NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2019-03-29 - Protokoll Vorstand RV Hannover

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandsitzung am 29.03.2019 ab 17:00 Uhr

GS Regionsverband Hannover, Haltenhoffstr. 50, 30167 Hannover

• Google Maps: https://goo.gl/R85hC4
• OpenStreetMap: http://bit.ly/2msCrUv

Anfahrt mit... 

• Stadtbahn Linie 11 "Haltenhoffstaße"
• Bus Linie 121 "Haltenhoffstaße"
• S-Bahn S1, S2, S4 oder S5 "Bahnhof Nordstadt"

Digital Erreichbar ... 

• Telefonkonferenz
  • Teilnahme auch via Telko Raum 2306 
  • Telefonummer: 069/17536743) möglich 
  • Info Kontakt: 01522 4069 150 
• Mumble 
  • Server: mumble.piratenpartei-nrw.de Port: 64738
  • Raum: Gliederungen - Niedersachsen - RV Hannover

• [http://www.piratenhannover.de/category/regionsverband/satzung/ Satzung Regionsverband]
• [http://www.piratenhannover.de/category/regionsverband/vorstand/geschaeftsordnung/ Geschäftsordnung Vorstand RV Hannover]

== Organisatorisches == 

 Vor jeden Sitzung im Vorfeld gemeinsam Festlegen! 

• Protokoll: Thomas
• Teilnehmer: 
• Name: Thomas, Ulli, Michael, Nadine (Mumble)
• Name
• Moderation: Michael
• Beginn: 17:14 Uhr
• Ende: 

Termine

Nächste ReVo-Sitzung 26.04.19, 17:00 Uhr

Berichte

• Thomas
  1. 1. saveyourinternet-Demo am 06.03. angemeldet und durchgeführt (danke an Uwe)
     2. saveyourinternet-Demo-PK am 21.03. angemeldet, vorbereitet und durchgeführt (danke an Uwe)
     3. saveyourinternet-Demo am 23.03. angemeldet, mitorganisiert und angeführt (danke an Uwe)
     4. saveyourinternet-Demo, Teil 2, Vorbereitungstreffen am 28.03.
• Plakatiergenehmigungen soweit vorliegend ins Wiki eingepflegt 
  • https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Europawahl_2019/Plakatiergenehmigungen
• Plakatausgabe begonnen
• Bestellungen im PShop u.a.
• BPT 16./17.03. in Nürnberg
• KoKreis ##noNPOG
• Stammtische

• Ulli
• Info AG und KoKreis noNPOG
• Mehrere Artikel geschrieben
• IT-Arbeiten
  1. saveyourinternet Demo fotografiert

• Nadine
  1. 1. saveyourinternet-Demo-Facebook-Betreuung 
• Facebookbetreuung allegemein
• Drogen AG - Bericht folgt
• Basteln, Schneiden, Abfüllen, Kleben 

• • Uwe
• Twitteraccount  zu aktuellen Themen  bespielt
• Kontaktanfrage von Menschen ausserhalb der Piraten beantwortet
• Demotransporter gemietet.... Teilnahme/Orga #savetheinternet
• Teilnahme Pressekonferen STI
• Kontaktaufnahme zu inaktiven Mitgliedern....

• Reiner

• Michael
• Schatzmeisterkram
• Steuerbescheinigungen 2018 sind fertig und versendet (gilt für Sachspenden, Aufwandverzichtsspenden und Geldspenden ab 200 Euro)
• Stammtische
• Teilnahme Demos
• Homepage nach Bedarf aktualisiert, insbesondere Schatzmeisterinfos
• Kontostand per 27.03.2019: 5.128,49 Euro, davon sind bereits ca. 1.500 Euro durch Wahlkampfmaterial ausgegeben, Abbuchungen sollten demnächst erfolgen. Im Gegenzug haben wir noch Forderungen von 173,43 an den LV aus der Abrechnung der Traueranzeige. Das Budget für den Wahlkampf wird direkt beim LV abgerechnet, d.h. wir treten in Vorleistung und bekommen das Geld erstattet.
• Anfrage zur detaillierten Übersicht der Zahlungen von Bundesebene läuft.

== Anträge == 

Öffentlicher Teil

Top 04

TOP 4.1 Grundsatzklärung wie Wahlkampfausgaben beschlossen und durchgeführt werden sollen (MH) In der letzten Sitzung haben wir uns einen festen Rahmen gegeben hinsichtlich der Wahlkampfausgaben. Die Praxis hat gezeigt, dass wir formal (z.B. wo was bestellt wird) schon abgewichen sind. Eine generelle Absprache wie wir mit der Beschlussfassung zu den Wahlkampfausgaben umgehen erleichtert später die Kassenprüfung und evtl. Kontrollen durch Rechnungsprüfungen des Bund. Desweiteren haben wir nur wenig Freiraum für die Erstattungen von Fahrtkosten. In diesem Zusammenhang weise ich auf die Reisekostenordnung hin.

