NDS:Oldenburg/Arbeitstreffen/2010-09/Protokoll

Durch das Protokoll auf dieser Seite kannst Du das, was auf dem 2010-09-Arbeitstreffen derOldenburger Piraten passiert ist, nachvollziehen.

Zur Tagesordnung des 2010-09-Arbeitstreffens.

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Protokoll des Oldenburger Arbeitstreffens vom 03.09.2010

Ort:Restaurant & Café Cäcilie, Bremer Straße 1, 26135, Oldenburg (Karte)

TOP 1: Begrüßen und Anwesenheit feststellen

Beginn: 19:00 Uhr

Anwesend: Holger, Sven, Clemens, Tim

TOP 2: Moderator und Protokollant bestimmen

Als Tagesleiter wird Sven gewählt
Das Protokoll übernimmt Tim

Mangels Teilnehmerzahl wird ein rein informelles Treffen beschlossen.

TOP 3: Tagesordnung annehmen

Tim fragt warum in der Tagesordnung erst abgestimmt und dann diskutiert wird.

Sven erklärt, dass es sich bei den Abstimmungen um Anträge handelt die meistens bereits auf früheren Treffen diskutiert wurden. Außerdem bietet es die Möglichkeit Anträge schneller durchzubringen.

Die Tagesordnung wurde angenommen. (4/0/0)

TOP 4: Letztes Arbeitstreffen besprechen

HINWEIS: Es handelt sich bei diesem Punkt um das Arbeitstreffen aus Juli, denn das August-Arbeitstreffen fand nicht statt.

Sven: GO-Antrag auf Vertagung: Das Protokoll ist nicht vorhanden ist.
Tim: Gegenrede: möchte gern eine Zusammenfassung.
angenommen (4/0/0)

TOP 5: Über Anträge ABSTIMMEN

19:15 Uhr

Sven GO: Vertagung, da rein informelles Treffen
Tim Gegenrede: Bittet um Meinungsbilder statt Abstimmung
abgelehnt (2/2/0)

TOP 5.1: Gründung eines Stadtverbandes

Meinungsbild: Es zeigt sich eine leichte Gegenhaltung.

Clemens: GO-Antrag auf Einfügung eines Tagesordnungspunkt: "TOP 5.5: Gründung einer Arbeitsgemeinschaft zur Erarbeitung eines Kommunalwahlprogramms"
Angenommen ohne Gegenrede

Tim: GO-Antrag eines Meinungsbildes: "Wollen wir generell Platz oder Raum schaffen, um über die Einrichtung eines Verbands oder einer anderen Gruppierung zu diskutieren oder eine Arbeitsgruppe einzurichten die sich mit diesem Thema beschäftigt"
Es zeigt sich ein eindeutiges dafür.

Tim GO-Antrag auf Vertagung: 5.2, 5.3 und 5.4
Angenommen ohne Gegenrede

TOP 5.2: Stadtverbandsgründung als Thema in den Arbeitstreffen

vertagt

TOP 5.3: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Stadtverband Oldenburg

vertagt

TOP 5.4: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Verbandsgründung" (ergebnisoffen)

vertagt

TOP 5.5: Gründung einer Arbeitsgemeinschaft zur Erarbeitung eines Kommunalwahlprogramms

Sven: Frage: Geht es um rein Oldenburger Programm?
Clemens: Ja

Meinungsbild:
Das Meinungsbild zeigt ein eindeutiges dafür

6 TOP 6: DISKUSSION und Aufgabenverteilung

6.1 TOP 6.1: Verbandsgründung

Clemens: GO-Antrag auf Vertagung
Tim Gegenrede: Verlegung auf TOP 6.13
abgelehnt (0/3/1)

Sven: GO-Antrag auf Vertagung auf TOP 6.13
angenommen ohne Gegenrede

TOP 6.2: Kurzer Bericht über den NDS-Programmparteitag

Sven: War leider nicht anwesend, trotzdem Anmerkungen
Holger: Waren Oldenburger da?
Sven: Glaube nicht.
War wohl gut organisiert, Antragsbuch schien sehr gut gewesen zu sein.
Im ersten Antrag wurde beschlossen, dass alle Anträge vom Vorstand in eine einheitliche Form gebracht werden sollen. Dies könnte eine Basis für das Oldenburger Programm sein.

Sven fast einige Anträge zusammen und gibt Hinweis auf die Pressemitteilung des Landesverbands.

