NDS:Hildesheim/Treffen 2011-12-13

Treffen Piratenstammtisch Hildesheim 13.12.2011

Themen

  1. wichtige Neuigkeiten

  2. Der Zukunftsvertrag:

     Zur Vorabinfo einige "Stimmen"

         Wie es die Stadt Hi veröffentlicht
         http://www.hildesheim.de/staticsite/staticsite.php?menuid=1436&topmenu=2

         Bewertung der Deutschen Bank
         http://www.dbresearch.de/servlet/reweb2.ReWEB?rwsite=DBR_INTERNET_DE-PROD&rwobj=ReDisplay.Start.class&document=PROD0000000000263279&rwdspl=1

         Aus dem Bundeskongress Haushalt und Finanzen 2011, Nds. Innenministerium 
         http://www.haushalt-modern.de/2011/Haeusler.pdf

         Fachzeitung für kommunale Finanzen
         http://www.derneuekaemmerer.de/zeitung/archiv/pdf/DNK-04-2010-Schwerpunkt.pdf

  3. Welches Thema nächste Woche?

  4. Sonstiges
        
        Offene Themensammlung (unsortiert), aus der wir für die Folgewoche
        auswählen können:

        Stadtrat Hildesheim
        Bürgerhaushalt, auch im Zusammenhang mit Bürgerhaushalt
        http://www.hildesheim.de/staticsite/staticsite.php?menuid=1795&topmenu=2

        Kreistag Landkreis Hildesheim
        Breitbandversorgung
        Sozialpsychiatrie kommunal<-> privat (wenn es dafür noch nicht zu spät ist)

        Land Niedersachsen
        Stromleitungen/ Energieversorgung
        Atommüll-Endlager/Gorleben
        Nord LB: Geschäftspolitische Ausrichtung
        Mindestlohn: Höhe, für wen gültig, sollte/ könnte in AG BGE...
        eingebunden werden(->Ortwin?).

        Bundespolitik
        Fachkräftemangel/ Zuwanderung
        Europa, Euro-Krise, Euro-Bonds, Finanztransaktionssteuer
        private <-> gesetzliche Krankenkasse

        Sonstiges/ Organisatorisches zu Piraten
        Wie erreichen wir "Fremde", aber Interessierte?
        Wie wollen wir unsere "Stammtischarbeit" dokumentieren, veröffentlichen, aufarbeiten?

---

Verlauf

  Frau Schelle, die ohne EMail-Account eingetreten ist, erscheint. Erzählt vom
  Nachbargeschwätz: Bei den Piraten soll es Braune geben. Sie glaubt das nicht.

  Holger möchte, dass wir die 2. Veranstaltung Bürgerhaushalt im Januar
  komplett besuchen. Ortwin und Wolfgang: Veranstaltung mit Herrn Kriegel im
  Januar planen?

  Ortwin reicht herum: Haushaltsplanung 2012-2015: Auswirkungen des
  Finanzvertrages mit dem Landkreis Hildesheim
  http://www.sitzungsdienst-hildesheim.de/bi/___tmp/tmp/45081036133278386/133278386/00047817/17-Anlagen/01/2011-12-06_ZV_Info_Rat_zum_Bearbeitungsstand.pdf
  Ortwin: Zukunftsvertrag 140 Mio Schuldenerlass durch Land, Bedingungen sind
  zu erfüllen: Liste (Link?). Ausgeglichener Haushalt ist Voraussetzung über
  10 Jahre (äußere Einflüsse, die zu Nichteinhaltung führen, stören nicht).
  Finanzvertrag mit Landkreis: Landkreis soll Entschädigungen zahlen, für
  Sachen, die Stadt leistet.

