NDS:Kommunalvernetzung/Kommunalpiraten-Barcamp 14.1

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Kommunalpiraten-Barcamp 14.1

  • Veranstaltungsort: Delmenhorst, Schulstr. 22
  • 10:00 - 16:00 Uhr
  • Gastgeber: Piratenpartei Delmenhorst
  • Thema: Auf dem Barcamp sollen grob die ersten Weichen für 2016 gestellt werden

Teilnehmer:

  • @Strucki_Nds - Schatzmeister Kreisverband Göttingen / Redakteur Antragsarchiv
  • Angelo - Beisitzer, Kreisverband Göttingen
  • @aLienMAstA - Beisitzer LaVo - Kommunalpolitik
  • @Didiman2000 - Gastgeber
  • Francisco (interessiert, aus Göttingen)
  • @Snizzl3r - KV OL-Land
  • @verdandi_ - FGF Braunschweig
  • @okr1m - Goslar
  • @oxy83 - osterholz
  • @FraktionWOB - Eileen (Geschäftsführung Ratspiraten Wolfsburg)
  • @tomvomizh, RV Hannover
  • Olaf [Pirat-Olaf-M] Interessierter aus Georgsmarienhütte (KV OS)
  • @pirat_stade (2. Vos. KV Stade )
  • @piratenburgdorf Jürgen Hey (Abgeordneter Region Hannover) 
  • Peter Burow (interessiert aus Bad Pyrmont)
  • Jason (Hildesheim)
  • Ortwin (Hildesheim)

