NDS:Mitgliederversammlungen/2022.3/Protokoll

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Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Landesverband Niedersachsen

Bahnhofsplatz 10 26122 Oldenburg

Beginn: 26. November 2022, 10:00 Uhr


1. Begrüßung

  • Thomas Ganskow begrüßt als erster Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen die Versammlung.
  • Thomas fragt, wer die Leitung der Versammlung übernehmen würde. Borys Sobieski wird vorgeschlagen und wird einstimmig angenommen.
  • Hanno Wagner soll die VL unterstützen, was auch einstimmig angenommen wird.
  • Christoph Schönfeld wird als Protokollant vorgeschlagen und einstimmig angenommen.

2. Wahl der Wahlleitung

  • Gordana Rammert wird als Wahlleitung vorgeschlagen und einstimmig angenommen.
  • Als Wahlhelfer dienen Stefanie Schöllhammer, Kathrin Rammert und Jan Siekers

3. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen/akustischen Aufnahmen

  • Das Streaming der Versammlung wurde akzeptiert.

4. Festlegung der Geschäftsordnung

Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2022.3/GO Anträge zur Geschäftsordnung

  • Die Geschäftsordnung wurde angenommen.

5. Festlegung der Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wird hilfsweise für das Protokoll ohne Unterpunkte angenommen, da diese sich aus den eigentlichen TO-Punkten ergeben.
  • Grußwort von Anne Herpertz (1V Piratenpartei Deutschland, Bundesverband).

6. Satzungsänderungsanträge (nur solche, die den Vorstand betreffen)

  • SÄA1 - Zusammensetzung des Landesvorstandes
  • Vincent stellt den Antrag als Antragssteller vor.
  • Als weiterer Vorschlag wird angeregt, die Höchstzahl der Vorstände ungerade zu machen.

Geschäftsordnungsantrag auf Meinungsbild, wer sich vorstellen kann, den Antrag so, wie er vorliegt, anzunehmen.

Geschäftsordnungsantrag auf Meinungsbild, wer sich vorstellen kann, den Antrag mit einer Höchstzahl von 9 Mitgliedern anzunehmen.

Vincent ändert den Antrag mit Zustimmung der Versammlung in:

"Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, dass §14 Satz 1 und 2 folgendermaßen geändert wird.

alte Fassung:
Der Landesvorstand besteht aus mindestens 4 und höchstens 8 Mitgliedern. Die Landesmitgliederversammlung wählt grundsätzlich einen Vorsitzenden, einen stellvertretenden Vorsitzenden, einen Schatzmeister sowie einen Beisitzer. Zusätzlich kann die Landesmitgliederversammlung einen zweiten stellvertretenden Vorsitzenden, einen stellvertretenden Schatzmeister, einen Generalsekretär, einen politischen Geschäftsführer und so viele weitere Beisitzer wählen, bis die Höchstanzahl von Mitgliedern erreicht ist. Werden bei der Neuwahl des Vorstands alle acht zur Verfügung stehenden Positionen besetzt und hat die Landesmitgliederversammlung zuvor optionale Ämter beschlossen, die nicht besetzt wurden, wird auf den zur selben Amtszeit gehörenden folgenden Landesmitgliederversammlungen die entsprechende Position erneut zur Wahl gestellt. Dann gewählte Positionen erweitern den Landesvorstand um jeweils eine Person über die in §14(1) benannte Zahl von acht Mitgliedern.

neue Fassung:
Der Landesvorstand besteht aus mindestens 3 und höchstens 9 Mitgliedern. Die Landesmitgliederversammlung wählt grundsätzlich einen Vorsitzenden, einen stellvertretenden Vorsitzenden sowie einen Schatzmeister. Zusätzlich kann die Landesmitgliederversammlung einen zweiten stellvertretenden Vorsitzenden, einen stellvertretenden Schatzmeister, einen Generalsekretär, einen politischen Geschäftsführer und so viele Beisitzer wählen, bis die Höchstanzahl von Mitgliedern erreicht ist. Werden bei der Neuwahl des Vorstands alle neun zur Verfügung stehenden Positionen besetzt und hat die Landesmitgliederversammlung zuvor optionale Ämter beschlossen, die nicht besetzt wurden, wird auf den zur selben Amtszeit gehörenden folgenden Landesmitgliederversammlungen die entsprechende Position erneut zur Wahl gestellt. Dann gewählte Positionen erweitern den Landesvorstand um jeweils eine Person über die in §14(1) benannte Zahl von neun Mitgliedern.

Begründung:
In Zeiten sinkender Mitgliederzahlen sollte die Satzung nur die gesetztlich vorgeschriebene Minimalbesetzung vorschreiben. Daher möchte ich mit diesem Antrag diese in der Satzung verankern, damit wir in Zukunft nicht über unsere Satzung stolpern, falls wir nicht genügend Kandidaten für den Vorstand finden."

Der Satzungsänderungsantrag ist in abgeänderter Form einstimmig angenommen worden.

