NDS:Hildesheim/Kreistag/Sitzung/2014-05-30

Piraten Landkreis Hildesheim

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Protokoll der Fraktion PiraDiLi vom 30.05.2014 Meta Link zum Arbeitspad https://piradili.piratenpad.de/62 Beschlussfähigkeit Die Fraktion PiraDiLi ist Ja. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 09.05.2014 wurde angenommen. Anträge Anträge Es wurden keine Anträge gestellt. Berichte Berichte aus den Ausschüssen Mo 12.05. 16:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Gesundheit Do 22.05. 16:00 Uhr - Schul- und Kulturausschuss Mo 26.05. 15:30 Uhr - Ausschuss für Bildung, Kreisentwicklung, Bau und Umwelt weitere Berichte Neue Anfragen   Wildkameras http://www.piradili.de/2014/05/26/anfrage-wildkameras/ Elektromobilität http://www.piradili.de/2014/05/26/anfrage-elektromobilitaet/ Beantwortete Anfragen   Windräder Grüne, BUND auf Windräder im Wald ansprechen Nach Infos suchen über Umweltschäden Internet im Kreis Anträge aus Wolfenbüttel raussuchen (Vorleistung) Mögliche Verschwendung in Peine Nochmal nachhaken! https://ticket.piraten-nds.de/issues/19195 Telefonnummer auf OpenAntrag.de? (Haben wir eine mit AB?) Nicht, dass ich wüsste. Erscheint mir auch nicht sinnvoll, eine anzugeben. Nur machen, wenn wir einen AB haben, der den Anruf als Email zu uns sendet Einwohnerbeteiligung per Skype https://piradili.piratenpad.de/63 https://ticket.piraten-nds.de/issues/20211 angenommen Offene OpenAnträge Pfandringe https://ticket.piraten-nds.de/issues/18808 Kreis verweist auf Städte und Gemeinden http://openantrag.de/hildesheim/technische-ausstattung-in-den-schulen-taas https://ticket.piraten-nds.de/issues/19839 TTIP http://openantrag.de/hildesheim/niedersaechsicher-staedtetag-gegen-ttip https://ticket.piraten-nds.de/issues/19840 letztes Mal abgelehnt ablehnen, weil wir nicht genug über kommunale Auswirkungen wissen und so neben dem Votum des Städtetages kein weiteres politisches Symbol sinnvoll erscheint. (inhaltlich stimmen wir aber der Intention zu. Können das aber nicht umsetzen) http://openantrag.de/hildesheim/kommunale-soziale-wohnraumhilfe-und-sgb-ii-sanktionen https://ticket.piraten-nds.de/issues/18812 http://openantrag.de/hildesheim/angeblicher-leistungsbetrug-bei-bezug-von-alg2 https://ticket.piraten-nds.de/issues/18812 Bei nächster Arbeitssitzung in Form bringen und stellen. Marx ansprechen Nächste Sitzung: vermutlich 20.06. 19 Uhr Eintragen: Laptop-Rechnung zurück? Ende: oben eintragen!

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Freitag 30 Mai 2014 Sitzung des von 19:16 Uhr bis 20:19 Uhr Uhr Fraktionsbüro Hildesheim Versammlungsleitung: Jason Protokollant: Ortwin Nächster Termin Donnerstag 19 Sep. 2024 Nächste Vorstandssitzung weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr