NDS:Oldenburg/Presse/PM20110501
Piratenpartei nominiert Kandidaten für Kommunalwahl
Nach 2,9% aus der Bundestagswahl 2009 tritt die Partei nun auch zur Kommunalwahl in Oldenburg an
Die Piratenpartei in Oldenburg hat am vergangenen Freitag auf einer öffentlichen Mitgliederversammlung ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 11. September aufgestellt. In den sechs Wahlbereichen werden sich insgesamt sieben Kandidaten zur Wahl stellen, die ab Montag die gesetzlich vorgeschriebenen jeweils 30 Unterstützer-Unterschriften pro Wahlbereich sammeln werden. Wer die PIRATEN hierbei unterstützen möchte, kann Unterstützerformulare auf der Webseite www.piratenpartei-oldenburg.de herunterladen oder diese unter Telefon 0441 / 20576428 anfordern.
"Wir alle in Oldenburg sollten die Möglichkeiten einer Direkt-Demokratie erkennen und nutzen. Die Piratenpartei setzt sich dabei konsequent für einen transparenten Staat ein, was politische Meinungsbildung überhaupt erst ermöglicht.", so Florian Schuster, der im Wahlbereich 2 antritt, in dem die PIRATEN bei der Bundestagswahl 2009 am meisten Stimmen erhielten.
Anlässlich der Kommunalwahl erarbeiten die Oldenburger PIRATEN derzeit offen und transparent ein eigenes Kommunalwahlprogramm. Gerade die Entstehungsgeschichte des ECE-Einkaufscenters belegt, wie wichtig die Kernthemen der Piratenpartei sind: echte Bürgerbeteiligung beim Städtebau und eine transparente Verwaltung. "Der ganze Vorgang ums ECE-Center zeigt nur, dass die Altparteien die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr ernst nehmen.", bedauert Schuster. Umgekehrt ist die Privatsphäre der Oldenburger Bürgerinnen und Bürger besser zu schützen, um den gläsernen Bürger zu verhindern. Eine geschützte Privatsphäre ist unmittelbare Voraussetzung für die freie Entfaltung der Persönlichkeit.
Neben diesen Themen wollen die PIRATEN in Oldenburg mit ihrem Kommunalwahlprogramm auch Diskussionen zu Bildung, Soziales und Umwelt vorantreiben, das geht auch aus dem Bundes- und Landesprogramm hervor. Über das Internet und auch an Infoständen sind die PIRATEN für Dialoge mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt erreichbar. Insbesondere die dominierenden lokalen Themen wie Jade-Weser-Port, Wohnungsangebot und die Nutzung des ehemaligen Fliegerhorstes wollen die PIRATEN mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Nur so kann Politik für und durch die Bürger gemacht werden.
Neben Florian Schuster (Wahlbereich 2) wurden Jan-Martin Meyer (Wahlbereich 3), Markus Elsken (Wahlbereich 1), Holger Lubitz (Wahlbereich 5), Andreas Hüwel (Wahlbereich 4) sowie Clemens John und Tim Niemeyer (Wahlbereich 6) als Kandidaten aufgestellt.
Informationen für die Presse
Ansprechpartner für die Presse der PIRATEN in Oldenburg
Florian Schuster
Telefon 0441 / 20576428
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