7. Bericht des Vorstands

  • Thomas Ganskow stellt seinen Bericht vor. Dieser ist im Wiki hinterlegt.
  • Die Versammlung wird um 11 Uhr für 5 Minuten unterbrochen.
  • Stephan Franzelius stellt seinen Bericht vor.
  • Wolf Vincent Lübcke stellt seinen Bericht vor.
  • Kim Höfer stellt ihren Bericht vor.
  • Stefanie Oelker stellt ihren Bericht vor.
  • Antonia M. Hörster stellt ihren Bericht vor.
  • Richard Klaus stellt seinen Bericht vor.
  • Der Gesamtvorstand gibt eine Erklärung zum Thema LGS ab.
  • Es gibt Nachfragen zum Thema LGS.

8. Entlastung des Vorstands

  • Es hat keine Kassenprüfung stattgefunden.
  • Der Vorstand wird bei 4 Dafür, 7 Dagegen und 6 Enthaltungen nicht entlastet.
  • Die Versammlung wird um 12:13 Uhr bis 12:45 Uhr unterbrochen.

9. Vorstandswahlen

  • Die VL übergibt an die WL.
  • Die Kandidatenliste wird um 12:47 Uhr eröffnet.
  • Es kandidieren Stephan Franzelius und Thomas Ganskow.
  • Die Kandidatenliste wird um 12:49 Uhr geschlossen.
  • Stephan stellt sich vor. Es gibt Nachfragen zur Kandidatur.
  • Thomas stellt sich vor. Es gibt Nachfragen zur Kandidatur.

Es gibt 18 Akkreditierte.

Der Wahlgang wird um 13:44 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 13:49 Uhr geschlossen.

18 akkreditierte Mitglieder
18 abgegebene Stimmzettel, 18 davon gültig
Franzelius, Stephan 10 Stimmen (55,56 %)
Ganskow, Thomas 8 Stimmen (44,44 %)

Stephan nimmt die Wahl an

  • Die WL übergibt an die VL.

10. Vorstellung der Kandidaten für den Stellv. Vorsitzenden

  • Die VL übergibt an die WL.
  • Die Kandidatenliste wird um 13:56 Uhr eröffnet.
  • Es kandidiert Kim Höfer.
  • Die Kandidatenliste wird um 13:58 Uhr geschlossen.
  • Kim stellt sich vor. Es gibt Nachfragen zur Kandidatur.

Es gibt 18 Akkreditierte.

Der Wahlgang wird um 14:05 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 14:08 Uhr geschlossen.

18 akkreditierte Mitglieder
17 abgegebene Stimmzettel, 14 davon gültig
Höfer, Kim 11 Ja Stimmen (78,57 %)
3 Nein Stimmen (21,43 %)
Kim nimmt die Wahl an

  • Die WL übergibt an die VL.

11. Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

  • Die VL übergibt an die WL.
  • Die Kandidatenliste wird um 14:14 Uhr eröffnet.
  • Es kandidiert Wolf Vincent Lübcke.
  • Die Kandidatenliste wird um 14:16 Uhr geschlossen.
  • Vincent stellt sich vor. Es gibt Nachfragen zur Kandidatur.

Es gibt 18 Akkreditierte.

Der Wahlgang wird um 14:27 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 14:31 Uhr geschlossen.

18 akkreditierte Mitglieder
16 abgegebene Stimmzettel, 16 davon gültig
Lübcke, Wolf Vincent 13 Ja Stimmen (81,25 %)
3 Nein Stimmen (18,75 %)
Vincent nimmt die Wahl an

  • Die WL übergibt an die VL.

12. Frage, welche optionalen Ämter gewählt werden sollen

optional:

  • Die Versammlung beschließt, dass folgende Posten zusätzlich gewählt werden sollen:

- Generalsekretär - politischer Geschäftsführer - stellvertretender Schatzmeister

13. Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär

  • Die VL übergibt an die WL.
  • Die Kandidatenliste wird um 14:40 Uhr eröffnet.
  • Es kandidiert Janine Vcelich.
  • Die Kandidatenliste wird um 14:43 Uhr geschlossen.
  • Kim stellt Janine als Proxy vor. Es gibt Nachfragen zur Kandidatur. Janine wird via Jitsi zugeschalten.

Es gibt 18 Akkreditierte.

Der Wahlgang wird um 15:00 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 15:03 Uhr geschlossen.

18 akkreditierte Mitglieder
15 abgegebene Stimmzettel, 15 davon gültig
Vcelich, Janine 12 Ja Stimmen (80 %)
3 Nein Stimmen (20 %)

Janine nimmt die Wahl an

  • Die WL übergibt an die VL.

14. Fragen an die Kandidaten Wahl des Politischen Geschäftsführers

  • Die VL übergibt an die WL.
  • Die Kandidatenliste wird um 15:06 Uhr eröffnet.
  • Es kandidiert Antonia M. Hörster.
  • Die Kandidatenliste wird um 14:43 Uhr geschlossen.
  • Antonia stellt sich via Jitsi vor. Es gibt Nachfragen zur Kandidatur.

Es gibt 18 Akkreditierte.

Der Wahlgang wird um 15:17 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 15:20 Uhr geschlossen.

