NDS:Ostfriesland/Regionalverband/2012-11-21 - Protokoll Vorstand Ostfriesland

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Piratenpartei Ostfriesland
3. Sitzung des Regionalvorstands

Protokoll

Termin: 21.11.2012
Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Billardraum Arnos Hirsch, Aurich

Mitteilungen:

Eröffnung der Sitzung um 19:12 Uhr durch Frank
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstandes: beschlussfähig

Sitzungsleitung: Frank
Protokollführer: Jens
Teilnehmer: Frank, Mark, Thorsten, Jens; verspätet: Joachim, Olaf, Heiner
Entschuldigt:

TOP 1 Organisatorisches

Genehmigung des Protokolls vom 31.10.2012:
Dafür: Frank, Jens, Thorsten, Mark

• Terminplanung zukünftige ReVo-Sitzungen (regelmäßige Termine)
  
  • Vorschlag von Frank: Reguläre ReVo-Sitzung 14-tägig Mittwochs in Arnos Hirsch, ab 19:00 Uhr; begrenzt auf 3 Stunden zzgl. 15min Pause; daneben quartalsweise "Klausurtagungen" an einem Sonntag ab 10:00 Uhr (2013: Februar, Mai, August, November) rotierend in Leer, Friedeburg, Wittmund, Norden, Emden
  • Abstimmung: dafür=Frank, Mark, Thorsten, Joachim, Jens

• Arbeitsteilung innerhalb des Vorstandes und deren Erledigung
  • Die lebhafte Diskussion wird beim nächsten mal fortgesetzt; jedes Vorstandmitglied überlegt sich, welchen Anspruch er an seine ReVo-Arbeit hat etc.

TOP 2: Anträge

#2012-10-31.3: Bewerbung zur Ausrichtung eines zukünftigen BPT in der Nordseehalle Emden

Beschluss des Regionalvorstands vom 31.10.2012 #2012-10-31.3: Bewerbung zur Ausrichtung eines zukünftigen BPT in der Nordseehalle Emden

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Nordseehalle Emden als möglichen Austragungsort für einen zukünftigen BPT der PIRATEN vorzumerken und bei der nächsten Gelegenheit eine Bewerbung diesbezüglich abzugeben.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zuständig:
Zusatzinfos: Infos zur Halle unter https://ostfriesland.piratenpad.de/Ausschreibung-20AV-20BTW13 ; Ausschreibungen für BPTs http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_Ausschreibung // vertagt auf Ende Januar (5:1:0)

#: Antrag auf Erstellung eines "Pressepads" wo wir auch den anderen Pressebeauftragten zugriff geben können

Beschluss des Regionalvorstands vom 21.11.2012 #: Antrag auf Erstellung eines "Pressepads" wo wir auch den anderen Pressebeauftragten zugriff geben können

Text:

Der Vorstand möge beschließen, ein extra "Pressepad" zu erstellen, zudem auch Pressebeauftrage vom LV und BV Zugriff zu haben.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos:

#2012-11-21.3: Antrag auf mehr Aktivität auf dem Medium "Facebook" zum Landtagswahlkampf

Beschluss des Regionalvorstands vom 21.11.2012 #2012-11-21.3: Antrag auf mehr Aktivität auf dem Medium "Facebook" zum Landtagswahlkampf

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass künftig das Medium "Facebook" verstärkt genutzt werden soll, insbesondere für die Bekanntgabe von Veranstaltungen, Grundsatzbeiträge, Veröffentlichung von Bildern und Videos ausschließlich für den Landtagswahlkampf bis zum 30.01.2013. Auf Bildmaterial vorhandene Personen werden unkenntlich gemacht, außer sie stimmen der Veröffentlichung ausdrücklich zu. Eine primäre Verlinkung von Inhalten aus den Piratenseiten ist hierbei zu bevorzugen.

1. : 5
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Mark
Zusatzinfos: Auch die Diplomskeptiker sollten ihre Distanz zu facebook überwinden und dieses Medium nutzen, sei es nur für die Piratenangelegenheiten.

#: Nutzung von twitter für die o.a. Aktivitäten oder nur eingeschränkt für den Wahlkampf

Beschluss des Regionalvorstands vom 21.11.2012 #: Nutzung von twitter für die o.a. Aktivitäten oder nur eingeschränkt für den Wahlkampf

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht behandelt
Zuständig:
Zusatzinfos:

#: Facebook Veröffentlichungen nur als abgespeckte Dublette des Piratenwikis

Beschluss des Regionalvorstands vom 21.11.2012 #: Facebook Veröffentlichungen nur als abgespeckte Dublette des Piratenwikis

Text:

