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Piraten Oldenburg-Land

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Protokolle von Sonstigen Veranstaltungen

Protokoll zur Mumble/Telcositzung am 29.04.2018 um 18:30 Uhr zur Abstimmung der SO007 des BPT 2017.2

• Eingeladen zur Mumblesitzung wurde Fristgerecht durch den Landesvorstand Niedersachsen mit Telefonnummer und PIN
• Anwesend waren vier Personen
• Die Fragen wurden einzeln vorgelesen und einzeln Abgestimmt. Folgende Ergebnisse sind ermittelt worden:
• zu Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?
  • Ergebnis:
  • Verwaltend: 1
  • Politisch: 3
• zu Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
  • Ergebnis:
  • Ja: 2
  • Nein: 2
• zu Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?
  • Ergebnis:
  • Ja: 0
  • Nein: 4
• zu Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?
  • Ergebnis:
  • Ja: 2
  • Nein: 2
• zu Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden?
  • Ergebnis:
  • sinnvoll: 3
  • vermeiden: 1
• zu Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antragsqualität zu gewährleisten?
• Ergebnis: Ja: 4 Nein: 0
• Besprochen wurden die Fragen vor der Abstimmung am heutigen Tag bei unserem letzten Stammtisch am 06.04.2018 in Ganderkesee, auch darauf wurde in der Einladung zur Mumblesitzung hingewiesen.
• Die Mumblesitzung wurde um 18:50 Uhr geschlossen.
• Protokolliert von Stefan Bielicki
• 1. Vorsitzender KV Oldenburg-Land

Aufstellungsversammlung Direktkandidat Bundestagswahl 2013 (Wahlkreis 28 "Delmenhorst - Wesermarsch – Oldenburg-Land")

