NDS:Oldenburg/Kommunalparteitag/2012.1/Protokoll

Protokoll zur Gründungsversammlung und des Kommunalparteitages 2012.1 am 25.01.2012 in Oldenburg.

• Ankommen
• Akkreditierung durch Mario Espenschied, Mitglied im Landesvorstand, es sind 10 Mitglieder akkreditiert.
• Zeit: 18:40 Uhr
• Mario Espenschied begrüßt die Anwesenden Gäste und Mitglieder
• Gäste werden zur Versammlung mit großer Mehrheit zugelassen
• Audio und Video-Aufnahmen werden mit großer Mehrheit erlaubt
• Tagesordnung wie im Wiki angenommen
• Wahl des Tagungspräsidiums
  • Wahl des Tagungsleiters
    • Andreas Neugebauer überlässt Mario Espenschied die Tagungsleitung
    • Mario Espenschied mit großer Mehrheit Tagungsleiter
  • Wahl des Protokollanten, Clemens John steht zur Verfügung
    • Clemens John ist Protokollant mit großer Mehrheit
  • Wahl des Wahlleiters, Andres Neugebauer steht zur verfüfung
    • Andreas ist mit Grßer Mehrheit Wahlleiter
  • Wahl des Wahlhelfers, Sebastian Scho steht zur verfügung
    • Sebastian Scho mit großer Mehrheit Wahlhelfers
• Änderung der TO: Geschäftsordnung vor Satzung annehmen: einstimmig
• Annahme der Geschäftsordnung: mit großer Mehrheit angenommen
• Annahme der Satzung
  • Gibt es Änderungsanträge? Nein
  • Soll die Satzung angenommen werden? Angenommen
  • Satzung wird unterschrieben...
• Zeit: 18:50
• Wahl des Vorstandes
  • Wahl des ersten Vorsitzenden
    • Die Kandidaten stellen sich vor
    • Gilbert Oltmanns und Clemens John stehen zur Wahl, Helmut Jeckel ist nicht anwesend.
    • Kandidat 1 ist Clemens John
    • Kandidat 2 ist Gilbert Oltmanns
    • Es wird nach Aproval Voting gewählt (Alternativ mit Zustimmung C)
    • 19:05: Wahl eröffnet
    • 19:06: Wahl beendet, Wahl wird ausgezählt
    • Ergebnis:
      • Clemens 6/1/2
      • Gilbert 6/1/3
    • Stimmengleichheit
    • Es wurden die falschen Wahlzetel benutzt, die Wahl wird mit den korrekten Stimmzetteln wiederholt
    • Zeit: 19:14 Die Wahl ist eröffnet
    • Zeit: 19:15 Die Wahl ist beendet
    • Ergebnis:
      • Clemens: 7
      • Gilbert: 5
      • Clemens ist gewählt
      • Clemens nimmt die Wahl an.
  • Zeit: 19:18
  • Wahl des zweiten Vorsitzenden
    • Die Kandidaten stellen sich vor
    • Gilbert Oltmanns und Tim Niemeyer stehen zur Wahl, Helmut Jeckel ist nicht anwesend
    • Es wird nach Aproval Voting gewählt (Alternativ mit Zustimmung C)
    • Kandidat 1 ist: Tim Niemeyer
    • Kandidat 2 ist: Gilber Oltmanns
    • Es erfolgt der Hinweis, dass wir einen Schatzmeister haben falls Tim Niemeyer zum zweiten Vorsitzenden Gewählt wird
    • Zeit: 19:24 Uhr Die Wahl ist Eröffnet
    • Zeit: 19:26 Uhr Die Wahl ist beendet
    • Ergebnis:
      • Tim: 2
      • Gilbert: 8
    • Gilbert ist gewählt
    • Gilbert nimmt die Wahl an.
  • Wahl des Schatzmeisters
    • Die Kandidaten stellen sich vor
    • Tim Niemeyer steht zur Wahl
    • Kandidat 1 ist: Tim Niemeyer
    • Zeit: 19:32 Uhr
    • Es wird nach Aproval Voting gewählt (Alternativ mit Zustimmung C)
    • Kandidat 1: Tim Niemeyer
    • 19:32: Uhr Die Wahl ist eröffenet
    • 19:34 Uhr Die Wahl ist beendet
    • Ergebnis:
      • Tim Niemeyer: 10
      • Tim Nieymer hat die Wahl gewonnen
      • Tim Niemeyer nimmt die Wahl an
  • Wahl der Beisitzer
    • Die Kandidaten stellen sich vor
    • Björn Franke und Gustav Wall stehen zur Wahl
    • Kandidat 1 ist: Björn Franke
    • Kandidat 2 ist: Gustav Wall
    • Es wird nach Aproval Voting gewählt (Alternativ mit Zustimmung C)
    • zeit: 19:45 Die Wahl ist eröffnet
    • Zeit: 19:48 Die Wahl ist beendet
    • Ergebnis:
      • Björn Franke: 10
      • Gustav Wall: 10
      • Beide Kandidaten haben das Quorum von 50% erreicht und sind somit als Beisitzer gewählt.
      • Björn nimmt die Wahl an
      • Gustav nimmt die Wahl an
• Kassenprüfer wird laut Satzung noch in der Gründungsversammlung gewählt, änderung der TO entsprechend
• Wahl des Kassenprüfers
  • Die Kandidaten stellen sich vor
  • Es stehen Stefan Bielickiel und Sebastian Scho zur Wahl
  • Es wird in offener Abstimmung und im Block gewählt
  • Ergebnis:
    • Einstimmig angenommen
    • Beide nehmen die Wahl an
• Andreas (Wahlleiter) verabschiedet sich
• Der Stadtverband Oldenburg der Piratenpartei Deutschland wurde erfolgreich gegründet, Glückwunsch an alle beteiligten!
• Übergang zum Kommunalparteitag

Kommunalparteitag 2012.1 und Gründungsversammlung Piratenpartei Deutschland Stadtverband Oldenburg

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#KPT-2012-01-25.1: Übertragung der Haushaltsgewalt temporär auf den Vorstand

Beschluss des Kommunalparteitag Stadtverband Oldenburg vom 25.01.2012 #KPT-2012-01-25.1: Übertragung der Haushaltsgewalt temporär auf den Vorstand

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Kommunalparteitag gibt dem Vorstand Verfügungsgewalt über das derzeitige Kapital des Verbandes sowie über alle zukünftigen Einkünfte bis der Beschluss von einem Kommunalparteitag aufgehoben oder geändert wird oder die Amtsperiode des Vorstands endet.

Begründung:

Für eine detailierte Budgetierung fehlt und derzeit die Erfahrung. Um über das nächste Jahr Handlungsfähig zu sein ohne erneut einen Kommunalparteitag zum Haushalt einberufen zu müssen wird die Haushaltsgewalt dem Vorstand übergeben.

Ticket:

1. :
2. :
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#KPT-2012-01-25.2: Formale Annahme des Kommunalwahlprogramms

Beschluss des Kommunalparteitag Stadtverband Oldenburg vom 25.01.2012 #KPT-2012-01-25.2: Formale Annahme des Kommunalwahlprogramms

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Kommunalparteitag beschließt das bereits zur Kommunalwahl 2011 unter den Kandidaten verabschiedete Programm als eigenes offizielles Parteiprogramm anzunehmen. http://wiki.piratenpartei.de/Oldenburg/Kommunalwahl_2011/Wahlprogramm

Begründung:

Würdigung der Arbeit und Grundlage für die weitere Programmatische Arbeit.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#KPT-2012-01-25.3: Offizielles Logo für den Stadtverband

Beschluss des Kommunalparteitag Stadtverband Oldenburg vom 25.01.2012 #KPT-2012-01-25.3: Offizielles Logo für den Stadtverband

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Der Kommunalparteitag beschließt, dass die folgenden zwei Logos in Zukunft die Logos des Stadtverbandes sind:

• Datei:Logo_stadtverband_oldenburg.svg (Vorschau im Wiki zeigt Ersatzschrift,
• Logo als PNG mit korrekter Schrift)
• Datei:Logo_Stadtverband_Oldenburg_Small.svg

Begründung:

Einheitliches Erscheinungsbild und Identifikationssymbole. Ideen für Logos wurden lange im Vorraus unter NDS:Oldenburg/Logovorschläge gesammelt und erarbeitet.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Disussion

• Bitte um beibehaltung des bisherigen
• Da steht nicht stadtverband drauf
• Das ist nur ein schneller entwurf gewesen
  

Zuständig:

• Alle Anträge und Wahlen wurden behandelt und duchgeführt, die Anträge können im Detail hier eingesehen werden: NDS:Oldenburg/Kommunalparteitag/2012.1/Sonstige_Anträge
• Ende der Gründungsversammlung mit anschließendem Kommunalparteitag um 20:12 Uhr