NDS:Oldenburg/Wahlen/Kommunalwahl 2011/Aufstellungsversammlung/HowTo Aufstellungsversammlung

Wichtige Punkte die es zu beachten Gibt

• Es gibt eine Einladungsfrist von 3 Tagen (laut NKWG), zusätzlich gilt die satzungsgemäße Einladungsfrist.
• Wir müssen uns Unterlagen für die Wahl vom Stadtwahlleiter holen auf denen eidestattlich versichert werden muss, dass die Aufstellungsversammlung korrekt abgelaufen ist
• Wir müssen den Wahlleiter fragen, ob wir etwas besonderes beachten müssen
• Wir müssen uns erkundigen ob es Ortsräte gibt, für die wir evtl. auch Kandidaten aufstellen müssen
• Wir brauchen jemanden, der die Akkreditierung macht. Diese Person darf selbst auch kandidieren und wählen
• Die Versammlung ist gültig, wenn mindestens 3 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind
• Wir brauchen einen Versammlungsleiter. Dieser darf selbst kandidieren und wählen
• Wir brauchen einen Wahlleiter. Dieser darf weder kandidieren, noch wählen. Max schlägt vor, dass wir uns jemanden außenstehendes suchen, de Job ist easy und wir können den Wahlleiter dabei unterstützen
• die Wahl muss schriftlich und geheim erfolgen
• Wir brauchen eine Wahlurne (kann ein Karton oder so sein)
• Wir haben im Wahlkreis Stadt Oldenburg 6 Wahlbereiche
• Kandidaten kandidieren jeweils für einen Wahlbereich
• Der Kandidat muss nicht Mitglied der Piraten sein, wenn er es doch ist, kann er auch kandidieren, wenn er seinen Mitgliedsbeitrag nicht entrichtet hat. In beiden fällen hat der Kandidat weder ein Wahlrecht, noch darf er sich selbst vorschlagen, er muss von einem Stimmberechtigten Mitglied vorgeschlagen werden
• Der Kandidat muss nicht die Deutsche Staatsbürgerschaft haben
• Der Kandidat muss nicht im Wahlbereich wohnen in dem er kandidiert, wohl aber im Wahlkreis, also in der Stadt Oldenburg
• Ein stimmberechtigtes Mitglied der Piratenpartei kann selbst kandidieren (Selbstvorschlag)
• Kandidaten können noch während der Versammlung ihre Kandidatur bekannt machen bzw. vorgeschlagen werden
• Ein Kandidat der in den Stadtrat will, sollte dort kandidieren, wo er erhofft die meisten Stimmen zu bekommen. Entweder ist er in einem bestimmten Wahlbezirk bekannt oder man wertet das Bundestagswahlergebnis von 2009 aus. Letzteres sollten wir tun
• Vor der Wahl müssen wir fragen, wer alles kandidieren möchte, falls jemand doch spontan kandidieren möchte
• Vorgefertigte Stimmzettel sind deshalb ebenfalls nicht möglich
• Wir sollten möglichst alle Wahlbereiche besetzen! Dazu unten mehr...

Die Wahl

Gewählt ist, wer mindestens 50% der abgegebenen Stimmen als gültige JA-Stimmen auf sich vereinigt.

Wir haben 2 Möglichkeiten zu wählen:

Erste möglichkeit

Wir nehmen Laptop und Drucker mit und Drucken Stimmzettel vor Ort mit Name und JA/Nein/Enthaltung

Vorteil, wenn mehrere Kandidaten für einen Wahlbereich Kandidieren, können wir im Block wählen. Dazu werden alle Kandidaten für den Wahlbereich auf den Stimmzettel mit JA/NEIN/Enthaltung gedruckt und ausgeteilt. Die Liste setzt sich dann nach Prozentualem Anteil der JA-Stimmen zusammen. Oben steht also, wer die meisten JA-Stimmen hat

Zweite Möglichkeit

Wir drucken Stimmzettel im Voraus mit JA/NEIN/Enthaltung und wählen jeden Kandidaten einzeln. Das kann bei vielen Kandidaten aber dauern.