NDS:Oldenburg/Gruppe DIE LINKE.-Piratenpartei/Gruppensitzung/2011-10-25/Protokoll

Protokoll Gruppensitzung Die Linke, Piratenpartei am Di. den 25.10.2011

Dies ist ein zur Veröffentlichung bestimmtes Protokoll der Gruppensitzung. Es enthällt alle wesentlichen Ergebnisse der Sitzung. Jedoch behält sich die Gruppe ausdrücklich vor, Details und einzelne Beschlüsse vom öffentlichen Protokoll auszunehmen. Dies liegt im Ermessen des Protokollanten. Es steht jedoch jedem Bürger frei, den öffentlichen Sitzungen der Gruppe beizuwohnen und dort über Details und Beschlüsse direkt Kenntniss zu erlangen oder die Gruppenmitglieder persönlich zu befragen. Dazu lädt Sie die Gruppe herzlich ein.

• Nächste Gruppensitzung: 17.11.2011
• anwesend: Christine, Hans-Henning, Jonas, Jan-Martin
• Gäste: Gerrit, Angelika

• Gerrit thematisiert NPD Problem
  • Protest ist notwendig, Gruppe ist solidarisch,
  • Nie wieder Faschismus, NPD verbieten
• Migrantenunterbringung Fliegerhorst
  • Forderung Gruppe: Sozialausschuss muss an Auswahl der Betreiber der Unterkunft beteiligt werden.
  • Angelika: zu wenig Sozialarbeiter
• Workshop autofreier Sonntag
  • macht Monika
  • Es sollen nicht kommerzielle Aktionen von Initiativen die alternative Mobilität propagieren, stattfinden
  • kostenloser ÖPNV, Vorgriff auf Forderung der Gruppe
• Termine:
  • 02.11.2011 Verfassungsschutzveranstaltung Islamismus: Keiner der Ratsherren/ Frauen hat Zeit
  • 4.11. Jubiläum Cadillac, Jan-Martin
  • 08.11.2011 Runder Tisch Etzhorn: Jonas geht hin
  • 09.11.2011Verleihung Kinder u Jugendbuchpreis: Jan- Martin geht hin, Jonas kann nicht (mail), Angelika
  • 10.11.2011 Klimaallianz Oldenburg: eventuell geht Jonas
  • 11.11.2011 Grundschule Krusenbusch, Feierstunde Sportfreundliche Schule: keiner kann, absagen
  • 25./26.11. OTB Sportschau
• Seminar der Stadt für neue Ratsmitglieder.
• 25.11.2011, 16.00-19.30
• 06.01.2012 , 16.00-19.30
• Jonas, Jan-Martin und Christine angemeldet
• Alte Fraktion: Weihnachtstreffen
• Vermischtes:
  • Senioren wollen in den Sozialausschuss, den Bauausschuss und den Verkehrausschuss
  • BPO Bauherren (Netzfabrik) wollen Gespräch mit der Fraktion: macht Hans-Henning
  • Konjunkturpaket II (CDU-Anfrage im Landtag) an Christine gegeben
  • Krippenplätze: Stadt hat 2 Millionen Förderung durch Bund nicht abgerufen (wegen Cofinanzierung?) Sind die Zahlen noch aktuell?
    • Christine telefoniert mit Frau Meyn
    • Später eventuell Antrag im Jugendhilfeausschuss
• Sanierungsforum (-beirat oder –kommission) Kreyenbrück: wer geht da rein? Gabi und Evelyn fragen – können nicht weitermachen
• Jan Martin möchte vier Punkte besprechen
  • livestream: Arbeitstreffen Piraten hält das für machbar
  • Tagesordnung Gruppentreffen jedes mal vor der Sitzung in den Verteiler stellen
  • Freifunk in den Fraktionsräumen: Gruppe lädt Vertreter der Freifunkgruppe zur nächsten Gruppensitzung ein, Interesse bei LINKE, Martin
  • Zukunft von Cine K/Medienbüro, Jan-Martin spricht mit VertreterInnen
• EWE Hans Henning liest Brief an Schwandner vorlaut vorliegenden Unterlagen hat die Agentur Prevent 2009: 700.000 Betrieb Prävention
  • 1.000.000 Steuern ans Land
  • 300.000 Gewerbesteuern
  • 1.500.000 Gewinn
  • Sign erhielt eine Vergütung pro Schulklasse, die nicht kontrolliert wurde
  • Gruppe billigt Brief
• Energiegenossenschaft: dritter Interessent für Übernahme der Netze
• Ratssitzung:
  • TOP 4: Wahl des Ratsvorsitzenden: Üblicherweise stellt die stärkste Fraktion den Ratsvorsitzenden: wir wählen deshalb SPD Vertreter (parlamentarische Gepflogenheit
  • TOP 6 Vertreter des Ratsvorsitzenden (zwei)
  • TOP 7 Geschäftsordnung
  • Diverse Änderungsanträge siehe Änderungsliste GO, die Moni rumgeschickt hat, geht auch an Fraktionen
  • Insgesamt geschlechtsneutrale Formulierung
  • TOP 11 Bäderbetriebssatzung sieht keine MV mehr vor
  • Beratendes Mitglied JHA Lukas Krieg
  • OOWV – Henning kandidiert
  • Räume – bei Nichteinigung muss OB entscheiden

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Andreas, Monika Oktober 2011