglieder könnten dann auch aus der Ferne teilnehmen. Möglicherweise kann man auf diesem Wege auch weitere Piraten oder Interessenten eher für eine Teilnahme begeistern.Vorstandssitzungen finden in Mumble zu Genüge statt, so dass man sich Orientierung verschaffen könnte, wie so etwas funktioniert.
  • Derzeit sind reine Mumble-Sitzungen nicht geplant.

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Nicht-öffentlicher Teil

• Behandlung von Mitgliedsanträgen
  • 1 Mitgliedsantrag
    • keine Ablehnung

Sitzung geschlossen 22:12 Uhr