Vorbereitungen für 2016

  • Von anfangs ca. 50 Mandatsträgern in 2011 haben wir aktuell noch ca. 40. 
  • Problem ist die Wahl nach Sympathie, weniger nach Qualifikation. 
  • Sinnvoll ist, sich bereits jetzt kommunal in den Räten apo zu zeigen. 
  • Wichtig ist, dass es in die Lebensplanung passt, für fünf Jahre als Mandatsträger zur Verfügung zu stehen.
  • Interessierte schon jetzt schulen und vorbereiten
    • was kommt als zukünftiger Mandatsträger auf mich zu?
    • Möglichkeiten:
      • Entwicklung eines Hospitationsmodells für Interessierte und ggf. Mandatsträger (Schnupperkurs und Erfahrungsaustausch)
      • Kann bspw. über Praktikanten geschehen, sofern zulässig. Praktikanten ( unentgeltlich) in den Fraktionen/Gruppen zur Schulung einzusetzen ist bei Jürgen Hey möglich.
      • Hospitanz ist in mehrfacher Hinsicht sinnvoll, allein um den Weg eines Antrags zu erkennen. Auch um den Austausch zwischen den Fraktionen kennenzulernen
        • Vorschlag: Einrichtung eines Pads/einer Wikiseite mit Mandatsträgern, bei denen Hospitanz möglich wäre, incl. Terminen, bei denen das sinnvoll ist. Könnte durchaus in einer Starklastzeit sein. Wer das schafft, schafft auch die Normalzeit.
        • Es ist Illusion zu glauben, von Anfang an voll arbeiten zu können. Wichtig ist, zu wissen, was auf den Mandatsträger zukommt. Dazu sollte insbesondere eine Vorbereitung der konstituierenden Sitzung gehören. Eingewöhnungszeit soll möglichst kurz sein.
        • Manche Fraktionen - Grüne, Linke - bieten offene Sitzungen an, wo man hauptsächlich zuhören kann.
  • Erstellung eines Basisprogramms, das für die meisten Gemeinden im Kommunalwahlkampf zum allergrößten Teil zu verwenden wäre - natürlich angepasst an örtliche Gegebenheiten - mit einem weitestgehend einheitlichem Layout
  • Gemeinsames Erarbeiten von Anträgen (Monatsthemen für die verschiedenen Fraktionen, z.B. aktuell Transparenzsatzung)
    • Ist schwierig aufgrund personeller Situation. Besser ist es, zwei bis drei Themen über ein Jahr zu begleiten. Spannend ist, was können wir auf kommunaler Ebene aus "großen" Tagen wie bspw. Opt-in/Opt-out-Day machen? Synergieeffekte können genutzt werden.
        • 17.05. Tag gegen Homophobie /Ole
        • 20.09. Tag der Softwarefreiheit / Andreas
        • 15.10. Tag des weißen Stockes / Blindenverbände im Vorfeld ansprechen / Coco
        • 01.12. Weltaidstag / Mirko
  • Ist eine Gruppe sinnvoll, wenn man ein Einzelmandat hat und was sind die Vorteile als Gruppe
    • Der Vorteil einer Gruppe besteht darin, dass man Fraktionsmittel für das Büro bekommt und Mitarbeiter einstellen kann. Auch hat die Gruppe Zugang zu allen Auschüssen. Die Aufteilung müsst ihr mit eurem Gruppenpartner regeln. Als Einzelmandatsträger hat man in der Regel nur den Zugang zu einem Ausschuss. Das ist es im Groben, für Fragen stehe ich Samstag gern zur Verfügung. Jürgen Hey
  • Prinzipiell ist Presseerfahrung wünschenswert, um als Einzelvertreter oder als kleine Gruppe medial präsent sein zu können. 
  • Strukturelles
  • Rethorik und Auftreten
    • Rethorikseminar
    • In NRW soll es möglich sein, dass man eine Schulung bei den Piraten bezahlen kann durch Fraktions-/Gruppengelder. Da sollte man bei der Landtagsfraktion NRW mal nachfragen. Die Unterschiede sind von Bundesland zu Bundesland in der Kommunalpolitik nicht so groß. Das wurde uns in der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Nähe von Köln so gesagt. Dort gab es keine Probleme mit der Zahlung durch die Fraktion/Gruppe. 
    • Öffentlichkeitsarbeit
  • Formal-Foo
    • Welche rechtlichen Leitplanken gibt es
    • Finanzen / Buchführung / Rechenschaftsberichte
    • Saubere Trennung zwischen Partei- und Fraktions/Gruppengeld ist sehr wichtig. 
    • Fraktionssitzungen - wie geht das?
    • Beschäftigung von Angestellten (Fraktionsmitarbeiter)
    • Entwicklung von HowTos
      • Wie gebe ich ein Interview
        • schriftlich
        • mündlich
    • Alles rund um Pressemitteilungen
      • Wie schreibe ich eine Pressemitteilung
      • Wie oft schreibe ich Pressemitteilungen
      • Wer bekommt die Pressemitteilung wann (strategische Veröffentlichung)
    • Beispiel für eine PM:
Pressemitteilung der Piratenpartei Delmenhorst (Kommunalpolitisches Treffen)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten um freundliche Beachtung der nachfolgenden Pressemitteilung der  Fraktion der Piratenpartei Delmenhorst (zur sofortigen Veröffentlichung):

Kommunalpolitisches Barcamp in Delmenhorst

PIRATEN auf dem Vormarsch in Sachen Transparenz und Kooperation

Am  kommenden Samstag, dem 26.04., treffen sich die kommunalen  Mandatsträger der Piratenpartei zu ihrem 2. kommunalpolitischen  Arbeitstreffen in Delmenhorst. Im Mittelpunkt der Veranstaltung sollen  dieses Mal die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2016, die  weitere Vernetzung der Abgeordneten untereinander sowie die Schulung der  zukünftigen Ratsfrauen und -herren stehen.

"Wir  als Stadtratsfraktion der PIRATEN in Delmenhorst freuen uns sehr, dass  viele der über 50 Mandatsträger der Piratenpartei in Niedersachsen  unserer Einladung zu dem Barcamp folgen wollen. Wir sind gespannt auf  die Ergebnisse und versprechen uns einen weiteren Schritt nach vorne in  der niedersächsischen Kommunalpolitik", erklärt der Fraktionsvorsitzende  der PIRATEN im Stadtrat, Andreas Neugebauer.