Der Regionalverband Ostfriesland der Piratenpartei schützt seine Mitglieder vor einer Profilierung in anderen Medien. Er fordert ferner seine Mitglieder auf, ebenso zu verfahren. Drittmedien sollen in erster Linie Benutzer für Piratenmedien und Interessenten für deren Inhalte generieren - nicht umgekehrt. Insbesondere Facebook ist kein Parteiorgan.
Der Regionalverband Ostfriesland der Piratenpartei bekennt sich - wie im Programm der Bundespartei festgeschrieben - zu freien Inhalten und zum Schutz der Privatsphäre. Veröffentlichungen erfolgen daher in erster Präferenz als freie Inhalte. Das einzige hierfür zur Verfügung stehende Medium ist derzeit das Piratenwiki. Darüber hinaus können solche Inhalte (z. B. Foto, Namens- oder Avatarnennung) in anderen Medien, die eine Profilierung von Personen vornehmen, nur dann veröffentlicht werden, wenn durch die Veröffentlichung berührte Personen zustimmen und diese Veröffentlichung bereits im Piratenwiki erfolgte. Dabei sind die Inhalte gegebenenfalls so zu modifizieren, dass insbesondere zum Schutz dort nicht angemeldeter User diese von den Diensten nicht profiliert oder per Gesichtserkennung erkannt werden können.
Begründung: Nur das Piratenwiki veröffentlicht unter freier Lizenz und steht dabei unter vollkommener Kontrolle der Piratenpartei. Gerade Facebook tritt die von der Piratenpartei vertretenen Grundsätze, Menschen nicht gläsern zu machen, mit Füßen. Facebook Inhalte stehen unter proprietärer statt unter freier Lizenz. ("Proprietär" ist das Gegenteil von "Frei".) Es gibt eine Klarnamenspflicht. Facebook legt sogar Profile über nicht angemeldete User an. Dies beweisen Berichte in diversen Computermagazinen, nach denen neu angemeldete User sofort "Freunde" angezeigt bekamen. Ferner wird berichtet, dass Facebook dazu aufforderte, Menschen auf Fotos zu identifizieren und zu profilieren - dies unabhängig davon, ob diese nun angemeldet sind oder nicht. Facebook löscht Profile auch nach Abmeldung nicht. Facebook sammelt sogar Informationen über Leser oder angemeldete User derjenigen Seiten, die deren "like" Buttons nutzen. Die Piratenpartei spricht sich in ihrem Programm für freie Inhalte und den Schutz der Privatsphäre aus. Genau dieses Thema hat sie in der Parteienlandschaft überhaupt erst relevant gemacht und die ersten orangen Balken in den Wählerumfragen generiert. Damit hat dieses Thema die bisherigen Wahlerfolge überhaupt erst begründet. Sie wären ansonsten undenkbar. Nahezu ohne Werbung außerhalb des Internets hat dieses Thema der Piratenpartei zwei Prozent bei der letzten Bundestagswahl beschert.
Gerade Facebook tritt diese Grundprinzipien der Piratenpartei mit Füßen. Es ist die größte Datenkrake, die die Menschheit jemals erlebt hat. Dagegen war die Stasi ein Waisenknabe. Mit einer ausschließlichen Veröffentlichung auf Facebook verleitet man Interessenten und zwingt Parteimitglieder dorthin, um zu partizipieren. Einige auch durch die ostfriesischen Piraten getätigten Veröffentlichungen sind nur nach Anmeldung verfügbar. Deshalb kann Facebook maximal eine Dublette von bereits im Piratenwiki veröffentlichten Infos sein, sofern betroffene Personen diesem zustimmen. Links sollten daher immer auf die entsprechenden Inhalte im Piratenwiki leiten. Natürlich sind Links von Facebook in das Wiki erwünscht. Auch Facebooks "like" Buttons auf Piratenseiten sind wegen der damit verbundenen Datensammlung über Leser und angemeldete User dieser Seiten ein Nogo.
Facebook an sich ist ein inhärenter Widerspruch zum Programm, den Grundprinzipien und dem Urthema der Piratenpartei. Dies sollte bei aller notwendigen Verbreiterung des Parteiprogramms nicht vergessen werden. Statt Facebook sollten wir besser die freien sozialen Netzwerke fördern, die versuchen, den Schutz der Privatsphäre weitestgehend technisch zu implementieren.
Um sich einen ersten Eindruck davon zu verschaffen, was durch die Profilierung und deren Verknüpfung auf Facebook und anderen Seiten möglich wird, empfehle ich das amüsante aber auch nachdenklich machende Editorial des sehr kompetenten Computermagazins c't: http://www.heise.de/ct/artikel/Editorial-1363463.html
Die bezogenen Passus im Parteiprogramm finden sich hier:
http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Freie_demokratisch_kontrollierte_technische_Infrastruktur
http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Privatsph.C3.A4re_und_Datenschutz

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zuständig:
Zusatzinfos: Nach Modifikation von Antrag 3 zurückgezogen

#2012-11-21.6: Vollmacht für den Schatzmeister für Ausgaben bis 50,00 Euro

Beschluss des Regionalvorstands vom 21.11.2012 #2012-11-21.6: Vollmacht für den Schatzmeister für Ausgaben bis 50,00 Euro

Text:

Der Schatzmeister kann eigenständig über Kostenübernahme seitens des RV Ostfriesland bis 50 Euro entscheiden.
Wir sollten dem Schatzmeister soviel Vertrauen schenken, über Kosten bis 50 Euro zu entscheiden. Alle Anträge wo über Kosten bis 50,00 Euro entschieden werden soll, werden automatisch erst dem Schatzmeister zur Entscheidung überlassen. Er entscheidet nach Kassenlage und seinem Gewissen. Bei Ablehnung hat der Schatzmeister dem Antragsteller eine schriftliche Begründung zu geben. Ist der Antragsteller mit der Begründung nicht einverstanden, so kann er seinen Antrag nochmal an der Vorstand stellen und dieser entscheidet dann. Damit soll der Vorstand entlastet werden.

1. : 4
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zuständig: Thorsten
Zusatzinfos: Anträge auf Kostenübernahme an schatzmeister@piraten-ostfriesland.de

TOP 3: Berichte

• Bericht des Schatzmeisters über den Kassenstand
  • Konto: 150,-- €
  • Kasse: 86,22 €
  • gesamt: 236,22 €
• Übernahme der Mitgliederbetreuung
• Steuerliche Gesichtspunkte / Vorschriften
  • Termin mit Meinhart am 03.12.2012 in Norden zur Besprechung dieser Themen (Thorsten und Mark)
• Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder über Aufgaben aus der letzten Sitzung
  • Formulare Mitgliedsanträge kommende ReVo-Sitzung wieder vorlegen
• Stammtischproblematik Wiesmoor/Friedeburg, Wittmund und Emden
  • Emden braucht Infomaterial (Heiner setzt sich deswegen mit Tilman in Verbindung)
  • Emden muss "belebt" werden: Infoveranstaltung (Thorsten kümmert sich um ein Lokal)
  • Wittmund mittelfristig "beleben" über Infoveranstaltung im "Hotel am Markt" (Frank kümmert sich)

TOP 4: Sonstiges

• Niedersachsen-Marina (Vorstandstreffen): http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Marina (nächster Termin: 05.12.2012)
  • Jens nimmt grundsätzlich zukünftig teil, der nächste Marina-Termin kollidiert jedoch mit der nächsten Vorstandssitzung
• Wie wollen wir zukünftig Meinungsbilder der Basis einholen?
  • Contio klärt ab, ob es freie Software hierzu gibt.
• Pressearbeit (Wichtig!)
  • Mumble-Termin, Heiner lädt ein
• Inhalte für Website (und Wiki), insbesondere Pressespiegel unter "piraten-rvo.de/Pressespiegel"
  • Presse AG kümmert sich (s.o.)
• Impressum auf der Website (Übernahme durch RVO)
  • Mark und Heiner kümmern sich
• PShop und Bestellung http://pshop.igelity.de/login.php? (Diskussion über Budget und Höhe für das kommende Jahr)
  • vertagt
• Postfach für die Regionalgeschäftsstelle
  • Joachim klärt, ob Postfachadresse für das Impressum auf der Website reicht.
  • Thorsten und Mark sind verantwortlich für die Leerung des Postfachs
• "Visitenkarten" für den RVO?
  • Stattdessen Aufkleber -> Joachim kümmert sich
• Stand Antrag an den LaVo wg. Finanzzuschuss für Wahlkampfmittel (Beschluss des Regionalvorstands vom 18.10.2012 #2012-10-18.5)
  • Vorgehensweise des LaVos merkwürdig (reagiert nicht oder nur ungenügend/intransparent)
  • Thorsten prüft den Geldeingang der 150,- EUR
  • Auf dem nächsten LPT in Hannover wird der LaVo "zur Rede gestellt"
• Wahlkampf / Wahlkampfmitte
  • Heiner organisiert weitere Wahlprogramme über Till, notfalls Antrag beim LaVo
  • Heiner bringt 200 Wahlprogramme nach Aurich für den Infostand 01.12.2012
  • Frank stellt Eil-Antrag beim LaVo über Kostenerstattung für Kabelbinder
• 1. Regionalparteitag / Aufstellungsversammlung Direktkandidaten Bundestagswahl
  • Vorschlag Frank: 09.03.2013 in Friedeburg, auf der nächsten ReVo-Sitzung vertiefen
• Brainstorming zu Spenden
  • vertagt
• Mitgliedsausweise
  • vertagt
• Gegendarstellung zur Irmgards PM befreffend Urheberrecht und Drogenpolitik??
  • keine
• Infostand Aurich 01.12.2012
  • nicht besprochen
• Diskussion zum BGE in Aurich 15.12.2012
  • vertagt
• Infostände in Leer? -> nicht besprochen
• Teilnahme an (politischen) Veranstaltungen
  • vertagt

Von nun an offizielle Anschrift des RVO:

Piratenpartei
Regionalverband Ostfriesland
Postfach 1602
26586 Aurich