  Wolfgang: Zukunftsvertrag noch nicht unterschrieben. Stückweise?
  5 Mio. Zinsen einsparen schon jetzt.
  Holger: Zusammenlegen von Gebietskörperschaften?
  Ortwin: Zusammenlegungen in/um Hildesheim nicht möglich, aber z.B. Kreis
  Göttingen. Zukunftsvertrag ist alternativlos. Gedeckeltes
  Personalkostenbudget. Stellenplan-Software. Zahlen? Personalstärke bekannt?
  Holger: Zukunftsvertrag hängt mit Bürgerhaushalt zusammen.
  Johannes: Termin Piratenakademie 04.02. muss geändert/gecancelled werden (LPT!).
  Bürgerinformationssystem HI Vorlage 11/620: Maßnahmen Umsetzung des
  Zukunftsvertrages.
  Planung Stichkanal? Interesse Bund schwindet, Hildesheim zahlt weiter für
  Planungen. Soll Rhenus sich weiter an Planungen beteiligen? Ortwin fordert
  Beteiligung des Rates. Containerumladestationen sind nur in Braunschweig
  rentabel. Alle anderen legen drauf.
  Jens: Fläche für Hafen bleibt in der Bauplanung enthalten.
  Ortwin, Holger: "Machens rettet halbe Million Euro"? Wer hat denn die ganze
  Million eigentlich in den Sand gesetzt? (HiAZ vom 13.12.2011).
  Kosten- und Gebührenordnung? Was ist das? Gehört zu Feuerwehr?
  Ausbildungszentrum geplant, Brandcontainer. Soll Ertrag von 32.000 Euro
  bringen. Jens: Teuere Filteranlagen notwendig.
  Einsparung der Zinsen? Bedingung des Zukunftsvertrages.
  Wolfgang: Bettensteuer? Und wenn dagegen mit Erfolg geklagt wird? Ortwin,
  Holger: Rückstellungen.
  Senkung Flächenbedarf bei Gebäudemanagement. Verwaltung nur noch Mackensen-Kaserne?
  Keine Spielplätze mehr, sondern Spielorte. Jens: Also kein Bowling mehr in der Sedanallee?
  Vermessung- und Geodaten? Was kann man da sparen?
  Schließung von Bedürfnisanstalten? 100.000 Euro
  Gemeindestraßen nicht mehr pflegen? Endgültig verfallen lassen?
  ...
  Sport, Jobad: Event- und Megabad
  Jugendämter in Stadt und Kreis werden eh vom Kreis bezahlt, also seine
  Angelegenheit, das Stadtjugendamt zu schliessen.
  Holger: 40 Mio. strukturelles Haushaltsdefizit? Ortwin: 17 Mio.
  Was können wir für den Bürgerhaushalt (Januarveranstaltung) tun?
  Leute aktivieren
  Sparvorschläge erarbeiten
  Haushaltsdarstellung transparenter machen.

  Grundsatzdiskussion zwischen Jens und Ortwin: Soll Ortwin aussteigen?
  Jens: Uferloses Geldausgeben laut Linken und linker SPD angesagt.
  Sollen wir aufgeben und uns dem anschliessen?

  Archivierung der Treffen besser im Wiki?

  Aufstellung von Planungskosten
  Zukunftsvertrag
  http://www.sitzungsdienst-hildesheim.de/bi/___tmp/tmp/45081036133278386/133278386/00047817/17-Anlagen/01/2011-12-06_ZV_Info_Rat_zum_Bearbeitungsstand.pdf

  Johannes: Sollten wir wegen der weiter schuldentreibenden Politiker von Rat und Kreis nicht richtig Stunk machen, wie auch immer?
  Holger, Jens: An Bürgerhaushalt teilnehmen.
  Jens: Vorsicht, Machens will Verantwortung delegieren. Die Verschuldung wächst. Vermögen reduzieren!
  Wolfgang: Seit den 70/80er Jahren sind die Kosten für Politik um 800 %    gestiegen!
  Holger, Jens: 20.12.2011 - Wir suchen Themen. Was ist mit der Weihnachtsfeier?

  https://hildesheim.piratenpad.de/82