• Samstag 23.03.2013 15:30 Uhr Geschäftsstelle der Piratenpartei Delmenhorst, Schulstraße 22
• Wahlberechtigte Piraten: 13 Personen
• 15:32 Uhr Begrüßung durch Lothar Wuth und Timo Richter
• 15:33 Uhr Mario Tants Versammlungsleiter, einstimmig angenommen
• 15:34 Uhr Protokollführer Thomas Schmidt, einstimmig angenommen
• 15:35 Uhr Zulassung von Gästen, einstimmig angenommen
• 15:37 Uhr Abstimmung TO, einstimmig angenommen
• 15:38 Uhr Abstimmung Wahlleiter Eberhard Beutler, einstimmig angenommen
• 15:39 Uhr Abstimmung GO, einstimmig angenommen
• 15:40 Uhr Abstimmung Wahlverfahren, Approval-Voting (Wahl durch Zustimmung) angenommen
• 15:41 Uhr Abstimmung Vertrauensperson, Lothar Wuth und Timo Richter einstimmig angenommen
• 15:42 Uhr Vorstellung der Kandidaten, zur Wahl stehen Andreas Neugebauer, Jens Hollwedel, Info durch Mario bzgl. Wählbarkeit, Wählbarkeitsbescheinigung und Versicherung an Eides statt
• 15:44 Uhr Kurze Unterbrechung bzgl. festlegen der Reihenfolge der Vorstellung der Kandidaten
• 15:45 Uhr Vorstellung Jens
  • Aus Delmenhorst, 1976 geboren, war bei der Bundeswehr, medienspezifisches Schauspiel studiert, 7 Jahre als Schauspieler gearbeitet, hat in der letzten Zeit seine Mutter gepflegt, möchte sich engagieren, möchte sich im Wahlkampf gut verkaufen, Bundestagskandidaten sollten Führungsqualitäten haben, kann Sozial denken, möchte mit der Basis zusammenarbeiten, sieht sich eher als Repräsentant
• 15:48 Uhr Frage durch Mario an den Kandidaten ob er genug Zeit hatte sich vorzustellen. Zustimmung durch Jens.
• 15:49 Uhr Vorstellung Andreas
  • Ist bekannt, ansonsten möchte er eben das Gesicht der Piraten sein, hat klare Vorstellungen davon falls er den Wahlkreis gewinnen sollte, ihm liegt viel an den Kernthemen der Piraten, Bürgerrechte, Überwachungsstaat abbauen, Antiterrorgesetze abschaffen, Wahlkampf ist ihm geläufig aufgrund seiner Tätigkeit als 1V im Landesvorstand Niedersachsen
• 15:53 Uhr Frage durch Mario an Andreas ob er genug Zeit für seine Vorstellung hatte, Zustimmung durch Andreas
• 15:53 Uhr Fragen an die Kandidaten
• Frage an Jens: Wie er zu den Piraten gekommen? Sie seien frische, junge Leute, nicht eingefahrene und eine tolerante Partei, nicht so wie bei anderen Parteien, wurde bei den Piraten freundlich angenommen, möchte dies auch so in der Gesellschaft sehen
• Frage an Jens: Warum erst heute aufgetaucht? Hatte schon seit 2 Wochen dran gedacht, wollte heute zum Infostand, ist dann aber in der GS Delmenhorst gelandet
• Frage an Jens: Wie steht er zu den Kernthemen der Piraten? Beispiele BGE, INDECT. BGE wird durch Jens befürwortet. Bzgl. INDECT sollte Überwachung laut seiner Aussage in beide Richtungen stattfinden. Der Bürger soll überwachen können was der Staat überwacht.
• Frage an Jens: Ist ihm bewusst was Kandidatengrillen bei den Piraten bedeutet? Nach kurzer Erläuterung ist ihm das klar.
• Frage an Jens: Würde er auch ohne Kandidatur mitarbeiten? Würde Jens.
• Frage an Jens: Was ist er von Beruf? Schauspieler
• Frage an Jens: Wieviel Zeit kann und will er aufwenden? Er hat laut seiner Aussage genug Zeit für den Wahlkampf, da er im Moment arbeitsuchend ist und auch über finanzielle Reserven verfügt
• Frage an Jens: Wie ist seine Aussage „Soweit es mir passt“ bzgl. seiner Unterstützung eines anderen DK zu verstehen? Sollte eher als „Wie er es zeitlich einrichten kann“ verstanden werden.
• Frage an Jens: Wie steht er zum imperativen Mandat? Der Ausdruck ist ihm nicht bekannt, kurze Erklärung durch Mario, möchte nach seinem Gewissen handeln
• Frage an Andreas: Und wie sieht es bei ihm bzgl. imperatives Mandat aus? Er würde seine Meinung vertreten, wenn ihm etwas nicht passt. Abgeordnete sollten ihrem Gewissen folgen
• Frage an Andreas: Was passiert mit deinem Stadtratsmandat falls durch gewählt werden solltest? Würde sein Mandat in Delmenhorst abgeben. Würde dann gerne Timo im Amt sehen.
• Frage an Andreas und Jens: Würdet ihr in Delmenhorst bleiben oder den Lebensmittelpunkt eher in Delmenhorst lassen? Andreas würde seinen Lebensmittelpunkt eher in Delmenhorst sehen. Ähnlich sieht es Jens.
• 16:11 Uhr Frage durch Mario: Stehen noch weitere Fragen an? Nein, damit Befragung geschlossen
• 16:11 Uhr Übergabe an den Wahlleiter, Eberhard erklärt das Verfahren (geheim, nur akkreditierte Mitglieder, Stimmkarte vorzeigen, nochmalige Erklärung Wahlverfahren, man hat 2 Stimmen)
• 16:13 Uhr Eröffnung Wahl
• 16:24 Uhr 13 Wahlzettel abgegeben
• 16:25 Uhr Unterbrechung Sitzung und Auszählung
• 16:31 Uhr Verkündung Ergebnis, Andreas 11 Ja, 2 Enthaltungen, Jens 2 Ja, 8 Nein, 3 Enthaltungen
• 16:33 Uhr Frage ob Andreas die Wahl annimmt? Ja, Andreas nimmt an.
• 16:38 Uhr Schließung der Versammlung

