NDS:Hildesheim/Treffen 2011-12-27
Themensammlung:
Bürgerhaushalt und Entermanöver im Januar
Holger: https://hildesheim.piratenpad.de/82?
Da sind einige Links, die zur Vorbereitung ganz interessant sein können. a) zum Bürgerhaushalt b) Positionspapier zur kommunalen Entschuldung (habe ich auch noch nicht gelesen) Gern mehr. Was kann/soll das kurzfristig erreichbare Ziel der Januar-Veranstaltung sein? Edit: die jetzt im Dezember stattfindet!
http://www.hildesheim.de/staticsite/staticsite.php?menuid=1795&topmenu=2
Ein echter "Bürgerhaushalt" ist da aber nicht diskutiert!?
Johannes:
Wowu bringt auf das Thema "Gigaliner in Hildesheim". Ich habe dazu Links gesammelt:
http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2011.2/Programmantr%C3%A4ge/08.01.08- Gigaliner_verhindern bzw. http://tinyurl.com/bokvpl4
http://wiki.piratenpartei.de/HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Gigaliner
http://de.wikipedia.org/wiki/EuroCombi
http://www.allianz-pro-schiene.de/gigaliner-film
http://www.spiegel.de/thema/gigaliner/
http://www.zeit.de/auto/2011-11/gigaliner-test-kritik
http://tinyurl.com/7qdu93g Gemeinden sperren Monstertrucks aus
http://www.vcd.org/gigaliner.html
Verlauf:
Karl Wegener und Haya Al-Jareedy sind neu. BGE ist ihr Thema, ist in Brasilien und Namibia realisiert.
Jason: Aufstellung zur Landtagswahl, Anfang Februar Vorstandswahl, es bietet sich an, das an einem Termin zu machen, drei getrennte Termine für jeden Wahlkreis erforderlich. Drei Wochen vorher Einladung gesetzlich vorgeschrieben. Abstimmen darf nur, wer im jeweiligen Wahlkreis wohnt. 100 Unterschriften pro Kandidat erforderlich. Rücktritte von der Direktwahlkandidatur wären sehr schmerzlich. Anmeldung beim Wahlleiter erforderlich. Ortwin und Jason wollen als Direktkandidaten auftreten.
Organisation: Stadt Hildesheim: Jason/Johannes Landkreis Hildesheim, Nord/Sarstedt: Johannes Landkreis Hildesheim, Süd/Alfeld: Stefan Henke? Einhellige Meinung: Vorstandswahl und Aufstellungswahl an einem Tag, alles gemeinsam. Ortwin: BGE auch Thema für Landtagswahl. Ortwin: Stammtisch Standardfragenkatalog? Günter: Auf Piratenpad setzen.
Bürgerhaushalt: Veranstaltung am Donnerstag, es wird festgestellt, wer dahin gehen will (die meisten) Holger: Was wollen wir fordern? Einzelheiten, Ehrlichkeit, Beispiel: Produkt Theaterbesuch. Ortwin: Darstellung einfach! Doppik. Personalkostenbudget gedeckelt. Holger: Ist Beschäftigungsgarantie bis zur Rente noch leistbar? Vergleichszahlen. Jason: Bei wesentlichen Sachen sind Dokumente geheim, Abgeordnete dürfen nur Einsicht nehmen. Holger: Arbeitslosigkeit in Hildesheim und umzu um 16 % gesunken. Jason: Nicht nur Stagnation? Karl: Zahl der Vollstellen, die nach Hartz-IV-Bezug besetzt wurden? Jason vermutet, daß Stadt Zahlungen an ARGE nicht verringern kann. Stadthaushalt muß stark verbessert in der Darstellung werden. Jason: Es gibt auf Kreisebene noch keinen Haushaltsentwurf (zumindest noch nicht außerhalb der Verwaltung). Holger: Runter vom Schuldenberg (Link?). Muß- und Kann-Leistungen. LQFB auf Niedersachsen-Ebene? Jason: Läuft äußerst zäh, Ausschreibung auf Niedersachsen-Seite für Admin äußerst versteckt. Kooperation mit Landesvorstand äußerst schwierig.
Meldung von Radio Tonkuhle Freitag, 23. Dezember 2011 um 08:18 Uhr Der Bürgerhaushalt soll im kommenden Jahr eingeführt werden. Bürgerinnen und Bürger haben dann die Möglichkeit, ihre Meinung in die Pläne einzubringen und dem Stadtrat sinnvolle Haushaltsempfehlungen vorzuschlagen. Zur Vorbereitung auf die erste Versammlung zum Bürgerhaushalt Ende Januar trifft sich Finanzdezernentin Antje Kuhne mit allen Interessierten am 29. Dezember 2011 um 11 Uhr im Rathaus. Bürgerhaushalt, Bsp. Köln Bestenliste von Sparvorschlägen
https://buergerhaushalt.stadt-koeln.de/2012/node/205
Eurocombis/Gigaliner: Jason - ökologische Kosten pro Transporttonne? Bürgerwillen pro und contra, z.B. Stuttgart21 ungewiss. Rollende Landstrasse? Bahnstrecke Elze-Löhne: Ursprünglich die Ost-West-Strecke schlechthin, wurde noch in diesem Jahrtausend auf ein Gleis zurückgebaut. Karl: Verkehr auf der rechten Spur der Autobahn automatisieren, Züge auf Rädern, autonomes Fahren?
Günter:
http://www.n-tv.de/auto/Lkw-besser-als-ihr-Ruf-article3790006.html
Die Zahlen des VDA ergeben 36 Gramm CO2 für die Lkw und 46 Gramm für die Züge. Folgt man den Zahlen des VDA, ist der Lkw im Vergleich zu Bahn und Schiff mindestens auf Augenhöhe und im Kurz-und Mittelstreckenverkehr sogar im Vorteil. Lediglich bei Schüttgut, das ohnehin fast ausschließlich per Schiff oder Bahn transportiert wird, liegen die Laster hinten.
Bürgerhaushalt, Bsp. Köln Bestenliste von Sparvorschlägen
https://buergerhaushalt.stadt-koeln.de/2012/node/205
Jason erinnert noch an die Nachbarschafts-Piratenmailinglisten.
https://hildesheim.piratenpad.de/87 Treffen 03.01.2012
