NDS:Hildesheim/Treffen 2011-12-20
Treffen Piraten Hildesheim 20.12.2011:
Themensammlung:
Holger: Bürgerhaushalt (BüH) <-> Zukunftsvertrag <-> Sparmöglichkeiten <-> Regionalgeld
Die Themen hängen zusammen und können in der gemeinsamen Betrachtung erarbeitet werden.
Die Links, die Johannes rausgesucht hat, stelle ich hier noch einmal hinein (damit auch Leute, die keine Mails kriegen, diese finden)
http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerhaushalt
Meine erste Erkenntnis: Es ist ein langer, immer wiederkehrender Prozess.
Speziell zu HI (Ist ein Download.Doc von Alfred Müller): http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=b%C3%BCrgerhaushalt%20hildesheim&source=web&cd=3&ved=0CCwQFjAC&url=http%3A%2F%2Froland.miyamoto.rbg-hi.de%2Fanalyse.doc&ei=MmHoTob5KM2QsAbg4KSdBw&usg=AFQjCNGrGHjuOx9vuoAcmYwJlizSE6CUQQ&cad=rja
Im Text ist die Rede vom "Hildesheimer Sozialforum", das sich bereits um die Einführung eines BüH bemüht hat. Herr Müller ist wohl das Forum oder Teil davon.
Kennt den jemand? Johannes, war das der "Nachfrager"? Ich meine ja, kam mit den Linken.
Zu klären: Welche Form von Bürgerhaushalt wird seitens der Verwaltung angestrebt? Welche Stadt dient für Hi als Vorbild oder "Anlehnungshilfe"? @Johannes: Gab es schon eine Aussage/Andeutung? Nein, OB Machens nannte nur Köln als negatives Beispiel.
Aus Wikipedia: Unter Beachtung der Definition können nach Sintomer/Herzberg/Röcke für Europa 6 Idealtypen des Bürgerhaushalts konstruiert werden:
Porto Alegre in Europa,
Bürgerhaushalt organisierter Interessen,
Community Fonds auf Quartiers- und Stadtebene,
privat-öffentlicher Verhandlungstisch,
bürgernahe Partizipation,
Konsultation öffentlicher Finanzen.
Welche Form favorisieren wir?
Dürfen Bürger aus dem Landkreis offiziell mitmachen (Günter, Holger, ?)
Regionalgeld:
Ist Regionalgeld eine (langfristig angelegte) Lösung? (Hier möchte Jens bitte ein paar Infos/Links einstellen).
Holger: Jens, trifft es das? http://www.youtube.com/watch?v=ExRs75isitw&feature=player_embedded
ToDo:
Text "Tod" von Ortwin probelesen/diskutieren
https://docs.google.com/document/d/11Isx6M3L6Opui2C3pKyyo2QHhKr_N1bSUh-EpNV9AQc/edit
Bericht Gruppensitzung Montag
Anfragen an die Verwaltung
inoffizielle Stadtrat-Mailingliste?
LQFB Hildeheim:
Nutzerkreise
KV
Stadtrat
Kreistag
Themenbereiche
siehe auch Nutzerkreise?
Zielguppe(n)
Piraten
Bürger
Abgeordnete
28c3 Streaming in welcher Form möglich?
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Verlauf:
Diskussion über Ortwins Text. Johannes: Haushaltsleute sauer, dass ihnen einer ihrer letzten Tricks weggenommen wird? Ortwin: Thema zu heikel? Wolfgang: Blamabler, dass sich Machens als Retter der halben Million Euro feiern lässt. Ortwin: Realistischer wäre, durchschnittliche Sterberate zu betrachten. Ortwin und Holger erörtern städtischen Haushaltsplan. Wie wirken sich Pensionszahlen auf Finanzhaushalt und Ergebnishaushalt aus?
Wolfgang: Wie wirken sich Planungs- und Gutachtenkosten aus?
Gruppe Ortwin/FDP hat sich getroffen. Es wird geheimnisvoll um den Commerzbank-Deal getan. Wolfgang: Geht es um Verjährung von Klagen gegen Amtsträger? Holger: Beraterhaftung fällt bei fachkundigen Kunden wie öffentlichen Amtsträgern weg. Derivatehandel kann durchaus vorteilhaft sein, aber wer will sich schon gegen niedrige Zinsen sichern. Wolfgang: Es sind Wetten, die öffentlichen Amtsträgern verboten sein könnten. Es war blanke Spekulation. Ortwin spricht sich dagegen aus, dass der Geheimvertrag geheim bleibt. Das hält er nicht für notwendig. Welche Konsequenzen drohen bei Veröffentlichung? Aufhebung der Geheimhaltung schützt vor Korruption. "Hildesheimer WikiLeaks? ;-) " Günter: Welcher Schaden entsteht durch Veröffentlichung? Peter: Dürfen Geheimverträge überhaupt abgeschlossen werden? Das wäre doch Thema einer Veröffentlichung. Ortwin wird einen Artikel schreiben.
Zum YT-Video: Konsumsteuer zahlt Verbraucher statt Einkommenssteuer http://www.youtube.com/watch?v=ExRs75isitw&feature=player_embedded Problem Schwarzarbeit. Keine Aussage zur Besteuerung von Zinsen. Ortwin: Andere Arten von Einkommenssteuer sind nötig (Erbschaftssteuer). http://www.publicgovernance.de/ Positionspapier
Wolfgang: Kosten von Fertigungsstraßen teuer. Aber auch Abbau von Sonderregelungen erforderlich.
Bürgerhaushalt, Vorbereitung auf den 2. Termin http://www.hildesheim.de/staticsite/staticsite.php?menuid=1795&topmenu=2
LQFB Einrichtung für Hildesheim: Ortwin denkt über Gliederung nach: Stadtpolitik, Kreis? Anmeldung bis auf weiteres nicht auf Piratenmitgliedschaft beschränken oder sonst irgendwie geschlossen.
Hickerspace: http://hickerspace.org/wiki/Hickerspace