Florian Beyer, der Geschäftsführer der Fraktion, ergänzt: "Gemeinsam können wir mehr erreichen als jeder für sich. Daher ist die Vernetzung der  Abgeordneten ein wichtiger Baustein für uns. Sowohl Bürgerinnen und  Bürger als auch Mandatsträger anderer Parteien sind herzlich willkommen  und können sich am Samstag ab 10 Uhr in der Geschäftsstelle der  Piratenpartei Delmenhorst, Schulstraße 22, einfinden."

    • Wie schreibe ich eine Anfrage/Antrag
Beispiel für einen Antrag aus Delmenhorst:

Eingang: Mi. 23.04.2014 19:00
Einreicher: Andreas Neugebauer
Typ: Antrag
Antrag/Anfragestellung: Persönlich
Fachausschuss: Nein
Verwaltungsausschuss: Ja
Rat: Ja

Betreff: Einladung des Aufsichtsratsvorsitzenden Klinikum zu den Ratssitzungen

Text:  Die Fraktion der Piratenpartei Delmenhorst beantragt bis auf weiteres  den Aufsichtsratsvorsitzenden des Klinikums zu den kommenden  Ratssitzungen zweckes Berichtérstattung aus dem Aufsichtsrat gemäß §12  GO des Rates einzuladen. Da die Situation des Klinikums zur Zeit  kritisch ist, bitten wir diesen Antrag bereits in der kommenden  Ratssitzung am 29.04.2014 zu behandeln.

    • In der Reihenfolge bekommt man Informationen, die man in einen Antrag verwenden kann
    • Formulierung
    • Layout
    • Quellen
    • Wie arbeite ich mit Bürgern / Bürgerinitiative
    • Anfragen von außen
    • Gesprächsführung
    • Recherche

Gute Vorbereitung für Interessierte sieht wie folgt aus:

