NDS:Oldenburg/Wahlen/Kommunalwahl 2011/Aufstellungsversammlung/Logbuch

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Hinweis zum Protokoll: Abtsimmungen und Wahlen sind folgendermaßen protokolliert: [JA/NEIN/ENTHALTUNGEN]

Die Versammlung fand am 29. April 2011 um 18:30 Uhr im Restaurant & Café Cäcilie, Bremer Straße 1, 26135, Oldenburg statt. Es wurde wortgleich per Email und Brief eingeladen.

Eröffnung der Versammlung: 18:45 Uhr

Organisatorisches

Akkreditierung

  • Akkreditierte Mitglieder: Holger Lubitz, Daniel Hogelucht, Markus Elsken, Andreas Hüwel (erst nach Tagesordnungspunkt 1.5: "Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akkustischen Aufnahmen"), Clemens John, Florian Schuster, Tim Niemeyer, Jan-Martin Meyer
  • Anwesende Mitglieder ohne Stimm- und Wahlrecht: Heiner Bartjen

Begrüßung

  • Begrüßung und organisatorische Vorgespräche finden in gemeinsamer offener Runde auf der Terrasse der Örtlichkeit am Wasser statt.

Wahl des Versammlungsleiter, Protokollanten und Wahlleiter

  • Florian Schuster Versammlungsleiter [7/0/0]
  • Jan-Martin Schlägt Clemens John als Protokollanten vor [7/0/0]
  • Heiner Bartjen Wahlleiter: [7/0/0]

Abstimmung Zulassung von Gästen

  • Zulassung von Gästen [7/0/0]

Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akkustischen Aufnahmen

  • Zulassung von Audio/Video [5/0/2]

Anträge und Annahme Geschäftsordnung inkl. Wahlordnung

  • Da keine eigene Geschäfts- oder Wahlordnung, gelten die jeweiligen Ordnungen des Landesverbandes Niedersachsen

Anträge zur Tagesordnung und Annahme

  • Keine Anträge zur Tagesordnung gestellt
  • Annahme der Tagesordnung [8/0/0]

Kandidatenwahl für die Kommunalwahl 2011

Erklärung worum es geht

  • Das Wahlverfahren gestaltet sich folgendermaßen:
    • Kandidaten bewerben sich für einen der 6 Wahlbereiche
    • Alle Kandidaten eines Wahlbereiches werden im Block zu Wahl gestellt mit Ja/Nein/Enthaltung
    • Jeder Wähler hat so viele Stimmen wie es Kandidaten im Block gibt
    • Gewählt ist, wer mehr als 50% der abgegebenen gültigen Ja/Nein-Stimmen als Ja-Stimmen auf sich vereint
    • Enthaltungen werden nicht mitgezählt
    • Die Listenplätze werden nach der Anzahl der JA-Stimmen sortiert
  • Da wir davon ausgehen, dass die Wahl der Kandidaten in einem geschlossenen Raum stattfinden muss, findet ein Umzug der Versammlung in einen Innenraum der Örtlichkeit statt (19:45 Uhr).

Wahl der Kandidaten

  • Der Versammlungsleiter gibt die Leitung der Versammlung an den Wahlleiter ab
  • Der Wahlleiter fragt die Wahlbezirke nach Kandidaturen ab (wer möchte für Wahlbereich X kandidieren?):
    • Wahlbereich 1: Markus Elsken (selbstvorschlag)
    • Wahlbereich 2: Florian Schuster (selbstv.)
    • Wahlbereich 3: Jan-Martin Meyer (selbstv.)
    • Wahlbereich 4: Andreas Hüwel (selbstv.)
    • Wahlbereich 5: Holger Lubitz (selbstv.)
    • Wahlbereich 6: Clemens John (selbstv.), Tim Niemeyer (selbstv.)
  • Möchte noch jemand kandidieren oder hat Kandidatenvorschläge? Nein
  • Vorstellungsrunde, alle Kandidaten erhalten die Gelegenheit sich vorzustellen, es gibt die Möglichkeit Fragen an die Kandidaten zu richten
  • Audio/Videoaufnahmen werden für den Wahlvorgang verboten
  • 20:27 Uhr: Wahlvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 1 wird eröffnet
    • 20:33 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Markus Elsken [8/0/0]
    • Kein ungültiger Stimmzettel
    • Markus Elsken nimmt die Wahl an
  • 20:34 Uhr: Wahlvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 2 wird eröffnet
    • 20:37 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Florian Schuster [8/0/0]
    • Kein ungültiger Stimmzettel
    • Florian Schuster nimmt die Wahl an
  • 20:37 Uhr: Wahlvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 3 wird eröffnet
    • 20:42 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Jan-Martin Meyer [7/0/1]
    • Kein ungültiger Stimmzettel
    • Jan-Martin Meyer nimmt die Wahl an
  • 20:42 Uhr: Wahlvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 4 wird eröffnet
    • 20:45 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Andreas Hüwel [8/0/0]
    • Kein ungültiger Stimmzettel
    • Andreas Hüwel nimmt die Wahl an
  • 20:47 Uhr: Wahlvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 5 wird eröffnet
    • 20:49 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Holger Lubitz [7/0/1]
    • Kein ungültiger Stimmzettel
    • Holger Lubitz nimmt die Wahl an
  • 20:50 Uhr: Walvorgang zur Wahl der Kandidaten des Wahlbereich 6 wird eröffnet
    • 20:53 Uhr: Verkündung des Wahlergebnisses: Clemens John [7/0/1], Tim Niemeyer [4/0/4]
    • Kein ungültiger Stimmzettel
    • Clemens John nimmt die Wahl an
    • Tim Niemeyer nimmt die Wahl an
  • Wahlen sind beendet, Wahlleiter übergibt die Leitung der Versammlung wieder dem Versammlungsleiter

Wahl der Vertrauenspersonen

  • Florian Schuster schlägt Tim Niemeyer und Clemens John als Vertrauenspersonen vor
  • Antrag auf öffentliche Abstimmung [8/0/0]
  • Abstimmung ob die beiden vorgeschlagenen Personen die Vertrauenspersonen sein sollen: [8/0/0]

Bestimmung der Zeugen

  • Der Versammlungsleiter bestimmt Daniel Hogelucht und Jan-Martin Meyer zu Zeugen der Versammlung

Sonstiges

Schließung der Versammlung

  • Der Versammlungsleiter schließt um 22:15 Uhr die Versammlung
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