18 akkreditierte Mitglieder
15 abgegebene Stimmzettel, 15 davon gültig
Hörster, Antonia M. 10 Ja Stimmen (66,67 %)
5 Nein Stimmen (33,33 %)

Antonia nimmt die Wahl an

  • Die WL übergibt an die VL.

15. Vorstellung der Kandidaten für den Stellv. Schatzmeister

  • Die VL übergibt an die WL.
  • Die Kandidatenliste wird um 15:23 Uhr eröffnet.
  • Es kandidiert Richard Klaus.
  • Die Kandidatenliste wird um 15:24 Uhr geschlossen.
  • Richard stellt sich vor. Es gibt Nachfragen zur Kandidatur.

Es gibt 18 Akkreditierte.

Der Wahlgang wird um 15:31 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 15:34 Uhr geschlossen.

18 akkreditierte Mitglieder
15 abgegebene Stimmzettel, 15 davon gültig
Klaus, Richard 11 Ja Stimmen (73,33 %)
4 Nein Stimmen (26,67 %)

Richard nimmt die Wahl an

  • Die WL übergibt an die VL.

16. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer (mind. einer)

- fällt aus -

17. Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer

  • Die VL übergibt an die WL.
  • Es kandidieren Thomas Ganskow, Thomas Gaul, Florian Lancker, Niklas Koopmann, Michael Hoffmann und Danny Hartmann
  • Die Abstimmung soll auf Wunsch aus der Versammlung geheim vollzogen werden.

Es gibt 18 Akkreditierte.

Der Wahlgang wird um 15:50 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 15:51 Uhr geschlossen.

18 akkreditierte Mitglieder
14 abgegebene Stimmzettel, 13 davon gültig
Ganskow, Thomas 11 Stimmen (84,62 %)
Gaul, Thomas 11 Stimmen (84,62 %)
Hartmann, Danny 9 Stimmen (69,23 %)
Hoffmann, Michael 8 Stimmen (61,54 %)
Koopmann, Niklas 10 Stimmen (76,92 %)
Lancker, Florian 6 Stimmen (46,15 %)

Thomas Ganskow nimmt die Wahl an.
Thomas Gaul die Wahl an.
Danny nimmt die Wahl an.
Michael nimmt die Wahl an.
Niklas nimmt die Wahl an.

  • Die WL übergibt an die VL.

18. Nachwahl Wahl zum Schiedsgericht

  • Die VL übergibt an die WL.
  • Die Kandidatenliste wird um 16:32 Uhr eröffnet.
  • Es kandidieren Norman Chapman und Olaf Engel.
  • Die Kandidatenliste wird um 16:33 Uhr eröffnet.
  • Norman stellt sich vor. Es gibt Nachfragen zur Kandidatur.
  • Olaf stellt sich vor.

Es gibt 18 Akkreditierte.

Der Wahlgang wird um 16:41 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 16:44 Uhr geschlossen.

18 akkreditierte Mitglieder
14 abgegebene Stimmzettel, 14 davon gültig
Chapman, Norman 13 Stimmen (92,86 %)
Engel, Olaf 7 Stimmen (50,00 %)

Norman nimmt die Wahl an.

Da nur ein Richter nachgewählt wurde, beschließt die Versammlung die erneute Öffnung der Kandidatenliste.

  • Die Kandidatenliste wird um 16:53 Uhr eröffnet.
  • Es kandidieren Olaf Engel und Niklas Koopmann.
  • Die Kandidatenliste wird um 16:57 Uhr eröffnet.
  • Niklas stellt sich vor.

Es gibt 18 Akkreditierte.

Der Wahlgang wird um 16:59 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 17:01 Uhr geschlossen.

18 akkreditierte Mitglieder
14 abgegebene Stimmzettel, 14 davon gültig
Engel, Olaf 8 Stimmen (57,14 %)
Koopmann, Niklas 13 Stimmen (92,86 %)

Olaf nimmt die Wahl an.
Niklas nimmt die Wahl an.

  • Die WL übergibt an die VL.

19. Wahl eines Vertreters beim Schiedsgericht der Länder

  • Die VL übergibt an die WL.
  • Die Kandidatenliste wird um 17:07 Uhr eröffnet.
  • Es kandidiert Mattis Glade.
  • Die Kandidatenliste wird um 17:08 Uhr geschlossen.
  • Thomas stellt Mattis als Proxy vor.

Es gibt 18 Akkreditierte.

Der Wahlgang wird um 17:10 Uhr eröffnet.

Der Wahlgang wird um 17:12 Uhr geschlossen.

18 akkreditierte Mitglieder
14 abgegebene Stimmzettel, 12 davon gültig
Glade, Mattis 7 Ja Stimmen (63,64 %)
4 Nein Stimmen (36,36 %)
1 Enthaltung

Matthis nimmt die Wahl an.

  • Die WL übergibt an die VL.

20. Weitere Satzungsanträge

- keine -

21. Programmatische Anträge

- keine -

22. Sonstige Anträge

- keine -

Schließung der Versammlung um 17:22 Uhr

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