NDS:Hildesheim/Treffen 2011-11-29
Gibt es Ermässigung bei Mitgliedsbeiträgen, z.B. bei Hartz IV?
Jens Nachtrag zu Vortrag: keine Kataster in Griechenland und Spanien. Keine Grundbuchämter im Iran. Idiotisches Agieren von US- und deutscher Politik in Afghanistan: Wirtschaftssystem funktioniert nicht, es bleibt nichts übrig, als im Drogenanbau Geld zu verdienen, gern tun die Afghanen das nicht. Warum sind wir in Afghanistan? Weil USA es will, Guttenberg und von Klaeden schmieden ihre Karrieren in USA.
Wie finanziert sich BGE? Holger sagt, 800 Mia. erforderlich. Jens: Ersparnisse bei der Bürokratie. Grundeinkommen kommt in Konsum, stufenweise Einführung. Kernproblem grosse Vermögen. Keine Vermögenssteuer. Bodenrente, Entitätsproblem. Bodenrente! Es funktioniert, s. Israel. Diskussion mit Wolfgang. Umverteilung, weil sonst verlieren wir alle. Z.B. Umwandlung von Ackerland in Bauland: hohe Verdienstmöglichkeiten. Zersiedelung, es wird Verkehr produziert. Beispiel Phoenix-Gelände: Kosten der Allgemeinheit, Gewinne privat. Wolfgang: einseitig! Auch Umweltschäden durch 2. Weltkrieg.
Holger: heute Sensibilisierung, Umweltauflagen werden eingepreist. Wolfgang: hat Abwasserentgiftungsanlagen verkauft und gebaut. Anfangs hatte niemand Umweltbewusstsein, Gewässer tot. Dann Auflagen. Anlagen teuer. Heute ca. 100.000 Euro Kosten. Wenn Auflagen nicht erfüllt, wird Firma geschlossen. Kleine Firmen fielen zum Opfer. Industrieansiedelung: nicht HIReg, sondern Beratung, Hilfe, Betriebscoaches, (IHK, Kammersystem wurden im 3. Reich eingeführt). In führenden Positionen nur noch Rechtsanwälte, die gern ablehnen.
Wolfgang: HIReg: Früher haben sie sich Mühe gegeben, Herr Brinkmann, Herr Hofmann, Wolfgang fand Objekt in Hildesheim in der Zeitung. Brinkmann hat Wolfgang angerufen und Objekt beschrieben. Heute findet keine qualifizierte Hilfe mehr statt. HIReg bietet teure Kurse mit Vorträgen, das war's. Wodsack wurde bei Ausstellung in München bei Fa. Lüder geführt. Praxis Wodsack ist bei Fa. Lüder unter gleicher Adresse.
Holger: Wird Umweltschutz ausreichend durch Betriebe mitfinanziert? Wolfgang: Ja. Holger: Der Umweltverbrauch der heutigen Produktion wird nicht durch Betriebe finanziert. Jens: Externalisierter Umweltschaden z.B. China. Plastikmüll exportieren. EG-Zertifizierungsverfahren für Stoffe, fehlt für Interaktion. Weichmacher hormonelle Wirkung, nicht erforscht, Phtalate. Arzneimittel! Nanokohlenstoff entzündungsgefährdend. Keine Rückverwertungssammelsysteme!
Holger: verschlingt dauerhaft Geld, s. Castor! Von diesen Dingen gibt es haufenweise ungelöste Probleme. Jens: Beispiel Schwefel, Bremer Dom. Industrie sagt Reduzierung geht nicht, geht doch! Autoindustrie jammert immer.
Adhocracy: Zertifikat abgelaufen, hat Wolfgang verschreckt. Testbetrieb, Jason vor dem Treffen: Es wird wohl derzeit nichts anderes möglich sein, ist aber nicht perfekt.
Holger schlägt Hauptthema für jedes Treffen vor, wo jeder sich vorbereiten soll oder zumindest kann.
Wolfgang schlägt vor, sich mehr mit Tagespolitik zu befassen. Nord/LB, Zukunftsvertrag (Streichliste, wann werden wir erfahren, was da draufsteht). Es darf nicht dazukommen, dass gefragt wird, was die Piraten eigentlich machen. Holger sagt, dass Gefahr besteht, dass Piratenpartei nicht liefert. Wie bei FDP. Was wollen wir diskutieren? Johannes: Themen des Kreises und des Stadtrats? Jens: Was wolllen wir machen? Gefahr: Man benutzt sich gegenseitig. Wolfgang und Jens: Top-Thema! Wolfgang: Zukunftsvertrag ist Top-Thema! Ortwin erscheint. Pabst will Geschäftsführer der Gruppe FDP/Piraten werden. Wolfgang sagt, Pabst arbeitsamer Mensch, kommt immer auf DDR-Zeit zu sprechen, steht Gottschlich nahe. Jens: Bedingung schriftlich immer Bestätigung von Ortwin, nie ohne Ortwin; es sollte immer ein Pirat dabei sein. Wolfgang?
Soll stellvertretender GF auch von Piraten beschäftigt werden? Diskussion. Wer? Auch Kreistag? Günter? Ja, Günter bedingt sich Probezeit aus. Ortwin sagt: Ok.
Wolfgang: Kriegel fleissig, will was zu tun haben nach Bundeswehr, war früher BAH.
Thema nächste Woche: Was hat der BPT beschlossen? Übernächste Woche: Zukunftsvertrag