Wahl des Direktkandidaten vom Wahlkreis 64 Oldenburg-Land

• Sonntag 10.06.2012 15:00 Airfield Hotel und Restaurant Otto-Lilienthal-Str. 23 27777 Ganderkesee
• Beginn: 15: Uhr Akkreditierung Wahlberechtigter Piraten aus dem WK 64 durch Mario Espenschied (Vorstandsmitglied Piratenpartei Niedersachsen)
• Wahlberechtigte Piraten aus WK 64: 7 Personen
• 15:15 Begrüßung der Teilnehmer
• Vorstellung des Ablaufplanes.
• Wahl des Versammlungsleiters:
• Einstimmiges Ergebnis durch Abstimmung ist Mario Espenschied
• Wahl des Wahlleiters
• Einstimmiges Ergebnis durch Abstimmung ist Clemens John
• Wahlhelfer: Tim Niemeyer
• Wahl des Protokollführers:
• Einstimmiges Ergebnis durch Abstimmung ist Jürgen Krebs
• Wahl Vertrauensleute: Torsten und Werner
• Frage ob es zweifel an der Akkreditierung gibt: Keine zweifel aufgezeigt.
• Vorschläge für Direktkandidaten:
• Heiko Zimmermann
• Stefan Bielicki
• Vorstellung der Kandidaten:
• Erster ist Heiko Zimmermann
• Zweiter: Stefan Bielicki
• Die Kandidaten wurden durch die anwesenden Personen befragt.
• Beginn der Wahl
• Wahlverfahren:
• Approval Voting (Wahl durch Zustimmung)
• Den Wahlberechtigten Piraten wurde das Wahlverfahren erklärt und fragen beantwortet.
• Wahl en bloc
• Abstimmung über das Wahlverfahren:
• Keine Gegenstimmen zum Wahlverfahren: Approval Voting (Wahl durch Zustimmung)
• Eröffnung des Wahlganges: 15:49
• Wahlgang geschlossen: 15:53
• Ergebnis der Wahl des Direktkandidaten:
• Stefan Bielicki: 2 Stimmen
• Heiko Zimmermann: 7 stimmen
• bei 7 Abgegeben Stimmen.
• Frage an Heiko Zimmermann: „Heiko nimmst du die Wahl an?“
• Heiko nimmt die Wahl an.
• Heiko Zimmermann ist der Direktkandidat des Wahlkreises 64 (Oldenburg-Land).
• 15:58 Beendigung der Versammlung

Gründungsversammlung Kreisverband Oldenburg-Land

• Sonntag 10.06.2012 15:00 Airfield Hotel und Restaurant Otto-Lilienthal-Str. 23 27777 Ganderkesee
• Akkreditierung der Piraten aus dem Wahlkreises Landkreis Oldenburg
• 16:09 Eröffnung der Versammlung
• Wahl des Protokollführers:
• Einstimmiges Ergebnis durch Abstimmung ist Jürgen Krebs
• Wahl des Wahlleiters
• Einstimmiges Ergebnis durch Abstimmung ist Clemens John
• Frage: „Gibt es einwende zur Zulassung von Gästen und Presse?“ Keine Gegenstimmen.
• Frage des Versammlungsleiters an alle: Sind alle Anwesenden damit einverstanden einen Kreisverband zu gründen?
• Antwort: Alle Anwesenden sind damit einverstanden heute einen Kreisverband zu gründen.
• Geschäftsordnung des Kreisverbandes beschließen.
• Abstimmung der vorliegenden Geschäftsordnung
• Die vorliegende Geschäftsordnung ist einstimmig angenommen.
• Satzung des Kreisverbandes beschließen.
• Satzung des Kreisverbandes ist mit großer Mehrheit angenommen.
• Frage: Heiko fragt nach einem Pressesprecher im Vorstand. Einigung das es durch die Versammlung das die Aufgabe später delegiert werden kann.
• In der Tagesordnung ist ein Hinweis auf fehlenden Kassenprüfer. In der Satzung ist aber ein Kassenprüfer vorgesehen.
• 16:18 Vorschläge für den 1V KV-OL-Land
• Lothar Wuth
• keine weiteren Vorschläge.
• Lothar Wuth stellt sich vor.
• Der Wahlleiter bestimmt einen Wahlhelfer : Tim Niemeyer
• Frage an das Plenum: Hat jemand einwende
• Keine Einwende aus dem Plenum.
• Wahlberechtigte: 14 Piraten
• Stefan Bielicki ist Mitglied im SV Oldenburg und ist damit nicht Stimmberechtigt.
• 16:28 Unterbrechung der Versammlung
• Stefan Bielicki ist aus dem SV Oldenburg ausgetreten und damit auf der Versammlung zur Gründungsveranstaltung Wahlberechtigt.
• 16:40 Fortsetzung der Versammlung
• Beginn des Wahlganges zur Wahl des ersten Vorsitzenden des Kreisverbandes Oldenburg-Land
• 16:42 Schließung des Wahlganges.
• Einstimmiges Ergebnis Lothar Wuth mit 14 Stimmen.
• 16:44 Vorschläge zum stv. Vorsitzenden

