NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2017-02-17
Wann: 17.02.2017 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind hellblau unterlegt
Beginn: 19:03 Uhr
Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume
Teilnehmer:
Chris Carlson
Thomas Ganskow
Martina Broschei
1. Antragsarchiv:
Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
Dateien können selbstständig eingespielt werden
Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
Kontakt:
Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
Twitter: @Antragsarchiv
Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de
Update:
3010 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 14.02.2017)
2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheets/d/16O6kGBOIxkqSX0zd0hMPPtnIaiMctX3UH-K1x3cpZR0/edit?usp=sharing
Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen in das Pad https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPoKontakte2016 schreiben, wir fügen das dann nach und nach in die Liste ein.
3. Tools
Allgemein
http://openantrag.de/ -> Zugang kann aktuell noch nicht beantragt werden.
https://trello.com/
Aufgabenverwaltung
https://openspending.org/
Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Bürgerbeteiligung
http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
4. Mandatsträger
Hameln Stadtrat(Claudia Schumann):
Haushaltsberatungen dauern an
gemeinsam mit Gruppe Rot/Rot/grün eingebrachte Anträge mit Piratenbeteiligung:
-Kein Haus der Wirtschaft im Bürgergarten, inklusives Cafe am Standort
https://fwp-fraktion.piratenpad.de/14
Antrag: Beantragung von Fördergeldern für fWLan in öffentlichen Gebäuden
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-4261_de.htm
Eigene Anträge in Arbeit:
Prüfauftrag: Essbare Stadt, bei Neuanpflanzungen im öffentlichen Grün Möglichkeit von essbarem Grün prüfen
Pfandringe: Evaluierung und flächendeckende Aufstellung
Parkmöglichkeiten in Gartenstr.(Einbahnstraße) Seite ändern
Unterstützung zu Anträgen:
Prüfauftrag 24 Std KITA(aus unserem Wahlprogramm kopiert ;-))
Anschaffung von Freifunkroutern für Interessierte
Braunschweig
Am 21.02.2017 ist Ratssitzung inkl. Haushalt 2017
Am 24.02.2017 / 19:00 Uhr ist Fraktionsstammtisch im Laures FRAKTION P² + Stadtbezirksräte PIRATEN + PARTEI
Jobcenter: Zurückgezahlte Fördermittel
https://ticket.piraten-nds.de/issues/33633
Antworten sind da.
Presse:
http://regionalbraunschweig.de/raser-soll-es-an-den-kragen-gehen-das-sagen-die-fraktionen/
H-Linden-Limmer
Antrag zum Ihme-Zentrum https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-2590-2016 wurde abgelehnt
Vorangehende Beratung über Betroffenheit nach §41 NKomVG mit 9:7 gegen mich
Änderungsantrag
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0372-2017 zu https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0149-2017 wurde angenommen (Radwegwiedernutzungsmöglichkeit)
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0371-2017 zu https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0054-2017 wurde angenommen (QR-Code auf neu anzubringendem Erklärungsschild)
3 Anfragen:
Zum sozialen Wohnungsbau unter den hannoverschen Bedingungen https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0167-2017
Zur Erneuerung im Bestand und Auswirkung der Strabs https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0168-2017
Zur Beleuchtung in einer Durchwegung https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0168-2017
Verden (ganze Woche viel zutun. Will heute Abend mal ruhe ;) ) Anträge sind in Ausarbeitung, da großes interesse besteht und kommende Woche alles besprochen werden soll.
Antrag auf Umfinanzierung der LED-Umrüstung in Arbeit. Kann so 50.000€ jährlich im Haushalt frei machen.
Weiter Überspannungschutz bei LED-Beleuchtung. einige Städte Rüsten zwar auf LED um, aber müssen sie oft austauschen. Das liegt meistens an einem fehlenden Überspannungsschutz
Anfrag auf Internetgeschwindigkeit in Dörfern. Habe oft gehört, dass sie teils nur ein 1kBit/s Leitung haben.
Durch die oben freigeschaufelten Mittel will ich den Ausbau fördern. Hierfür gibt es eine Überirdische Lösung. An einer Stelle wo schnelles Internet ist (Bsp. Dorf A) kann man am Rand eine große Schüssel aufstellen und kann an einer anderen Stelle (Bsp. Dorf B) eine weitere Schüssel aufstellen und so fast ohne Verlust die Internetgeschwindigkeit an die neue Stelle bringen. Kosten und weiteres sind nicht so hoch wie eine neue Leitung. (Antrag ist in anfangsphase der Ausarbeitung)
Pfand auf Kaffeebecher. einführen eines Stadtangepassten Kaffeebechers aus Hartplastig. Dieser ist Rund 300 mal mutzbar und so eine nicht so große Belastung wie 300 Kaffeebecher der normalen Art.
Verhinderung von Stadtförderung eines Kirchenprojekts.
Stolzenau u. Samtgemeinde Mittelweser:
LED Umrüstung Antrag ist von mir gestellt. Wird wohl für den Herbst mit in die Beratungen zum Haushalt aufgenommen wenn, auch wenns theoretisch nichts "kostet".
Ideen sind in Vorbereitung, auch für in 1. Schritt einen Gemeindebus und später Bürgerbus, meine Wunschvorstellung wäre dann ein Bus, der mit Strom läuft und später auch autark fahren kann ohne Fahrer =). Diese Idee mit dem Gemeindebus ist von mir, mein Wunsch wäre den ab Anfang März zum Beginn des Wochenmarktes fahren zu lassen. (Quasi zum "anfixen", damit die Bürger meinen Vorschlag mit dem Bürgerbus unterstützen wenns soweit ist ;-) ).
Diverse Presseartikel aufgrund des Nahversorgungskonzeptes in Stolzenau, immer auch mit Erwähnung der Piratenpartei P-).
Hannover / Buchholz-Kleefeld:
Viel zu lesen, 2 Anfragen gestellt (kostenfreies WLAN, Dokumentation), Bauplanänderungsantrag zur Erhaltung eines Naturschutzgebietes wurde abgelehnt.
Gemeinwohlgrundsätze in der Bewilligungsklausel für Zuschüsse soll eingerichtet werden.
5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen
Monika Pieper (Fraktion NRW) steht im Frühjahr für Diskussionsrunden im Bereich Pflege zur Verfügung, Koordination via Kai
Bundesparteitag 2017.1 am 25./26.03. in Düsseldorf -> Programmparteitag http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1
Bundesthemenwoche Videoüberwachung ab 13.03., Materialbestellungen möglich unter https://nds.piratenpad.de/TWUeberwachung
Extern:
25.02. bundesweite Atommüllkonferenz in Göttingen http://www.atommuellkonferenz.de/
07.03-08.03 NDS Städtetag Hameln
6 Ideen und Hinweise
LaVo-Sitzungen finden ab sofort immer am 5. und 20. eines Monats statt.
7. Barcamps / Veranstaltungen
8. Sonstiges
Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
bis 2015 nur gepflegt? -> Wird im Laufe der Zeit nachgepflegt.
nächste KoPo 02.03.2017
Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.
ENDE: 19:37 Uhr
