NDS:Hildesheim/Treffen 2012-01-31

ToDo:

   Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr (Mittwoch, 25.01., Stavros)

   Zukunft der Stadtratsgruppe (Ortwin muss um 19 Uhr weg)

   LPT 2012.1 Osnabrück

   Piratenakademie: Wer hat Vortragsthemen?

   Bürgerhaushalt Antragsfluss / GO / Einladungen an Ratsherren,Parteien u.u.u.u.u

   https://docs.google.com/presentation/d/1-ISJ5jm904R5Qhbo9l7klXiH3j-PbzYxf5AjZNwHdVI/edit#slide=id.p

   KMV 2012.1 (11.02.2012)

Verlauf:

Stavros ist leider nicht da. Hier der Link zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung:

http://www.sitzungsdienst-hildesheim.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1367&options=4

Marleen Wolter, Stud. FB 2 der Uni, 5. Semester, besucht das Treffen: Sie findet das überkommene Parteiensystem marode, urheberrechtlich interessiert.

Marco, Student im selben Fachbereich, ist über CCC auf Piraten gekommen.

Ortwin: Pabst sucht Mitarbeiter für städtische AG Mitfahrer. Johannes will sich melden.

Günter: Anzeige in der Zeitung für Bürgerhaushalt? Ortwin: Kosten?

Ortwin: IuK-Technik der Stadt? Ortwin hat Mail geschrieben, keine Antwort. Frau Kuhne will sich um Besichtigung kümmern.

Ortwin: Überplanmäßiges Personal: derzeit ca. 35 Stellen. Anwesende meinen, man könnte sie für Bürgerhaushalt u.ä. einsetzen.Ortwin will sich überlegen, ob man denen nicht freie Hand geben sollte, wofür sie sich engagieren ... Krankenstand: derzeit über 6 %.

Feuerwehr: Stadtmitte 1 soll aufgelöst werden.

Ortwin: Chipkartenschlüsselsystem des Rathauses: Wird Bewegung gespeichert? Anfrage an Stadt läuft.

Ortwin: Frau Oelschlägel, Rektorin, beklagt sich, dass ihre Schule nicht zum Alten Markt darf, sondern im Pfaffenstieg bleiben muß.

Forts. der Gruppe im Rat: Ortwin hat Termin 13./14.02. mit Herrn Kriegel. Option auch: Andreas Enver Marx wird Pirat. Daran hat Jens Zweifel. Will Räbiger Ortwin in der Mehrheitsgruppe haben? Für den Fall der Zusammenarbeit mit Herrn Kriegel schlägt Jens vor, daß Ortwin in den Stadtentwicklungsausschuss geht, weil Kriegel sicher den Finanzausschuss vorzieht.

Marleen: Kaum jemand weiß, dass der Finanzausschuss öffentlich tagt. Jens empfiehlt, den FA zu besuchen.

Es wird über die möglichen Konstellationen der Zusammenarbeit mit Ortwin diskutiert. Ortwin wollte gern mit Gottschlich weiterarbeiten, es ging nie um die FDP.

Micha stellt sein Modell der Mindmap vor.

Jens erzählt von der Neueröffnung "Das Heiße Brett".

Jens: Absenken von Ratsherrenbezügen ist populistisch. Demokratie kostet. Absenken fördert die Schicht, die sich das leisten kann.