1. Bettina-Andrea Brakhoff
2. Thomas Schmidt

• Vorstellung der Kandidaten
• Fragen an die Kandidaten.
• 16:52 Eröffnung des Wahlganges
• Wahl stv. Vorsitzenden
• 16:56 Schließung des Wahlganges
• Name : Stimme

1. Bettina-Andrea Brakhoff : 10
2. Thomas Schmidt : 12
3. Ungültig : 0

• Ergebnis: stv. Vorsitzender Thomas Schmidt
• 16:59 Wahl des Schatzmeisters
• Vorschläge

1. Uwe Bock

• Vorstellung Uwe Bock
• 17:06 Beginn des Wahlganges
• 17:09 Schließung des Wahlganges
• Ergebnis

1. Uwe Bock : 14
2. Ungültig : 0

• Ergebnis: Schatzmeister Uwe Bock
• Wahl der Beisitzer:
• Kandidaten:

1. Werner Scheffer
2. Bettina-Andrea Brakhoff
3. Thorsten Rahner (Wildeshausen)
4. Stefan Bielicki
5. Tobias Rahner

• Vorstellung der Kandidaten
• 17:20 Fragen an die Kandidaten
• 17:38 Beginn des Wahlganges
• 17:41 Ende des Wahlganges
• Ergebnis:

1. Werner Scheffer : 10
2. Bettina-Andrea Brakhoff: 8
3. Thorsten Rahner: 11
4. Stefan Bielicki : 8
5. Tobias Rahner : 9
6. Ungültig: 0

• Beistitzer:

1. Thorsten Rahner
2. Werner Scheffer
3. Tobias Rahner

• Stichwahl des 4ten Beisitzers Zwischen

1. Bettina-Andrea Brakhoff
2. Stefan Bielicki

• 17:50 Beginn des Wahlganges
• 17:55 Ende des Wahlganges
• Ergebnis:

1. Bettina-Andrea Brakhoff : 10
2. Stefan Bielicki : 5

• Endergebnis Beisitzer:

1. Thorsten Rahner
2. Werner Schaffer
3. Tobias Rahner
4. Bettina-Andrea Brakhoff

• 18:05 Unterbrechung der Versammlung
• 18:28 Fortsetzung
• Sonstiges:
• Festlegung des Budget ab wann der Kreisparteitag gefragt wird.
• Vorschlag: Dem Vorstand steht das zur Verfügung stehende Budget in unbegrenzter Höhe zur Verfügung.
• Abstimmung über den Vorschlag.
• Ergebnis: Der Satz ist mit großer Mehrheit angenommen.
• Zur Abstimmung zum Kassenprüfer stehen

1. Jürgen Krebs
2. Jendrik Schole

• Die abstimmung ist wurde nacheinander durchgeführt.
• Jürgen Krebs ist einstimmig zum Kassenprüfer gewählt worden.
• Jendrik Schole ist einstimmig zum Kassenprüfer gewählt worden.
• Versammlung geschlossen um 18:42