NDS:Kreisverband Hameln-Pyrmont/OP19012012

Protokoll: Till, Jeder 

• Integrationsvortrag Gökdemir
  • wird noch mal berichtet
  • Anfragen erstellen / PM
  • Austausch-Nachmittag
  • Website auf [türkisch/arabisch/russisch]
  • LQFB-Ini
• Vorstellungsrunde
  • Peter Kurbjuweit ist da
  • Bernd ist da
• Antrag Stadtrat
  • setzt Lohn für (städtische Mitarbeiter) fest
  • wurde heute eingebracht
  • Bitte in Zukunft ins LQFB
    • LQFB wird kurz erklärt
• LQFB Allgemein
• Behindertebeirat (LQFB-Ini)
  • Im Stadtrat keinen Behindertenbeirat
  • Anfragen in der Stadt werden an den Behindertenbeirat des Kreises weitergeleitet
    • funktioniert nicht und ist blöd
    • Linke / Piraten besprechen das
• Solaranlagen-Ini: 
  • Frage nach konsequenter Umsetzung wird rausgenommen
  • Anfrage geht zunächst an die Stadtwerke
• Kassenprüfer - Schatzmeisterbericht wg. MV
  • Sollten kommen obwohl wohl der RV vom LV wohl nicht bis dahin wiederkommen wird 
• Rechenschaftsbericht
  • Muss von Jörgen zum BV und LV bringen
  • Muss von Jörgen zum Finanzamt gebracht werden
  • kostet 100 Euro, Rechnung kommt (Rückstellung behalten!)
• Fraktionsgeschäftsführer Fraktion Piraten-Die Linke Hameln
  • Es wäre gut wenn wer da ist um "den Papierkram" und Öffentlichkeitsarbeit zu unterstützen/zu erledigen & die Website pflegt
  • Bernd ist Jurist und hat bereits anderweitig Kommunalarbeit gemacht
• Beamer Kauf
  • http://www.amazon.de/Acer-X1210K-DLP-Projektor-Kontrast-2000/dp/B0046W0RJM/ref=sr_1_3?s=ce-de&ie=UTF8&qid=1327001661&sr=1-3
  • Wird für 300€ gekauft
• Satzungsänderungsantrag (LQFB-Ini)
  • http://lqfb.piraten-hameln.de/initiative/show/30.html
    • Wir gucken noch mal in die Satzung der Berliner
    • LQFB-Ini  soll absolut nur zur Diskussion da sein, ist absichtlich auf lange  gestellt und wir dann quasi vor der KMV12 zurückgezogen und dort  abgestimmt
  • http://lqfb.piraten-hameln.de/initiative/show/29.html
• Kaperbrief (LQFB-Ini)
  • Morgen Umlaufbeschluss raus.
• Info-Nachmittag (Erinnerung + Einladung)
  • Einladung wurde an Mehrheitsgruppenmitglieder rausgeschickt.
  • Bernd kommt (vielleicht) nicht
• Lenkungsausschuss Reseberg
  • Ver.di
  • Zusammensetzung unbefriedigend
    • mehr Mitarbeiter sollten dabei sein
• Koli Montag Bericht
  • Haushaltsklausur wird von SPD/Grüne Gruppe vorbereitet
  • Koli fährt mal zum Reseberg
  • Entschädigungssatzung
    • trifft auf etwas zustimmung
• Hameln Forum
  • kurzes Infos dadrüber
• Spätaussiedler (25. Januar)
  • Agnes und Torben wollen hin
• Integrationstag Dewezet (8.Februar)
  • Conny fragt an, wie viele Leute OK sind
  • Agnes und Torben wollen hin
• AG Wahlkampf (10. März)
  • "DINGS"-Idee
    • wird an mehreren Orten beraten
  • Wahrscheinlich im Papa Hemmingway
• Ticket OTRS Uni Hameln http://www.piraten-hameln.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=69
  • "Liebe Piraten, macht ne Uni"
  • Leute einladen (HSW), Grundlagen schaffen
  • DIE LINKE hat dazu auf Bundesebene wohl schon vorschläge gehabt
  • Informationen kommen hoffentlich
• Haushaltsentwurf Stadt
  • Geht teilweise gar nicht
  • Beschlossen wird er vorraussichtlich am 21.03.
  • Haushaltsklausur am 26.02. In der Sumpfe
• Hochzeitshaus Anfrage
  • Vorschlag: Markthalle
  • Kann im Moment nichts gemacht werden
• Bürgerinitiative BGE Anfrage
  • nichts neues
• Dampfertreffen - Information
  • Interessenvertretung
  • PM ist soweit fertig
• PM SOPA LQFB Ini http://lqfb.piraten-hameln.de/area/show/1.html?tab=issues&filter=accepted
  • Wir sollten unbedingt was zu sagen
  • Lars bietet an, was zu Guttenbergen
    • Nicht so viel Aufwand, aber eine qualifizierte Aussage dazu
    • Wird gemacht
• BILD-Kampagne
• KMV12
  • bitte noch mal drübersehen:
  • http://hameln.piratenpad.de/170