  • Für was für eine Kommune/Ebene kandidiere ich? 
    • Einwohnerzahl, Gliederungsebene (Gemeinde, Kreis, kreisfreie Stadt...)
  • Besucht Ratssitzungen, ggf. auch im Stream
  • Mit dem Ratsinformationssystems auseinandersetzen 
    • (Eventuell Beispiele zum Vorzeigen vorhalten, sowohl technisch wie auch inhaltlich.)
  • Schauen, wie die Zeiten liegen der Ratssitzungen, passt das so ins Privatleben?
  • Was gibt es für Ausschüsse, 
    • wie sieht eine Tagesordnung aus? 
    • Was sind die konfliktbeladenen Themen? 
    • Was ist langweilige Routine?
  • Was passiert in einem nichtöffentlichen Teil eigentlich ungefähr? 
    • Mandatsträger könnten mal einen groben Einblick geben. 
    • Wie geht man mit Nichtöffentlichkeit korrekt um, wann ist sie erlaubt? (Wenn sie nicht zulässig ist, kann man zur Kommunalaufsicht rennen.)
  • Lokalzeitung lesen (!) 
    • Was sind die Knackpunkte der Kommune? 
    • Auch: Was interessiert die Zeitung?
  • Vorbereitungen für die Wahl, Lesen des Wahlgesetzes, Aufstellungsversammlung
  • Alle Wahlbereiche besetzen, sonst werden Stimmen verschenkt, weil man dort nicht gewählt werden kann!
  • AG Kandidat wäre hilfreich!
  • Guten Kontakt zum Wahlleiter aufbauen, die wollen helfen und haben Interesse an reibungsloser Aufstellung (Hilfe für Aufstellungsversammlung usw.)
  • Wahlprogramm entwickeln wäre gut. ETA 2015
  • Unterstützungsunterschriften sammeln! 
    • Einen Monat vor Deadline muss das fertig sein!! 
    • Freunde/Verwandte erst zum Schluss als Bonus einsammeln! 
    • Mit mindestens 10% Ausschuss rechnen! 
    • Dran denken, dass das Überprüfen in den Gemeinden auch Zeit kostet! 
    • Auf jeden Fall sollte man sich Hilfe ordern, denn Leute ansprechen ist nicht jedermanns Sache und man ist froh, wenn man Leute dabei hat, die schon erfahren sind.
  • Idee: Arbeitstreffen für die Entwicklung von Programmen und Anträgen
  • Entwicklung eines schriftlichen HowTo Stadtrat
  • Kandidaten, die sich aufstellen wollen, genau aussuchen: Man braucht Motivierte bzw. auch Leute, die die Listen füllen, wenn es genug Nachrücker gibt. Eine Analyse der Wahlbereiche bietet sich an, so dass diejenigen Kandidaten, die unbedingt in den Rat kommen sollten, sich in den aussichtsreichsten Wahlbereichen aufstellen. Kandidat muss im Wahlgebiet wohnen (nicht im Bereich)!
  • Die Listenreihenfolge ist nicht notwendigerweise die Einzugsreihenfolge, weil die persönlichen Stimmen potenziell eine Rolle spielen. (Bei uns aber eher unwahrscheinlich.) Zumeist bekommen die ersten und auch die letzten mehr Stimmen als die in der Mitte (Vorzugs- und "Mitleids"-Votum durch die BürgerInnen).
  • Wenn man nicht weiterkommt, MUSS man sich Hilfe holen bei anderen PIRATEN, Mandatsträgern auch anderer Parteien, bei der Stadtverwaltung usw. Verzweifeln bringt nichts!
  • Servicegruppen Recht/Formalfoo, Gestaltung usw.
  • Vernetzung aufbauen für formale Rückfragen für die Kommunalwahl 2016, ggf. Ticketsystem
  • Pro-Themen sind immer besser als zu sagen: Wir sind gegen dies und gegen das. Lieber: Wir setzen uns dafür ein, dass..., Wir fordern..., Wir stehen für... usw.
  • ML nds-pms-gesamt@lists.piraten-nds.de abonnieren. Dort werden und sollen alle PMs in CC (ob kommunal, landesweit oder vom Bund) auch mitverschickt werden, damit die Möglichkeit zum Kopieren und Übernehmen durch Andere gewährleistet ist.
  • Kandidaten sollten Praktika-/ Hospitationsmöglichkeiten bei Mandatsträgern annehmen: Delmenhorst, Hildesheim und Wolfsburg sind da offen und bestimmt auch noch andere Verbände. --> Wiki-Seite kommt. Am sinnvollsten auf der gleichen Gliederungsebene.
  • Ziele nicht zu hoch stecken: Wenn man mit 2-3 Leuten im Stadtrat sitzt, kann man einfach nicht die Welt verändern. Deshalb sollte die Einarbeitung im Vordergrund stehen und wenn man dann warm geworden ist, fängt man mit kleinen einfachen Anfragen und Anträgen an.
  • Die "Reservekandidaten" auf der Nachrückerliste dürfen keiner anderen Partei und keiner anderen Kommune angehören, auch nicht kurz, denn dann sind sie automatisch als Nachrücker ausgeschlossen. Wenn man aus der Partei austritt, KANN man gestrichen werden, MUSS aber nicht. Eine Information, dass man als Nachrücker nicht mehr zur Verfügung steht, ist auf jeden Fall sinnvoll.
  • Rechtzeitig mit Crowdfunding beginnen, denn ein Wahlkampf kostet auch Geld. Allerdings sollte man sehr vorsichtig sein, denn nicht jede Art von Werbung ist sinnvoll. Zeitungsanzeigen kosten beispielsweise viel und bringen vermutlich nur sehr wenig. Plakate bringen am meisten, wenn man als einer der ersten hängt und somit auffällt.
  • Die Aufstellungsversammlung muss so früh wie möglich (Naja, zumindest deutlich rechtzeitig...) erfolgen, denn sie gehen auch gerne mal schief. Am blödesten sind solche Situationen, dass man nur wegen formaler Fehler nicht antreten darf. WICHTIG: Die Kandidaten sollten die beiden nötigen Formaldokumente möglichst noch VOR ihrer Aufstellung unterschreiben, damit es nachher daran nicht scheitert!
  • ZEITSTRAHL zum Ablauf erstellen!
  • Alle, die antreten wollen, sollten sich beim LaVo (Wahlkoordination) melden, denn dieser kann dann noch einmal gezielt nachfragen, ob man gewisse Fristen auf dem Schirm hat, aktuelle Stände von Unterstützungsunterschriften dokumentieren usw.
  • Die AG Kandidaten kümmert sich ebenfalls um alles, was man beachten muss.
  • Plakatiergenehmigungen müssen rechtzeitig beantragt werden. Die Regeln, insbesondere die, die mit Geldbußen belegt sind, MÜSSEN genau eingehalten werden, denn es kommen schnell hohe Summen (z.B. €25,-/falschgehängtes Plakat) zusammen.

