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Protokoll Vorstandssitzungen

Protokoll

Vorstandsitzung 04.03.2017 Vorsitzender Thomas Schmidt Anwesende Piraten:

Protokoll

Beginn 16:10
Der Vorstand des KV-Oldenburg-Land beschließt das Ermäßigungen im Jahr 2017 für Parteimitglieder im KV-Oldenburg-Land zugelassen werden.
Der Vorschlag wurde ohne Gegenrede und einwende angenommen.
Ende der Vorstandssitzung 16:20

Telkoraum:
- Einwahl: 069 175 36 743 dann 2301#
- Der Telko Server wird betrieben von den Piraten RLP.
- Vorstandssitzung 15.01.2021 Vorsitzender: Stefan Bielicki
Anwesende Piraten:

Stefan Bielicki (1V) Bettina Bielicki (Beisitzer Jürgen Krebs (2V) Uwe Bock(Kassenwart)

Beginn: 18:11

TOP 1: Durchgeführt
TOP 2: Vollzählig
TOP 3: Beschlussfähig
TOP 4: Wurde festgestellt
TOP 5: GO wird so angewendet.
TOP 6: Einstimmig zugelassen
TOP 7: Jürgen Krebs
TOP 8: Tagesordnung wurde angenommen.
TOP 9:
- Uwe berichtet Stellung des Anwalts zum Foto. Anwalt sagt das Logo darf nicht kommerziell verwendet werden.
- Vorschlag: Piratenpartei Deutschland verbietet der DPA der weiteren Nutzung des Bildes.
- 1. Punkt in der Satzung finden. Nutzung des Logos darf nicht gegen die Partei eingesetzt werden. (Stefan,Jürgen )
- 2. der Anwalt von Uwe wird gefragt.
- 3. Vorstand Piraten Deutschland soll die Nutzung des Bildes verbieten.(Uwe)
- Eingeschränkte Unterlassungserklärung absenden?
- 1. Anwalt fragen.
- Was kostet es wenn wirklich geklagt wird.
- 1. Anwalt fragen.
TOP 10: Wie in TOP 9 besprochen. Einstimmig
TOP 11: Telko Stammtisch alle 2 Monate. Nächstes Treffen wäre am 5.3.2021 20:00 Nutzung vom Raum NDS
TOP 12:
- Bauzaunplakate:
- Plakat Standplatz in Wildeshausen ist bereits Zugewiesen. (Dr. Klingenberg Str. Delmenhorster Straße)
- Andere Plätze müssen noch beantragt werden. Bei den Gemeinden Anrufen bzgl. Wahlplakate.
- Ganderkesee
- Großenkneten
- Huntlosen
TOP 13: Durchgeführt

Ende: 19:20