NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-02-08/Protokoll

Beginn 20.23

1. Protokollant: Björn; Moderator: Tim
   • anwesend: Tim, Gilbert, Gustav, Björn, Norman, Stefan, Jörg, Markus (20.26), Jan-Martin (20.32), Rüdiger (21.01), Puh (21.04)
   • Beschlußfässigkeit gegeben
2. TO annehmen?
   • Tim: Pad -> Bund, Website -> Vorstand
   • Stefan: Website gehört auf die HV

     Tim: Bei der Website geht es um Struktur, über die Inhalte brauchen wir nicht streiten

     Gustav: Wozu sind tote Menüpunkte gut?

     Tim: Ich weiß nicht, warum CLemens die Menüpunkte nicht fertiggemacht hat.

     Gustav: Manches könnte man auch direkt auf die Oldenburger Seite verlinken.

     Norman: Strukturelles gehört in den Vorstand, Inhaltliches auf den Parteitag

     Tim: Das wächst ineinander über.

3. Antrag von Norman: Bericht vom ersten Piratentreffen in Brake, LPT-Besucher sollten berichten
   • Tim schlägt vor, es unter den Punkt aktuelle Ratsarbeit zu packen.
   • TO angenommen
4. Logbuch angenommen

Berichte

1. Gilbert berichtet von Clemens Interview bei oeins, Clemens hat es auch verlinkt.
   • Clemens und Gilbert wurden außerdem von Huntesicht/regiotv interviewt, es ging um ACTA.
   • Tim: Solche Termine sollten auf der ML angekündigt werden.
   • Gilbert: Es sollte immer eine kurze Rücksprache stattfinden, auch wenn jedes Vorstandsmitglied einzelvertretungsberechtigt ist.
   • Gustav: Ich hab versäumt, das extra aufzuführen. Im Subject stand "Uni-Einladung - wer macht mit?"
   • Gilbert: Vllt war ich da zu scharf beim lesen, weil das schonmal passiert ist und selbst danahc nichts gekommen ist.
   • Norman: Basisdemokratisch ist davon auszugehen, dass jedes Mitglied teilnehmen kann, grundsätzlich geht es darum, dass einer seinen Namen dafür hergibt, auf den man sich verlassen kann und 100 andere Piraten können gerne mitmachen.
   • Es macht die Sache einfacher für Veranstalter, dass es dann Ansprechpartner gibt.
   • Stefan: Wie soll das eigentlich ablaufen?
   • Gilbert: Letztendlich geht es bei jeder Einladung um die Präsentation der Partei. Und wir wollen da den besten Mann oder die beste Frau hinschicken, wenn wir uns im Vorstand verständigen, und sagen wir nehmen Stefan oder Norman.
2. Berichte des Schatzmeisters
   • Tim hat einiges gelesen, der nächste Schritt wird sein, die Zugänge zu beantragen, vllt sollten wir noch abwarten bis die Schulungen waren.
3. Lagerbestand
   • Gilbert: Die Sonnne ist aufgegangen, wir haben einen neuen Sonnenschirm bekommen. Namensvorschlag: Pauline
4. Anmerkung JM zur Kasse:
   • Ein Zwölftel der Aufnahmeentschädigung werde ich dem SV spenden, das wären um die 180 EUR.
5. Aktuelles von der Ratsarbeit
   1. JM: Haushalt siehe ML.
   2. JM berichtet vom Sportausschuss
6. Gustav bemängelte, dass Tim die Änderungen in der Website ohne Abstimmung umgesetzt hat
   • wurde gestrichen
7. Brake
   • Norman besuchte den Stammtisch Brake, 10 Leute, aber keiner aus Brake
   • Evtl Verlegung des Stammtischs nach Berne.
   • EM-Plan soll herausgegeben werden, Hanno Girke hat noch alte EM-Spiele, die
   • nicht mehr verkaufbar sind. Er würde die dem LV spenden, 2-3 Paletten.
8. LPT
   • DPD wollte, dass Tim in Normans Pullientwurf rumpost
   • Tim berichtet, dass es einen neuen LV gibt
   • Gilbert berichtet, wie die Bildung verändert werden soll
   • Diskussion zum Thema Bildung
   • Es gabe eine Diskussion, ob es eine parteinahe Stiftung geben soll - es gab keine Abstimmung. Ein entsprecher Verein wurde aber gegründet, Gilbert ist Gründungsmitglied.
   • Gilbert hatte 70 von 78 erforderlichen Stimmen als Beisitzer.
   • Er ist froh, dass er nicht gewählt wurde.

Anträge

#HV-2012-02-08.1: ACTA Demo in Oldenburg ausführen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 08.02.2012 #HV-2012-02-08.1: ACTA Demo in Oldenburg ausführen

Antragsteller:

Text:

Die Hauptversammlung möge beschließen, dass wir die ACTA Demo in Oldenburg ausführen. Weitere Entscheidungen bezüglich der Demo werden an den Vorstand delegiert.

