NDS:Kreisverband Celle/Stammtisch/Protokoll20120125

Protokoll des Stammtisch vom 25.1.2012

Nachdem André seine Einführung für die Neuen überzogen hatte, begann der Stammtisch leicht verspätet:

Anwesend: André (Leitung), Arne, Dietmar, Hans (neu), Hendrik, Joachim, Julian (neu), Lea (neu), Martin, Matthias, Pascal (neu), Rosemarie (neu)

Ursprüngliche Agenda

• Besprechung und Bearbeitung der Satzung, gegebenenfalls Annahme der Satzung durch Abstimmung (endgültige Annahme natürlich auf der Gründungsversammlung)

Besprechung weiteres Vorgehen bei der KV-Gründung

• Sollen nur Parteimitglieder Teammitglieder von celle.piratenpad.de sein dürfen?
  • Wieviel Admins sollten wir haben? Wer machts?
• Landesparteitag in Osnabrück am 4./5.2.
• Themenwochen in Niedersachsen: Thema der Woche
• Mitgliederwerbung: schon ein Thema oder warten bis nach der KV-Gründung?
• Anfrage von Unterstützung aus LV SH
• Erfahrung vom Piratentreffen Hannover (letzten Mittwoch)
  • Dirk Hillbrecht hat zugesagt, den Stammtisch am 14.3. zu besuchen
• Vorgezogene Wahl im Saarland, Unterstützung für LV Saarland?

Aufgrund des zu erwartenden Arbeitsaufwandes wurde beantragt, die"weniger wichtigen" Sachen am Anfang schnell abzuhaken und dann die Satzung zu behandeln. Die Mehrheit stimmte zu.

Anfrage von Unterstützung aus LV SH & Vorgezogene Wahl im Saarland

Matthias erzählte kurz über die Wahlkampfvorbereitung der SH'er, dass sie um Hilfe bitten, Übernachtungsmöglichkeiten anbieten etc.. Für das Saarland gibt es noch nichts konkretes, aber da Ende März die Neuwahlen sind, werden auch die wohl och um Unterstützung bitten. André ergänzte, dass schon jetzt via Pledgebank für Wahlkampfmaterial gespendet werden kann.
http://www.de.pledgebank.com/kaperbrief-shw12
http://www.de.pledgebank.com/saar12

Sollen nur Parteimitglieder Teammitglieder von celle.piratenpad.de sein dürfen?

Es wurde beschlossen, dass nur offizielle Piraten Teammitglieder von celle.piratenpad.de sein können. Da die meisten Pads auf "Public" gesetzt werden, entspricht dies dem Transparenzprinzip der Piraten. Auf Antrag von André wurde die Anzahl der Admins auf 2 bis max. 3 beschränkt, André schlug sich und Matthias vor, Matthias stimmte zu. Niemand sonst hatte Interesse an dieser Funktion, die Mehrheit zeigte sich mit André und Matthias als Admins einverstanden.

Landesparteitag in Osnabrück am 4./5.2.

Matthias fährt und nimmt André, Arne und Rosemarie mit, die sich spontan entschlossen hat, am Parteitag teilzunehmen. André erzählte ein paar grundsätzliche Dinge zu dem Parteitag, es wird im Wesentlichen um die Wahl zum Landesvorstand gehen und es gibt kleinere Satzungsänderungen.

Themenwochen in Niedersachsen: Thema der 2 Wochen

Das Thema lautet Bildung, es entsponn sich eine kurze Diskussion. Auf Anregung von Rosemarie haben wir die anwesenden Schüler Lea, Julian und Pascal zu ihrer Meinung befragt. Dies brachte André auf die Idee, die drei zu bitten, sich zum nächsten Mal in die Bildungspolitik der Piraten (Niedersachsen) einzuarbeiten und aus Schülersicht darüber zu berichten.

Erfahrung vom Piratentreffen Hannover

Matthias und André haben das Arbeitstreffen der Piraten Hannover besucht. Matthias berichtete von dem Treffen, wie der Ablauf organisiert ist und schlug vor, einige Dinge für den Stammtisch zu übernehmen, die Anwesenden stimmten zu. Es wurde über eine hitzige Diskussion auf diesem Treffen berichtet, wo Dirk Hillbrecht (Ratsmitglied der Piraten Hannover) sich für die Einstellung einer Mitarbeiterin rechtfertigen musste. Im Rahmen dieses Treffens hat Dirk Hillbrecht zugesagt, den Stammtisch in Celle am 14.3. zu besuchen.

Besprechung und Bearbeitung der Satzung

Die Besprechung und Bearbeitung der Satzung erfolgte recht geordnet, einige Punkte wurden kontrovers diskutiert.

Grundsätzlich vertrat Joachim die Ansicht, dass ein "Ausschluss" aufgrund von Nichtbezahlen des Mitgliedsbeitrages durch das PartG nicht gedeckt ist. Dies wurde zur Kenntnis genommen.

Die Kurzbezeichung "Piraten Kreisverband Celle" wurde angenommen.

Wichtigste Entscheidungen:

• §2 Mitgliedschaft

(2) "Politische Vereinigungen" sollen ergänzt werden bzw. soll die Formulierung möglicherweise präzisiert werden.

• §3 Erwerb der Mitgliedschaft

- wird komplett gestrichen und durch den angepassten §3 der Landessatzung ersetzt.

• § 4 Rechte und Pflichten der Piraten

(5) Ämterkumulation wird nur auf Kreisebene reglementiert. (8) Umformulierung: "Das Nähere wird in einer speziellen Satzung geregelt werden"

• §8 Transparenz

Auf Antrag von Matthias sollen (8)ff dahingehend geändert werden, dass Gäste grundsätzlich zugelassen sind, ohne dass darüber abgestimmt werden muss. Bei Geheimhaltungsbedarf kann jedes betroffene Mitglied zu jedem Zeitpunkt einen Ausschluss von Gästen erbitten. Die Details sollen die jeweiligen Geschäftsordnungen festlegen. Die Mehrheit stimmte dafür.

• §9 Verbände

Hier wurde deutlich, dass a. durch eine Ergänzung der Sinn dieses Paragraphen verfälscht worden war b. dass man auch hier eher auf die Landessatzung als Vorbild zurückgreifen und anpassen soll. D.h. der Paragraph soll sich nur auf Kreisverband, Orts- und darunterliegende Verbände beziehen.

Auf Antrag von Hendrik wurde die Besprechung beendet und vertagt. André bat die Anwesenden bei der weiteren Bearbeitung die Kreisverbandsatzung immer mit der Bundes- und Landessatzung zu vergleichen.

Joachim wird die neue Version in ein neues Pad stellen, notfalls werden für einzelne kritische Paragraphen separate Pads eröffnet.

ausgelassene Themen

• Besprechung weiteres Vorgehen bei der KV-Gründung
• Mitgliederwerbung: schon ein Thema oder warten bis nach der KV-Gründung?