Mitarbeit beim Ausarbeiten:

  • Ole, sucht noch mehr Mitarbeiter
  • Strucki (per Akklamation, ab Mitte November)
  • Jason, aber er schreibt nix, also kümmert er sich um die Kandidaten
  • Du! (ätsch)
  • Joachim --> Gestaltung joachim.vos@piraten-ostfriesland.de
  • eileen.pollex@piratenpartei-wolfsburg.de weiß noch nicht genau, was
  • Francisco fwelter@gwdg.de macht Gestaltung
  • Leonard Fischer jumping.larry@gmx.de -> Aufruf Kandidaten

Nächster Termin für Kommunalpiraten-Barcamp 14.2:

  • 27. September 2014
  • Hildesheim
  • genaue Adresse folgt
  • 10:00 - 16:00 Uhr
  • Ansprechpartner vor Ort: bitte einfügen, Jason Peper
  • Pad https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp142
  • offizielle Einladung folgt: durch wen?

Wunsch:

  • Vorher mit Arbeitsgruppe Pakete zum Bearbeiten vorbereiten. Mehr Struktur!
  • Arbeitstische, mindestens zwei abgetrennte Räume!
  • Inhaltlicher Vorschlag: Einführung NKomVG (--> Ortwin)
  • Sammlung wo gibt es schon Kandidaten?
Pressemitteilung der Piratenpartei Delmenhorst (Auswertung KoPo)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten um freundliche Beachtung der nachfolgenden Pressemitteilung der Fraktion der Piratenpartei Delmenhorst (zur sofortigen Veröffentlichung):

Große Resonanz bei den PIRATEN Kommunalpolitisches Treffen in Delmenhorst gut besucht - erste Weichen gestellt

Das kommunalpolitische Treffen der PIRATEN am vergangenen Samstag war ein voller Erfolg! In der Zeit von 10 bis 16 Uhr trafen sich etwa 25 PIRATEN in der Geschäftsstelle in Delmenhorst, Schulstraße 22, um sich auf die Kommunalwahl 2016 vorzubereiten.

In zwei Arbeitsgruppen wurden verschiedene Themen wie zum Beispiel HowTos (sogenannte "Anleitungen") zu verschiedenen Formalia, Abhalten einer Aufstellungsversammlung, Schulung von Kandidaten, Design von Plakaten, bisherige Ergebnisse der kommunalen Politik aus PIRATEN-Sicht usw. erörtert. "Insbesondere die konstruktive Atmosphäre und die konzentrierte Arbeit der Anwesenden haben dazu geführt, dass wir eine Menge an Themen schon bei diesem Treffen abarbeiten konnten", freut sich der Fraktionsgeschäftsführer der PIRATEN, Florian Beyer.

"BürgerInnen und Mandatsträger bzw. Interessierte von anderen Parteien konnten wir zwar nicht begrüßen", bedauert Andreas Neugebauer, Vorsitzender der PIRATEN-Fraktion, "aber zumindest konnten wir vielen Verbänden der Piratenpartei das nötige Rüstzeug für 2016 mitgeben. Trotzdem wird es ein nächstes Treffen am 27. September in Hildesheim geben, bei dem noch einige Themen vertieft werden sollen."Die mitgeschickten Fotos stehen unter der Lizenz XYZ




--Luxtux (Diskussion) 12:50, 29. Apr. 2014 (CEST)

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