NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-04-25/Protokoll

Vorgeplänkel

1. Beschlussfähigkeit ist gegeben
   • ak/opt Aufnahmen angenommen
   • TO angenommen
2. Protokoll vom 18.04.12
   • Nachbesserung durch Clemens
   • Laut Tim fehlt noch einiges
   • Protokoll angenommen

Berichte

1. Kassenbericht
   • Tim: Auf dem Konto ist nichts passiert
   • Mitgliedsanträge/Lastschriftformulare an den LV weitergeleitet
2. Lagerbericht
   • +9 T-Shirts an Gilbert, Gilbert hat sie an Sympathisanten verteilt, 2 sind übrig
   • Tim wäre dafür, dass Sachen nicht einfach so an Nicht-Mitglieder rausgibt.
3. Mitglieder
   • nix neues
   • 72 Mitglieder
   • 1 Neumitglied: Peter, stellt sich kurz vor
4. Aktuelle Ratsarbeit
   • es gab keine Auschüsse, in denen JM war
5. Berichte der AGs
   1. Rats-AG
      • Clemens war nicht da, da sein Fahrrad kaputt war
      • Uwe war im Integrationausschusss, gibt nichts zu berichten
      • Die Stadt möchte eine Bestätigung, dass die Kindergarten-Liederbücher gemeinfrei sind. Norman sagt, Heiner hätte davon Ahnung.
      • GOA von Tim auf Vertagung, da Heiner später kommt: angenommen
   2. OpenData-AG
      • Nils hat nix zu berichten
      • Stand: die AG will verfolgen, dass die Stadt möglichst viele Daten frei herausgibt
      • Jana fragt, ob wir nicht mal ein Rats-AG-Treffen machen wollen, zwecks Brainstorming zur Hortproblematik
      • -> Doodle (Gustav)
6. Bericht vom LPT2012.2
   • Clemens: hat nicht stattgefunden, es gab nämlich nur eine
   • Auftstellungsversammlung, es gab 42 Listenkandidaten
   • Gilbert auf Platz 21, Jörg auf Platz 39
   • Es gab über 130 Bewerber, es war ein sehr zähes Abstimmen
   • Auf Platz 1 ist Meinhard Ramaswamy, auf Platz 2 Christian Koch
   • Eberhart findet das Verhalten des Tagungsleitung schlecht und den Umgang mit Carsten Schulz
   • GOA von Tim: Hinzufügen des Themas "Carsten Schulz" zur TO, angenommen

Anträge

Ich stelle den Antrag auf gemeinsame Organisation der Anti Acta Demo am 09.06.2012 in Oldenburg zusammen mit dem KV Oldenburg-Land -Stefan-

• Anm: Tim: Wird Geld benötigt?
• Tim: Der Antrag bringt nix. Wie soll die Zusammenarbeit denn aussehen?

#HV-2012-04-25.1: gemeinsame Organisation der Anti Acta Demo am 09.06.2012 in Oldenburg zusammen mit dem KV Oldenburg-Land

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 25.04.2012 #HV-2012-04-25.1: gemeinsame Organisation der Anti Acta Demo am 09.06.2012 in Oldenburg zusammen mit dem KV Oldenburg-Land

Antragsteller:

Stefan

Text:

Ich stelle den Antrag auf gemeinsame Organisation der Anti Acta Demo am 09.06.2012 in Oldenburg zusammen mit dem KV Oldenburg-Land

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

• Gibt es jemanden, der sich vorstellen könnte, das zu organisieren?
• Gilbert und Stefan, zum Teil Clemens

Wir beauftragen Gilbert und Stefan, gemeintschaftlich die Demo mit dem KV OL die Demo zu organisieren.

#HV-2012-04-25.2: Wir beauftragen Gilbert und Stefan, gemeintschaftlich die STOP ACTA am 09.06.2012 Demo mit dem KV OL die Demo zu organisieren.

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 25.04.2012 #HV-2012-04-25.2: Wir beauftragen Gilbert und Stefan, gemeintschaftlich die STOP ACTA am 09.06.2012 Demo mit dem KV OL die Demo zu organisieren.

Antragsteller:

Stefan

Text:

Wir beauftragen Gilbert und Stefan, gemeintschaftlich die STOP ACTA am 09.06.2012 Demo mit dem KV OL die Demo zu organisieren.

