NDS:Hildesheim/Treffen 2012-06-26

Treffen 26.06.2012

Ein Tweet: "Wie wäre es mal mit aktuellen Öffnungszeiten der Landesgeschaeftsstelle im Internet?"

S.a. http://wiki.piratenpartei.de/NDS:LGS

Bericht Ratssitzung vom Mo. 25.6.2010: War kurz. Kita Verträge. Alle freuten sich.

Stadt Hildesheim wird offenbar das Jugendamt an den Landkreis abgeben:

http://www.tonkuhle.de/news/19050-stadt-gibt-jugendamt-an-landkreis-ab.html

Bericht Ausschuss Feuerschutz, Recht, Innere Angelegenheiten: GO-Änderungen (unkritisch): Tonbandaufzeichnungen der Ratssitzungen werde in Zukunft aufgehoben, auch rückwirkend. Bericht des OB vom VA wird nicht mehr in der Sitzung geschehen, es wird aber im Protokoll stehen. Ehrenordnungs-Antrag wurde vertagt als nichtbehandelt.

AK Fria: Hunde-Anleinzwang (nur im Stadtkern? Aussenbereiche? Kontext? Sperrflächen? Freilaufflächen? Naturschutzgebiete? etc. Alles sehr komplex) HO fürs Rathaus?

Sommerpause: Informationsfreiheitssatzung/Transparenzgesetz. GO - Änderungen. Streaming der Ratssitzung?

Bericht Stand Bürgerhaushalt: Finanzausschuss 2 Anträge. Selbstverpflichtung zum Bürgerhaushalt, sollte fraktionsübergreifend eingestellt werden, Unabhängige wollen nicht, ohne Begründung. 2. Antrag: mehr Mittel 10.000 Euro.

Für den 1. Monat Fraktionsgeld eingetroffen. Weiteres steht noch aus. Bericht AG Rad (es handelt nichtöffentliches Beratungsgremium für den Steba. Protokoll nur auf Anfrage an Steba and Kreisräte: Johannes war da. Jens war da. Es war nicht klar wer da sein durfte. Man entschied sich dann für Johannes. Gibt es eine GO? Jens ist gegangen. TO5 wurde zum August verschoben, dann wird Jens da sein. Radwegebudget 2013: Markierungen, Runde Wiese, Klingeltunnel.

Neuer UU-Sammel Termin: Sonntag Nachmittag 14:00? Wenns Wetter gut ist. Vielleicht. Feli orgat rum.

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LQFB:

https://lqpp.de/ni

Laufende Abstimmungen im Nds-LQFB

http://liquid-services.de/index.php?mode=initiatives&state=voting&fbregion=6

Kündigung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (RFinStV)

https://lqpp.de/ni/initiative/show/131.html

Feiertage streichen, dafür 4/3 Woche

https://lqpp.de/ni/initiative/show/134.html