NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2016-04-17

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Wann: 17.04.2016 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind lindgrün unterlegt

Beginn: 19:00 Uhr

Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume

Teilnehmer:

   Rolf Tischer, Uelzen




1. Antragsarchiv:

   Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ 
   Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
   Dateien können selbstständig eingespielt werden
   Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
   Kontakt:
   Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
   Twitter: @Antragsarchiv
   Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de 
   Update:
   2946 Anträge vorhanden (Stand: 16.04.2016) 


2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing

   Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein. 


Stehen noch alle Fraktionen/Gruppen zur Verfügung für einen Hospitanz/Praktikumsplatz ? https://presse-piratenburgdorf.piratenpad.de/Praktikumsplatz? Gruppe Linke und Piraten in der Region Hannover Ja Erfahrung das zweite mal ein Praktikum Fraktion der Piratenpartei Braunschweig: ja


3. Tools

   Allgemein
   http://openantrag.de/
   http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
   https://trello.com/
   Aufgabenverwaltung
   https://openspending.org/
   Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
   Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik


   Bürgerbeteiligung
   http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
   Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
   http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
   http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.


   Budget zur Kommunalwahl 2016 
   wurde auf € 50 K reduziert. KVs und KV-freie Gebiete, die bis zum 30.04. Kandidaten aufstellen bzw. dies ankündigen, erhalten nach Aufstellung und Anforderung € 1.000,-, je zur Hälfte als Überweisung und als PShop-Guthaben. Dieses PShop-Guthaben muss bis 31.07. verbraucht sein, sonst verfällt es und wird der Summe zugeschlagen, die die Differenz zwischen den o.g. Auszahlungen und der Gesamtsumme bilden. Diese Restsumme wird unter den aufstellenden Landkreisen nach einem noch festzulegenden Schlüssel verteilt, die sofern sie rechenschaftsberrichtspflichtig sind, ihre Unterlagen zum Rechenschaftsbericht 2015 bis zum 31.03. abgegeben hatten.


4. Mandatsträger

   Rolf Tischer, Uelzen
   Ratsgruppe verkleinert sich, ein Ratsmitglied scheidet aus wegen Umzug. der Nachfolger will nichts mit uns zu tun haben. 
   Antrag auf Bürgerbeteiligungssystem in 08/2013 gestellt, jetzt soll ein Relaunch der Website stattfinden, dabei soll das System sagsunseinfach integriert werden.
   Antrag Freifunk, hier zeigt sich ein übliches Problem, erst wird zugestimmt, und dann werden die Verträge so komplex gestaltet dass im Ergebnis nix draus wird. Ich versuche in den nächsten Wochen zwischen Verein Freifunk und Stadt zu vermitteln



5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

   Bundesweite Themenwoche "Bildung" im zweiten Quartal 2016, nähreres steht noch nicht fest



6 Ideen und Hinweise zur KW16

   Eine  Zusammenstellung der für die Kommunalwahlen wichtigen Informationen in  Hinblick auf die Aufstellungsversammlungen findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16
   Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf 


   Die Aktion "Faire Bürgerentscheide" von "Mehr Demokratie e.V." unter https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/faire-be-in-nds.html richtet sich an kommunale Mandatsträger. Es ist gewünscht, dass sich alle dort eintragen.


7. Barcamps / Veranstaltungen

   Kandidatenschulungen im Bereich Kommunalverfassungsgesetz, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit u.w. am 21.05. und 11.06.


8. Sonstiges

   https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik <--KoPo Mailingliste NDS
   https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
   Artikel können auch auf der NDS-Seite veröffentlicht werden


   Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
   nächste KoPo am 02.05.2016


Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.

ENDE: