NDS:Oldenburg/Arbeitstreffen/2011-11-30/Logbuch

Vorgeplänkel

Beginn: 19:20
Tagungsleiter: Tim
Protokoll: Gilbert
Anwesende: Wiebke, Tim, Jan-Martin, Gustav, Gilbert

Berichte (19:21 Uhr)

Letztes AT besprechen und Logbuch genehmigen

Genehmigt (3/0/2)

Aktueller Kassenstand

Keine Veränderung

Aktueller Lagerbestand

Unterstützung der JuPi in Cloppenburg mit Flyern, Tisch u. Sonnenschirm
Nach Weihnachten ist eine Inventur geplant

Aktuelle Ratsarbeit

Jan-Martin nahm am 25.10. an einem Seminar für Ratsmitglieder zwecks Einweisung in die Arbeit als Aufsichtsrat/Gremiumsmitglied.
Einer der wichtigsten Punkte ist die Geheimhaltung. Nach Ansicht des Vortragenden dürfen bezüglich des Gesellschaftsrechts Selbst Ratsmitgliedern, die nicht in dem Aufsichtsrat/Gremium sind, keine Informationen erhalten.

Warum?
Angeblich sei der Aufsichtsrat/das Gremium der Firma (Eigentümer) verpflichtet und dürfte daher keine Infos an andere weitergeben. Da aber letztendlich die Bürger die Eigentümer dieser Firmen (Betriebe der Stadt Oldenburg) sind, sind diese Vorgaben nicht akzeptabel und sollten im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten auf ein Mindestmaß reduziert werden.

Diese Geheimhaltungspflicht gilt auch für einige Ausschusssitzungen (Tagesordnung und Inhalt), die von der Stadtverwaltung als nicht öffentlich deklariert werden.
Selbst die Gründe für die Deklarierung als nicht öffentlich, sind GEHEIM!?! Lt. Aussage der Verwaltung halten technische Probleme sie davon ab, die Tagesordnung für nicht öffentliche Sitzungen nicht zu veröffentlichen!?!

Diesen Punkt muss auf unsere Agenda. Das wollen wir so nicht hinnehmen und werden dieses hinterfragen.

Damit wir einen besseren Überblick über die Ratsarbeit erhalten, wird Gustav die Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen mit unserem System verlinken, so dass wir einfacheren Zugriff auf die Infos haben.

Aktuelle Anfragen

1. Anfrage Podiumsbeitrag im cine-k (Heiner)

-> Vertagt

1. Anfrage auf Vorstellung der Ziele (und Arbeitsweisen?) der Piratenpartei im Januar in Ostrhauderfehn bei einer Politischen Gruppe (Heiner). Vorschlag @Heiner - die Workshop-Teilnehmer auf die Online-Fassung der pM "Transparenz - eine wirksame, aber bittere Medizin" machen.
   

-> Vertagt

1. Computer tafel (Nicole; Clemens)

-> Vertagt

1. emailadresse/Piratenpad einrichten

Clemens nicht anwesend – vertagt.

Anträge (19:55 Uhr)

Unterstützung der Freifunker

Beantragt: Tim
Genehmigt: 05.00.00

Unterstützung der KtT (Kreativität trifft Technik)

Beantragt: Tim
Genehmigt: 05.00.00

Themen (20.15 Uhr)

Kandidaten für die Landtagswahl:

Holger, Florian und Jan-Martin hatten im Vorfeld bekundet, evtl. sich aufstellen zu lassen.
Lt. Tim scheint sich Florian b.a.w. aus der piratischen Arbeit etwas zurück zu ziehen und hat anscheinend z. Zt. kein Interesse.
Holger´s Interesse wurde bisher nicht durch seine Arbeit vor Ort bekräftigt.
Jan-Martin spricht sich zu 100 % für die Arbeit als Ratsmitglied aus und will seine begonnene Aktivitäten in Oldenburg weiterführen und bekundet kein weiteres Interesse an ein Landtagsmandat.
Gilbert hat sich grundsätzlich als Landtagskandidat zur Verfügung gestellt.

Wie stehen die Chancen überhaupt in den LT zu kommen.
Über ein Direktmandat ist es eher unwahrscheinlich, dass es ein Pirat in den Landtag schafft.
Daher ist es um so wichtiger, die Listenplätze gerecht und fair zu vergeben.
Wie das Verfahren aussieht, welches die Hannoveraner anwenden, ist uns nicht bekannt.
Des weiteren warf Wiebke ein, ob ein Mandatssharing möglich ist. Über beides Punkte informiert sich Gilbert direkt bei dem Landeswahlleiter der Piraten oder einer Stelle des Landtages und berichtet umgehend darüber.

Hinweis von Jan-Martin: Veranstaltung der ALSO am 03.12.11

Themenabend am 14.12.11 BILDUNG

Organisation durch Wiebke
Vortragender: Bernd
Veröffentlichung durch Gustav in Abstimmung mit Wiebke
Jan-Martin organisiert evtl. eine(n) SprecherIn für die Gegenrede.

Terminvormerkung:

Am 15.12.11 findet eine kl. Weihnachtsfeier bei den Linken statt.
Ob wir eingeladen werden, steht noch nicht ganz fest.
Einfach mal Termin vormerken, wer möchte.

Nachgeplänkel (20:45 Uhr)

Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
Gilbert wiederholt in Kürze den Verlauf des AT´s.
Stammtisch einleiten