NDS:Kreisverband Hameln-Pyrmont/OP19072012
Protokoll: Jeder
- Vorstellungsrunde
- LPT Wolfenbüttel
- Torben, Björn und Conny fahren hin; eventl. Claudia
- Klage vor BSG => wird wohl hoffentlich abgelehnt
- Mixed-Zone => Presse darf in einem bestimmten Bereichen explizit filmen
- OTRS Ticket Thüste
- -> Torben
- Berichterstattung Coppenbrügge
- KiTa-Gebühren
- Presse war generell gut
- Torben hat SPD vorab informiert => gut angenommen
- Im Gegenzug keine Kenntnis erhalten über SPD PM Resolution
- Infos von SPD an CDU weitergegeben
- 10 zu 9 Erhöhung angenommen
- keine Eltern anwesend
- eventl. Antragsstellung zur neuerlichen Erhöhung in 2013
- allg. Fraktionsarbeit in Gruppe SPD / Grüne / Piraten
- Informationsfluss ist katastrophal
- Auch Informationsfluss von Verwaltung in Politik nicht akzeptabel
- Nächste Ratssitzung im November
- Gespräche mit UWG-FC und Grünen => eventl. Fraktionsgründung
- wg. UWG-FC mit Felix sprechen
- KiTa-Gebühren
- Bericht aus Kreis
- Treffen Elolni
- Datenschutz im Jobcenter
- Fragenkatalog (18 Fragen) für Anfrage im Kreistag (Auch andere Themen)
- Ist rumgegangen, geht nach formaler Korrektur in den Kreistag
- Für Inhaltliche Fragen: Einfach nochmal drüberschauen
- Datenschutz im Jobcenter
- Anfrage KDU
- wird ins Pad gestellt zur Fehlerkorrektur
- WLAN in Kreistagssitzungen
- In der HLA wäre dies so weit möglich
- Grundsätzlich (technisch) wäre sogar genug Bandbreite in der HLA (z.Zt. 6mbit)
- Wehrmann
- Erscheint kaum bei sowohl Kreistag als auch Gruppensitzung, das geht nicht
- Treffen Elolni
- Bericht aus Stadt
- Antrag Werderbebauung (Bürgerbefragung)
- Es ist ohnehin vorgesehen, eine "frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit" zu erreichen
- Antrag wurde geändert, sodass eine Informationsveranstaltung beantragt wurde
- wurde angenommen
- Windvorranggebiete wurden angenommen
- zwischen Afferde und Hilligsfeld
- nördlich von Hilligsfeld
- Es wurde beantragt und angenommen Streetworker für die Stadt beim Kreis zu beantragen
- KiTa und Grundschulentwicklungspläne
- Im nächsten Jahr gerade einmal nur 35% erreicht
- Bedarf ist aber im Moment, zumindest zahlenmäßig, höher
- Antrag: Ersteinmal versuchen einen Bedarf zu errechnen
- Grundschulen werden langfristig geschlossen werden müssen
- Antrag Werderbebauung (Bürgerbefragung)
- Opt-Out-Day
- Es hat sich bereits eine andere Gruppe gefunden, die diese Aktion jetzt betreut und wieder zum Leben erweckt. Diese haben jetzt Zugangsdaten zur Webseite bekommen.
- Klären, was mit der Domain geschehen soll, vielleicht mal Andreas ansprechen
- VHP
- Update: verpasste 40k Förderung durchs Land
- Es gibt jetzt eine efxtra Aufsichtsratssitzung, wo die Schadensersatzforderung (Betriebshaftpflicht) überprüft werden soll
- Update: verpasste 40k Förderung durchs Land
- Neues Materiallager in Hameln (Till)
- -> Björn
- Klausurtagung
- http://doodle.com/whfcmvgvh8yqt3ud
- Gökdemir würde auch kommen
- Nähere Planung erfolgt später
- 12.08.2012
- Netzwerk
- Webseite
- Plenum
- Diesen Sonntag ist kein Plenum wegen Wolfenbüttel
- Sonntag soll zukünftig nicht mehr als regelmäßiger, fester Termin bestehen bleiben
- Beisitzer
- Agnes ist zurückgetreten
- Vorstand weiter beschlussfähig
- Aufgabensystem Piraten - W/F Till
- Sobald ich Zeit
- Materialbedarfserfassung zur Landtagswahl 2013
- Wird bis zur nächsten Woche bitte von jedem eingetragen
- https://hameln.piratenpad.de/320
- Wahlkampfbla
- LQFB 2.0
- wird bald kommen
- einige Neuerungen: Verfall von Delegationen, bessere GUI, Benachrichtigungen, theoretische Gliederungsinstanzen
- Darlehensspam - W/F Haggy
- Was macht unser Spamfilter?
- Zusätzlich noch mit Spamassassin experimentieren. Gewichtung
- Fwd: Missbrauch von Meldedaten
- Stadt / Gemeinde
- Anfragenvorlage aus Osnabrück
- Nette Toilette
- Antrag macht Jörgen
- 30% ab 60 min vor Schluss
- -> Detlef & Haggy
- https://hameln.piratenpad.de/321
- Schreiben an Neumitglieder
- -> Lars
- UU-Sammeln