TOP 6.3: Kommunalwahlen

Clemens berichtet von der Vorbereitung des Programmentwurf Oldenburg/Kommunalwahlkampf/Programmentwurf
Sven: Erklärt die Datensammlung von BOB und wünscht sich bei BOB keine Datenweitergabe an dritte.
Clemens: Oldenburger-Kameraüberwachung sollte ins Kommunalprogramm
Clemens berichtet von der AG Kameraüberwachung:

• Kaum öffentlich-rechtliche Kameras in Oldenburg.
• Kameras am Lappan und Horstjansen Museum gehören zur Landespolizei.
• Informationen über Verkehrsüberwachung fehlen bisweilen.
• Im Wiki gibt es eine Liste öffentlicher Webcams. Oldenburg/Kameraüberwachung

TOP 6.4: "Flashforward one year"

Sven: Ideensammlung einer möglichen Zielvorgabe für das nächste Jahr.

Es wird ein Mindstorming gemacht, folgend die Ergebnisse:

• Kandidaten für 11.9.2011 Komunalwahl
  • Sven: Unterstützerunterschriften: wir sollten jetzt anfangen
  • Holger: verweist auf die Mitgliederaktivierung
  • Kommunalwahlkampf müssen wir auf jeden Fall mitnehmen, alleine wegen der Werbung für die Landtagswahl.
  • Clemens wird Florian fragen, ob er ein verbindlicher Kandidat sein wird.
• Kommunalwahlprogramm durch AG Programm
• KommunalwahlOrgaTeam
• AktionsorgaTeam: Ansprechpartner für tolle Aktions-Ideen,
• Hochschulgruppe
• Organisationsstruktur
  • Finanzorga

Tim: GO-Antrag: Kurze Pause
angenommen (20:55)

Es geht weiter (21:00)

TOP 6.5: Liquid-Feedback-Einführung

Clemens erklärt die Grundfunktionen des Liquid-Feedback

21:10 Holger verlässt die Runde

TOP 6.6: Aktion Kameraüberwachung

Clemens berichtet von dem Besuch bei der Stadt Oldenburg. Eine damalige Ratsabstimmung war gegen Kameras, doch das Land stellte diese trotzdem auf.
Besuch bei der VWG verwies auf die Hauptgeschäftsstelle.
Es bestand ebenfalls E-Mail Kontakt zum Landesdatenschutzbeauftragten.

Siehe auch TOP 6.3.

TOP 6.7: Taskforce Mitgliederaktivierung

Clemens ließt den Briefentwurf vor: [1].
Geplant ist ebenfalls eine Aktivierungsveranstaltung. Der Brief wird über Arne Ludwig adressiert und abgeschickt. Florian hatte sich bereit erklärt das Porto zu finanzieren.

TOP 6.8: Presseorga: Wiki-Review und fehlende Lizenzen

Im Wiki fehlen einige Lizenzinformationen zu Bilder und Videodateien.

TOP 6.9: Wiki: Umbenennung von "Organisation" in "Aufgaben(verteilung)"

Sven: verteilte Aufgaben sollen im Wiki festgehalten werden. Die Frage ist wo.
Tim: Die verteilten Aufgaben könnten direkt unter Berichte auf der Sammelseite gezeichnet werden.
Sven: Die Aufgaben sollten auf die Organisationsseite geschrieben werden.
Clemens wiederholt den Vorschlag von Tim

Ergebnis: Der Protokollant schreibt jeweils die vergebenen Aufgaben auf die Sammelseite unter Berichte.Langfristige Aufgaben werden vom Protokollanten auf der Organisationsseite festgehalten. Bei der Aufgabenverteilung muss dabei festgelegt werden, ob es sich um eine langfristige Aufgabe handelt.

TOP 6.10: Rücktritt des Bundesvorstandsmitglieds Benjamin Stöcker

Clemens berichtet: Stöcker ist zurückgetreten im Zuge der LQF Diskussion.

TOP 6.11: Datenanforderung der AOK an die Versicherten

Clemens ließt ein Schreiben des "Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e.V." vor. Darin geht es um eine bedenkliche Datenerhebung der AOK. Clemens versucht weiteren Kontakt herzustellen.

TOP 6.12: Freiheit statt Angst 2010

Sven ruft zur Anmeldung bei der Busreise auf. Spendenaktion zur FSA wird über die Mailingliste bekanntgegeben.

Hier ist der versprochene Link:
https://www.humanistische-union.de/index.php?id=2493

--Der sven 19:22, 7. Sep. 2010 (CEST)

TOP 6.13 Verbandsgründung

Tim: GO-Antrag auf Vertagung
Angenommen ohne Gegenrede

TOP 7: Rückblick

Tim fasst das Protokoll zusammen.

TOP 8: Verabschiedung

Sven beendet die Sitzung um 22:15.