NDS:Hildesheim/Treffen 2011-12-06
Themen:
Voraussichtlich Vorstellung von Hans-Werner Pabst
Hauptthema: Ergebnisse des Bundesparteitags
http://piratenpad.de/ep/pad/view/ro.EKTgXyr97xze/latest
Tagesgeschäft:
Hafen (Wowu hatte nachgefragt)
Hinweis: Haushaltsvorstellung durch Verwaltung morgen
Samstag Haushaltsklausur
Hinweis: Ratssitzung Montag
Fraktionskostentheater
Adhocracy, LQFB
Redmine, Geschäftsstelle
Nächstes Thema:
???
Verlauf:
Herr Papst bringt Haushalt Stadt Hildesheim mit und stellt sich vor: Gruppengespräch hat stattgefunden (Gottschlich, Gehring, Ortwin, Papst): Agieren in Gruppe besser. Papst ist 67, stammt aus Magdeburg und war u.a. Schulpsychologe, ehem. Jugendamtsleiter. Gute Kontakte im Rathaus außer SPD, hat letzte Legislaturperiode Sache mit Jugendamt (Verlagerung in Kreis?) ins Rollen gebracht, HI hatte als Oberzentrum Jugendamt behalten, Landrat zahlt 16 Mio. an Stadt für Jugendamt, B4-Stelle für Chef von Hildesheimer Jugendamt sehr hoch angesiedelt, Spargebot: HI ist gar nicht verpflichtet, Jugendamt zu haben, stattdessen erhöhen sie Grundsteuer. Arbeit würde unter Verlegung nicht leiden, Angebot des Jugendamtes: Prävention, Leistungen. Stadt leistet Jugendhilfeplanung unzureichend. Kreis ist billiger. Gruppe muss Aufmerksamkeit auf Thema lenken.
Ortwin und Gottschlich kämpfen für Aufwendungsersatz wie bisher üblich, stattdessen nur 400-Euro-Job. Rat will 50.000 Euro bei Fraktionskosten einsparen. Ortwin: Nur kleinen Gruppen soll Geld weggenommen werden. Papst: Chancengleichheit! BTW: Machens hat Fraktionsvorsitzende eingeladen, aber nicht Gottschlich! Wolfgang: Einige sind sauer, dass Piraten drin sind. Auch sauer auf Gottschlich. Jetzt wird von denen, die sauer sind, zurückgeschossen. Papst: Hektik, Papierflut in der Stadt. In diesem Klima fällt negativ auf, wer Klappe aufmacht.
Wolfgang: Transparenz ist erforderlich. Dinge sind unter den Tisch gekehrt worden. Gutachten für Hafen hat 175.000 € gekostet, keiner wollte davon was sagen. Jens: Vom Bundesministerium abwärts breitet sich Meinung aus, daß Stichkanäle nicht für Großeinheiten ausgebaut werden sollen. Unter anderem Räbiger will Trimodalität wahren. Wolfgang: Containerhafenterminal in Hildesheim ist Schwachsinn.
Micha berichtete ausführlich vom BPT, auf dem er selbst anwesend war.
Ergebnisse des BPT. Piratenpad- und Bundes-Piratenserver zeitweise down. Diskussion bei PA 023 des BPT, Drogenpolitik, insbesondere über Alkoholismus. Runde ist sich einig: Alkohol ist gefährlicher als Hanf.
Wir wollen uns am 13.12.2011 über den Zukunftsvertrag unterhalten!
http://www.hildesheim.de/staticsite/staticsite.php?menuid=1436&topmenu=2
Aktuelle Ereignisse können die vorgesehene Thematik verändern.