Begründung:

Ticket:

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

• Norman: Was is nun mit N'ham?
• Tim: Die Abstimmung ist eigentlich nur pro forma, da die Demo bereits angemeldet wurde.
• Veranstaltungsort: 15 Uhr Schlossplatz, Gilbert ist Versammlungsleiter
• Markus kümmert sich um Podest und Akustik

#HV-2012-02-08.2: Führung der Website

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 08.02.2012 #HV-2012-02-08.2: Führung der Website

Antragsteller:

Text:

Die Führung der Website des Stadtverbandes wird durch den Vorstand beauftragt und beaufsichtigt. Die Inhalte werden weiter durch die HV beschlossen, sofern es keine weitere Regelung gibt.

Begründung:

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo:
Zuständig:

• Björn stellt GO-Antrag auf Vertagung,

  einstimmig angenommen

#HV-2012-02-08.3: Veröffentlichungsprozedere BLOG-Beiträge auf der Website des Stadtverbandes

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 08.02.2012 #HV-2012-02-08.3: Veröffentlichungsprozedere BLOG-Beiträge auf der Website des Stadtverbandes

Antragsteller:

Text:

Die Hauptversammlung möge beschließen, eine OL-BLOG-Weiterleitungs-URL http://piratenpartei-oldenburg.de/ol-blog, wie in [4] beschrieben, eingerichtet wird. Inhalte - s. [4], Veröffentlichungsprozedere - s. unten:

Einreichung von Material über den Vorstand. Das Vorstandsmitglied, das dann die Veröfefntlichung vornimmt ist gehalten, das Material auf parteischädigenden Unfug zu prüfen (Rassismus, Extremismus, absichtliche oder offensichtliche Unwahrheiten etc.). Wenn Vorstandsmitglieder einreichen, nimmt ein anderes Vorstandsmitglied die Veröffentlichung vor. Zudem werden die Arbeiten mit dem Namen (kann auch Nickname sein) des Erstellers und einem dezenten Hinweis, dass es sich nicht um offizielle Parteimeinung sondern um einen Beitrag im Rahmen eines offenen Diskurs handelt, versehen.

Begründung:

Ticket:

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-02-08.4: Profil schärfen, Kante Zeigen an den Medienverteiler verschicken

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 08.02.2012 #HV-2012-02-08.4: Profil schärfen, Kante Zeigen an den Medienverteiler verschicken

Antragsteller:

Text:

Die Hauptversammlung möge beschließen, dass Pressemitteilung:

https://oldenburg.piratenpad.de/71 - Profil schärfen, Kante Zeigen - OL-BLOG

an den Medienverteiler verschickt wird.

Begründung:

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo:
Zuständig:

• Tim: Regelung stammt noch vom AT, neue Regelung erforderlich? Soll das Vorstand regeln?
• Tim stellt GO-Antrag auf Vertagung, angenommen

#HV-2012-02-08.5: Blog-Beiträge veröffentlichen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 08.02.2012 #HV-2012-02-08.5: Blog-Beiträge veröffentlichen

Antragsteller:

Gustav

Text:

Die Hauptversammlung möge beschließen, dass diese Blog-Beiträge veröffentlicht werden:

• https://buerger-gestalten.piratenpad.de/6 - 'Bürgerbeteiligung - vorgelebt und vorgegaukelt'
• https://oldenburg.piratenpad.de/70 - Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin - Abstimmungsergebnisse unglaubwürdig!

Begründung:

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfo:
Zuständig:

• Gustav zieht Antrag zurück
• JM GO Antrag zur Änderung der TO, Annahme

#HV-2012-02-08.6: Diskriminierendes Gutschein für Asylbewerber kippen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 08.02.2012 #HV-2012-02-08.6: Diskriminierendes Gutschein für Asylbewerber kippen

Antragsteller:

Jan-Martin

Text:

Diskriminierendes Gutschein für Asylbewerber kippen

Begründung:

Man kann damit nich bestimmte Artikel kaufen, ist auf jedenfall diskriminierend. Landesforderung, JM will beweisen, dass das System Mist ist.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

Themen

1. ACTA-Demo
   • Diskussion über ACTA
   • Gilbert bastelt an einer Rede
   • Rüdiger könnte einen Planwagen und einen Generator zur Verfügung stellen
   • Rüdiger kann sowieso vieles vermieten, siehe http://www.mietteufel.de
   • JM fragt beim DGB wegen Megaphon
2. Open-Data
   • Die Software in Ffm ist OpenSource
   • Diskussion über Edewechter Landstraße und wieso die Stadt Cambio bezuschusst

   Markus und Gustav verlassen uns um 23.12

3. Restliche Themen vertagt

Ende 23.16