NDS:Holzminden/2012-04-28 Protokoll Stammtisch Holzminden

Protokoll des Piratentreffs vom 28.04.2012

anwesend (alphabetisch): Annette, Elton, Hilmar, Karl-Heinz, Karin, Maurice, Ronny, Semi, Siggi, Thomas, Urszula, Volker

Zeitraum:     17:00 - ca. 19:30

Nächstes Treffen:    12.05.2012

• UU-Wochenende und Stand
  • Termin: 19.04.12 (landesweit)
  • Mögliche Orte werden erörtert
  • Volker erklärt sich bereit den Antrag zu stellen

• Verhältnis Orga <--> Themen
  • Ronny spricht sich ausdrücklich für mehr Themen auf Treffen aus
    • Und lässt zukünftig einen Timer auf Treffs mitlaufen, wenn Interna/Orga besprochen werden.
  • Ronny wünscht sich kurze Themenvorträge der AGs und Projektgruppen

• Ronny hält einen kurzen Vortrag zum Thema Energiegewinnung mit Windrädern
  • und verteilt Material zum Thema

• Elton hält einen kurzen Vortrag über die Schulsituation im Kreis (Themen siehe unten)

• Themen werden besprochen und nachfolgende AGs oder Projektgruppen finden sich bzw. werden beschlossen zu gegebener Zeit zu gründen.
  • AGs und Projektgruppen sollen sich in der Themenbreite beschränken und auf mögliche Synergie-Effekte mit anderen Gruppen achten.
  • Projektgruppen dienen dazu, gezielt eine Maßnahme zu erarbeiten und durchzuführen.
  • Koordinierung kann über Pads und/oder die Groupware geschehen
    • Hilmar bietet an, bei der Koordinierung/Einstellung in Groupware zu helfen

• AG Regenerative Energien
  • Mitglieder: Maurice, Ronny
  • Themen: Windräder, Solarförderung, Offshoreparks, 
  • Kritik: selektive Förderung, mangelhafte Aufklärung

• AG Schule und Bildung
  • Mitglieder: Annette, Elton, Siggi
  • Themen: Lehrmittelfreiheit, Amok-Prävention, Software-Lizenzen, Honorar-Verträge, Lehrerstellen, Unterrichtsversorgung, Chancengleichheit (u.a.)

• AG Jugend und Soziales
  • Mitglieder: Karl-Heinz, Semi, Siggi

• AG Stadt- und ländliche Entwicklung
  • Mitglieder: Karl-Heinz, Semi
  • Themen: Entschuldung, Ressourceneinsatz, Attraktivität HOL steigern

• AG Bauen und Verkehr
  • Mitglieder: Volker, Urszula

• AG Migration - Vielfalt der Gesellschaft
  • Mitglieder: ??

• AG Urheberrecht / ACTA
  • Mitglieder: Ronny, Annette

• Thema: Abgrenzung von braunem Gedankengut - Außendarstellung der Piraten
  • aus aktuellem Anlass wird die Verwendung von Publikationen aus fragwürdiger Quelle erörtert
    • Ronny stellt als Vorsitzender klar, dass wir uns als Piraten keine unkritische Haltung zu diesem Thema leisten können und mahnt alle Mitglieder, ihre Informationen vernünftig zu recherchieren.
  • Karl-Heinz spricht sich ausdrücklich für die Verpflichtung des Einzelnen gegenüber der gesamten Piratenpartei aus, wachsam zu sein und eine klare Linie zu fahren.
  • Nahezu zeitgleich veröffentlicht der Bundesvorstand auf dem BPT12 folgendes Statement:
    • “Die Piratenpartei Deutschland erklärt, dass der Holocaust unbestreitbar Teil der Geschichte ist. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren widerspricht den Grundsätzen unserer Partei.”
    • Der KV Holzminden begrüßt diese klaren Worte und schließt sich dieser Haltung vorbehaltlos an.