NDS:Kreisverband Hameln-Pyrmont/OP19072012

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Protokoll: Jeder

  • Vorstellungsrunde
  • LPT Wolfenbüttel
    • Torben, Björn und Conny fahren hin; eventl. Claudia
    • Klage vor BSG => wird wohl hoffentlich abgelehnt
    • Mixed-Zone => Presse darf in einem bestimmten Bereichen explizit filmen
  • OTRS Ticket Thüste
    • -> Torben
  • Berichterstattung Coppenbrügge
    • KiTa-Gebühren
      • Presse war generell gut
      • Torben hat SPD vorab informiert => gut angenommen
      • Im Gegenzug keine Kenntnis erhalten über SPD PM Resolution
      • Infos von SPD an CDU weitergegeben
      • 10 zu 9 Erhöhung angenommen
      • keine Eltern anwesend
      • eventl. Antragsstellung zur neuerlichen Erhöhung in 2013
    • allg. Fraktionsarbeit in Gruppe SPD / Grüne / Piraten
      • Informationsfluss ist katastrophal
      • Auch Informationsfluss von Verwaltung in Politik nicht akzeptabel
      • Nächste Ratssitzung im November
      • Gespräche mit UWG-FC und Grünen => eventl. Fraktionsgründung
      • wg. UWG-FC mit Felix sprechen
  • Bericht aus Kreis
    • Treffen Elolni
      • Datenschutz im Jobcenter
        • Fragenkatalog (18 Fragen) für Anfrage im Kreistag (Auch andere Themen)
        • Ist rumgegangen, geht nach formaler Korrektur in den Kreistag
          • Für Inhaltliche Fragen: Einfach nochmal drüberschauen
    • Anfrage KDU
      • wird ins Pad gestellt zur Fehlerkorrektur
    • WLAN in Kreistagssitzungen
      • In der HLA wäre dies so weit möglich
      • Grundsätzlich (technisch) wäre sogar genug Bandbreite in der HLA (z.Zt. 6mbit)
    • Wehrmann
      • Erscheint kaum bei sowohl Kreistag als auch Gruppensitzung, das geht nicht
  • Bericht aus Stadt
    • Antrag Werderbebauung (Bürgerbefragung)
      • Es ist ohnehin vorgesehen, eine "frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit" zu erreichen
      • Antrag wurde geändert, sodass eine Informationsveranstaltung beantragt wurde
        • wurde angenommen
    • Windvorranggebiete wurden angenommen
      • zwischen Afferde und Hilligsfeld
      • nördlich von Hilligsfeld
    • Es wurde beantragt und angenommen Streetworker für die Stadt beim Kreis zu beantragen
    • KiTa und Grundschulentwicklungspläne
      • Im nächsten Jahr gerade einmal nur 35% erreicht
      • Bedarf ist aber im Moment, zumindest zahlenmäßig, höher
      • Antrag: Ersteinmal versuchen einen Bedarf zu errechnen
      • Grundschulen werden langfristig geschlossen werden müssen
  • Opt-Out-Day
    • Es hat sich bereits eine andere Gruppe gefunden, die diese Aktion jetzt betreut und wieder zum Leben erweckt. Diese haben jetzt Zugangsdaten zur Webseite bekommen.
    • Klären, was mit der Domain geschehen soll, vielleicht mal Andreas ansprechen
  • VHP
    • Update: verpasste 40k Förderung durchs Land
      • Es gibt jetzt eine efxtra Aufsichtsratssitzung, wo die Schadensersatzforderung (Betriebshaftpflicht) überprüft werden soll
  • Neues Materiallager in Hameln (Till)
    • -> Björn
  • Klausurtagung
  • Netzwerk
    • Webseite
  • Plenum
    • Diesen Sonntag ist kein Plenum wegen Wolfenbüttel
    • Sonntag soll zukünftig nicht mehr als regelmäßiger, fester Termin bestehen bleiben
  • Beisitzer
    • Agnes ist zurückgetreten
    • Vorstand weiter beschlussfähig
  • Aufgabensystem Piraten - W/F Till
    • Sobald ich Zeit 
  • Materialbedarfserfassung zur Landtagswahl 2013
  • LQFB 2.0
    • wird bald kommen
    • einige Neuerungen: Verfall von Delegationen, bessere GUI, Benachrichtigungen, theoretische Gliederungsinstanzen
  • Darlehensspam - W/F Haggy
    • Was macht unser Spamfilter? 
    • Zusätzlich noch mit Spamassassin experimentieren. Gewichtung
  • Fwd: Missbrauch von Meldedaten
    • Stadt / Gemeinde
    • Anfragenvorlage aus Osnabrück
  • Nette Toilette
    • Antrag macht Jörgen
  • 30% ab 60 min vor Schluss
  • Schreiben an Neumitglieder
    • -> Lars
  • UU-Sammeln