• Antragssteller = Michael
• Datum = 2019-03-29
• Nummer = 
• Titel = Änderungsbeschluss zu Top 4.4 v. 2019-02-24: Streumaterial-Budget zur Europa-Wahl
• Text  = Der Text "Der Regionsvorstand stellt ein Budget in Höhe von € 1.000,- für allgemeine Einkäufe im Rahmen der Europa-Wahl im PShop zur Verfügung.  Daraus werden Flyer und Streumaterial bestellt." wird geändert in "Der Regionsvorstand stellt ein Budget in Höhe von € 1.000,- für allgemeine Einkäufe im Rahmen der Europa-Wahl zur Verfügung. Daraus werden Flyer und Streumaterial bestellt."
• Dafür = Michael, Nadine, Ulli, Thomas, Reiner
• Dagegen = 
• Enthaltung 
• Ergebnis = angenommen
• Zusatz = Der Betrag wird primär aus dem RV-Budget des Landes beglichen. Dieses beträgt lt. https://ticket.piraten-nds.de/issues/35913 vorerst € 5.200,-
• Zuständig = Thomas

  TOP 4.2

• Antragssteller = Ulli
• Datum = 26.03.2019
• Nummer =
• Titel = Stellwand für Din A1 Plakate für Infostände und Infoveranstaltungen
• Text = Die Stellwand ermöglich es uns, auf Infoständen die Rückwand eines Standes mit Plakaten zu versehen. Kosten liegen bei 67 inklusive Versand. Tasche ist dabei

https://www.ebay.de/itm/Promotionswand-Messestand-Messewand-Faltdisplay-Faltwand-Raumteiler-180x200-cm/312424195029?var=611096835096

• Begründung = Mehr Werbewirkung
• Dafür = Nadine, Michael, Thomas, Ulli, Reiner
• Dagegen =
• Enthaltung 
• Ergebnis = angenommen
• Zusatz =
• Zuständig = Thomas

TOP 4.3

• Antragssteller = Thomas
• Datum = 2019-03-29
• Nummer =
• Titel = Werbung zum Deisterstraßenfest
• Text = Ich beantrage die Benennung als Sponsor/Teilnehmer in den 5000 Flyern für das Deisterstraßenfest gegen eine Zahlung von € 100,-
• Begründung = Mittels einer Zahlung von € 100,-, die dann auch Standgebühren beinhaltet, würden wir auf den Materialien zur Bewerbung des Deisterstraßenfestes am 22.06. aufgeführt
• Dafür = Nadine, Thomas, Ulli, Michael, Reiner
• Dagegen =
• Enthaltung 
• Ergebnis =
• Zusatz =
• Zuständig = Thomas

TOP 4.4

• Antragssteller = Bekannt
• Datum = 
• Nummer =
• Titel =
• Text = Unterstützung beim Plakatieren mittels Leihfahrzeug finanzieren
• Begründung = Mit diesem Wagen (siehe Screenshot im Anhang) kann ich mehrere Plakate transportieren und alleine (gerne auch mit zweiter Unterstützung vom 4. auf den 5.4. für die Zeit zwischen 18 und voraussichtlich bis 6 Uhr) in der Stadt Plakate aufhängen kann. (Steintor, Mitte/Kröpcke, Hauptbahnhof, Aegidientorplatz, Trammplatz, Altstadt, Glocksee, etwas von Calenberger Neustadt und in der Nähe vom Pavillon) Die Kosten betragen ca. € 50,- für die Anmietung bei stadmobil.
• Dafür =
• Dagegen = Ulli, Nadine, Michael, Thomas, Reiner
• Enthaltung 
• Ergebnis = abgelehnt
• Zusatz =
• Zuständig = Thomas

TOP 4.5

• Antragssteller = Michael
• Datum = 
• Nummer =
• Titel = Erweiterung des Beschlusses #25941
• Text = Erhöhung der in o.g. Ticket beschlossenen Summe von € 40,- auf € 60,-, die Beschränkung auf Standkosten wird umgewandelt in allgemeinen parteibezogenen Transport
• Begründung = 
• Dafür = Michael, Ulli, Thomas, Nadine, Reiner
• Dagegen =
• Enthaltung 
• Ergebnis = angenommen
• Zusatz =
• Zuständig = Michael (Aufnahme als ständigen Beschluss ins Redmine)

TOP 4.6

• Antragssteller = Uwe/Phil
• Datum = 29.03.2019
• Nummer =
• Titel = Finanzielle Beteiligung RV am Piraten-Projekt #DemoNetz
• Text =  Der RV übernimmt Kosten zur Anschaffung von Hardware Router, Kabel o.ä.) zum o.g. Projekt. bis zu einer Höhe von 60.- Euro. Ziel des Projektes ist es bei Veranstaltungen insbesondere mobiler Art im Freien ein Intranet zur Verfügung stellen zu können. Dieses Projekt ist längerfristig in einer offenen Piraten AG angelegt. Es schafft verbesserte Teilhabe zu Veranstaltungen.
• Dafür = Uwe, Nadine, Thomas, Michael, Ulli, Reiner
• Dagegen =
• Enthaltung 
• Ergebnis = angenommen
• Zusatz =
• Zuständig = Uwe

TOP 4.7

• Antragssteller = Uwe
• Datum = 29.03.2019
• Nummer
• Titel:  Kostenübernahme Miete Transporter Demo 06.04.2019 #SaveTheInternet
• Text: Der RV übernimmt die Kosten für die Miete eines Transporters zur #SaveTheInternet Demo am 6.4.2019 bis zu einer Höhe von 160.- Euro.

Spenden in entsprechender Höhe werden u.U. dazu angenommen.

• Begründung: Ohne Demo TRANSPORTER BÜHNE nix los...
• Dafür = Uwe,,Nadine, Thomas, Ulli, Michael, Reiner
• Dagegen =
• Enthaltung 
• Ergebnis =
• Zusatz =
• Zuständig =

Nicht öffentlichen Teil

4 Mitgliedsanträge per Umlauf beschlossen.