NDS:Landesparteitag/2012.3/Antragsportal/Programmantrag - 345

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Dies ist ein Antrag für den/die Landesparteitag Niedersachsen 2012.3. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die Landesparteitag Niedersachsen eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular: 1.05 Antragsnummer P345 Einreichungsdatum Antragstitel Streichung der Auflistung grundsätzliche Themen in der Präambel Antragsteller SokoThomas Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Allgemeine Werte und Menschenbild„Allgemeine Werte und Menschenbild“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“. Antragstext Im Nds. Wahlprogramm steht momentan: Grundsätzliche Themen Eine grundlegende Modernisierung des Urheberrechts für das digitale Zeitalter, Die Wahrung des Rechts auf Privatsphäre und besseren Datenschutz, Die Ablehnungen von Patenten auf Software sowie Pflanzen und Lebewesen, Eine gläserne Verwaltung statt eines gläsernen Bürgers, OpenAccess - freien Zugang zu den durch öffentliche Mittel finanzierten Werken, Die Abschaffung von Monopolen auf die Kommunikationsinfrastruktur und die *Wahrung der Netzneutralität, Eine bessere und umfangreichere Bildung für jeden Jungen und Alten, sowie Mehr Demokratie wagen und die Bürger und Bürgerinnen wieder an der Politik beteiligen. Ich beantrage diese nicht-kongruente Textpassage im Partei- und im Wahlprogramm zu streichen. Antragsbegründung Die jeweils in der Präambel auftauchenden unterschiedlichen Auflistungen grundsätzlicher Themen sind sprachlich stark optimierungswürdig, aber auch inhaltlich unvollständig, da sich durch Offenbings u.a. Parteitage neue Kernthemen ergeben haben. In dieser Liste fehlen also Kernthemen! Sie liefert den Bürger damit fehlerhaft eine Liste von Kernthemen, die es aber in dieser Form aufgrund von Programmerweiterungen schon seit langem nicht mehr gibt. Auch stellt sich die grundsätzliche Frage nach dem Zweck einer solchen Auflistung von Grundsatzthemen, da die Einteilung in Grundsatz- und Nebenthemen immer nur willkürlich erscheint. Eine umfassende Auflistung müßte so aussehen: Bürgerrechte stärken Umwelt erhalten und verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcen Grundlegende Modernisierung des Urheberrechts im digitalen Zeitalter Datenschutz und Wahrung der Privatsphäre Ablehnung von Patenten auf Software, Pflanzen und Lebewesen Korruption bekämpfen und Transparenz in Verwaltung und Politik schaffen Open Access - freier Zugang zu den durch öffentliche Mittel finanzierten Werken Verhinderung von Monopolen in der Kommunikationsinfrastruktur und Wahrung der *Netzneutralität Beste und umfangreiche Bildung für Alle Stärkere Einbindung von Bürgern auf allen Ebenen der Politik Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe Freie Selbstbestimmung der sexuellen Identität und des Zusammenlebens Förderung des Zusammenlebens von Menschen unterschiedlicher Herkunft Trennung von Staat und Religion Eine auf wissenschaftlichen Fakten beruhende Sucht- und Drogenpolitik Jedoch wird eine solche Auflistung zu lang und wird somit zu einem zweiten nicht-sinnvollen Inhaltsverzeichnis. Auch haben wir eine sinnvolle Aufteilung in Kategorien / Themengruppen und somit erübrigt sich so eine Vorabauflistung, die zudem ncoh unvollständig ist und somit Falschinformationen liefert. Liquid Feedback - Piratenpad - Antragsfabrik - Datum der letzten Änderung 23.10.2012 Status des Antrags Ungeprüft

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