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Stefan, Gilbert, Clemens

Ich stelle den Antrag, als KV diese Unvereinbarkeitserklärung zu unterzeichnen - Eddy -

• Jana: Wie wird Diskriminierung verstanden?
• Tim: Rassismus, Sexismus etc etc.
• Eddy: Die Linke hatte einen Infostand in SH gegen die Faschisten, die bei den Piraten angeblich segeln
• Eberhard: Die Nazis, sofern vorhanden, wird man eh los, da es viel Freigeist in der Partei gibt.
• Clemens: Die Unterzeichnung schränkt uns nicht ein.
• JM: Es schränkt uns nicht ein, sondern gibt nur ein Statement ab.
• GOA von Clemens auf Schliessung der Rednerliste, angenommen
• Jana: Die Begriffe kann man unheimlich weit verstehen. Ist die Kritisierung von Israel schon rechtsextrem? Ich kann in dem Moment nicht mehr frei argumentieren, weil ich micht durch die Unterzeichnung positioniert habe.
• Nils liest die Erklärung vor. Es wird niemand darin eingeschränkt, was er denkt.
• Daniel: Im §1 der Bundessatzung steht das auch schon konkret drin.

#HV-2012-04-25.3: Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 25.04.2012 #HV-2012-04-25.3: Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa

Antragsteller:

Edgar

Text:

Ich stelle den Antrag, als KV diese Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa zu unterzeichnen

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserklärung
Zuständig: Clemens

Themen

1. Rats-Arbeit
   • GOA von Clemens auf Nichtbefassung, angenommen
2. Wert der Kreativität - Aktionstag
   • Gustav geht hin, Clemens und Holger evtl. fürs Podium, andere nur als Gäste
   • Gustav schreibt eine PM
   • Diskussion über Künstler und Verwerter, wir wollen, dass die Künstler Geld bekommen
   • GOA von Björn auf Schliessung der Rednerliste, angenommen
   • Tim: der Betreffende sollte sich gut vorbereiten und das hier vorstellen, wir stimmen dann darüber ab
   • GOA von Tim auf Vorzug des TOP netzpolitischen Biertrinkens, angenommen
3. Einladung zum Europäischen Brunch am 5. Mai
   • Veranstaltung der Jungen Föderalisten Oldenburg
   • Wir wollen nicht teilnehmen, Gustav schreibt Antwort
4. Stadtteilkonferenzen Hinterlandanbindung Jade-Weser-Port
   • wir lassen das offen, jeder geht dahin, wer möchte
5. LPT2012.2 Zusammenfassung und Reflexion
   • Gilbert: wir brauchten 2 volle Tage für dier Aufstellung von 42 Kandidaten.

Reaktion der Tagungsleitung (aus dem LV Bremen) waren nicht angemessen, von #*Beschimpfung der Wahlhelfer bis hin zu Absetzungsversuchen der Wahlhelfer

1. • Jörg: Organisation war bescheiden
   • Tim: Verbesserungsvorschläge wurden mit "Publikum hat hier nix zu suchen" abgewiesen, da habe ich mich schon gefragt: Ist das hier noch meine Partei?
   • Gilbert: Mario Tans aus BHV hat mit uns als Wählern in arroganter Weise rumgefeudelt.
   • Clemens: Tagungsleitung sollte nach einem Tag ausgewächselt werden
   • Gilbert: Mario Tans wollte Clemens als Wahlhelfer kaltstellen
   • Norman: Mir kam das vor, als würde die Basis das Podium stören
   • GOA von JM auf Schliessung der Rednerliste, angenommen
   • Jana: Anfangs hab ich gedacht, vllt muss die Wahlleitung so sein. Was ich sehr schlimm fand, es gab einen älteren Herren, der sich hat aufstellen lassen, es gab keine Frage an ihn und er hat das nich verstanden.
2. Planung LPT2012.3 evtl in Loy (Ammerland) oder wieder in Osnabrück?
   • Wollen wir den LPT2012.3 in Loy oder in Oldenburg machen?
   • Was wäre in der BBS Wechloy möglich, was in Loy?
   • GOA von Tim auf Vertagung, angenommen
   • GOA von Heiner, dass wir paar Leute wenigstens damit beschäftigen, zurückgezogen
   • GOA von JM, Verschiebung auf den Stammtisch, angenommen
   • Pu: Frank wäre bereit, uns den Raucherraum als Nichtraucherraum zu Verfügung zu stellen, ansonsten wäre es möglich, ins IBIS zu gehen
   • GOA von Clemens auf Änderung der TO, Thema Raum.
3. Netzpolistisches Biertrinken
   • Tim, Clemens, Björn & Nils gehen hin
   • Anmeldung via Facebook oder E-Mail ist erbeten
4. Raumsituation
   • Sollen wir das Angebot von Frank annehnmen? -> Ja.
   • Pu findet mal heraus, wieviel die Raumnutzung im IBIS kosten würde
   • GOA von Tim auf Vertagung, angenommen

Nachgeplänkel

1. Schliessung der Sitzung um 22.07