NDS:Hildesheim/Treffen 2012-06-12
Treffen 12.06.2012
Irene Schulz und Frederik Hinrichs sind Gäste. Vorstellungsrunde
Unterschriften-Aktion am Samstag, den 16.06. (Giftener Seen) bei gutem Wetter.
Andreas erläutert datenschutzrechtliches Problem der UU-Formulare.
Wir organisieren uns spontan am Samstag nach Wetterlage. Vorraussichtlich fahren Feli, Rene, Ortwin am Nachmittag an die Gifterer Seen.
Am 21./22.07. findet irgendetwas statt (eventuell Wiederholung Aufstellungsversammlung), bei dem wir vermutlich auch Zeit für Programmarbeit haben werden. Entweder Wiederholung der Aufstellungsversammlung oder Programmparteitag.
--> Jetzt Programmanträge erarbeiten und ins LQFB tun! Dafür nochmal extra treffen? Freitag? Samstag vor Unterschriften-Sammeln?
Ortwin ist am Freitag ab 15 Uhr da (bis abend), Johannes ab 14 Uhr. Wer Lust hat, kommt vorbei.
Niedersachsen-Programm: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Parteiprogramm (Kann eigentlich nicht ganz aktuell sein. :( )
Streaming von Ratssitzungen könnten Feli und Günter machen. Technik da? Wann wie ausprobieren? Ortwin: Klären wir als Fraktion, eventuell beantragen wir mal die Nutzung des Ratssaals zum Testen oder so.
Details Geschäftsordnung? Man muss es dem Vorsitzenden melden. Der muss es dann genehmigen, wenn es den Sitzungsablauf nicht stört.
Kameras in Hildesheim: Anfrage läuft, Antwort sollte die Tage eintreffen.
Hindenburgplatz-Theater ist kontraproduktiv, gezielte Anfrage dazu wird nochmal geschickt.
No CCTV Day in Hannover.
Kameras in Hildesheim müssten mal erfasst werden
Schützenumzug: Mitlaufen? Wie damit umgehen? Niemand weiß einen Grund, mitzulaufen. Deshalb lässt Ortwin es wohl sein.
Benennung eines Wahlkampfkoordinators für Roland. Johannes, Rene und Christian H. bilden ein Team, Ansprechpartner ist Johannes. Zuständigkeiten:
WK 21: Johannes
WK22: Ren´e
WK23: Christian H.
Wahlkreise können noch anders verteilt werden.
Offene Abstimmungen im Nds-LQFB:
http://liquid-services.de/index.php?mode=initiatives&state=voting&fbregion=6
Thema Satzungsänderung/ergänzung - Abschnitt A § 5 - Beendigung der Mitgliedschaft bei Nichtzahlung der Mitgliedsbeiträge
Thema Sanierung des Landeshaushaltes durch Senkung der Kosten für den Beamtenapparat
Thema Themenbereich "Kommunalpolitik
http://liquid-services.de/index.php?mode=initiatives&state=accepted&fbregion=6
http://liquid-services.de/index.php?mode=initiatives&state=frozen&fbregion=6
Beendete Abstimmungen:
Thema Landesvorstand NDS soll Liquid Feedback häufiger für Meinungsbilder nutzen -> Ja ( 49 | 5 | 1 )
Thema Sozialabgaben -> Nein
Thema Auflösung der Landesverfassungsschutz-Behörde -> Nein
Thema Mehr Pandabärenfabriken in Niedersachsen -> Ja
Thema Meldegesetz, keine nicht-behördliche Weitergabe oder Weiterverkauf von Meldedaten -> Ja #1
Meldegesetz, keine Weitergabe oder Weiterverkauf von Daten -> Ja #2
Thema Zoophilie/Sodomie -> Nein. Keine Initiative: 'Zoophilie/Sodomie -> Ja
Thema Mitgliedsbeitrag standardmäßig per Lastschrift einziehen -> Ja #2
Lastschrift als Opt-In auf Mitgliedsantrag; Mehr Aufforderungen -> Ja #1
Jason berichtet aus Kreistag: Ankauf des Gebäudes der Feuerwehrtechnischen Zentale wird wahrscheinlich bewirkt. Komische Fusionsideen in Peine (Die wollen Söhlde haben.) --> Neuordnung der Kreise und Gemeinden steht als Thema im Land an. Wie groß sollen Gemeinden und Kreise sein? Diskussion Vor- und Nachteile
